Anstelle des bisherigen Mitglieds, Frau Renate Schmidt, soll auf Wunsch der SPD-Fraktion Frau Kollegin Gudrun Peters zum neuen Mitglied im Rundfunkrat bestellt werden. Gibt es hierzu Wortmeldungen? – Ich sehe keine.
Ich lasse abstimmen. Wer mit der Bestellung von Frau Gudrun Peters zum neuen Mitglied im Rundfunkrat einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN sowie Herr Kollege Hartenstein. Gibt es Gegenstimmen? – Ich sehe keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Dann ist so beschlossen.
Außerhalb der Tagesordnung gebe ich bekannt, dass die Anträge mit den Drucksachennummern 14/1811, 14/2895, 14/3109, 14/3535, 14/4132, 14/4259, 14/4296, 14/4178 und 14/4131, ihre Erledigung gefunden haben. – Das Hohe Haus nimmt davon Kenntnis.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute stundenlang über ein Thema diskutiert, das nicht auf der Tagesordnung stand. Das hat uns viel Zeit gekostet. Ich will für einen kleinen Ausgleich sorgen und verzichte auf mein geplantes Wort zur Weihnacht. Nur das kurze Wort eines anderen möchte ich Ihnen mit auf den Weg geben. Es stammt von Abraham Lincoln und lautet: „Sucht nicht nach Schuldigen, sucht nach Lösungen.“
Ich glaube, das ist es, was die Bürgerinnen und Bürger von uns verlangen: Lösungen und nicht Schuldzuweisungen.
Ich möchte auf jeden Fall Dank sagen, denn Dank ist die Erinnerung des Herzens. So danke ich Ihnen allen für ihre Arbeit und den Einsatz in den Arbeitskreisen, den Ausschüssen, den Enquete-Kommissionen, im Plenum sowie in den Stimm- und Wahlkreisen. Mein Dank richtet sich ebenso an den Herrn Ministerpräsidenten und die Mitglieder seines Kabinetts für die gute Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament. Bedanken möchte ich mich auch bei Frau Vizepräsidentin Riess und bei Herrn Vizepräsidenten Dr. Ritzer für ihre gewissenhafte Amtsführung und ebenso bei den Damen und Herren des Präsidiums für die vertrauensvolle und kollegiale Zusammenarbeit in diesem Jahr. Dank sage ich den Mitgliedern des Ältestenrats, den Vorständen der Fraktionen, den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse und Enquete-Kommissionen sowie den Berichterstattern und den Mitberichterstattern. Besonders danken möchte ich den Bediensteten des Landtagsamts, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktionen sowie den Landtagsbeauftragten der Ressorts.
Im Namen des Hohen Hauses und auch persönlich danke ich den Damen und Herren von Presse, Rundfunk und Fernsehen für die Berichterstattung und für die
Kommentierung aus dem Bayerischen Landtag. Nicht zuletzt gilt den Beamten der Polizei mein Dank für die zuverlässige Erfüllung ihrer Pflichten und ihre stete Präsenz. Das Wort hat nun Herr Kollege Herbert Müller, der, wie mir gesagt wurde, der weihnachtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion ist.
Herr Präsident, verehrte Frau stellvertretende Ministerpräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe überhaupt keinen Anlass, auf meine Rede zu verzichten, denn wir liegen sehr gut in der Zeit. Es ist bis 17 Uhr geladen, sodass ich denke, ich kann sogar noch etwas länger reden, als ich es ursprünglich vorhatte. Wir wollen doch der guten Ordnung halber die Tagesordnung bis zum Schluss abwickeln.
Es ist guter Brauch, dass der Vertreter der größten Oppositionsfraktion zum Abschluss des Jahres vor Weihnachten eine Rede hält. Ich möchte mich sicher im Namen von Ihnen allen ganz herzlich bei unseren Reinemachefrauen, den Offizianten, der Polizei und dem Stenographischen Dienst bedanken. Der Stenographische Dienst hat es sicher nicht einfach, wenn man die Vielfalt des bayerischen Dialektschatzes in Rechnung stellt. Gerade heute bei der Diskussion haben mancher Kollege und manche Kollegin in einem sehr ausgeprägten heimischen Dialekt Zwischenrufe gemacht. Wenn das alles gut in einem Protokoll untergebracht ist, verdient das besondere Anerkennung.
Wichtiger Platz der Kommunikation in einem Parlament ist nicht nur der Plenarsaal, sondern auch die Gaststätte. Ich darf mich bei allen, die dort tätig sind, um der Kommunikation zu dienen, ganz herzlich bedanken. Nachdem es um Kommunikation geht, danke ich an dieser Stelle auch dem Friseur und den dort Beschäftigten.
Ich möchte mich auch bei all denen bedanken, die uns in diesem Jahr geholfen haben und für uns wichtige Arbeit geleistet haben. Der Dank richtet sich auch an die Vertreter der Medien, die wohl zum Teil an den Lautsprechern dieser Rede zum Jahresschluss lauschen werden. Ich darf mich bei Ihnen bedanken und bitte Sie, uns weiterhin in bewährt kritischer Weise zu begleiten.
Kolleginnen und Kollegen, ich möchte an dieser Stelle auch an all diejenigen denken, die zur Zeit krank sind. Ich denke, wir alle wünschen ihnen beste Genesung.
An dieser Stelle ist es auch üblich, ein wenig über das zu reden, was mit dem Selbstbewusstsein des Parlaments zu tun hat. Das Selbstbewusstsein hat sich heuer in ganz besonderer Weise an einer bestimmten Sache festgemacht. Darüber möchte ich reden, wobei ich Ihnen gleich verrate, dass ich meine persönliche Meinung zu dem Thema überhaupt nicht zum Ausdruck bringen will. Ich hoffe, es gelingt mir.
Die Frage unseres Selbstverständnisses hat sich manifestiert in der Debatte zum Thema: „Wie soll der Plenarsaal in Zukunft aussehen?“. Die Debatte ist hochspannend. Wenn man sieht, dass dieser Raum zwar ehrwürdig aussieht, aber nicht die Arbeitsmöglichkeiten bietet, die man von einem Parlament erwarten kann, ist die Diskussion von großer Bedeutung. Als wir noch in der Situation waren, dass wir uns Gedanken gemacht haben, wie man diesen Raum gestalten kann, kam ein großartiger architektonischer Entwurf von einer Münchner Boulevardzeitung. Ich weiß nicht, ob das Erscheinungsdatum vor dem 1. April oder nach dem 1. April war. Das kann ich nicht mehr genau feststellen. Der großartige architektonische Entwurf zeigte eine Kuppel über dem Maximilianeum. Der Minister des einschlägigen Ministeriums hat sich auch gleich sehr positiv dazu geäußert.
Es war mir bis dato unbekannt, dass das das Justizministerium war. Herr Minister Leeb hat sich sofort sehr engagiert zu dem Kuppelbau geäußert.
Nach diesem wichtigen Ereignis gab es einen Architektenwettbewerb. Nach der Glaskuppel wurde eine Glaskiste auf dem Dach des Maximilianeums vorgeschlagen. Ich möchte heute der Versuchung widerstehen, der architektonischen Frage nachzugehen, aber ich stelle die Frage, ob das wichtige Element eines Parlaments, nämlich die Transparenz, in erster Linie in dem Material, das das Parlament umgibt, zum Ausdruck kommt.
Es gibt auch noch andere Dinge, um die Transparenz des Parlaments zum Ausdruck zu bringen. Ich möchte sie nicht aufzählen. Wenn ich aber an Glas und Glashaus denke, dann fällt mir ein, dass man, wenn man im Glashaus sitzt, nicht mit Steinen werfen soll. Die Freude der Abgeordneten kennend, dies mitunter gern zu tun, stelle ich die Frage: Schafft dieses Material eine für uns geeignete Umgebung?
Was die Transparenz hingegen deutlich machen könnte, das sind die Verhältnisse in diesem Haus. Glas würde sie vielleicht sichtbar machen. Wenn der alte Grundsatz „Willst du etwas gelten, dann mach‚ dich selten“ gelten würde und wenn dies der Ausdruck hoher Wertschätzung wäre, dann muss ich auch namens der Oppositionsfraktion sagen, dass sich die Bayerische Staatsregierung in diesem Hause größter Hochachtung erfreut.
Die Mehrheitsverhältnisse in diesem Haus werden von den Wählerinnen und Wählern bestimmt. Es wäre aber ein Trugschluss, hieraus zu folgern, die Mehrheit sei automatisch und unabhängig von der körperlichen Anwesenheit vorhanden. Solange wir noch keinen virtuellen Parlamentsbetrieb haben, ist es unerlässlich, dass die Mehrheit durch die zahlenmäßige Demonstration des Sitzfleisches unter Beweis gestellt wird. Dieser physische Beweis der Anwesenheit ist wesentlich leichter zu
führen als jener, dass bei den Abstimmungen auch der Kopf beteiligt ist. Der Gerechtigkeit halber muss ich allerdings hinzufügen, dass die Opposition in diesem Hause serienweise Abstimmungssiege erringen könnte, wenn sie das, was sie von der Regierung und der Regierungsfraktion zu Recht fordert, selbst beherzigen würde.
Die Präsenz im Landtag ist ein vielschichtiges und komplexes Thema. Trotzdem sei es mir gestattet, darüber nachzudenken, warum das Parlament bei der Eröffnung und bei den namentlichen Abstimmungen, bei denen es um 80 DM geht – unabhängig davon, wie wichtig der Anlass ist –, am stärksten gefüllt ist. Auch hier müssten wir uns einen Spiegel vorhalten lassen. Wir müssen überlegen, welche Dinge wir wichtig nehmen und wann wir im Parlament sind.
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, es ist auch Tradition, sich noch einige Gedanken zu dem Ereignis zu machen, das in zehn Tagen auf uns zukommt. Ich gestatte mir, ganz kurz von einem Ereignis aus meiner Heimatstadt zu berichten. In Memmingen wurde in diesem Jahr eines Ereignisses gedacht, das vor 475 Jahren stattgefunden hat. In Memmingen wurden von den ärmsten Menschen, die es damals gab, von abhängigen Bauern, die zwölf Bauernartikel niedergeschrieben. Diese zwölf Artikel sind das erste Dokument, in dem die Würde des Menschen, Freiheitsrechte und Gerechtigkeit niedergeschrieben wurden, und zwar auf dem Evangelium basierend. Das war eine hochpolitische Angelegenheit. Diese Gedanken und die Grundlagen, die damals erstmals formuliert wurden, fanden ihren Niederschlag in der Französischen Revolution, in der Unabhängigkeitserklärung der Amerikaner, in unserer Verfassung, im Grundgesetz und in der Europäischen Charta.
Im ersten Artikel unseres Grundgesetzes heißt es: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. In der Rede, die Bundespräsident Johannes Rau anlässlich dieses Ereignisses in Memmingen gehalten hat, sagte er in Anlehnung an diesen Satz auf der Kanzel von St. Martin, wo diese Artikel proklamiert wurden, dass im Grundgesetz nicht steht, die Würde des Deutschen ist unantastbar, sondern: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Besondere daran ist – und deshalb hat die Geschichte etwas mit Weihnachten, so wie ich es verstehe, zu tun: In der Weihnachtsbotschaft sind wie in unserer Verfassung die Grundlagen für das Zusammenleben der Menschen von Anfang an weder nationalisiert noch regionalisiert. Wenn Sie so wollen, können Sie sagen: Die erste globalisierte Botschaft der Erde ist die Botschaft von Weihnachten.
Aus diesem Grund denke ich, es ist wert, darüber nachzudenken, dass in der Weihnachtsbotschaft alle Menschen gemeint sind, und zwar unabhängig von der Frage nach Herkunft, Hautfarbe oder Nationalität. Das ist eine wichtige Grundlage, und diese wichtige Grundlage könnte Christen in diesem Lande im Übrigen so frei machen, dass sie voller Selbstsicherheit auch mit Menschen anderen Glaubens umgehen können. Wenn man etwas von dieser Idee spürt und wenn etwas von dem, was in den zwölf Bauernartikeln stand, umgesetzt wer
den kann, wenn dies in die Organisation menschlichen Zusammenlebens einfließt, dann ist das Politik. Wenn uns dies gelingt, können wir dazu beitragen, dass sich die Idee durchsetzt, weil die Grundlagen gut sind, und dass etwas davon auch für andere Menschen zur Wahrheit wird, was man in folgendem Schlusssatz zusammenfassen kann: Ihnen allen und Ihren Angehörigen frohe Weihnacht. Damit möchte ich schließen.
Herr Kollege Müller, ich wusste, dass Sie das Richtige sagen würden. Deshalb konnte ich zurückhaltender sein. Herzlichen Dank für Ihre Gedanken und die guten Wünsche. Nun erteile ich der Stellvertreterin des Herrn Ministerpräsidenten das Wort. Frau Ministerin Stamm, bitte.
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst danke ich Ihnen, Herr Präsident, und Ihnen, Herr Müller, der Sie uns für die Opposition Ihre guten Wünsche für das Weihnachtsfest haben zuteil werden lassen. Es ist gute Tradition, dass alle Jahre wieder zum Abschluss der letzten Plenarsitzung vor Weihnachten auch von Seiten der Staatsregierung ein paar ausklingende Worte an Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen, gerichtet werden. Ich darf dies heute erstmals in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber tun. Er kann nicht hier sein, weil er an der Ministerpräsidentenkonferenz teilnimmt; das wurde heute Morgen schon angesprochen. Mir ist es eine Freude, an seiner Stelle zu Ihnen sprechen zu dürfen. Vielleicht kann ich damit ein wenig zum Frieden in diesem Haus beitragen, nachdem wir heute schon heftig miteinander diskutiert haben.
Der Bayerische Landtag hat heute mit der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2001/2002 die Weichen für die Zukunft unseres Landes für die nächsten beiden Jahre und darüber hinaus gestellt. Das Haushaltsgesetz ist weit mehr als ein kaltes Zahlenwerk, das wissen wir alle. Wer das Gesetz zu lesen versteht, sieht hinter den Zahlen vielmehr unzählbare Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger, für die Kinder, Familien und für alte Menschen, für Kranke und Behinderte, für die Sicherung der Wirtschaft und des Mittelstandes, für Schulen und damit für unsere Jugend, für Wissenschaft und Kunst sowie für Sicherheit und Ordnung.
Wir wissen alle, dass es noch ungelöste Probleme gibt, die wir anpacken müssen. Herr Präsident, Sie haben gesagt, wir sind dazu da, die Probleme zu lösen. Das gilt selbstverständlich auch für die Bayerische Staatsregierung. Ich glaube, es ist gut und wir sind darüber auch froh, dass wir in Bayern Verantwortung tragen können. Bayern ist ein wirtschaftlich erfolgreiches Land, aber nicht nur das. Es ist auch ein soziales Land, das seinen Bürgerinnen und Bürgern günstige Zukunftsperspektiven bietet. Allerdings sind Wohlstand, Demokratie und Frieden keine Selbstverständlichkeiten, sondern wertvolle und zerbrechliche Errungenschaften. Deshalb ist es notwendig, dass wir unsere Ansprüche immer wieder hinterfragen und in einem größeren Zusammenhang
relativieren. Ein Blick über den Zaun trägt dazu bei, Forderungen und Ansprüche an den Staat richtig einzuordnen.
Ich denke dabei an die Menschen in anderen Ländern, denen es nicht so gut geht. Selbstverständlich sind wir hier in der Pflicht und in der Solidarität.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf die Gelegenheit nutzen, Ihnen allen im Namen des Bayerischen Ministerpräsidenten, aber auch persönlich den herzlichen Dank für die Mitgestaltung eines menschlichen und fortschrittlichen Bayerns auszusprechen. Jeder in diesem Haus hat dazu an seinem Platz seinen Beitrag geleistet. Wir waren nicht immer einig im Weg, aber weitgehend einig im Ziel. So wollen wir auch im kommenden Jahr weiter zusammenarbeiten.
Ich danke den Kolleginnen und Kollegen der Mehrheitsfraktion für die Unterstützung der Regierungsarbeit, insbesondere dem Fraktionsvorsitzenden, Ihnen, Herr Kollege Glück. Ich danke aber auch den Angehörigen der Oppositionsparteien für ihren Beitrag zu unserer demokratischen Ordnung. Dem Herrn Landtagspräsidenten, der Frau Vizepräsidentin und dem Herrn Vizepräsidenten einen herzlichen Dank. Mein besonderer Dank gilt auch denen, die im Landtag dafür sorgen, dass unsere Arbeit immer reibungslos läuft, von den Offizianten bis zum Direktor. Ich möchte hier auch unseren Stenographischen Dienst nicht außer Acht lassen und vor allen Dingen unsere Reinemachefrauen. Ich danke allen, die in diesem Haus für uns tätig sind. Schließlich danke ich auch den Vertreterinnen und Vertretern der Medien für den sachlichen Transport unserer politischen Arbeit.
Ich wünsche Ihnen, verehrte Kolleginnen und Kollegen, noch einige vielleicht ruhige Tage im restlichen Advent, ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das neue Jahr Glück, Gesundheit und Gottes Segen. Ebenso gute Wünsche für Ihre Familien. Hoffen wir, dass wir in diesen Tagen ein bisschen mehr Zeit füreinander im engsten Kreis unserer Familien haben. Herzlichen Dank! Alles Gute für Sie. Auf ein frohes Wiedersehen! Ich darf mich mit allen guten Wünschen verabschieden.
Sehr verehrte Frau Ministerin, für die freundlichen Worte und für die guten Wünsche danke ich Ihnen sehr herzlich.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen ein frohes Weihnachtsfest, erholsame freie Tage sowie viel frische Kraft und neuen Elan für die Aufgaben, die im Jahr 2001 auf uns warten. Was da auf uns wartet, ist schwer genug. Wir sollten es uns deswegen selber nicht schwerer, sondern eher leichter machen.