Die SPD-Fraktion hat als stellvertretende Vorsitzende des Gefängnisbeirats der Justizvollzugsanstalt Amberg Frau Kollegin Anna-Maria Förstner, als stellvertretenden Vorsitzenden des Gefängnisbeirats bei der Justizvollzugsanstalt Erlangen Herrn Kollegen Wolfgang Vogel und an dessen Stelle als ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Gefängnisbeirats bei der Justizvollzugsanstalt Nürnberg Herrn Kollegen Stefan Schuster benannt. – Gibt es dazu Wortmeldungen? – Nein.
Besteht damit Einverständnis, dass von geheimer Wahl gemäß § 47 Absatz 3 der Geschäftsordnung Abstand genommen wird? – Kein Widerspruch. Damit erfolgt die Abstimmung in einfacher Form.
Besteht außerdem damit Einverständnis, dass wir über alle Wahlvorschläge insgesamt abstimmen? – Auch dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann lasse ich so abstimmen.
Wer den Vorschlägen der Fraktionen der CSU und SPD seine Zustimmung erteilen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Fraktionen der CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und Kollege Hartenstein. Gibt es Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit sind die benannten Kolleginnen und Kollegen zu Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden der Gefängnisbeiräte der jeweiligen Justizvollzugsanstalten gewählt.
Wir kommen zum Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung. Die CSU-Fraktion hat mitgeteilt, dass für das bisherige Mitglied im Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung, Herrn Georg Grabner, eine Neubestellung vorzunehmen ist. Als vorschlagsberechtigte Fraktion hat sie Frau Kollegin Renate Dodell benannt. Gibt es dazu Wortmeldungen? – Keine.
Wer mit der Bestellung von Frau Dodell zum Mitglied im Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung einverstanden ist, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Fraktionen der CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und Kollege Hartenstein. Gibt es Stimmenthaltungen? – Keine. Gegenstimmen? – Auch keine. Dann ist so beschlossen.
Auch der Beirat nach Artikel 4 des Gesetzes über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik in der öffentlichen Verwaltung muss neu besetzt werden. Die CSU-Fraktion hat mitgeteilt, dass sie für die seit der Berufung von Herrn Kollegen Sinner zum Staatsminister freie Stelle im Beirat Herrn Kollegen Dr. Gerhard Waschler vorschlägt. Die Position eines stellvertretenden Mitglieds, die Herr Dr. Waschler bisher eingenommen hat, soll bis zum Ende der Legislaturperiode nicht mehr besetzt werden. – Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall.
Wer mit der Bestellung des Herrn Kollegen Dr. Waschler einverstanden ist, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Fraktionen der CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und Kollege Hartenstein. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Dann ist so beschlossen.
Jetzt ist das Kuratorium beim Haus des Deutschen Ostens dran. Die CSU-Fraktion hat mitgeteilt, dass sie anstelle ihres bisherigen Mitglieds im VIII. Kuratorium des Hauses des Deutschen Ostens, Herrn Christian Knauer, jetzt Frau Kollegin Christa Matschl als Vertreterin des Landtags vorschlägt. Sie hat gebeten, einen entsprechenden Beschluss des Landtags herbeizuführen und anschließend die Berufung durch das Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen zu veranlassen. – Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall.
Wer mit damit einverstanden ist, dass Frau Kollegin Christa Matschl vonseiten des Landtags als Mitglied für das VIII. Kuratorium beim Haus des Deutschen Ostens vorgeschlagen wird, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Fraktionen der CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und Herr Kollege Hartenstein. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Dann ist so beschlossen.
Wir kommen zum Bayerischen Landessportbeirat. Dazu gebe ich bekannt, dass die CSU-Fraktion das Ausscheiden ihres bisherigen Mitglieds im Landessportbeirat, Herrn Kollegen Hermann Steinmaßl, mitgeteilt hat. Als vorschlagsberechtigte Fraktion nach Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes über den Bayerischen Landessportbeirat hat sie Herrn Kollegen Manfred Hölzl als dessen Nachfolger im Landessportbeirat nominiert. – Das Hohe Haus nimmt davon zustimmend Kenntnis.
Außerdem hat heute die Staatsministerin für Unterricht und Kultus mitgeteilt, dass den Bayerischen Jugendring künftig im Bayerischen Landessportbeirat anstelle des bisher nominierten Herrn Gerhard Engel Frau Martina Kobriger, Präsidentin des Bayerischen Jugendrings, vertreten soll. Frau Staatsministerin Hohlmeier hat gebeten, die Bestätigung des vorgeschlagenen Mitglieds durch den Landtag herbeizuführen.
Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, auch hierüber bereits heute Beschluss zu fassen. Gibt es dazu Wortmeldungen? – Nein. Wer mit der Entsendung von Frau Martina Kobriger in den Bayerischen Landessportbeirat einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Fraktionen von CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Kollege Hartenstein. Gibt es Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine.
Für die heutige Sitzung ist die Fraktion der CSU vorschlagsberechtigt. Sie hat eine Aktuelle Stunde beantragt zum Thema „Wachsende Gewaltbereitschaft bei Kindern und Jugendlichen – Konsequenzen für Gesellschaft und Politik“. In die Beratungen einbezogen werden folgende dazu eingereichte Dringlichkeitsanträge:
Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Glück, Siegfried Schneider, Unterländer, Dr. Kempfler und Fraktion (CSU)
Wachsende Gewaltbereitschaft bei Kindern und Jugendlichen – Konsequenzen für Gesellschaft und Politik (Drucksache 14/9440)
Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Maget, Werner-Muggendorfer, Prof. Dr. Gantzer und Fraktion (SPD)
Wachsende Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft – Konsequenzen für die Kinder- und Jugendpolitik (Drucksache 14/9441)
Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Dr. Dürr, Christine Stahl, Elisabeth Köhler, Münzel, Schopper und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass bei dieser Aktuellen Stunde, abweichend von der Geschäftsordnung, keine festen Redezeiten für die einzelnen Redner gelten, sondern dass es den Fraktionen überlassen bleibt, die ihnen zustehende Redezeit auf die
einzelnen Redner zu verteilen. Der CSU stehen 35, der SPD 25 und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10 Minuten zur Verfügung.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin dafür dankbar, dass mit den anderen Fraktionen eine Verständigung über ein modifiziertes Verfahren möglich war, weil sich dieses Thema nicht gut dafür eignet, in ganz kurzen Beiträgen behandelt zu werden. Für unsere Fraktion werden allerdings noch die Kollegen Siegfried Schneider und Joachim Unterländer Stellung nehmen. Wir werden sehen, wie es sich insgesamt zeitlich entwickelt, auch mit den Beiträgen der Staatsregierung. Mir ist es sehr wichtig, dass wir eine grundsätzliche Debatte führen und nicht stehen bleiben bei dem Erschrecken über die Ereignisse in Erfurt, die für uns alle und für unsere gesamte Bevölkerung ein Schock sind. Unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen der Opfer, den Kindern und Jugendlichen, die dieses verarbeiten müssen. Sie gilt aber auch bei der Familie des Täters.
Bei solchen Anlässen sehen wir in Abgründe des Menschen, und ich warne vor vorschnellen Schuldzuweisungen. Das gilt auch gegenüber den Familien von Tätern oder den Eltern. Genau genommen kann niemand sicher sein – das zeigen auch die Erfahrungen etwa mit Drogen –, ob auch aus dem eigenen Familienkreis jemand in eine solche Situation steuert. Es darf auch keine vorschnellen Schuldzuweisungen an die Schulen geben. Alle diese Rituale – diese haben versagt, jene haben versagt; die Politik selbstverständlich auch – versperren mehr, als sie uns eröffnen.
Mich hat sehr beeindruckt, was die Schülersprecherin Constanze Krieg bei der Trauerfeier in Erfurt zu ihrer Schule gesagt hat:
Unsere Schule war einmal von einer sehr familiären Atmosphäre geprägt, und das soll sie auch wieder werden. Wenn man die Schule betrat, dann fühlte man die Geborgenheit wie in einem zweiten Zuhause. Unsere Lehrer sind nicht bloß Pädagogen für uns gewesen, sondern auch Vertraute und auf eine gewisse Art und Weise Freunde. Sie hatten viel Verständnis für uns, sorgten sich um uns, wenn es uns mal nicht so gut ging, waren immer für uns da, wenn wir ein Problem hatten. Auch über den Unterricht hinaus redeten sie mit uns und waren für Diskussionen offen. Diese Menschen gaben uns Ratschläge für unseren Lebensweg und führten uns in vielen Hinsichten durch unser Leben.
So weit die Schülersprecherin. Das spricht gegen das einfache Klischee des Versagens der Lehrer oder des Versagens der Schule oder von wem auch immer. Obwohl diese Schule offensichtlich diese gute Atmosphäre hatte, kam es zu dieser Bluttat.
Es wird gegenwärtig viel versucht – und Gott sei Dank auch in viel Gemeinsamkeit –, Schlussfolgerungen aus Erfurt zu ziehen. Aber es ist ebenso wichtig, dass wir uns darüber hinaus gründlicher auseinander setzen über den Nährboden solcher Entwicklungen, über die Ursachen
wachsender Gewalt und wachsender Gewaltbereitschaft. Eine gewaltfreie Welt ist natürlich eine Illusion. Die hat es nie gegeben, und die wird es nie geben. Und auch Gewaltexzesse an Schulen hat es immer wieder gegeben. Insoweit dürfen wir auch keinen Illusionen nachhängen; denn Gewalt und Aggression liegen in der Natur des Menschen. Aber entscheidend ist, wie wir mit Aggression und Konflikten umgehen, wie wir diese starken Kräfte kanalisieren.
Wir begrüßen, dass Bund und Länder und alle Parteien gemeinsam prüfen, mit welchen Mitteln des Rechtsstaats solchen Verbrechen so weit wie irgend möglich vorgebeugt werden kann. Dazu ist vieles gesagt worden. Ich will es hier nicht wiederholen. Es betrifft den Bereich des Waffenrechts, des Jugendschutzrechts. Wir können nur hoffen, dass es vor allem im Jugendschutzrecht wirklich zu durchgreifenderen Regelungen als bisher kommt und nicht nach einigen Wochen wieder eine Diskussion beginnt, dieses und jenes sei dann doch zu unverhältnismäßig.
Selbstverständlich ist auch außerordentlich wichtig – was auch im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche beraten worden oder vorgesehen ist – eine intensive Auseinandersetzung mit dem Problemkreis Gewalt in den Medien, in Videos und insbesondere in den Angeboten im Internet. Es geht noch um mehr: um die Art und den Umfang der Gewalt in den Programmen. Wichtig ist auch, die verschiedensten Programme aufmerksam daraufhin durchzuschauen, welche Konfliktlösungsmodelle insbesondere Kindern und Jugendlichen angeboten werden. Das beginnt bereits mit den Zeichentrickfilmen für Kinder in den Kinder- und Jugendprogrammen. Ich sehe sie mir naturgemäß kaum an, aber mir wird immer wieder berichtet, dass in Zeichentrickfilmen in hohem Umfang letztlich auch Leitbilder vertreten werden, wo sich derjenige durchsetzt, der Gewalt anwendet, der Clevere, der Coole. Das geht hinein bis in Familienserien, mit denen auch Jugendliche angesprochen werden sollen.
Dort müssen angemessene Konfliktlösungen auch angeboten werden. Konflikte sind normal, aber wir brauchen Konfliktlösungen jenseits von Gewalt. Es wird nicht ausreichen, sich nur mit der Frage der Gewaltdarstellungen in den Programmen auseinander zu setzen. Wir werden uns intensiver auseinander setzen müssen einerseits mit dem Maßstab der Freiheit und der Liberalität und andererseits des notwendigen Schutzes von Kindern und Jugendlichen. Konsequenter Jugendschutz steht letztlich häufig auch schon im Widerspruch zu dem, was viele Eltern vertreten. Eltern, denen es nicht nur egal ist, sondern die sogar irgendwie mittragen, dass sich ihre Kinder Gewaltvideos ansehen, werden wenig Verständnis dafür haben, wenn wir sagen: So etwas gehört verboten! Aber das kann dann nicht der Maßstab sein.
Wir können nicht auf der einen Seite bei Ereignissen wie in Erfurt erschrecken und auf der anderen Seite dann davor zurückschrecken, Maßstäbe für den notwendigen Schutz von Kindern und Jugendlichen zu setzen, die wir bislang vielleicht als zu einschränkend empfunden hätten. Zwar geht es nicht um das Vorgaukeln einer heilen
Welt, aber sehr wohl um die Verantwortung gegenüber einer zunehmenden seelischen Verrohung, die offensichtlich auch durch viele Medienangebote gefördert wird.
Wenn wir unter dem Banner der Freiheit und der Liberalität weiter seelische Umweltvergiftung in diesem Umfang zulassen, dann, glaube ich, verspielen wir die Legitimation, uns bei solchen Anlässen wieder erschreckt zu zeigen. Zwar wird es schwierig sein, bei den neuen Medien, konkret vor allem im Internet, einem weltweiten Medium, zu wirksamen Begrenzungen zu kommen. Trotzdem ist es richtig, und sei es einfach im Sinne des Zeichensetzens, im nationalen Rahmen zu tun, was möglich ist, selbst wenn das von den Nutzern aufgrund der Eigenschaft als internationales Kommunikationsmittel überspielt werden kann. Damit werden aber Zeichen gesetzt, die auch Orientierung sein können.
Meine Damen und Herren, ich habe gestern Abend in meinem Stimmkreis zu einem Gespräch in einem überschaubaren Kreis zum Thema Gewalt etwa zehn Personen eingeladen, und zwar Lehrkräfte, Schulleiter der verschiedenen Schularten, einen Jugendbeamten der Polizei und eine ehrenamtlich Beauftragte einer ländlichen Gemeinde. Ich habe heute in unserer Fraktion schon gesagt: Ich kann mich nicht erinnern, jemals von einer solchen Abendveranstaltung so deprimiert weggefahren zu sein wie gestern. Selbst in ländlichen Gemeinden ist unter der Decke offensichtlich eine Entwicklung zu Gewalt und Gewaltbereitschaft festzustellen, insbesondere auch zu einer Zunahme der Gewalt in Familien, nach außen noch wenig sichtbar. Dies führt dazu, dass Kinder und Jugendliche, die selbst nur Gewalt erleben, Gewalt wieder weitergeben.
Auf der anderen Seite sind dann die Kinder und Jugendlichen, die verwöhnt sind. Eine Problemgruppe sind Kinder, die in ihren Familien nur Gewalt erleben und ihrerseits offensichtlich nur noch gewalttätig reagieren können, auf der anderen Seite sind die verwöhnten Kinder. Dabei ist interessanterweise, jedenfalls nach diesem Praxisbericht, die Situation hinsichtlich der Anwendung körperlicher Gewalt in den Schulen sehr unterschiedlich. Besonders bemerkenswert war für mich, dass der Leiter der gewerblichen Berufsschule sagte, dass sie damit relativ wenig Probleme hätten, weil sie einen Ansprechpartner haben, den viele in der Hauptschule nicht haben: den Ansprechpartner Ausbildungsbetrieb. Wer eine Lehrstelle hat, möchte nicht, dass sein Ausbildungsbetrieb erfährt, wenn er in dieser oder jener Weise ausrastet. Vielen Schulen, den Pflichtschulen in besonderer Weise, fehlt zum Beispiel der Ansprechpartner Familie. Aus allen Schularten ist eine gravierende Zunahme der verbalen Gewalt, des aggressiven Umgangs untereinander berichtet worden. Eine Tendenz zur Verrohung und zur Rücksichtslosigkeit ist nicht nur in der davon besonders betroffenen Hauptschule, sondern in modifizierter Form auch in der Realschule und im Gymnasium festzustellen.
Diese Praxisberichte stimmen mit dem überein, was uns auch Wissenschaftler berichten. So sagte Professor Struck, Professor für Erziehungswissenschaften an der
Universität Hamburg, in einem Interview, abgedruckt in der „Wirtschaftswoche“ vom 9. Mai – ich zitiere –:
15% aller Kinder werden von ihren Eltern nur als störend empfunden, weil sie nicht in ihren Lebenszusammenhang passen.
Am anderen Ende des Spektrums gibt es ebenfalls 15% von Kindern, die, gut gemeint, aber überdosiert, von ihren Eltern in eine ungewisse Karriere verplant werden.
Weiter folgt eine Feststellung, zu der ich als Politiker nicht die Kompetenz hätte, und die zu äußern ich mich fast nicht trauen würde, weil die Gefahr der Diskriminierung vieler Eltern gegeben ist. Struck sagt:
Wir stellen mittlerweile fest, dass 60% der Kinder in die Schule kommen, ohne wirklich erzogen zu sein.
Ich erinnere mich an das gestrige Gespräch, in dem Lehrkräfte und Schulleiter berichteten, wie und in welchem Jargon Gespräche ablaufen, auch in Elternsprechstunden und zwischen Kindern und Eltern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist eine zutiefst beunruhigende Entwicklung, die letztlich die Spirale der Rücksichtslosigkeit bis hin zur Gewalt fördert.
Deswegen müssen wir erkennen: Die zunehmende Gewaltbereitschaft ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Sie ist ein massives Krankheitszeichen unserer Gesellschaft. Das heißt konkret: Das ist das Ergebnis einer Welt, wie wir Erwachsene sie prägen. Wir Erwachsene prägen mit unserer Lebensart, mit unseren Maßstäben eine Welt, die so viel Not für Kinder auslöst; denn die Aggressivität ist in hohem Maße Ausdruck von Not. Am aggressivsten werden diejenigen, deren Selbstwertgefühl nicht stabil genug ist, die Frustrationen nicht mehr ertragen können, die bei jeder Enttäuschung mit sich selbst oft nicht mehr fertig werden, nicht zuletzt deswegen, weil sie dafür häufig keine Ansprechpartner haben.