Protokoll der Sitzung vom 12.03.2025

(Zurufe von den Grünen, u. a. des Abg. Hermann Kat zenstein)

Da ich noch 33 Sekunden Zeit habe, Herr Klos – das passt –, will ich noch Folgendes sagen: Ich erwarte von einem Aus schussvorsitzenden, der immer bemüht ist, im Ausschuss den Ausschussvorsitzenden zu spielen, aber dann als Redner ir gendwie einen Januskopf hat – – Schauen Sie mal nach, was das genau bedeutet; es gibt auch einen James-Bond-Film da rüber.

(Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe, u. a.: Es gibt doch zwei Rollen!)

Diese Leute – das sage ich ganz offen; Herr Dörflinger hat es auch gesagt – haben in dieser Weise mal wieder gezeigt, dass die AfD – nicht nur ihr Fraktionsvorsitzender Baron, sondern alle Kumpane, die hier sind, die teilweise auch massiv im Rechtsextremismus verstrickt sind –,

(Widerspruch bei der AfD – Glocke des Präsidenten)

dass Sie hier wirklich inhaltlich blank sind und dass wir Sie in dieser Weise hier

(Glocke des Präsidenten)

bei den Inhalten, bei der Infrastrukturpolitik überhaupt nicht brauchen.

(Zurufe von der AfD)

Darf ich Sie bit ten – –

Sie haben es noch nicht mal geschafft, einen Experten für die Anhörung zu benennen.

(Glocke des Präsidenten)

Herr Abg. Dr. Jung, ich bitte Sie, zum Schluss zu kommen.

Hätten Sie mal Moskau angerufen, dann hätten Sie vielleicht wenigstens von dort ei nen Experten bekommen.

(Lachen bei der AfD)

Sie haben Ihre Re dezeit weit überschritten.

Aber hier solche Reden zu halten, ist erbärmlich.

(Vereinzelt Beifall bei den Grünen – Zurufe von der AfD, u. a.: Unverschämt! – Glocke des Präsidenten)

Deswegen ist es wichtig, dass man solche Reden wie die von Herrn Klos auch mal auf TikTok veröffentlicht. Machen Sie das mal!

(Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Anton Baron: Tik Tok-Video!)

Ich darf jetzt Herrn Abg. Klos ans Redepult bitten. Er hat sich für eine persönli che Erklärung für sich und mutmaßlich die Fraktion gemel det.

(Unruhe)

Bitte sehr, Sie haben das Wort. Herr Abg. Klos, Sie können sich, nachdem man Ihnen Vorwürfe gemacht hat, nach § 82b der Geschäftsordnung für eine persönliche Erklärung hier ans Mikrofon begeben. Bitte sehr.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Wer te Kollegen! Das kann man kurz machen. Herr Dörflinger, ich

habe mitgeschrieben. Sie haben der AfD vorgeworfen, dass wir keinerlei Machtoptionen haben.

(Abg. Thomas Dörflinger CDU: Nein, nicht mit ei nem Satz! – Weitere Zurufe)

Wir haben hier, Gott sei es gedankt, Mikrofone und Tonbän der.

(Abg. Thomas Dörflinger CDU: Ja! Gott sei Dank!)

Und wenn ich mich verhört habe, werde ich mich bei Ihnen entschuldigen. Aber wenn Sie dieses Wort gesagt haben, dann erwarte ich hier von Ihnen ebenso eine öffentliche Entschul digung.

Zweitens: Ein Kernpunkt dieses Gesetzesvorhabens ist es, Einnahmemöglichkeiten zu generieren. Und das lehnen wir ab.

(Zurufe)

Drittens: Ich bin der Vorsitzende des Verkehrsausschusses,

(Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Ja! Das ist mitt lerweile ein Problem!)

aber hier im Plenum nicht.

(Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ach so! – Weitere Zurufe, u. a.: Ach so!)

Unsere Geschäftsordnung ist glasklar: Der Ausschussvorsit zende hat in – –

(Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Also sind Sie ein Januskopf! – Zuruf des Abg. Michael Joukov GRÜ NE – Glocke des Präsidenten)

Bitte, fahren Sie fort.

Herr Dr. Jung, jetzt reicht es aber langsam wirklich!

(Zurufe: Oha! – Oh, oh, oh! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Weil sonst was?)

Die Funktion eines Ausschussvorsitzenden ist klipp und klar geregelt. Wenn Sie, während ich die Funktion ausübe, Fehler entdecken, können Sie sie mir gern vorhalten, auch öffentlich, das können Sie machen, wie Sie wollen. Aber hier stehe ich für die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg

(Zuruf des Abg. Raimund Haser CDU)

und verkünde die Position der AfD zu dem Tagesordnungs punkt, der gerade aufgerufen ist.

(Abg. Thomas Dörflinger CDU: Nein, zu dem haben Sie eben nicht gesprochen! – Dr. Christian Jung FDP/ DVP: Darüber haben Sie doch gar nicht gesprochen!)

Hier spreche ich ausdrücklich nicht als Ausschussvorsitzen der.

(Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Das ist doch komplett verrückt, was Sie hier sagen!)

Und ich rate Ihnen dringend – aber wirklich dringend –,

(Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Wollen Sie mir drohen, oder was?)

sich mal mit der Geschäftsordnung dieses Landtags zu be schäftigen, auch, wenn Sie aus dem Bundestag kommen.

(Beifall bei der AfD – Glocke des Präsidenten)

Ebenfalls für ei ne persönliche Erklärung hat sich der Kollege Dr. Balzer ge meldet.