Protokoll der Sitzung vom 11.10.2018

Der Philologenverband – das ist keine SPD-Vorfeldorganisa tion – erklärt uns in Gesprächen, es gebe auch fächerunabhän gig, Herr Röhm, einen Zusammenhang zwischen den Zahlen zum Unterrichtsausfall an den Gymnasien und dem Umfang, in dem wirklich qualitativer Unterricht stattfindet. Sie können heute handeln. Bei allen anderen Schularten haben wir fehl steuerungsbedingt wirklich Probleme, Lehrkräfte zu bekom men. Bei den Gymnasien nicht. Da schlug Ihre Streichung von 1 000 Lehrerstellen voll durch. Daher tragen Sie meines Er achtens die Verantwortung für einen Großteil der ausgefalle nen Unterrichtsstunden an Gymnasien. Staatssekretär Schebes ta spricht von 5,9 %, die Eltern in Stuttgart sprechen von 13,5 % Unterrichtsausfall. Deswegen klagen sie.

(Beifall bei der SPD – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Bisher klagt niemand! – Zuruf des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE)

Das ist gegen einen SPD-Kultusminister noch nie vorgekom men. So behandeln Sie die Eltern. So verzweifelt sind die El tern, dass sie mittlerweile klagen müssen. Das ist der Skandal in diesem Land.

(Beifall bei der SPD – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Bislang klagt kein Mensch! Die werden sich auch gut überlegen, ob sie klagen! – Abg. Dr. Mar kus Rösler GRÜNE: Haben Sie Angst vor Zwischen fragen, Herr Kollege Fulst-Blei?)

Herr Abg. Dr. Rösler, ich ha be gestern hier gesagt: Die Rednerin bzw. der Redner entschei det, ob sie oder er eine Zwischenfrage zulässt. Das hat hier niemand zu bewerten. Es gibt keine Pflicht zum Zulassen von Zwischenfragen.

(Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Herr Rös ler war gestern nicht da!)

Das haben auch Sie – –

(Unruhe)

Wir brauchen keine Bewertungen und keine Debatte darüber. – Vielen Dank.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Bo ser.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Noch einmal vorneweg: Die momentane Situation an unseren Schulen gefällt uns überhaupt nicht. Ich will das hier noch ein mal klarstellen. Wir haben auch schon im Februar, als die ers te Debatte hierzu war, klar gesagt, dass es in der Vergangen heit Versäumnisse gab, und wir haben uns diesen Versäumnis sen auch gestellt.

(Beifall der Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE und Karl-Wilhelm Röhm CDU – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Genau!)

Aber diese Zahl von 11 600 ist doch inzwischen verbraucht.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Wieso verbraucht?)

Die hat hier heute überhaupt keine Auswirkungen mehr. Die se Zahl wurde damals nicht nur vom Ministerpräsidenten, von Ihrem Finanzminister und Ihrem damaligen Kultusminister einfach in den Raum gestellt,

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Stimmt doch gar nicht!)

diese Zahl ging auf die Zahlen des Statistischen Landesamts zurück.

(Zurufe von der SPD: Nein!)

Es gab auch Zahlen der GEW, die damals gesagt haben: Wir müssen etwas bei zurückgehenden Schülerzahlen tun.

(Zurufe von der SPD: Nein!)

Geschichtsverleugnung mal wieder.

(Zurufe von der SPD: Nein! – Unruhe)

Ich will auf etwas anderes noch einmal eingehen. Sie spre chen hier die ganze Zeit von den Gymnasien. Wir haben jetzt noch einmal vom Staatssekretär gehört: Wir haben an den Gymnasien die gleiche Lehrerversorgung wie in den vergan genen Jahren. Wenn der Stundenausfall jetzt größer ist, dann müssen wir uns darum kümmern, welche Maßnahmen wir brauchen, damit Vertretungen gut installiert werden können und damit Vertretungen gut umgesetzt werden können.

An den Grundschulen gibt es trotz schlechterer Lehrerversor gung derzeit nur deshalb keinen hohen Unterrichtsausfall, weil an den Grundschulen einfach kein Unterricht ausfallen darf. Kinder in der Grundschule müssen immer betreut werden. Da sollte man sich erst einmal bei den Lehrerinnen und Lehrern an den Grundschulen bedanken, dass sie es trotz dieser mise rablen Lehrerversorgung schaffen, den Unterricht für die Kin der so zu gestalten, dass niemand nach Hause geschickt wird.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

Ich will meinen Dank auch für all das aussprechen, was in die sem Maßnahmenpaket jetzt von den Lehrerinnen und Lehrern umgesetzt wird – dass sie jetzt ihre Teilzeitdeputate aufsto cken,

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja!)

dass Pensionäre an den Schulen sind. Dass dieses Maßnah menpaket wirkt, zeigt doch schon ein Blick in die anderen Bundesländer. Wir sind doch nicht die Einzigen, die diesen Lehrermangel haben. Wir sind doch diejenigen, die mit am besten dastehen.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Richtig!)

Schauen wir doch einmal nach Berlin, wo es derzeit eine Quo te von 25 % Quereinsteigern an den Schulen gibt. Wo bleibt denn da die Qualität?

(Beifall des Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Richtig!)

Die Frage möchte ich auch an den Kollegen Kern geben, der fordert, dass wir mehr Quereinsteiger an unsere Schulen las sen. Wir können doch nicht zulassen, dass noch mehr Men schen an unseren Schulen arbeiten, die keine Lehramtsausbil dung haben. Das bringt für die Qualität an unseren Schulen überhaupt nichts.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU)

Zum Thema „Eigenverantwortung an Schulen“ muss ich ein fach sagen: Die Regierungspräsidien und die Schulämter ha ben in diesem Jahr die direkten Ausschreibungen erhöht. Die Schulen haben bereits die Möglichkeiten, wenn es darum geht, sich ihr Personal – gerade im ländlichen Raum – selbst aus zusuchen – was ich für richtig und wichtig halte. Aber das ist schon in der Umsetzung; da braucht man nichts Neues zu for dern, wie Sie, Herr Dr. Kern, es tun.

Zum Schluss muss ich dem Kollegen Balzer noch sagen – auch wenn ich nicht gern ein Wort an ihn richte –: Gehen Sie einfach einmal an Schulen, und schauen Sie sich um.

(Zuruf von der AfD)

Nicht nur Schülerinnen und Schüler an den Gymnasien ler nen gern. Schülerinnen und Schüler an allen Schulen im Land lernen gern, weil sie am Ende alle einen guten Abschluss er reichen möchten und in eine gute Ausbildung oder ein gutes Studium gehen wollen.

(Zurufe von der AfD)

Das gilt nicht nur für die Gymnasien – zum Glück –, sondern für alle Schulen in unserem Land.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Zuruf des Abg. Dr. Heiner Merz AfD)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort – –

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Die CDU hat ge sagt, was notwendig ist! – Vereinzelt Heiterkeit)

Okay.

(Abg. Rainer Hinderer SPD: Hat die CDU schon ge redet?)

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Bal zer.

Ja, liebe Frau Boser, eigentlich ist alles gesagt.

(Unruhe)

Ich habe, denke ich, meine Rede vollendet. Aber ich wollte Ihre Frage beantworten. Ich war über 20 Jahre Lehrer und hat te eigentlich überwiegend Schüler, die gern lernen –

(Abg. Sandra Boser GRÜNE: Ich habe keine Frage an Sie gestellt! – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Und was hat sie sonst gefragt?)

nicht am Gymnasium.