Protokoll der Sitzung vom 04.12.2012

Kunst und Kultur in Bayern werden geliebt, getragen und gefördert von den Bürgern, von den Kommunen und vom Staat. In dieser Legislaturperiode gibt Bayern 25 % mehr für Kunst und Kultur einschließlich der Schlösser- und Seenverwaltung aus. Dieses Geld ist richtig investiert. 25 % mehr, lieber Wolfgang Heubisch, ist zunächst einmal eine ganz grandiose Meldung.

(Beifall bei der FDP)

Deshalb habe ich auch überhaupt kein Verständnis für das kulturlose Gejammere der Opposition. Die Regierungserklärung hat ganz klar gezeigt, dass die Kultur so viele Konzepte wie nötig und so wenig staatliche Bevormundung, wie es die Kunstfreiheit und die

freien Künstler verlangen, braucht. Sie reden mit Ihrem Wehgeschrei nicht nur die national und international hoch geschätzte bayerische Kulturlandschaft schlecht. Nein, Sie verunglimpfen auch die Künstlerinnen und Künstler in Bayern. Letzte Woche hat Minister Heubisch die Kunstförderpreise an starke Talente vergeben, auch an solche, die sich in kein Raster wie zum Beispiel bildende Kunst, Literatur oder Musik pressen lassen. Ausgezeichnet wurde zum Beispiel auch die Performancekünstlerin Leonie Felle, die mit dem Megafon aufgetreten ist. Das Neue, Eigenständige und Innovative entsteht gerade durch das Verlassen von Konventionen. Daher kann man Kultur nicht nach Plan verordnen. Darin unterstütze ich Wolfgang Heubisch ausdrücklich.

(Beifall bei der FDP)

Der besondere Reichtum der Kultur liegt in der Vielfalt. Es geht nicht nur darum, dass wir die Unterschiede nicht gegeneinander ausspielen, sondern auch darum, dass wir für jede Art von Kunst das passende Instrumentarium entwickeln, anwenden und weiterentwickeln. So vielfältig wie die bayerische Kultur ist, so vielfältig sind auch die Fördermaßnahmen, nämlich vom Kunstförderpreis für den Nachwuchs über die Atelierförderprogramme, den Kulturfonds, die institutionelle Förderung bis hin zu den beiden Säulen des Kulturkonzepts. Der Staat hat die Aufgabe, Kunst und Kultur zu fördern, damit sie sich weiterentwickeln können. Doch zu viel Abhängigkeit vom Staat wäre eher eine Bremse für die kreative Entfaltung. In diesem Sinne verstehe ich eine zielgerichtete Förderung als Hilfe für Künstler, damit sie den Weg in die Eigenständigkeit gehen können. Wichtig ist uns daher auch die praxisnahe und qualitativ hochwertige Ausbildung, die Bayern für die Kunstschaffenden in hervorragender Weise leistet.

Mit Minister Heubisch an der Spitze des Ressorts hat die Kulturpolitik der Regierung eine ganz klare Linie. Der wichtigste konzeptionelle Grundgedanke unserer erfolgreichen Kulturpolitik ist einmal die verlässliche Förderung der staatlichen und der nichtstaatlichen Kulturinstitutionen. Daneben braucht Bayern auch eine möglichst flexible Projektförderung, um auf freie Projekte und neue künstlerische Entwicklungen schnell reagieren zu können. Das bedeutet auch, dass wir im Rahmen der verfügbaren Mittel darauf achten müssen, dass die Projektförderung nicht zu einer Dauerförderung wird, sonst leiden andere Projekte wieder darunter. Die bayerische Kulturförderung muss einen ausgewogenen Mix aus Tradition und Innovation im Auge haben, das Erbe erhalten und zukünftige Entwicklungen möglich machen, zulassen und anschieben. Das Kulturleitbild Bayern braucht eine zeitgemäße, auf Internationalitäten angelegte

Darstellung. Ich erwähne hier das digitale Kulturportal. Ich komme gleich noch einmal darauf zu sprechen. Bayern braucht eine starke und vielfältige Kultur- und Kreativwirtschaft. Dafür brauchen wir auch die richtigen Förderimpulse. Auch darauf komme ich nachher noch zu sprechen. Dafür macht sich nämlich auch Martin Zeil sehr stark.

(Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER): Wie stark?)

Machen Sie sich darauf gefasst. Wir haben dazu ein Positionspapier verabschiedet. Ich bin mir sicher, dass demnächst etwas kommt.

Bayern braucht auch in der Kulturpolitik eine ausgewogene Verteilung zwischen dem ländlichen Raum und den Zentren sowie eine starke Internationalisierung. Unsere Metropolen sind stark im internationalen Wettbewerb. Damit sie es auch bleiben, müssen wir sie stets weiterentwickeln. Mit ihren Intendanten und Direktoren sind unsere Kultureinrichtungen, seien es die Museen oder die Ausstellungshallen, spitze. Wolfgang Heubisch hat vorhin eine ganze Reihe von Namen genannt: von Nikolaus Bachler über Enwezor etc. bis Kirill Petrenko. Wir sind da ganz hervorragend aufgestellt. Das ist doch auch ein Maßstab für Qualität.

Angesichts des demografischen Wandels und der veränderten Medienentwicklung ist verstärkt darauf zu achten, dass der Zugang zu Kultur und die Teilhabe allen Menschen offenstehen. Das gilt zum einen physisch. Gerade bei den Baumaßnahmen − ich nenne hier nur das Gärtnerplatztheater − wird in hohem Maße darauf geachtet − aufgrund einer meiner Anfragen ist das auch bestätigt worden -, dass hier Barrierefreiheit gewährleistet wird. Aber es geht nicht nur um den rein physischen, sondern auch um den intellektuellen Zugang. Hier stärken wir die didaktische Aufbereitung. Auch auf die kulturelle Bildung, Frau Zacharias, komme ich gleich im Zusammenhang mit unserem Kulturkonzept zu sprechen.

Bayern muss auf sehr verantwortungsvolle Art und Weise seinen Sanierungsbedarf sukzessive abbauen. Das tut diese Regierung. Aber das muss im Rahmen der haushaltsmäßigen Möglichkeiten und verfügbaren Mittel geschehen. Während Frau Zacharias bemängelt hat, es werde zu wenig gebaut, behauptet Herr Piazolo, das Ganze sei ein reines Bauprogramm. Beides ist falsch. Wir haben genau das richtige Maß: Wir gehen die notwendigen Sanierungen Schritt für Schritt an. Vieles haben wir schon in Angriff genommen. Ich nenne als Beispiel nur das Gärtnerplatztheater. Der Freistaat gibt im Doppelhaushalt für die kommenden zwei Jahre über 1,4 Milliarden Euro für Kultur aus.

Das ist wirklich ein beeindruckendes Zeugnis dafür, welchen Stellenwert die Kultur für uns hat.

Ich komme jetzt zum Kulturkonzept, das die Bayerische Staatsregierung am 26. September zusätzlich beschlossen hat. Dieses Kulturkonzept setzt ganz klare Akzente. Frau Zacharias hat hier von Leuchttürmen gesprochen. Aber, Frau Zacharias, Leuchttürme sind nicht "kleinkariert", sondern in der Regel gestreift. Sie verstehen die Sache mit den Leuchttürmen nicht. Hier ist natürlich etwas Symbolisches gemeint.

Mit der ersten Säule fördern wir Projekte und Institutionen mit Strahlkraft. Das machen wir in allen Regionen Bayerns. Jede Region profitiert davon. Jeder Regierungsbezirk wird zukünftig über ein eigenes Landesmuseum verfügen. Landesmuseen stiften nicht nur regionale Identität, sondern stärken auch die Fläche des ganzen Landes; ich betone: des ganzen Landes. So soll es neben den bisherigen Landesmuseen in München, Nürnberg, Ingolstadt und Augsburg künftig auch Landesmuseen in Selb − das Porzellanikon -, in Würzburg − das Mainfränkische Museum − und in Frauenau − das Glasmuseum − geben. An diesen Themen merkt man schon, dass hier nicht einfach von oben gesagt wird, wo man etwas errichten kann, sondern darauf geachtet wird, in welcher Region es welche Entwicklungen gibt und welche kulturellen Hintergründe die einzelnen Regionen aufweisen.

Von ganz großer Bedeutung ist natürlich das Museum der Bayerischen Geschichte. − Ja, Sie haben recht: Das hat Wolfgang Heubisch nicht allein ausklamüsert, auch nicht Herr Seehofer, sondern da gab es Experten und eine Expertenkommission, die darüber entschieden hat. Genau so muss es in der Kulturpolitik sein, dass Experten über die Fragen beraten. Das Konzept dieses Museums ist zukunftsweisend. Es wird eine multimediale Präsentation geben. Es wird die Geschichte des modernen Bayerns vom Königreich bis zum Freistaat präsentiert. Aber auch die Zukunftstrends Energie, Stadtentwicklung, Migration werden beleuchtet. Sogar der Bau selbst weist in die Zukunft; er wird energieautark. Im Mittelpunkt stehen die Bürgerinnen und Bürger. Sie bauen mit. Sie bringen sich mit ihren Themenvorschlägen, ihren Geschichten und Erinnerungsstücken ein. Das machen die Bürger gern. Nein, Herr Piazolo, das ist keine Zwangsarbeit. Da wird nichts von oben diktiert, sondern die Bürger haben die Möglichkeit, sich einzubringen. Weil sie ihre Kultur lieben, kümmern sie sich auch darum. Dass Sie, Herr Piazolo, von Zwangsarbeit gesprochen haben, finde ich geschmacklos.

(Beifall bei der FDP und der CSU)

Die Mittel werden im Kulturkonzept bereitgestellt. Das haben Sie gelesen. Die mitwirkenden Menschen schaffen ein großartiges Gedächtnis. In der Bavariathek wird die mediale Überlieferung des Landes − Filme, Hörfunkbeiträge, Zeitungen, Plakate, Fotos − zusammengefasst und für vielfältige Anwendungen aufbereitet. Märkte zeigen die bayerische Lebensart. Der Veranstaltungsbereich wird das Forum für Zeitzeugen, Musiker, Literaten und Kabarettisten. Das ist eine zukunftsweisende Vision, und die Museumspädagogik befindet sich auf dem neuesten Stand. Bis zum hundertsten Geburtstag im Jahr 2018 soll das Museum realisiert werden. Das lasse ich mir von RotGrün und Farblos − wo ist denn Herr Piazolo? − nicht schlechtreden.

(Beifall des Abgeordneten Tobias Thalhammer (FDP))

Das Museum der Bayerischen Geschichte ist ein Beispiel einer gelebten Verbindung von Tradition und Innovation und ein gelebtes Beispiel gelungener Kulturpolitik in Bayern. Als Ort der politischen Erinnerung erwähne ich auch das Deutsch-Deutsche Museum in Mödlareuth, das Jüdische Museum in Fürth und viele andere.

Ganz besonders freue ich mich darüber, dass auch das digitale Kulturportal aufgebaut wird, und zwar öffentlichkeitswirksam und jugendaffin, um Kunst und Kultur ansprechend zu präsentieren. Schließlich ergibt sich hier eine große Chance für ganz Bayern, in diesem Portal seine Kunst- und Kulturschätze weltweit vorzustellen. Ich bin überzeugt, dass die Vernetzung der bayerischen Kultur in sich dadurch verbessert wird.

Aber mit alledem ist es nicht genug. Unser Anspruch ist selbstverständlich, Kultur in der gebotenen Flexibilität dort zu stärken und zu fördern, wo sie entsteht und wo eine Unterstützung nötig wird. Dafür haben wir ein zusätzliches Maßnahmenpaket entwickelt. Das ist die zweite Säule des Kulturkonzepts.

Jetzt komme ich zu dem Grundgedanken. Es wird ja immer behauptet, es gebe kein Konzept. Ein Leitgedanke ist, dass beide Säulen in allen Regierungsbezirken greifen. Alle Regierungsbezirke müssen kulturell gestärkt werden. Kunst wird nicht von oben diktiert, sondern es wird darauf geachtet, wo die Regionen ihre Stärken haben.

Die erste Säule konzentriert sich vor allem auf die Leuchttürme, auf die herausragenden Landesmuseen, während die zweite Säule in die Fläche geht, indem sie erstens die nichtstaatlichen Theater, die nichtstaatlichen Museen und die nichtstaatlichen Orchester fördert, indem sie sich zweitens auf den kul

turellen Nachwuchs konzentriert − dazu führe ich gleich Näheres aus − und drittens das kulturelle Erbe erhält.

Zunächst komme ich zu den nichtstaatlichen Museen sowie den Zweigmuseen und Zweiggalerien. Da sollen mit den zusätzlichen Mitteln die fachliche, konservatorische und restauratorische Betreuung durch die Stammhäuser und das museumspädagogische Zentrum gestärkt werden. Es sollen Ausstellungen neu konzipiert werden und zu größerer Attraktivität dieser Häuser beitragen.

Einen besonderen Schwerpunkt legt die zweite Säule auf das Kulturschaffen und das kulturelle Publikum von morgen, nämlich auf die Jugendlichen und die kulturelle Bildung, auf das, was eben so bekrittelt wurde.

Ich gehe auf Einzelheiten ein:

Erstens. Der Ansatz für die Sing- und Musikschulen wird angepasst.

Zweitens. Erstmals − dafür haben wir als FDP-Fraktion uns ganz besonders stark gemacht − müssen auch die privaten Musikinstitute und die freiberuflichen Musikpädagogen endlich eine Förderung erhalten. Es ist mir wichtig, zu betonen, dass wir mit einer staatlichen Förderung die Wertigkeit des qualifizierten Musikunterrichts sowie die bayernweite Arbeit der freiberuflichen Musikpädagogen und privaten Musikinstitute anerkennen und zugleich deren wirtschaftliche und soziale Situation verbessern. Sie leisten einen hoch qualifizierten Unterricht und tragen zum flächendeckenden Ausbau des Musikunterrichts in Bayern bei.

(Beifall bei der FDP)

Wenn wir Jugendliche für Kunst und Kultur begeistern wollen, müssen wir ihnen jedoch ein vielfältiges Angebot machen, nicht nur mit Musik, sondern auch mit bildender Kunst und Literatur.

Mit der zweiten Säule des Kulturkonzepts werden die Ausgaben für Museumspädagogik aufgestockt. Auch steigen wir in die Förderung der Jugendkunstschulen ein. Mir ist es als Kunsthistorikerin wichtig, dass wir bei Kindern den Spaß an bildender Kunst und Kreativität mit Materialien, Farbe, Leinwänden und weiterem Zubehör wecken. Die Kinder müssen sich auch mit den Materialien auseinandersetzen.

(Beifall bei der FDP)

Der Ausbau der Lese- und Schreibförderung im Bereich der Kinder- und Jugendliteratur, eine zentrale

bildungspolitische Aufgabe, wird vorangebracht, zum Beispiel durch Werkstattgespräche mit Autoren, Projekte für kreatives Schreiben oder das Projekt "Wortsport"; Letzteres ist ein spezielles Projekt für Schreibwerkstätten an Hauptschulen. Lesen fördert zum einen die Sprachkompetenz, die Ausdrucksfähigkeit. Die Auseinandersetzung mit den Figuren in der Literatur stärkt auch die Fähigkeit zur Selbstreflexion. Ich betone: Alles in allem leisten wir eine ganze Menge für die kulturelle Bildung. In unserem Koalitionsvertrag haben wir das vereinbart, wir Liberale haben uns dafür besonders eingesetzt.

Ein weiterer Aspekt der zweiten Säule sind Erhalt und Pflege unseres kulturellen Erbes. Als Beispiele nenne ich die digitale Langzeitarchivierung und die Erhöhung des staatlichen Kofinanzierungsanteils am Entschädigungsfonds für Denkmaleigentümer. Unsere Bau- und Geschichtsdenkmäler prägen die Identität Bayerns und seiner Regionen. Sie tragen nicht nur zu hoher Lebensqualität bei, sondern sind auch Wirtschaftsfaktor. Heute fiel schon das Stichwort Bauwirtschaft. Es wurde gemessen, dass ein Euro an öffentlichen Fördermitteln im Bereich der Denkmalpflege bis zu zwölfmal höhere private Investitionen nach sich zieht. Auch das ist ein sehr positiver Aspekt.

Ich fasse zusammen: Wir bringen Kultur in alle Regionen, fördern den kulturellen Nachwuchs und erhalten unser kulturelles Erbe. Das ist ein ausgewogenes und modernes Kulturförderprogramm, das sich sehen lassen kann. Es hat die Fläche im Blick, bewirkt eine ausgewogene regionale Verteilung und zeugt von unserer kulturellen Vielfalt. Das finde ich großartig.

(Beifall bei der FDP)

Ich möchte im Rahmen unserer Kulturförderung in und für Bayern den Ausbau der Filmförderung nicht vergessen. In den kommenden zwei Jahren erhält der FilmFernsehFonds Bayern rund 900.000 Euro pro Jahr mehr. Es gibt außerdem ein Sonderprogramm in Höhe von sechs Millionen Euro, um internationale Produktionen in den Freistaat zu bringen. Diese Mittel ziehen Investitionen in Bayern nach sich. Wir haben hier eine sehr starke Filmbranche, die davon profitieren wird und sich auch international noch viel besser aufstellen kann. Es profitiert übrigens nicht nur der Filmstandort München, sondern ganz Bayern. Das haben wir schon bei dem Film "Die drei Musketiere" gesehen, in dem auch die kulturellen Schätze Bayerns gezeigt wurden, zum Beispiel die Würzburger Residenz und das Antiquarium in der Münchner Residenz. Auch der internationale Film ist ein wichtiges Kulturgut in Bayern.

Ich sage Ihnen ganz klar: Von der Leistung unserer Staatsregierung für die Kultur bin ich sehr beeindruckt.

(Beifall bei der FDP und der CSU)

Aber wir möchten gern noch mehr für das Kulturland Bayern tun. Ich rede jetzt von einem Projekt, dessen wichtiges und ernstes Anliegen von der Opposition, wie heute wieder geschehen, schlechtgeredet wurde: dem neuen Konzertsaal. Das Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks rangiert an der Weltspitze. Allein − es hat keinen Saal. Minister Heubisch ist schon früh in Gespräche mit Christian Ude eingetreten. Es gibt keine andere Möglichkeit. Es bleibt dabei: Das Symphonieorchester hat im Gasteig kein Erstbespielungsrecht. Die Firma Metrum hat das Ganze untersucht und festgestellt, dass eine Parallelbespielung des Gasteigs durch beide Orchester nicht möglich ist.

(Markus Rinderspacher (SPD): Nicht möglich ist?)

- Nicht möglich ist.

(Zuruf des Abgeordneten Prof. Dr. Michael Pia- zolo (FREIE WÄHLER) - Unruhe − Glocke des Präsidenten)

Es ist jedenfalls nicht sinnvoll. Dirigenten können nicht gebucht, die Qualität bzw. das Potenzial nicht ausgeschöpft werden. Ohne Erstbespielungsrecht hat man schlechte Optionen, erstrangige Dirigenten zu bekommen. Ein Orchester, das in der internationalen Konkurrenz bestehen kann, macht Bayern auch als Musikland attraktiv und gibt den vielen Menschen, die sich in Bayern selbst musikalisch betätigen, Impulse. Das ist ein Standortfaktor und für uns auch ein Stück weit Ausdruck von Lebensqualität. Die Roland-Berger-Studie kommt zu dem Ergebnis, dass etwa 230.000 zusätzliche Konzertbesuche möglich wären. Das entspräche einer Steigerung um 30 %.

Wir haben eingefordert, dem bürgerschaftlichen Engagement hohes Gewicht beizumessen. Ein solcher Konzertsaal muss auch von den Bürgern mitgetragen werden. Es wäre doch eine Liebeserklärung der Bürgerinnen und Bürger an die Kultur, wenn sie einen Konzertsaal in München aktiv mitfinanzieren und auch sonst unterstützen würden. Es geht nicht nur um das Mitfinanzieren, sondern auch um die Identifikation, die durch eine solche Interaktion der Bürger mit ihren Kulturprojekten entsteht. Um die Bürger für das Projekt zu begeistern, muss man ihnen vor Augen führen, an welchem Standort der Konzertsaal gebaut werden könnte. Deshalb brauchen wir die Machbarkeitsstudie.

Herr Piazolo, so sehr mir mein Stimmkreis, der auch der Ihrige ist, am Herzen liegt − ich will auch den Sollnern nicht zu nahe treten −, so glaube ich doch nicht, dass dieser Standort der richtige für einen Konzertsaal wäre. Insoweit sind sicherlich andere Aspekte wichtig.

(Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER): Das habe ich auch so nicht gesagt!)