In den nächsten beiden Jahren werden wir an Hauptund Realschule insgesamt 250 neue Planstellen schaffen. Doch genügt es nicht, neue Lehrer einzustellen, um
die Bildungsoffensive voranzutreiben. Auch die Lehrer, die schon seit Jahren unterrichten, müssen Gelegenheit erhalten – sie sind dazu auch verpflichtet –, sich für die neuen Anforderungen fit zu machen. Daher werden wir im Doppelhaushalt 2001/2002 für die Fortbildung von Lehrern aller Schularten 2,35 Millionen DM mehr aufwenden als bisher. Diese Mittel sollen vor allem der schulinternen Fortbildung zugute kommen. Etwa 1,5 Millionen DM von den insgesamt 10 Millionen DM für Lehrerfortbildung sollen in die gezielte Förderung besonders innovativer Schulen fließen. Kurz gesagt: Wer innovativ und bereit ist, sich nachhaltig zu verändern, soll für diese Bereitschaft belohnt werden.
Innovation an unseren Schulen setzt voraus, dass die Lehrerinnen und Lehrer in Studium und Referendariat zeitgemäß und zukunftsorientiert auf ihren Beruf vorbereitet werden. Seit 1998 werden daher Inhalte und Anforderungen der universitären Phase der Lehrerbildung überarbeitet. Wichtige Eckpunkte der Ausbildungsreform sind eine praxisnähere Gestaltung des Lehramtsstudiums, die Verstärkung der Erziehungswissenschaften sowie die Aktualisierung der fachwissenschaftlichen und fachdidaktischen Prüfungsanforderungen.
Als Schulart, welche die Grundlagen für die schulische Laufbahn aller Kinder legt, hat die Grundschule einen besonderen Stellenwert. In den letzten beiden Schuljahren hat sich die Unterrichtssituation in der Grundschule nachweislich verbessert. Seit dem Schuljahr 1998/99 werden die Wochenstunden sukzessive aufgestockt, so dass im laufenden Schuljahr bereits an allen Grundschulen drei Wochenstunden mehr zur Verfügung stehen. Wenn man den Fremdsprachenunterricht dazuzählt, sind es insgesamt fünf Wochenstunden. Ein Vergleich im Bundesgebiet ergibt, dass ein Kind in Bayern pro Woche bis zu vier Stunden mehr Unterricht erhält als ein Kind in Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen.
Unsere Kinder bekommen wesentlich mehr Zeit zum Lernen und haben wesentlich mehr Möglichkeiten zum Lernen, als dies in den Ländern der Fall ist, die sich die Bildung auf ihre Fahne geschrieben haben.
(Beifall bei der CSU – Frau Paulig (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Lernen außerhalb der Schule gibt es auch!)
Frau Paulig, selbstverständlich gibt es auch ein Lernen außerhalb der Schule, aber mit dieser Argumentation könnte man eigentlich die Schulen abschaffen; dieser Argumentation zufolge dürften wir nicht mehr Wochenstunden Unterricht erteilen lassen, weil die Kinder ja alles außerhalb der Schule lernen können. Frau Paulig, diese Argumentation ist schlicht und einfach lächerlich.
Ich würde Ihnen auch nicht raten, diese Argumentation den Eltern gegenüber zu verwenden, weil die Eltern über
Jahre hinweg darum gekämpft haben, wieder mehr Schulstunden gemäß dem bayerischen Standard zu erhalten.
Wir haben mittlerweile den neuen Lehrplan eingeführt, der den Schulen große Gestaltungsfreiheit einräumt und enorme Akzeptanz findet. Die Modellversuche an den Grundschulen sprechen für sich. Ich nenne als Stichworte nur die Rhythmisierung des Schulvormittags, die Flexibilisierung der Einschulung und jahrgangsgemischte Eingangsklassen. All diese Neuerungen dienen dazu, der Individualität der Kinder entgegenzukommen.
Seit dem vergangenen Schuljahr präsentiert sich die Hauptschule im neuen Gewand. Im Gegensatz zu den Ländern, in denen Sie, liebe Vertreter der Opposition, regieren, wurde sie nie zur Restschule degradiert. Sie war schon immer die Schulart, die ein großer Teil der bayerischen Schülerinnen und Schüler besuchte und die wir außerordentlich respektieren.
Nun entwickelt sich die Hauptschule weiter: Von der Pflichtschule wandelt sie sich zur Angebotsschule. Sowohl die M-Züge für Hauptschüler, die sich weiterqualifizieren und die mittlere Reife erwerben wollen, ohne die Schulart zu wechseln, als auch die Praxisklassen für Schüler mit großen Lernproblemen werden hervorragend angenommen.
Zu den Praxisklassen möchte ich noch etwas sagen. Wie wurde dieser Ansatz doch kritisiert! So wurde beispielsweise vorgebracht, dabei gehe es um die Aussonderung besonders schlechter Schüler. Die Erfolge der Praxisklassen zeigen sich aber bereits nach einem Jahr. Von den dort unterrichteten Schülerinnen und Schülern, die die Hauptschule ansonsten ohne Erfolg verlassen hätten, sozusagen als „Schulversager“ – so hätte man sie bezeichnet –, von diesen Schülern also konnten mehr als zwei Drittel in feste Berufsausbildungsverhältnisse oder entsprechende Maßnahmen zur Weiterqualifikation vermittelt werden.
Nur ein Drittel dieser schwierigen Schülerinnen und Schüler musste letztlich in Maßnahmen der Bundesanstalt für Arbeit überführt werden. Es gibt Praxismodelle, die eine Vermittlungsquote von 100% vorweisen können. 100% der dort unterrichteten Schülerinnen und Schüler haben, nachdem sie diese Praxisklassen absolviert haben, Motivation für das Lernen gefunden und Motivation, das eigene Leben in die Hand zu nehmen.
Frau Paulig, um Berufsvermittlung geht es hier nicht. Wenn Sie von diesem Thema nicht so viel verstehen, sollten Sie mit Ihren Argumenten vorsichtig sein. „Jump“ ist ein Programm, das auf die Vermittlung junger Leute nach entsprechenden Kursen ausgerichtet ist. Wir machen etwas anderes: Junge Leute, die total frustriert sind, was das Lernen anbelangt, holen wir dort ab, wo sie stehen, und versuchen, ihnen neuen Rückhalt zu geben, ihnen Grundlagen zu vermitteln, ihnen persön
liche Begleitung anzubieten. Diese Jugendlichen werden ganztägig von ihren Lehrkräften und von sozialpädagogischem Personal begleitet und werden teilweise in Betrieben oder bei außerschulischen Partnern wie dem Kolpingwerk, der Caritas und dem Diakonischen Werk persönlich betreut. Sie arbeiten in Werkstätten, bei Firmen, die diese Jugendlichen ansonsten wohl nicht beschäftigen würden. All das kann ein kurzfristig angelegtes Programm wie „Jump“ nicht leisten. Doch respektiere ich dieses Programm.
(Frau Dr. Baumann (SPD): Wann waren Sie das letzte Mal bei einer Einrichtung des Kolpingwerks? – Weitere Zurufe von der SPD und vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Sehr geehrte Frau Dr. Baumann, das war vor zwei Wochen. Ich vermute, dass Ihr Besuch schon etwas länger zurückliegt. Im Übrigen sage ich es noch einmal: Ich respektiere das Programm „Jump“ dort, wo es richtig ist, und hilft. Wir nehmen es auch in Anspruch und arbeiten in dem Zusammenhang mit der Bundesanstalt für Arbeit zusammen. All das, was helfen kann, jungen Menschen den Eintritt in eine gute berufliche Tätigkeit zu ermöglichen, wird von uns angenommen und auch respektiert.
Nun zu den M-Kursen und den M-Klassen. Im Februar letzten Jahres habe ich im Rahmen meiner Regierungserklärung angekündigt, dass die Hauptschule in den nächsten acht Jahren flächendeckend den mittleren Schulabschluss anbieten wird. Im laufenden Schuljahr gibt es bereits 883 M-Klassen und zusätzlich 406 M-Kurse. Damit sind 86% des geplanten Endausbauzustands erreicht. An 52 Schulen sind bereits vollständige M-Züge von der siebten bis zur zehnten Jahrgangsstufe eingerichtet.
Die Zahlen sprechen für sich: Das Interesse an den M-Angeboten übertrifft alle Erwartungen und belegt, dass die seinerzeit geäußerten Unkenrufe ungerechtfertigt waren. Vielleicht sollte man in der Öffentlichkeit nicht immer nur auf die Probleme von Hauptschülern hinweisen, sondern auch einmal darauf, dass es viele leistungsbereite und leistungsfähige Jugendliche unter ihnen gibt, die den Respekt dieser Gesellschaft verdient haben.
Mit der Reform der Realschule wurde in dieser anerkannten Schulart in den letzten beiden Jahren die bedeutendste Änderung ihrer Geschichte durchgeführt. Aufgrund der hohen Akzeptanz für die sechsstufige Realschule ist eine Beschleunigung der eingeleiteten Reform dringend notwendig. So beabsichtigen wir, die Umwandlung bis zum Schuljahr 2003/2004 vollzogen zu haben. Von den derzeit 334 Realschulen sind bereits 148 sechsstufig.
Zum Gymnasium. Als wichtigstes Element der Schulentwicklung wurde in diesem Schuljahr in den Gymnasien die Budgetierung eingeführt. Anliegen der Budgetierung ist es, den Schulen in einem vorgegebnen Rahmen die Möglichkeit zu eröffnen, ein eigenständiges Profil zu entwickeln und eigenverantwortliche Klassen und Gruppen einzurichten. Die Schulen können so ihr Unterrichtsangebot auf die Wünsche ihrer Schülerinnen und Schüler und auch auf die der Eltern abstimmen. Zugleich erreichen wir mit dem neuen Modell wesentlich mehr Verteilungsgerechtigkeit unter den Schulen als bisher.
Haushaltspolitisch gesehen, ist die Budgetierung kostenneutral. Entgegen anderslautenden Aussagen ist sie kein „Sparmodell“. Bei der jüngsten Umfrage unter den Gymnasien hat sich deutlich gezeigt, dass die Annahme völlig falsch ist, wegen der Budgetierung habe der Umfang des Wahlunterrichts stark verringert werden müssen. Vielmehr gab es beim Wahlunterricht an den Gymnasien im Vergleich zum vergangenen Schuljahr keine Veränderungen bzw. gelegentlich sogar eine Aufstockung um wenige Stunden. Auch die Kritik, im Zuge der Budgetierung werde der Fremdsprachenunterricht zurückgefahren werden müssen, ist unberechtigt. So wurde der Fremdsprachenunterricht an sehr vielen Gymnasien ausgeweitet; an wesentlich weniger Gymnasien gab es Einschränkungen. Vielleicht sollte man erst einmal die Fakten zur Kenntnis nehmen, anstatt zuallererst pauschal Kritik zu üben.
Interessant ist auch das Ergebnis einer Umfrage bei den Schulen: Lediglich 25% der Gymnasien stehen dem neuen Verteilungsmodell kritisch gegenüber. Das heißt: 75% der Schulen haben eine positive bis neutrale Einstellung zur Budgetierung. Die Akzeptanz für die Budgetierung ist also relativ groß.
Dass derjenige, der vielleicht einige Stunden an eine andere Schule abgeben muss, davon nicht gerade begeistert ist, ist klar. Doch ist Chancengerechtigkeit und Chancengleichheit unter den Gymnasien notwendig. Es kann nicht sein, dass eine Schule über mehr Ressourcen verfügt als eine andere, wenn beide die gleiche Zahl von Schülern zu betreuen haben und beide gleich viele Ausbildungsrichtungen anbieten. Der eine darf eben nicht auf Kosten des anderen leben.
Zudem haben wir die neuen Stundentafeln für das Gymnasium vorbereitet. Dank eines Beschlusses des Bayerischen Landtags sind wir bei der Reform der Unter- und der Mittelstufe schon sehr weit. So werden die Fächer Informatik sowie „Natur und Technik“ in allen Ausbildungsrichtungen eingeführt werden. Chemie soll an den sprachlichen Gymnasien mehr Stunden erhalten. Künftig wird bereits in der sechsten Jahrgangsstufe mit der zweiten Fremdsprache begonnen werden. So gewinnt die Reform des Gymnasiums an Kontur.
Die Förderschulen liegen mir besonders am Herzen. Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf brauchen unsere Aufmerksamkeit. Die Zahl der Schüler an den Volksschulen für Behinderte ist in diesem Schuljahr um etwa 2,4% auf rund 63700 gestiegen. Um den Schü
lerzuwachs zu bewältigen, wurden an den Volksschulen für Behinderte rund 50 zusätzliche Klassen gebildet. Über das „Aktionsprogramm Förderschulen“, das maßgeblich von der CSU-Fraktion mitgestaltet wurde, werden in den nächsten zwei Jahren zusätzliche Personalmittel in Höhe von insgesamt 26,3 Millionen DM bereitgestellt werden, um die Arbeit an den Förderschulen qualitativ zu stärken. Die Baumittel für private Förderschulen sollen 2001 um insgesamt 13,7 Millionen DM aufgestockt werden. Darüber hinaus ist es gelungen, für die Berufsschulen für Behinderte durch Mittelumwidmungen kostenneutral 48 Planstellen zu schaffen. Ich darf in dem Zusammenhang den Kolleginnen und Kollegen aus der CSU-Fraktion für ihr Engagement zugunsten der Förderschulen ein herzliches Dankeschön aussprechen.
In Bayern geht die sonderpädagogische Förderung nicht von einer ideologisierenden Entscheidung zwischen Förderung in allgemeinen Einrichtungen und in eigenen Förderschulen aus. Ausgehend vom individuellen sonderpädagogischen Förderbedarf, soll für jedes Kind und jeden Jugendlichen der passende Förderort gewählt werden. Nicht für alle Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf ist die Volksschule der geeignete Förderort. Neben der integrativen Förderung behinderter Kinder in allgemeinen Schulen sind die Förderschulen ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Schulsystems. Dementsprechend sollte ihre öffentliche Reputation sein und sollte ihre Arbeit anerkannt und belohnt werden. Denn die Arbeit, die an den Förderschulen geleistet wird, ist sehr wichtig. Wenn man sieht, wie schwierig es ist, mit schwerstbehinderten Kindern und Jugendlichen eine gute schulische Arbeit zu leisten, wird einem sofort klar: Die Förderschulen sollten in der Öffentlichkeit nicht immer nur kritisiert werden. Sie sind für viele Kinder die einzige Möglichkeit, Bildung zu erreichen.
Wir setzen auf eine enge Kooperation von allgemeinen Schulen und Förderschulen. Hinzu kommen die mobilen sonderpädagogischen Dienste und die Schulvorbereitenden Einrichtungen sowie ein gut ausgebautes Angebot an vorschulischer Förderung. Ziel dieser Förderung ist es, behinderte Kinder auf einen Schulbesuch vorzubereiten.
Zur Zeit werden in Bayern rund 9400 Schülerinnen und Schüler mit nachgewiesenem sonderpädagogischen Förderbedarf in einer allgemeinen Schule unterrichtet. Sie werden von 300 Sonderschullehrern durch Mobile Sonderpädagogische Dienste unterstützt. Darüber hinaus gibt es jetzt 300 Klassen von Förderschulen, die an allgemeine Schulen ausgelagert sind, und zum ersten Mal einen Versuch, in dessen Rahmen eine allgemeine Schule eine Klasse an eine Förderschule ausgelagert hat.
Beide Variationen gibt es mittlerweile. Ich halte die Entwicklung im Förderschulbereich für problematisch, dass eine ganze Menge auch von Eltern durch verschiedenste Diskussionen für Kinder, die in der Relation geringfügige oder auch in der Regelschule betreubare,
therapierbare und unterrichtbare Behinderungen haben, sonderpädagogische Förderung in eigenen Förderzentren möchten, während zum Teil die Eltern von schwerbehinderten Kindern die Einschulung in die Regelschule bevorzugen. Dies halte ich für einen etwas seltsamen Prozess. Wir werden versuchen, diesen Prozess sinnvoll zu lenken. Der Prozess steckt voller Emotionalitäten, doch diese Entwicklung kann nicht weitergehen, sondern die Kinder, die an der Grund- und Hauptschule unterrichtet werden, sollen dort unterrichtet werden können. Für diejenigen Kinder, für die dies aufgrund ihrer schweren Behinderung nicht möglich ist, sollte letztlich die Förderschule der richtige Ort sein.
Die Berufsschulen haben in vielen Bereichen, insbesondere im Bereich der inneren Schulentwicklung, Vorbildwirkung gehabt. Sie haben die Budgetierung seit langen Jahren eingeführt. „Wir haben den beruflichen Schulen viel eigene Verantwortung in wichtigen pädagogischen und unterrichtsorganisatorischen Fragen gegeben. In diesem Schuljahr haben die Berufsschulen erstmals die Möglichkeit erhalten, neu zu besetzende Stellen im Internet auszuschreiben und interessierte Lehrkräfte selbst auszuwählen. Das Verfahren soll an der Berufsschule noch auf die FOS und die BOS ausgeweitet werden, so dass in diesem Bereich neue Entwicklungen zu erwarten sind.
Der dramatische Wandlungsprozess, der sich derzeit auf wirtschaftlichem und technischem Gebiet vollzieht, fordert die beruflichen Schulen in besonderem Maße: Berufliche Bildung lebt davon, dass sie sich an der Praxis orientiert und mit den fachlichen Neuerungen Schritt hält. Insbesondere auf die zunehmende Differenzierung bzw. Spezialisierung müssen die Berufsschulen mit ihrem Ausbildungsangebot reagieren. Wir werden daher innerhalb der nächsten sechs bis acht Jahre Kompetenzzentren mit fachlicher Schwerpunktsetzung aufbauen. Nur so kann es uns gelingen, die Sogwirkung der Ballungszentren zu stoppen und das flächendeckende Netz von Berufsschulen, insbesondere im ländlichen Raum, zu erhalten.
Neben der dualen Berufsausbildung im Betrieb und an der Berufsschule bieten Berufsfachschulen vielfältige Ausbildungsmöglichkeiten. Daher haben wir in den letzten Jahren 17 neue staatliche Berufsfachschulen – davon fünf im IT-Bereich – eingerichtet. Wir beabsichtigen, im Zuge des Beschäftigungspakts Bayern bis zu 10 neue staatliche Berufsfachschulen zu errichten, und zwar ausschließlich im IT-Bereich.
Vor großen Schwierigkeiten, die so nicht vorauszusehen waren, stehen derzeit und wohl auch künftig die staatlichen Fachoberschulen und die staatlichen Berufsoberschulen; dort sind die Schülerzahlen in diesem Schuljahr erneut drastisch gestiegen. Werden an den Berufsoberschulen heuer 32% mehr Schüler unterrichtet als noch im Vorjahr, hat sich in der Vorstufe der Berufsoberschule die Schülerzahl sogar verdoppelt. Dieser sprunghafte Anstieg erfordert umfassende Maßnahmen. Wir haben