Protokoll der Sitzung vom 06.06.2018

Danke schön und viel Erfolg.

Meine Damen und Herren, wie eben mitgeteilt, hat die Kan didatin für die Wahl des Mitglieds ohne Befähigung zum Rich teramt nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. – Wünschen Sie das Wort, Herr Abg. Gögel? Nach meinen Informationen beantragen Sie einen zweiten Wahlgang.

(Abg. Rüdiger Klos AfD: Korrekt!)

Dem ist so. Dann verfahren wir wie beim ersten Wahlgang. Ich wiederhole jetzt nicht alle Hinweise zur Wahlhandlung.

Ich darf Frau Abg. Lindlohr wieder ans Redepult bitten, da mit sie den Namensaufruf vornehmen kann. Wir beginnen wieder mit dem Buchstaben A.

(Unruhe)

Moment, Frau Abg. Lindlohr.

Wir haben einen Antrag zur Geschäftsordnung. – Herr Abg. Dr. Lasotta, bitte.

Frau Präsidentin! Nach dem die AfD anscheinend einen neuen Wahlgang beantragt, beantrage ich, dass das Parlament darüber abstimmt, ob die ser Wahlgang stattfindet. Ich könnte mir auch vorstellen, dass das Verfahren zum jetzigen Zeitpunkt beendet wird.

(Unruhe)

Der Antrag ist zulässig. Wir lassen über den Antrag abstimmen, ob ein zweiter Wahlgang heute stattfinden soll oder nicht.

(Anhaltende Unruhe – Glocke der Präsidentin)

Meine Damen und Herren, ich darf um etwas Ruhe bitten! – Ich lasse jetzt abstimmen über den Antrag, ob ein zweiter Wahlgang heute stattfinden soll oder nicht. Wer dem Antrag, den Herr Abg. Dr. Lasotta gestellt hat, zustimmt, den bitte ich jetzt – –

(Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU: Moment! Wir stim men über den Antrag der AfD ab!)

Ja, sorry. Richtig. – Ich lasse jetzt abstimmen über den An trag der AfD-Fraktion, ob heute ein zweiter Wahlgang statt finden soll oder nicht. Wer dem Antrag der AfD-Fraktion, einen zweiten Wahlgang durchzuführen, zustimmt, den bitte ich – –

(Abg. Andrea Lindlohr GRÜNE: Nein! – Gegenruf der Abg. Nicole Razavi CDU: Doch!)

Doch, natürlich!

(Abg. Stefan Herre AfD: Das Parlament – –! Das kann doch nicht sein! – Weitere Zurufe – Unruhe – Glocke der Präsidentin)

Moment! Meine Damen und Herren! Frau Abg. Lindlohr, ich habe die Sitzungsleitung. – Es gibt einen Antrag der AfDFraktion, einen zweiten Wahlgang durchzuführen.

(Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU: Dass darüber ab gestimmt wird!)

Genau. Wir stimmen darüber ab, ob der zweite Wahlgang heute stattfinden soll oder nicht. Das ist auch zulässig. Wir stimmen jetzt darüber ab, ob ein zweiter Wahlgang heute statt findet – nur darüber.

(Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Frau Präsidentin, ich beantrage eine Sitzungsunterbrechung! – Lachen bei Abgeordneten der SPD – Abg. Sascha Binder SPD: Nein! – Abg. Andreas Stoch SPD: Diese Regie rung! – Große Unruhe – Glocke der Präsidentin)

Meine Damen und Herren, es gibt einen Antrag auf Sitzungs unterbrechung.

(Zurufe von der AfD: Während der Abstimmung!)

Wir sind noch nicht in der Abstimmung. Es gibt mehrere Geschäftsordnungsanträge.

(Abg. Sascha Binder SPD: Wir waren schon zwei Mal in der Abstimmung! – Zuruf des Abg. Stefan Räpple AfD)

Herr Abg. Räpple, ich habe die Sitzungsleitung, und es wä re besser, Sie würden jetzt zuhören.

(Zuruf von der AfD: Leiten Sie mal!)

Wir machen eine Sitzungsunterbrechung von zehn Minuten. Dann stimmen wir über die Anträge ab. Ich lasse deshalb über den – –

(Zuruf: Wo müssen wir uns besprechen?)

Die Sitzungsunterbrechung ist auch dafür da, dass möglicher weise die Ordnung wiederhergestellt wird. – Danke schön.

(Zurufe von der AfD: Abstimmung! – Unruhe – Glo cke der Präsidentin)

Nein. Moment!

(Anhaltende Unruhe – Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU: Ruhe! – Abg. Dr. Heinrich Fiechtner [frakti onslos]: Ich habe eine Gegenrede!)

Nein! Wir machen jetzt eine Sitzungsunterbrechung.

(Zurufe, u. a. des Abg. Udo Stein AfD – Glocke der Präsidentin)

Herr Abg. Stein, verhalten Sie sich jetzt bitte ruhig. Ich ha be hier die Sitzungsleitung. Es gibt eine Bitte nach einer Sit zungsunterbrechung.

(Abg. Dr. Christina Baum AfD: Es gibt einen Antrag! – Weitere Zurufe – Große Unruhe – Glocke der Prä sidentin)

Moment! Meine Damen und Herren, es gibt eine Sitzungs unterbrechung. – Sie wollen dagegenreden? Tragen Sie es vor.

Nachdem der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Herr Schwarz, den Ge schäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung gestellt hat, stelle ich hier die Gegenrede und bitte darum, diesen Ge schäftsordnungsantrag abzulehnen und weiter zur Abstim

mung voranzuschreiten, ob dem Antrag der AfD jetzt stattge geben werden kann oder nicht.

Meine Damen und Herren – –

(Unruhe – Glocke der Präsidentin)

Meine Damen und Herren, wir lassen über den Antrag auf Un terbrechung der Sitzung abstimmen, wobei man ganz klar sa gen muss: Eine Unterbrechung ist manchmal auch sinnvoll.

(Zurufe – Unruhe)

Jetzt stimmen wir über die Sitzungsunterbrechung von zehn Minuten ab. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Damit ist

(Abg. Andreas Stoch SPD: Halt! Es gibt noch Ent haltungen! – Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD)

der Antrag mehrheitlich angenommen. – Entschuldigung. Ent haltungen? –

(Abg. Andreas Stoch und Sascha Binder SPD: Dan ke!)

Jetzt haben wir eine Sitzungsunterbrechung von zehn Minu ten und fahren um 11:45 Uhr mit der Sitzung fort.

(Unterbrechung der Sitzung: 11:35 Uhr)