Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sind so wach geworden, dass wir wirklich bis um drei Uhr weitermachen können.
Darf ich Ihnen noch eine Zahl sagen? Wissen Sie zum Beispiel, dass die Landeshauptstadt München als freiwillige Leistung Schulsozialarbeit finanziert
Sie brauchen also mit dem politisch-moralischen Finger nicht auf München zu zeigen. Schauen Sie auf Ihre eigene Schulpolitik, das genügt.
Herr Staatsminister, Sie können sicher sein, dass die Stadt München die Räumlichkeiten bereitstellt. Da können Sie sicher sein. Wenn Sie Ihre Hausaufgaben genauso gut machen würden wie München, dann könnten wir darüber reden.
Jetzt komme ich auf die Wortmeldung von Herrn Staatsminister Schneider zurück. Wie verzweifelt muss man eigentlich sein, dass man die Landeshauptstadt München heranzieht, um die eigenen Verfehlungen und Versäumnisse zu begründen? Wie verzweifelt muss man da sein?
Darf ich Ihnen ein paar Daten aus der Landeshauptstadt München nennen? Sie haben gesagt, für die Betreuungseinrichtungen für Kinder wollten wir einen Rechtsanspruch. Wenn man das differenziert betrachtet, stellt man fest, dass sich die Hälfte aller in Bayern vorhandenen Krippenplätze in München befindet. Haben Sie die geschaffen? – Doch wirklich nicht. Sie haben doch überhaupt keinen Grund, sich hier hinzustellen und mit dem Finger auf die Stadt München zu zeigen.
Wissen Sie, lieber Herr Staatsminister, dass Sie mit Ihrer Politik der Landeshauptstadt München 160 Millionen Euro jährlich an Lehrpersonalkostenzuschüssen vorenthalten? Was wollen Sie hier eigentlich sagen? – Mit dem politischen Finger auf die Landeshauptstadt zeigen – –
Wenn Sie sich beruhigt haben, lieber Herr Kultursprecher, machen wir weiter. Wenn Sie sich beruhigt haben, machen wir weiter. Der Landeshauptstadt München gehen 160 Millionen Euro an Lehrpersonalkostenzuschüssen durch Ihre Politik verloren. Wissen Sie das eigentlich? Darf ich Sie auch daran erinnern, dass es in München kleinere Klassen gibt als im übrigen Bayern?
Herr Kollege, bleiben Sie gleich stehen. Ich erteile nämlich Frau Kollegin Hohlmeier zu einer Zwischenbemerkung das Wort. Frau Kollegin, bitte.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Damit Frau Narnhammer besser Zeitung lesen lernt, wollte ich diese Zwischenintervention durchführen. Der Teilungsschlüssel für den Ballungsraum München wurde vom Kultusministerium und nicht von der Stadt München eingeführt. Er ist gültig für Volksschulen. Im Landkreis Ebersberg ging es konkret um zwei Schulen, in denen die Situation ähnlich problematisch wie die im Ballungsraum München war. Das Ganze wurde aber vom Schulamt Ebersberg im Rahmen des Budgets eigenständig erledigt, sodass das Problem gelöst werden konnte. Das haben Sie leider vergessen, Frau Narnhammer.
Herr Kollege, vielen Dank. Nächste Wortmeldung? – Herr Minister, wollen Sie direkt sprechen oder im Anschluss an die Wortmeldung der Frau Kollegin Radermacher? – Der Herr Minister hat das Wort.
Wir stellen fest, dass erste Ausbauschritte im gebundenen Bereich, vor allem bei den Hauptschulen, in offener Form bei allen Schularten, bereits begonnen wurden und im Schuljahr 2008/2009 verstärkt fortgesetzt werden.
soll der weitere Ausbau bei den Grundschulen und den Förderschulen mit dem Schuljahr 2009/2010 erfolgen.
Nichts anderes hat der Ministerrat beschlossen. Nichts anderes habe ich jemals gesagt. Wenn Sie nicht lesen
Zum Thema Schulpolitik in München. Herr Kollege Pfaffmann, ist Ihnen bekannt, dass die Kollegin Hohlmeier und Frau Staatsministerin Stewens sich an den Herrn Schulminister Schneider gewandt haben und für zwei Schulen im Landkreis Ebersberg den Schulteiler, wie er in München üblich ist, eingefordert haben?