Ich möchte auch darauf hinweisen, dass wir eine 25prozentige Steigerung in diesem Doppelhaushalt haben. 25 %! Das muss erst einmal jemand nachmachen: 84 Millionen Euro in zwei Jahren, das ist pro Jahr eine Steigerung von über 12 %, verehrte Damen und Herren. Das ist die Leistung für die Zukunft, und das ist der Punkt, warum die Bayerische Staatsregierung auch entsprechend gehandelt hat. Das zeigt, dass wir aktiv nach vorn gehen.
Auch was das Museum der Bayerischen Geschichte betrifft, wird schon wieder Legendenbildung betrieben. Herr Piazolo, Frau Zacharias, es ist ein ganz ordentliches, geordnetes Verfahren mit 26 Teilnehmern ausgeschrieben worden. Es ist in mehreren Durchgängen dann bis zur Endausschreibung gekommen.
Der Ministerpräsident war hier an keiner Stelle beteiligt, genauso wenig wie ich beteiligt war. Muss ich das alles noch einmal sagen? Natürlich gibt es Verletzte bei wettbewerblichem Ausscheiden; wenn 26 teilnehmen, dann sind 25 leider auf der Verliererseite, so gut sie auch gewesen sein mögen.
Herr Piazolo, ich darf Sie aufklären: Der Herr Ministerpräsident war mit mir − richtig − in Regensburg. Wissen Sie, was wir da gemacht haben?
Wir haben da unterschrieben. Und wissen Sie, wann die Entscheidung fiel? - Die Unterschriftsleistung war am 23.04.2012, und die Entscheidung im Kabinett war am 07.12.2011. Also wir, der Ministerpräsident und ich, sind nicht dahin gefahren, um sozusagen die Regensburger besonders herauszuheben.
Das war der Endpunkt der gesamten Geschichte. So lief das mit dem Museum der Bayerischen Geschichte ab.
In einem anderen Punkt muss ich Ihnen, Herr Piazolo, leider auch ein bisschen auf die Sprünge helfen, wenn Sie über die Eintrittsgelder bei den staatlichen Museen sprechen. Ich habe es schon einmal gesagt: Ja, ich könnte mir − da macht der Finanzminister nicht mit − schon ein Modell vorstellen, bei dem man sagt: Können wir nicht sogar die Leute zum Nulltarif einlassen? Das wird vor allem in England praktiziert. Aber wissen Sie: Wir, der Staat, verlangen am Sonntag nur einen Euro Eintritt. Das fällt der Stadt München gar nicht ein; da zahlst du den ganz normalen Eintritt am Werktag und am Sonntag.
- Ja doch, Sie waren lange genug Stadtrat, Sie haben mit an den entscheidenden Stellen gesessen! Ich will Ihnen nur sagen, Herr Piazolo, dass es eben immer Ihr Vorwurf ist, der Staat würde nichts machen. Dabei macht er mehr, als Sie insgesamt überhaupt glauben.
Bei dieser Gelegenheit darf man auch einmal anführen, dass alles das, was der Freistaat für Landesmuseen, für Landesorchester und Landestheater macht, freiwillig geschieht. Das sind keine staatlichen Einrichtungen. Wir haben 1.350 Museen. Frau Zacharias,
dass wir nicht in jedem Jahr jedes Museum mit 1.000 Euro finanzieren können, ist wohl selbstverständlich. Wir nehmen aber in jedem Jahr einen erklecklichen Teil dieser Museen heraus und fördern sie mit wesentlich höheren Summen, und zwar freiwillig. Das sind Investitionen in die Regionen und in die Fläche.
Wir vergessen auch nicht das Ausland. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass wir im letzten oder vorletzten Jahr in der Bayerischen Vertretung in Brüssel mit dem Berufsverband Bildender Künstler eine Ausstellung durchgeführt haben. Wir haben die grandiose Ausstellung "Die Kunst der Aufklärung" in Peking mit Beteiligung der Bayerischen Staatsgemäldesammlungen durchgeführt. Wir tun also sehr wohl etwas nach außen. Über das Dürer-Bild muss ich mich nicht mehr auslassen. Selbst die Gutachter des Germanischen Museums in Nürnberg haben festgestellt, dass dieses Bild nicht transportfähig ist. Bitte sagen Sie hier die Wahrheit.
Sonst hätten sich der Ministerpräsident, der Finanzminister und ich dafür eingesetzt, dass dieses Bild nach Nürnberg verbracht wird.
Damit komme ich zum Konzertsaal. Heute bleibe ich irgendwie immer bei Herrn Professor Dr. Piazolo hängen.
- Oder waren es zwölf? Zwei dieser Standorte wurden von der Arbeitsgruppe ausgewertet, wobei an erster Stelle die Prüfung der Frage stand, ob auf dem Gelände des Deutschen Museums ein Umbau oder ein Neubau möglich ist. Diese Machbarkeitsstudie wird vorgelegt werden. Ich habe noch Nachbesserungen angemahnt und auf Rücksprache, als die Sache bereits in der Presse war, erklärt, dass ich das Ergebnis Ende Januar verkünden werde. Selbstverständlich waren auch andere Standorte dabei. Herr Professor Dr. Piazolo, ich kann nichts dafür, dass der Finanzgarten zufällig in dem Stimmbezirk liegt, für den ich antrete.
Ich kann auch nichts dafür, dass die Ecke Theresienstraße/Barerstraße darin liegt. Das ist einfach das Gebiet.
- Warum sagen Sie es dann so vorwurfsvoll, als hätte der Minister versucht, etwas zu machen oder in die richtigen Wege zu leiten?
Akzeptieren Sie es. So ist das. Die Residenz liegt auch in meinem Stimmkreis. Das war ebenfalls ein möglicher Standort.
Herr Dr. Dürr, ich finde es gut, dass Sie festgestellt haben, dass die Renovierung von Museen nicht nur in Bayern, sondern deutschlandweit Probleme macht. In Deutschland besteht dieses Problem in wesentlich höherem Maße. Man braucht nur bei uns in Bayern durch die Lande zu fahren, dann wird man sehen, in welch gutem Zustand unsere Museen sind. Ich möchte die Probleme nicht bestreiten. Wir sollten aber nicht unser eigenes Land nach unten ziehen. In den anderen Ländern sind die Probleme wesentlich größer.
Herr Kollege Dr. Goppel hat darauf hingewiesen, dass in einem Land wie Baden-Württemberg Orchester zumachen müssen. Das ist in Bayern noch nicht passiert, und es wird auch nicht passieren. Im Gegenteil: Wir haben die Förderung von Orchestern und Landesorchestern in diesem Haushalt wiederum ausgeweitet.
Ich habe bereits die 25-prozentige Beteiligung angeführt. Herr Dr. Rabenstein, Sie haben ein Sprichwort zitiert. Ich glaube, dass Sie sich selbst damit gemeint haben, weil Sie niemanden genannt haben, auf den es zutrifft. Es ist schade, dass Sie Ihr Licht so unter den Scheffel stellen. Ich schätze Sie. Ich kann aber nicht ganz nachvollziehen, warum Sie dieses Sprichwort anführen.
Dass Herr Ministerpräsident Hoegner bei der Aufnahme des Artikels 3 dieses Amt bekleidet hat, erkenne ich an. Wir alle sind stolz darauf, dass der Satz "Bay
ern ist ein Kulturstaat" in Artikel 3 niedergelegt ist. Hier liegen wir alle auf der gleichen Linie.
Herr Dr. Rabenstein, bezüglich der öffentlichen Bibliotheken möchte ich Ihnen sagen, dass wir gerade die desolate Staats- und Stadtbibliothek in Augsburg übernommen haben, und zwar ganz.
- Frau Kollegin, ich glaube, Sie sollten einmal dort hingehen und sich dieses Gebäude anschauen. Dann sprechen wir uns wieder. Wir haben diese Bibliothek erworben und werden sie in den kommenden Jahren renovieren und auf Vordermann bringen. Wir tun sehr wohl etwas für die Bibliotheken. Wir haben zum Beispiel die Mittel für die Bibliotheken von 56 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 65 Millionen Euro im Jahr 2013 erhöht. In der Zeit dieser Regierung war somit ein stattlicher Zuwachs zu verzeichnen. Verehrte Damen und Herren, Sie sollten das einmal ordentlich recherchieren und dann auch öffentlich sagen.
Meine Damen und Herren von der Opposition, ich weiß nicht, in welchem Bayernland Sie wohnen. Die Wirklichkeit ist eine andere, und zwar eine ganz andere. Das sehen Sie, wenn Sie zu den Leuten rauskommen. Ich möchte Herrn Kollegen Dr. Dürr fragen: Waren Sie schon einmal bei einer Diskussion im südlichen Bahnhofsviertel in München? Waren Sie schon einmal bei Kunstausstellungen von Künstlergenossenschaften in Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben? Ich habe mir das alles angesehen.
(Dr. Sepp Dürr (GRÜNE): Sie sind ja schon so lange in der Politik! Das ist der Wahnsinn! Sie sind schon viel länger in der Politik als ich!)
Sehr geehrter Herr Dr. Dürr, ich schätze an Bayern die kulturelle Vielfalt. Ich lese darüber nicht nur in der Zeitung, sondern ich fahre hin und schaue es mir selbst an. Darum weiß ich, dass Bayern gut aufgestellt ist, bei allen Defiziten, die wir haben.
Verehrte Damen und Herren, daran arbeiten wir. Bayern hat es gut. Bayern ist in der Kultur hervorragend unterwegs.