vierende Auswirkungen auf alle Bereiche jugendlichen Lebens. Denn hier konzentrieren sich die Tendenzen sehr viel schneller als in anderen Bereichen. Ich sehe hier schon eine gewisse Gefahr einer um sich greifenden Oberfl ächlichkeit, der wir sicherlich auch mit nachhaltigem Lernen gerade im Bildungsbereich immer wieder begegnen müssen, wo wir auch Probleme haben.
Hier müssen wir sicherlich auch den Mut zur Langsamkeit gesamtgesellschaftlich deutlich in den Vordergrund stellen.
Ich fi nde es bemerkenswert, dass das mittlerweile auch in der Literatur, zum Beispiel in vielen Wochenendausgaben der „Süddeutschen Zeitung“, sehr breit diskutiert worden ist, auch im „Focus“ und in vielen anderen Publikationen. Mittlerweile nimmt man das als Problem wahr, weil man in der Tat darauf setzen muss, dass man Neues nicht nur schnell aufbaut, sondern dass das Alte, nur scheinbar Beherrschte, tatsächlich gekonnt und nicht rasch beiseite gelegt wird.
Gestatten Sie mir abschließend einen Ausblick auf die Bereiche, die wir noch abarbeiten werden. Einige zentrale Themen fehlen noch. Ich habe schon auf den Bereich der Medien verwiesen, der uns intensiv beschäftigen wird, wozu wir eine öffentliche Anhörung ins Auge gefasst haben. Den großen Themenbereich von Sucht, Krankheit und Übertreibungen beim Essen – Fastfood – werden wir sicherlich noch ansprechen müssen. Wir haben das große Themenfeld der Integration vor uns. Wir werden das Thema „Jugend und Beruf“ gerade auch auf dem externen Termin nächste Woche in Bamberg angehen.
Ein ganz spannendes Thema ist sicherlich die Betrachtung der Geschlechterrollen. Ich habe vorhin im Rahmen der Wertediskussion über das ehrenamtliche Engagement festgestellt, dass die Mädchen aufholen. Das gilt nicht nur für diesen Bereich. Wenn man sich zum Beispiel die Ergebnisse des bayerischen Abiturs der letzten Jahre ansieht, stellt man fest, dass mittlerweile deutlich mehr Mädchen als Jungen das Abitur machen und die Mädchen um zwei Zehntel bessere Noten erzielen als die Buben. Das sind natürlich bezeichnende Entwicklungen. Man kann im Umkehrschluss feststellen, dass an Hauptschulen in einem deutlich größeren Bereich vor allem die Buben sind. Diesen Befund müssen wir festhalten. Wir müssen sogar aufpassen, dass es nicht die Buben sind, die plötzlich das verlorene Geschlecht darstellen. Diesen Bereich werden wir noch intensiv beleuchten.
Intensiv werden wir uns auch dem Thema Gewalt widmen. Es ist ein ganz spannendes Thema. Ich zitiere dazu den schwedischen Kommissar Kurt Wallander, eine Romanfi gur von Henning Mankell, der zu dem Thema „Fair Play“ und damit zu der Auseinandersetzung gerade zwischen jungen Menschen einen interessanten Satz in dem Roman „Mittsommermord“ gesagt hat:
Fair Play? – Aber das gibt es nicht mehr, weil diese Jungen nie gelernt haben, was das ist. Es kommt mir vor, als seien ganze Generationen von Jugendlichen von ihren Eltern im Stich gelassen worden.
Das ist sehr pointiert, vielleicht auch ein Stück überzogen. Aber ich denke, abschließend ist festzuhalten: Die Eltern müssen mehr Mut zur Erziehung haben. Kinder und Jugendliche suchen Grenzen, wollen sich reiben. Eine konfl iktfreie Harmoniesoße in der Familie wird uns da sicherlich nicht weiterhelfen.
Wir haben dazu gestern ein sehr beeindruckendes Statement der Landeselternvereinigung gehört, wo es mir „die Schuhe ausgezogen hat“. Dazu möchte ich Folgendes deutlich sagen. Die Eltern stehen nach wie vor als Allererste in der Erziehungsverpfl ichtung. Darin müssen die Eltern gestärkt werden. Der Staat kann das Fehlen elterlicher Erziehung allenfalls mildern, aber nie kompensieren. Deswegen muss Prävention immer auf Eigenverantwortung ausgerichtet sein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich freue mich auf die Arbeit, die in den nächsten Wochen und Monaten ansteht, und hoffe, dass das konstruktive Klima, das wir in der Enquetekommission bisher hatten, sowohl heute als auch in den weiteren Diskussionen anhalten wird.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Einsetzung der Enquetekommission war von dem gemeinsamen Willen dieses Hauses getragen. Fraktionsübergreifend haben wir den umfassenden Aufgabenkatalog erarbeitet. Unser gemeinsames Ziel war, die Perspektiven der jungen Generation zu verbessern – dazu muss man die Perspektiven kennen und analysieren – und Handlungsoptionen für unsere Politik in Bayern und im Bayerischen Landtag zu fi nden und zu erarbeiten. Wir halten an diesem gemeinsamen Wollen fest.
Ich möchte an dieser Stelle ein ausdrückliches Lob für unsere gute und harmonische Zusammenarbeit in der Enquetekommission unter den drei Fraktionen aussprechen. Dass wir dort gut zusammengearbeitet haben, heißt allerdings nicht, dass wir in dem einen oder anderen Punkt nicht auch einen inhaltlichen Dissens hatten oder das eine oder andere Mal nicht gestritten hätten. Aber gerade in Bezug auf Dissens und Streiten fehlt uns etwas, worum wir uns zukünftig vielleicht bemühen sollten, wenn wir in der Enquetekommission unterschiedliche Meinungen haben.
Wir werden sehr oft auf unsere Arbeit angesprochen. Aber es wird zu wenig wahrgenommen, was wir in der Enquetekommission erarbeiten.
Ich vermisse hier jetzt ein bisschen die vielleicht betroffenen Ministerien: Familie, Bildung, Jugend. Diese
Bereiche sind jetzt durch niemanden vertreten, der unsere Ausführungen anhören könnte. Ich hoffe, die Anwesenheit von Justiz- und Innenministerium sind kein Zeichen dafür, wie die Jugend gesehen wird.
Entschuldigung! Ich bin von unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden darauf hingewiesen worden, dass wir von der Enquetekommission anscheinend Angst haben, dass wir bald nicht mehr Jugendliche sind, weil wir unter Kindern Menschen bis zu 30 Jahren verstehen. Entschuldigen Sie also bitte, dass ich Sie für die Hochschule nicht entsprechend erwähnt habe.
Lassen Sie mich zu meinem ernsten Anliegen zurückkommen. Ich appelliere an alle, dass wir die Arbeit, die wir in der Enquetekommission leisten, in Zukunft offensiver nach außen tragen. Es möge uns gelingen, die Jugendpolitik mehr zu einem öffentlichen Thema in unserem Diskurs zu machen. Das entspricht auch dem Anliegen, einen lebendigeren Landtag zu schaffen. Ich denke, die Art und Weise, wie wir bisher mit unseren Meinungsverschiedenheiten umgegangen sind, können wir auch in der Öffentlichkeit austragen und beweisen. Das erwarten auch die jungen Leute von uns, ebenfalls die Jugendorganisationen. Wenn wir die Diskussion öffentlich austragen, zeigt das auch, dass wir der Jugend einen entsprechenden Wert und ein Stimmgewicht in unserer politischen Diskussion zuschreiben.
Das soll uns aber auch nicht weiter daran hindern, sondern uns darin bestärken, zu versuchen, zu gemeinsamen Handlungsempfehlungen zu kommen. Ob uns das gelingt, wenn es um das Geld geht, bleibt offen; das hat der Herr Vorsitzende schon angedeutet. Vielleicht werden wir es schaffen, den schwarzen Haushaltsblock für Kinder und Jugendliche ein wenig aufzuweichen.
Lassen Sie uns als gemeinsames Ziel eine Vision formulieren. Ich gebe ja zu: Manchmal nervt es mich, wenn die Staatsregierung immer und überall meint, Bayern sei die Nummer eins und müsse Weltspitze sein. Aber unter diesem Gesichtspunkt fordere ich uns alle auf: Lassen Sie uns gemeinsam danach streben, zu beweisen, dass Bayern das kinder- und jugendfreundlichste Land in Deutschland, nein, in ganz Europa ist.
Die Enquetekommission kann aufzeigen, wie das möglich gemacht werden kann und wie man ein solches Ziel operationalisieren kann. Voraussetzung ist allerdings, dass wir einen Perspektivenwechsel vornehmen. In der Enquetekommission versuchen wir das. Wir versuchen, die Themen aus der Perspektive der jungen Menschen zu behandeln. Das ist manchmal nicht ganz leicht. Denn unsere Kommission ist nicht mehr die allerjüngste. Auch die Experten sind nicht unbedingt die allerjüngsten. Aber wir versuchen – der Herr Vorsitzende hat es schon gesagt –, möglichst oft junge Leute in unsere Sitzungen einzuladen und dort zu Wort kommen zu lassen. Wir wollen auch zu Jugendprojekten hinausgehen. Als Parteien wollen wir eigene Veranstaltungen machen. Deren
Unsere Arbeit war zunächst von der Schaffung einiger Datengrundlagen geprägt. In der ersten Phase der Kommissionsarbeit haben wir uns mehr oder weniger mit dem Phänomen befasst: Was wir schon immer über unsere Jugend in Bayern wissen wollten. Dabei wurden wir regelrecht von den Unmengen an Daten erschlagen, die uns die Ministerien und verschiedene andere Institutionen zur Verfügung gestellt haben. Dabei wurde auch festgestellt: Es gibt fast nichts zu den unterschiedlichen Lebenslagen junger Menschen in den verschiedenen bayerischen Regionen und äußerst wenig zur Bewertung aus der Sicht der jungen Leute selbst.
Da fängt schon die Fragestellung an: Welche Bedeutung messen wir der Jugendpolitik bei, wenn wir die grundlegenden Informationen nicht haben? Um dem etwas abzuhelfen, haben wir von der SPD-Fraktion einen Antrag zur Vorlage eines Kinder- und Jugendberichts für Bayern analog dem Bericht auf Bundesebene, der gesetzlich vorgeschrieben ist, eingebracht.
Der Herr Vorsitzende hat mich darauf hingewiesen, ich möge den Ergebnissen der Enquetekommission nicht so weit vorgreifen, man müsse die Sache als Ergebnis der Kommissionsarbeit belassen. Aber ich denke, wenn aus unserer Arbeit etwas so Offensichtliches herauskommt, sollten wir es vielleicht schon vorher als Forderung herausstellen und umsetzen. Das wäre eine konsequente Fortsetzung der Kommissionsarbeit. Wir müssen mit den Konsequenzen frühzeitig beginnen. Ansonsten droht alles ein einmaliger Kraftakt zu werden, der sich schnell abnützt, sich nicht weiterentwickelt, und nach ein paar Jahren müssten dann erneut Grundlagen nach einer langen Vorlaufzeit geschaffen werden.
Ich möchte im Folgenden exemplarisch auf einige Punkte eingehen. Wenn ich den einen oder anderen Punkt dabei kritisch formuliere, dann heißt das nicht, dass ich Wasser in den Wein gießen will. Der Vorsitzende hat ja die Fakten, die wir erarbeitet haben, hier schon entsprechend ausgeführt. Thomas Mütze und ich hätten gar nichts mehr zu tun, wenn wir nicht versuchten, aus dem Vortrag des Vorsitzenden als Grundlage für Sie noch ein paar Dinge pointiert herauszuarbeiten.
Einen umfangreichen Raum hat, wie schon gesagt, das Thema Werte und Orientierung eingenommen. Es gab da im Grundsatz keinen inhaltlichen Dissens. Die entscheidende Frage für die Politik ist allerdings, wie sie den Prozess der Aneignung von Werten bei jungen Menschen unterstützen kann.
Wir waren uns in der Enquetekommission einig, dass die Familie dabei eine ganz zentrale Rolle als werteprägende Institution weiterhin spielt und auch spielen soll. Aber was ist Familie? Die klassische Durchschnittsfamilie – Mama, Papa, zwei Kinder –, wie sie oft beschrieben wird, ist schon in den 68er Jahren teilweise in Frage gestellt worden und wird nicht mehr als das Standardmodell präsentiert. Familienrealitäten sehen heute oftmals anders aus: Alleinerziehende, Patchwork-Familien, Mehr
generationenfamilien, Einkindfamilien, gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften mit Kind usw. Aber trotzdem bleibt für die Kinder die Familie die wichtigste soziale Einrichtung: Sie bedeutet Geborgenheit, Nähe und Unterstützung.
Viele Familien können das heute allerdings nicht mehr leisten. Deshalb müssen wir uns Gedanken darüber machen, was mit den Kindern und Jugendlichen aus solchen Familien geschieht. Die Konsequenz für die Politik muss sein, die Familie zu stärken, alternative Angebote zur Betreuung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen auszubauen und die Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit zu stärken.
Die Familie hat nach wie vor bei den Jugendlichen einen sehr hohen Wert; der Herr Vorsitzende hat das vorhin schon ausgeführt. Die eigene Lebensperspektive junger Menschen beinhaltet Familiengründung, Partner und Partnerin sowie Kinder. Dass das häufi g nicht mehr umgesetzt wird, liegt auf jeden Fall nicht daran, dass die jungen Menschen es nicht wollen, sondern vielfach an den Rahmenbedingungen, am Zwang zur Mobilität, an den berufl ichen Zukunftsängsten und an der ökonomischen Situation. Es kann also nicht in unserem Interesse sein, die Sicht der Kinder und Jugendlichen als ein romantisch verklärtes Familienidyll zu pfl egen, sondern es muss darum gehen, dass gute Familienpolitik auch gute Gesellschafts- und Jugendhilfepolitik und natürlich eine gute Arbeitsmarktpolitik ist. Hier sind wir als Politiker gefragt.
Wir wissen – das hat auch die Datenlage der Enquetekommission unterstrichen –, dass die wichtigste Vermittlungsinstanz für Werte und Orientierung heute für die meisten Jugendlichen die Peer-Group ist. Diese bildet sich zumeist zufällig, sie kann aber auch aus der Jugendarbeit heraus entstehen. Und das ist doch der zentrale Grund, die Existenz einer wertorientierten Jugendarbeit zu stärken, weil die Eltern wissen können, was dort Hilfreiches und Sinnvolles für ihre Kinder geschieht. Wir müssen daher die Bereitschaft zu Engagement und Solidarität fördern. Dies kann man als Eckpfeiler nennen.
Wir brauchen formelle und informelle Bildungsprozesse, die den ganzen Menschen in den Blick nehmen und weit hinausgehen über eine reine Leistungs- und Arbeitsmarktorientierung, zu der – lassen Sie mich das aus meiner Sicht als Sozialdemokrat anmerken – bayerische Bildungspolitik immer mehr degeneriert. Der Mensch ist per se als Mensch wertvoll in seiner ganzen individuellen Persönlichkeit. Das ist auch das christliche Menschenbild oder für mich als Sozialdemokrat ein sozialdemokratisch geprägtes Menschenbild und muss Vision einer humaneren und gerechteren Bildungspolitik sein.
Deshalb noch einmal: Wir müssen um der Zukunft unserer jungen Generation und unseres Landes willen die wertestiftenden Einrichtungen stärken, allem voran eine wertorientierte Jugendarbeit. Dazu gehören auch religiöse
Einkehrtage, Tage der Orientierung und vor allem die Zusammenarbeit der Schulen mit den Jugendverbänden und die Nachmittagsbetreuung.
Wir haben in der Enquetekommission gehört, dass es dazu nun bald eine Rahmenvereinbarung geben wird. Wissen Sie, wann zum ersten Mal der Bayerische Jugendring und die Jugendverbände, die Stadt- und Kreisjugendringe, Projekte der Nachmittagsbetreuung an den Schulen durchgeführt und gefordert haben, dazu die Rahmenbedingungen zu klären? Nach der Erkenntnis aus der Enquetekommission war dies 1993, und jetzt nach 13 Jahren soll diese Vereinbarung also bald kommen. Meine Damen und Herren, das ist unter uns gesagt schon ein bisschen ein Skandal politischer Untätigkeit und Verschleppung auf dem Rücken der Kinder und Jugendlichen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zur Orientierung junger Menschen in unserer Welt gehört die Frage nach ihrer Identität. Wir haben in der Enquetekommission gesehen, dass dabei Bayern oder noch kleinere regionale Einheiten, nicht nur Franken, sondern auch Schwaben oder die Stadt Nürnberg oder München eine wichtige Rolle für viele Jugendliche spielen.
Wahrscheinlich müsste man jetzt ganz aktuell auch noch untersuchen, ob es mit dem Blick auf Deutschland tiefer wirkende Veränderungen durch die Fußballweltmeisterschaft gegeben hat. Aber ich kann Sie beruhigen, dieses Fass werden wir von der Enquetekommission hier nicht mehr aufmachen, auch wenn wir da sicherlich ein Verdienst erringen würden; denn diese Untersuchung gibt es so noch nicht.
Nun noch einmal zur Rolle der Identität in Bayern und Europa. Für mich als europapolitischen Sprecher meiner Fraktion ist es natürlich ein wichtiges Ziel, das Bewusstsein als Europäer mit regionaler Beheimatung in Bayern oder Franken usw. hier auch verwurzelt zu sehen. Ich glaube, im Bereich europäische Mobilität ist schon viel geschehen: Reisen, Kontakte mit Jugendlichen anderer Länder, Studium, Berufsaufenthalte oder Soziales Jahr im Ausland; das sind Schlagworte, die hier genannt wurden. Wir haben gestern auch erfahren, dass es dafür mehr Mittel von der EU geben wird. Wichtig ist allerdings, dass diese Programme der EU bei uns noch bekannter werden und wir europapolitisch auch noch aktiver werden müssen. Der Herr Vorsitzende hat das bereits ausgeführt. Denn es gibt nach wie vor einen enormen bürokratischen Aufwand bei der Antragstellung und der Durchführung solcher Programme. Wir müssen Hilfe anbieten, die Kofi nanzierung sichern und gleichzeitig müssen die Verbandsstrukturen gestärkt werden und sie müssen die Programmberatung übertragen bekommen; denn ich
Noch ein weiteres Wort zum Wertekanon. Vor einigen Jahren hat man gemeint, dass materialistische stärker von postmaterialistischen Werten abgelöst würden. Heute müssen wir feststellen: In einer Situation mit hoher Arbeitslosigkeit, fehlenden Ausbildungsplätzen und großen Integrationsproblemen stellen sich zunächst die grundsätzlichen Fragen der Existenz- und Zukunftssicherung für die jungen Menschen. Trotzdem sind – Bernd hat es erwähnt – 40 % des Jahrgangs ehrenamtlich engagiert. Wir haben aber auch gehört, dass es einen extremen Zusammenhang zwischen Bildungsstand und damit auch Zukunftsperspektiven und gesellschaftlichem Engagement bei den jungen Menschen gibt. Deshalb sind die Rahmenbedingungen des Aufwachsens ganz entscheidend für das Engagement. Das gilt aber auch für die Rahmenbedingungen des Ehrenamtes; ich denke, hier gibt es viel Nachholbedarf in der Unterstützung. Für diejenigen, die die Jugendarbeit in Bayern kennen, ein Schlagwort: Die Juleika – eine Jugendleiterkarte – ist nicht nur die Aufgabe von Kommunen und Jugendverbänden. Auch die Finanzkürzungskeule von 2004 im Jugendprogramm war nicht unbedingt hilfreich.