Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, noch einen Moment Platz zu nehmen. Ich eröffne erneut unsere Sitzung.
Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Einzelplan 02 bekannt. Mit Ja haben 91 gestimmt. Mit Nein haben 72 gestimmt. Es gab keine Stimmenthaltungen. Damit ist der Einzelplan 02 angenommen.
Gemäß § 126 Absatz 6 der Geschäftsordnung gelten zugleich die vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Ablehnung vorgeschlagenen Änderungsanträge als erledigt. Eine Liste dieser Änderungsanträge liegt Ihnen vor.
Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat wird ermächtigt, die erforderlichen Berichtigungen insbesondere in den Erläuterungen, der Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und den sonstigen Anlagen beim endgültigen Ausdruck des Einzelplans vorzunehmen.
Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen! – Keine. Stimmenthaltungen? – Keine Enthaltungen. Damit ist die Beratung des Einzelplans 02 abgeschlossen. Die Sitzung ist für heute geschlossen.