Denn in der heutigen Zeit ist es umso wichtiger, mehr Schulsport zu betreiben. Ich nenne nur die Stichworte Medienkonsum, Computer und Fernsehen. Der Medienkonsum hat leider dazu geführt, dass die Kinder einen großen Teil ihrer Freizeit vor dem Fernseher oder vor dem Computer verbringen. Nachdem Zeit ein kostbares Gut ist, das als einziges nicht vermehrt werden kann, bedeutet das, dass für sportliche Betätigung, Bewegung und dergleichen zu wenig Zeit übrig bleibt. Umso wichtiger wäre es, den Schulsport nicht zu kürzen, sondern ihn zu erhöhen.
Nun wurde vor Kurzem bei einer Diskussion im Landessportbeirat für mich ganz neu bekundet, dass die Mittel zwar ausreichen, dass man aber keine Lehrer bekomme. Bisher lag es immer an den Mitteln. Von heute auf morgen liegt es daran, dass man nicht mehr genügend Lehrer bekommt. Dafür gibt es ein ganz probates Mittel. Ich habe Verständnis dafür, dass nur wenige Sportlehrer bereit sind, bei ihrer Belastung an der Schule auch noch Überstunden zu leisten. Dass das Kontingent der nebenberuflichen Lehrer für den Schulsport begrenzt ist, leuchtet mir auch ein. Einen Teil der Sondermittel könnte man aber dazu verwenden, Planstellen für Sportlehrer zu schaffen. Sportlehrer gibt es nämlich noch. Damit könnte man einen Teil des Problems lösen.
Ich war sehr erstaunt und angenehm überrascht, als der Amtschef des Kultusministeriums, der vorige Woche bei einem Sportkongress des Bayerischen Landessportverbandes auf dem Podium saß und von den übrigen Teilnehmern auf dem Podium etwas in die Mangel genommen wurde, daraufhin erklärt hat, das Kultusministerium beantrage jedes Jahr zusätzliche Planstellen für den Schulsport, der Landtag lehne sie aber jedes Mal ab. Das ist eine sehr interessante Aussage. Spätestens beim Nachtragshaushalt 2008 werden wir auf das zurückkommen, was der Amtschef des Kultusministeriums dort gesagt
hat. Damit möchte ich es beim Schulsport bewenden lassen. Es gäbe noch viel dazu zu sagen. Das werden wir dann bei anderer Gelegenheit tun.
Ich komme zum nächsten Antrag, zur Vereinspauschale für Sportvereine. Im Rahmen des Kürzungswahns des früheren Ministerpräsidenten ist bei den Sportvereinen ganz gewaltig gekürzt worden. Bei den Zuschüssen für den laufenden Sportbetrieb wurden die Mittel von 17,5 Millionen auf 12,5 Millionen zurückgeführt.
Dann, als die Vereinspauschale eingeführt wurde, hat man festgestellt, dass es doch erhebliche Widerstände gibt und dass es eigentlich nicht berechtigt ist, die Ehrenamtlichen in unserem Lande derart mit Problemen zu belasten. Daraufhin hat man auf die 12,5 Millionen wieder 2,5 Millionen draufgelegt; damit war man bei 15 Millionen. Man hat erwartet, dass ganz Bayern jubelt, weil es für die Sportvereine statt 12,5 Millionen wieder 15 Millionen gibt. Man hat aber verschwiegen, dass die Ausgangsbasis 17,5 Millionen Euro waren. Deswegen sind wir eigentlich der Meinung, dass man bei geänderter Haushaltssituation – die Kürzungsmaßnahme ist mit der damaligen Haushaltssituation begründet worden – wohl wieder darangehen könnte, den Sportvereinen das zurückzugeben, was man ihnen abgenommen hat.
Denn sie leisten für unser Land hervorragende Arbeit im ehrenamtlichen Bereich, die durch nichts ersetzt werden kann. Deshalb also dieser Antrag.
Der nächste Antrag betrifft den Bau vereinseigener Sportstätten. Hier müsste ich eigentlich bei der CSUFraktion offene Türen einrennen, wenn ich die Signale richtig deute, die seit Längerem auf mich zukommen. Sie zeigen, dass auch Sie eingesehen haben, dass eine Kürzung des Sportstättenbaues von dereinst 10 Millionen auf 5 Millionen letztlich dazu führt, dass der Sportstättenbau weitgehend stagniert. Mittlerweile betragen die Wartezeiten sieben Jahre beim Bayerischen Landessportverband – BLSV –, neun bis zehn Jahre beim Bayerischen Sportschützenbund – BSSB –. Für jeden Ehrenamtlichen ist es unzumutbar, überhaupt noch eine Sportanlage zu errichten, zu erweitern oder zu sanieren, wenn man sieben bis neun Jahre auf die Zuschüsse warten muss.
Das ist absolut unkalkulierbar und hat bei vielen Vereinen schon dazu geführt, dass gar keine Anträge mehr gestellt werden, obwohl der Bedarf vorhanden ist. Dabei muss man sehen: Wenn ein Sportverein eine vereinseigene Anlage baut, ist das für ihn eine Riesenkraftanstrengung; denn er bekommt ja nicht 100 % gefördert, sondern bekommt bestenfalls ein Drittel vom Staat. Bei hervorragend sportfreundlichen Gemeinden bekommt er ein weiteres Drittel von der Kommune, und dann bleibt immer noch ein gutes Drittel, wenn nicht sogar 40 %, bei ihm hängen. Es ist eine erhebliche Kraftanstrengung für den Vereinsvorstand, so etwas zu schultern. Für die öffentliche Hand ist es trotzdem die billigste Einrichtung: Es ist
viel billiger, wenn ein Verein eine Sportanlage errichtet und betreibt, als wenn das eine Kommune machen muss.
Ich weiß, wovon ich spreche; ich war einmal Stadtkämmerer und Sportreferent der Stadt Augsburg. Damals war der FCA nicht in der relativ komfortablen Lage wie heute; damals stand er kurz vor der Pleite. Um ihn vor dem Konkurs zu retten, habe ich ihm damals seine Sportanlage abgekauft. Das war für die Kommune die teuerste aller Möglichkeiten, denn als Erstes mussten wir zusätzliches Personal einsetzen. Vorher hat der Verein das alles ehrenamtlich gemacht. Insofern ist das Geld gut angelegt, wenn man es dazu verwendet, den Sportvereinen ein bisschen unter die Arme zu greifen, damit sie ihre Anlagen selbst errichten und betreiben können.
Was sich im Moment abspielt, ist zum Teil hanebüchen. Als Kommunalpolitiker erlebe ich das täglich mit. Diese langen Wartezeiten haben dazu geführt, dass die Vereine überhaupt keine Zuschusszusage vom BLSV oder vom BSSB mehr bekommen können. Sie müssen nämlich nachweisen, dass sie auf unbestimmte Zeit in der Lage sind, eine Zwischenfinanzierung zu leisten. Wer dazu in der Lage ist, der braucht eigentlich gar kein öffentliches Geld. Sonst könnte er das nicht nachweisen. Es gibt auch kaum einen Verein, der das nachweisen kann. Die Staatsregierung hat jetzt wieder einmal etwas ganz Tolles erfunden: Sie sagt, wenn die Kommune eine Bürgschaft übernimmt, bekommt der Verein seine Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn. Ich frage mich schon: Warum übernimmt der Staat nicht selber die Bürgschaft? – Er ist doch der Verursacher der ganzen Misere, nicht die Kommunen.
Aus diesem Grund bitte ich um Zustimmung zu diesem Antrag. Wenn Sie ihn heute ablehnen, haben Sie nochmal beim Nachtragshaushalt 2008 die Chance, den Anträgen zuzustimmen.
Vielen Dank, Herr Kollege Leichtle. Jetzt darf ich Herrn Kollegen Prof. Dr. Waschler das Wort erteilen.
Herr Kollege Leichtle, Sie haben mir in vielen Punkten durchaus aus dem Herzen gesprochen. Sie werden überrascht sein, in wie vielen Punkten ich Ihnen recht geben kann. In einem Punkt muss ich Ihnen aber leider widersprechen. Sie haben nämlich Anträge zum Nachtrag 2007 gestellt; es gibt aber keinen Nachtrag 2007. Deswegen
aber es war nicht beschlussfähig. Insofern müssen wir noch ein gutes Stück in die Zukunft schauen. Andererseits hatten Sie in einigen Punkten durchaus recht.
Wenn Herr Kollege Schieder jetzt eine Zwischenfrage stellen möchte, empfehle ich ihm, noch ein bisschen zu warten, bis ich meine Ausführungen in der gebotenen Kürze zum Abschluss gebracht habe. Vielleicht beantwortet sich die eine oder andere Frage von selbst. Aber wenn er unbedingt möchte, Frau Präsidentin – –
Vielen Dank, Herr Kollege Waschler. Sie haben dem Kollegen Leichtle in so vielen Punkten recht gegeben, dass ich Sie fragen möchte: Möchten Sie damit andeuten, dass Sie die Anliegen, die Kollege Leichtle vorgebracht hat, in den Nachtragshaushalt 2008 aufnehmen werden?
Herr Kollege Schieder, Sie hätten in der Tat abwarten sollen, bis ich meine Rede beendet habe. Dann hätten Sie sich Ihre Frage sparen können.
Herr Kollege Leichtle, ich gebe Ihnen in einem Punkt uneingeschränkt recht: Die Kürzungen, die durch die Kienbaum-Untersuchungen verursacht wurden, waren in der Tat auch aus meiner Sicht keine Ruhmestat der damaligen Staatsregierung.
(Karin Radermacher (SPD): Hört, hört! – Zuruf des Abgeordneten Ludwig Wörner (SPD) – Weitere Zurufe – Glocke der Präsidentin)
Das ist in fachlicher Richtung uneingeschränkt richtig. In einigen Punkten, das muss man deutlich machen, ist hier eine Korrektur in die richtige Richtung erfolgt. Herr Kollege Leichtle, ich bringe es hier auf den Punkt: Die 30,5 für 2007 bzw. 31 Millionen für 2008 für den Schulsport bedeuten eine Versechsfachung der erheblich zurückgeführten Schulsportförderung. Man kann nicht sagen, man habe das nicht erkannt, sondern die Korrektur geht in die richtige Richtung.
Bei einem Punkt widerspreche ich Ihnen auch: Wer sagt, Bayern wäre am Ende der Skala des durchschnittlich erteilten Schulsports, den hat spätestens die SprintStudie widerlegt. Bei dieser Studie besteht bundesweit an den Hauptschulen ein Index von 2,2; Bayern liegt mit 2,56 mit steigender Tendenz deutlich darüber. Das wäre aus meiner Sicht sehr zu begrüßen. Wenn man sagt, diese Indizes seien das Ein und Alles, so ist das auch nicht richtig. Wir haben die Aktion der Staatsregierung „Voll in Form“, wir haben verschiedene andere Aktionen wie „Die bewegte Schule“, das Erfolgsprogramm „Sport nach eins“ und und und. Fachlich kann man nicht sagen, es sei nichts getan worden. Ich stimme Ihnen aber zu, dass mit Blick auf den Nachtragshaushalt 2008 durchaus Verbesserungen wünschenswert wären. Zum heutigen Zeitpunkt ist noch nicht zu beurteilen, in welcher Größenordnung das geschehen kann und ob es der Gesamthaushalt hergibt. Meine Sympathie haben Sie aber in jeder Hinsicht; denn wenn wir im Fach Sport als dem einzigen Bewegungsfach etwas in Richtung Gesundheitserziehung und in Richtung Vorbeugung gegen das Übergewicht von Schülerinnen und Schülern tun wollen, ist hier jeder Euro gut investiert. Aber man möge auch auf Dinge achten wie das Plus an Lehrerstellen, die dem Schulsport insgesamt zugute kommen.
Sie haben ferner den Bau vereinseigener Sportstätten erwähnt und die Vereinspauschale. Auch hier haben Sie fachlich recht; hier wäre ein Plus richtig und wichtig.
Aus diesem Grunde hat die CSU-Fraktion mit einer entsprechenden Initiative im Schulterschluss mit der Staatsregierung eine erhebliche Erhöhung dieser Vereinspauschale erreicht. Diese Erhöhung, die im Millionenbereich liegt, ist von Ihnen gering geschätzt worden. Ich kann nur sagen: Hören Sie sich einmal bei den Vereinen draußen um. Das ist ausdrücklich begrüßt worden.
Begrüßt wurde auch die unbürokratische Art der Ausreichung. Das muss an dieser Stelle ebenfalls erwähnt werden.
Noch einmal zum vereinseigenen Sportstättenbau: Hier ist jeder Euro und jeder Cent sicherlich gut angelegt. Hier haben Sie meine fachliche Sympathie. Die Fraktion der CSU wird hier eine gute Regelung erreichen müssen. Ich bin überzeugt, dass wir die Förderung des Sports im Rahmen des Nachtragshaushalts 2008 voranbringen können. Werte Kolleginnen und Kollegen, zum jetzigen Zeitpunkt ist leider nur eine Ablehnung dieser Anträge zum Nachtragshaushalt 2007 möglich.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Kollege Dr. Waschler, zu Ihrer Ablehnung eines Nachtragshaus
halts darf ich Ihnen Folgendes sagen: Bei der Deutschen Bahn AG steht immer der Spruch „Wenn Du das tust, was Du immer schon getan hast, bekommst Du auch immer nur das, was Du immer schon bekommen hast“. Wir wollen mehr. Sie haben selbst die Versäumnisse der Vergangenheit eingeräumt, die Sie mitgetragen haben, sehr geehrter Herr Kollege. Sie haben diese Versäumnisse heute wiedergebetet. Eine späte Einsicht, wie beim Büchergeld. Die Ernsthaftigkeit der Lage gebietet es aber geradezu, die Bremse aufzumachen und bereits in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt für die Schulen aufzustellen. Das würde den Schulen sehr viel Segen bringen.
Wenn dies frühzeitig passiert wäre, hätten wir vielleicht mehr Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen halten können. Von Ihrer Sympathie kann sich keine Schule einen Sportlehrer backen. Von Ihrer Sympathie wird kein einziges Vereinsheim finanziert. Von Ihrer Sympathie fließt kein einziger Cent in die Kasse eines Sportvereins. Was wir von Ihnen brauchen – die Anträge sind ja da –, ist, dass Sie Ihre Hand heben und Ihre Sympathie dadurch bekunden, damit die Lage des Sports in Bayern verbessert wird.
Sie haben dem Sport in Bayern sehr viel Schaden zugefügt. Schaden haben Sie in den letzten Jahren in Bayern nicht nur beim Sport angerichtet. Es nützt mir nicht die Bohne, wenn Sie das jetzt einsehen. Sie hätten es wissen können, und ich vermute fast, Sie haben es gewusst. Aber: Diese Fraktion hat mit Stoiber das Denken verlernt. Jetzt brauchen Sie eine gewisse Zeit, bis das Gehirn wieder anspringt. Wir helfen Ihnen dabei gerne auf die Sprünge. Wer am Sport spart, statt durch den Sport zu sparen, spart an der falschen Stelle und macht die Gesellschaft bewegungsunfähig. Sie sind inzwischen genauso bewegungsunfähig geworden. Sie haben immer nur abgenickt, deshalb ist alles andere etwas eingerostet. Ich bin sehr gespannt, wann Sie auftauen.
Ich komme damit zum Schulsport-Antrag: Nach einer Studie der Universität Augsburg sind Sportlehrer mit die beliebtesten Lehrer. Die Studie der Uni Augsburg hat moniert, dass die Bewegungszeit einer Sportstunde um 20 Minuten reduziert wird, weil diese Zeit für organisatorische Belange verloren geht.
Frau Präsidentin, ich entscheide mich jetzt zur Schonung meiner Stimme, und weil sowieso keiner zuhört, dafür, etwas leiser zu sprechen. Dann steht meine Rede im Protokoll, und dann haben wir es auch.