Protokoll der Sitzung vom 24.04.2008

Sie können aber jetzt eine Zwischenbemerkung machen. Das wäre viel einfacher. – Bitte!

Herr Bernhard, Sie haben sehr leise gesprochen. Wahrscheinlich ist Ihnen in dieser Situation nicht ganz wohl. Sie haben versucht, die Daten und die Erkenntnisse, die vorhanden sind, möglichst kleinzureden und wegzureden. Aber so kommen Sie nicht weiter.

Nehmen Sie die Daten endlich ernst! Gehen Sie den Ursachen nach! Nehmen Sie die Ergebnisse der Studie ernst! Versuchen Sie nicht, sich auf diese Art und Weise klammheimlich davonzustehlen!

(Beifall bei den GRÜNEN)

Herr Minister, wollen Sie darauf antworten?

(Staatsminister Dr. Otmar Bernhard: Nein!)

Das ist nicht der Fall.

Dann, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist die Aussprache geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer dagegen dem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – SPDFraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gegenstimmen? – CSU-Fraktion. Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Dann ist der Antrag abgelehnt.

Wir sind mit der Tagesordnung fertig. Ich bitte, diese gute Nachricht auch dem Herrn Präsidenten sofort zu überbringen.

Die Sitzung ist geschlossen.