Dies war stellvertretend für das ganze Haus, und wir haben alle den Wunsch, dass wir noch Gelegenheit haben, den Ausscheidenden bei einem besonderen Anlass persönlich zu danken und uns zu verabschieden. Das hat jeder und jeder von Ihnen verdient. Für die kommende Zeit und den neuen Abschnitt in Ihrem Leben wünschen wir Ihnen das Beste und vor allen Dingen Gesundheit.
Lieber Markus, du warst mit Herz und Seele Parlamentarier. Du hattest stets das Wohl der Menschen in Bayern vor Augen. Wir bewundern deine Kraft, wie du
Viel Kraft und rasche Genesung wünschen wir allen Kolleginnen und Kollegen, die erkrankt sind. Ein herzlicher Gruß ergeht an die, die deshalb an dieser Sitzung nicht teilnehmen konnten.
Wir gedenken der Kollegen, die in dieser Wahlperiode verstorben sind. Sepp Daxenberger und Adi Sprinkart. Wir werden sie immer in Erinnerung behalten.
Ein Dankeschön geht an alle, die mit großem Einsatz dazu beigetragen haben, dass wir unsere Aufgaben im Parlament erfüllen konnten: an die Landtagsverwaltung, an deren Spitze der Amtschef Peter Worm, und an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; besonders an den Ausschussdienst und das Plenarreferat, an die Stenografen, Offizianten und an den Pfortendienst; aber auch an das Referat Abgeordnetenrecht, das in den zurückliegenden Wochen in höchstem Maße gefordert war und in Zukunft auch weiterhin gefordert sein wird. Wir danken den Damen und Herren der Fraktionsgeschäftsstellen und den Landtagsbeauftragten. Ein herzliches Dankeschön sagen wir der Polizei und dem Sanitätsdienst.
Ein Dank geht an die Damen und Herren der Medien, die uns in dieser Legislaturperiode begleitet und kritisch beobachtet haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat nun der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Herr Kollege Markus Rinderspacher.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir möchten uns ausdrücklich dem Dank anschließen, den Sie eben an das Landtagsamt, an Sie, Herr Landtagsdirektor Worm, und an alle Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgesprochen haben. Sie machen unsere Arbeit im Plenarsaal des Bayerischen Landtags erst möglich. Ein herzliches Dankeschön für Ihr Engagement und Ihren Einsatz! Wir wissen Ihre Arbeit sehr zu würdigen und zu schätzen.
Wir bedanken uns gleichermaßen bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung und
der Fraktionsgeschäftsstellen, bei der bayerischen Polizei, die über die Jahre unsere Sicherheit gewährleistet hat, bei den Offizianten, beim Stenografischen Dienst, bei all jenen guten Geistern hier im Bayerischen Landtag, die unsere Arbeit ermöglichen.
Wir bedanken uns auch bei den Medien für ihre faire, transparente und stets wahrheitsgemäße Berichterstattung in den vergangenen fünf Jahren. Mögen sie uns auch in den nächsten acht Wochen konstruktiv und kritisch begleiten, vor allem aber konstruktiv.
Meine Damen und Herren, ein jeder von uns hat einen ganz eigenen Blick auf den letzten Plenartag. Frau Landtagspräsidentin hat es bereits gesagt: Für knapp vier Dutzend Abgeordnete aus allen Fraktionen ist dieser Tag der definitiv letzte Arbeitstag hier im Plenarsaal. Wir wünschen allen ausscheidenden Abgeordneten voller Respekt vor ihrer geleisteten Arbeit innere Ruhe im Ruhestand und/oder viel Glück bei neuen Herausforderungen. Vielen Dank für das, was Sie für den Freistaat Bayern geleistet haben! Vielen Dank für die Zusammenarbeit und alles Gute.
Unsere ganz besonderen Wünsche – da möchte ich mich der Landtagspräsidentin anschließen – gelten Herrn Staatssekretär Markus Sackmann. Herr Sackmann, ich habe Ihnen heute Vormittag schon persönlich für Ihre Leistungen für den Freistaat Bayern gedankt. Wir wünschen Ihnen von Herzen alles Gute.
Für die Gruppe der im Jahr 2008 neu gewählten Abgeordneten – dazu gehöre ich selbst auch – geht die erste Legislaturperiode zu Ende. Für die Neueinsteiger des Jahres 2008 bedanke ich mich bei jenen erfahrenen Kolleginnen und Kollegen, die uns insbesondere zu Beginn der Legislaturperiode an die Hand genommen und uns an die parlamentarische Arbeit herangeführt haben. Gestatten Sie mir ein persönliches Dankeschön an meinen Mentor Franz Maget. Er ist schuld daran, dass ich vor elf Jahren in die SPD eingetreten bin. Franz, das hat mein Leben verändert – ich behaupte: überwiegend zum Guten! Vielen Dank dafür, dass du mich an die Hand genommen hast. Ich wünsche dir alles, alles Gute. Toi, toi, toi, mach’s gut, Franz!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben in den vergangenen fünf Jahren im Hohen Haus leidenschaftlich Argumente ausgetauscht. Es gab mitunter einen heftigen Schlagabtausch. Ich soll das eine oder andere Mal auch daran beteiligt gewesen sein. Es gab auch
nachdenkliche und heitere Situationen. Manchmal kämpft man hier im Plenarsaal auch nicht miteinander oder gegeneinander, sondern hier am Mikrofon mit sich selbst. Es gab Augenblicke der Emotionalität, an die wir uns erinnern. Ich denke an den empathischen Applaus für unseren verstorbenen Kollegen Sepp Daxenberger. Als Vizepräsident Franz Maget seine Leistungen als großer Parlamentarier würdigte, haben alle Mitglieder des Hohen Hauses unserem Kollegen Applaus gespendet. Das war ein besonderer Moment in dieser Legislaturperiode. Unseren Kollegen Sepp Daxenberger vermissen wir ebenso wie unseren Kollegen Adi Sprinkart, den wir in diesen Minuten in unsere Erinnerungen mit einschließen.
Das Parlament war außerordentlich fleißig. Das dürfen wir bei allen Schwierigkeiten der letzten Wochen und Monate nach außen gemeinsam und selbstbewusst vertreten. Noch nie zuvor hat es im Landtag eine solche Flut parlamentarischer Ideen und Initiativen gegeben wie in den vergangenen fünf Jahren. Manches konnten wir gemeinsam auf den Weg geben. Es gab eine interfraktionelle Zusammenarbeit, zum Beispiel in der Kinderkommission oder in der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Umsetzung der UNBehindertenrechtskonvention. Dabei wurden zumindest wertvolle Kompromisse erarbeitet, auch wenn sie manchem nicht weit genug gingen.
Manches wurde in dieser Legislaturperiode politische Wirklichkeit, was unmittelbar nach der Wahl 2008 noch völlig undenkbar gewesen ist. Nach 30 Jahren hoch kontroverser Debatte erfolgte die Abkehr von der Atomkraft. In dieser Legislaturperiode erfolgte auch die Abkehr von den Studienbeiträgen. Auch vom betonierten Donauausbau rückte man ab. Das hatten wir zu Beginn der Legislaturperiode tatsächlich so nicht erwartet.
Auch wenn es aus Sicht der Opposition erfreulich ist, dass wir unsere Positionen über die Jahre mehrheitsfähig gemacht haben, ist es dennoch ein wenig bedauerlich, dass die Kluft zwischen der einen Seite im Parlament und der anderen Seite, der Opposition, im Laufe der Jahre nicht wirklich kleiner geworden ist. Die große Mehrheit der Ideen, die eingebracht wurden, wurde doch überwiegend abgelehnt. Teilweise wurden diese Ideen nach einer gewissen Zeit noch einmal eingebracht. Das gehört vielleicht zum politischen Geplänkel. Wir hätten uns aber an der einen oder anderen Stelle mehr Gesprächsbereitschaft und mehr sachbezogenen Pragmatismus gewünscht. Möge sich die politische Kultur des neu zu wählenden Landtags in diese Richtung entwickeln.
Wir hatten auch mehrere schwere Krisen gemeinsam zu bewältigen. Ich denke an die existenzielle Krise der
Bayerischen Landesbank. Ich denke an die von rechtsextremistischen Terroristen verübten Morde. Ich denke an das Jahrhunderthochwasser, das viele Menschen in verzweifelte Notlagen gebracht hat. Frau Landtagspräsidentin hat die letzten Wochen und Monate angesprochen. Die sogenannte Verwandtschaftsaffäre hat den Landtag als Vertrauensinstitution erschüttert. Die öffentlichen Stellungnahmen aller Fraktionen haben in den letzten Wochen deutlich gemacht, dass es vieler Arbeit, Zeit und Energie bedarf, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Wir verabschieden uns heute nicht wie in den vergangenen Jahren in die Sommerferien, sondern in den Wahlkampf. Während die ausscheidenden Abgeordneten die schönste Zeit des Jahres nun voll genießen können, stehen den Kandidatinnen und Kandidaten stressige Wochen bevor. Ich wünsche uns, dass wir diese Zeit überwiegend als positiven Stress empfinden. Im Oktober wird dann der neu gewählte Landtag zusammentreten. Die wenigsten Beobachter wagen derzeit eine valide Prognose.
Zumindest aber steht eines heute bereits fest: Im neuen Landtag wird nichts mehr so sein wie heute. Der neue Landtag wird eine andere Zusammensetzung haben. Die Demoskopen – so hieß es gestern in einer Sondersendung – erwarten ein knappes Rennen. Es wird so spannend werden wie seit vielen Jahren nicht mehr. Der Bayerische Rundfunk sprach gestern von einem Krimi, den wir erwarten. Es ist aber ganz gut, dass es spannend wird. Das tut der Demokratie in Bayern gut, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich wünsche uns allen, dass wir in den bisweilen anstrengenden und hektischen Zeiten des Wahlkampfs gesund und auch gelassen bleiben, dass es uns gelingt, möglichst viele Menschen vom Sinn des demokratischen Wettstreits zu überzeugen, und dass möglichst viele Menschen von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch machen, einem Wahlrecht, das Generationen vor uns unter Einsatz ihrer Gesundheit oder gar mit ihrem Leben erkämpft haben. Ich wünsche uns, dass es uns gelingt, die Unterschiede in den politischen Positionen ebenso darzustellen wie unseren gemeinsamen Patriotismus für unsere Heimat Bayern, für die wir politisch arbeiten. Vielen Dank, und Ihnen alles Gute und viel Erfolg!
Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender Rinderspacher, für Ihre guten Wünsche. Ich hoffe, Sie können heute noch paar Stunden Ihren Geburtstag feiern. Auch noch einmal von mir herzlichen Glückwunsch! - Herr Ministerpräsident, bitte, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch von meiner Seite zu allererst herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, Herr Rinderspacher! Sie sind also wie ich Krebs; das erklärt einiges. Alles Gute, und machen Sie sich noch einen schönen Tag. – Da darf man durchaus klatschen.
Wir gehen heute nicht nur wie sonst am Ende eines Sitzungsjahres in die Sommerferien, sondern wir schließen eine fünfjährige Legislatur ab. Diese Zeit ist ungeheuer schnell vergangen. Wer wie ich 33 Jahre Parlament erlebt hat, entweder als Abgeordneter oder auf der Regierungsbank, darf sich am Ende einer Legislatur auch eine Beurteilung, eine Bewertung erlauben und darstellen, wie er diese Legislatur erlebt hat, jenseits der vielen Einzelheiten in diesen letzten fünf Jahren. Dieses Parlament war insbesondere ein Arbeitsparlament, so habe ich es jedenfalls erlebt. Ich messe dies nicht an der Zahl der Initiativen, sondern ich messe es daran, dass sich der Bayerische Landtag in diesen fünf Jahren nicht nur mit den bayerischen Angelegenheiten, sondern auch mit tiefgreifenden, großen europäischen Fragen und gleichermaßen auch mit Bundespolitik beschäftigt hat. Dieses Parlament war außerordentlich fleißig. Ich denke, jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete kann stolz auf diese fünf Jahre und auf das geleistete Arbeitspensum schauen. Es waren intensive fünf Jahre des bayerischen Parlamentarismus.