Wir haben den Haushalt natürlich gemeinsam mit der Staatsregierung vorberaten und diskutiert und da unsere Schwerpunkte und unseren Wunsch als Gesetzgeber eingebracht. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort "Mut" tauchte auf, Frau Köhler. Ich lasse mich hier nicht von Ihnen locken. Was heißt denn "Mut"? – Wir haben den Mut, Kurs zu halten. Wir haben den Mut, eine solide Haushalts- und Finanzpolitik der letzten Jahre, nein, der letzten Jahrzehnte, weiterzuführen. Das muss man hier wirklich sagen. Bayern hat in den letzten Jahrzehnten mit wenigen Ausnahmen – Stichwort Landesbank – eine sehr solide Haushalts- und Finanzpolitik betrieben. Wir setzen das fort. Wir setzen auf eine solide Haushalts- und Finanzpolitik und auf eine Wirtschaftspolitik, die uns dazu befähigt, einen Rekordhaushalt aufzustellen und diesen auch zu stemmen. Frau Kollegin, was meinen Sie denn mit "Mut"? – Sie meinen mit "Mut" nur, dass wir Ihren Vorstellungen folgen sollen. Aber das sage ich Ihnen: Wer den Karren immer weiter nach links lenkt, der landet schnell im Straßengraben.
Die Pandemie hat uns einiges aufgezeigt, zunächst einmal, dass wir in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten richtig lagen, und zwar nicht nur politisch, sondern auch mit unserem Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, das von einigen von Ihnen immer wieder in Zweifel gezogen wird. Man meint, dass man da eine Art dritten Weg zwischen Marktwirtschaft und Sozialismus bräuchte, die einen mehr Richtung Sozialismus orientiert, die anderen nennen das ökosoziale Marktwirtschaft und Ähnliches. Nein, wir lagen mit unserer sozialen Marktwirtschaft sehr richtig und haben deswegen ein gutes Fundament für die Krise gehabt, sowohl wirtschafts- als auch finanzpolitisch.
Ja, wir sind krisenfest, und auch unsere Gesellschaft ist krisenfest, weil unsere Gesellschaft zusammenhält. Warum hält unsere Gesellschaft zusammen? – Weil wir in Bayern eine Mitmach- und Willkommenskultur haben, auch wenn das von dem einen oder anderen von Ihnen nicht so gesehen wird. Wir wertschätzen andere Menschen, egal wie. Bei uns braucht man, um eine Wertschätzung zum Ausdruck zu bringen, kein Gendern oder sonst etwas. Für uns zählt der Mensch. Das haben wir auch mit diesem Haushalt wieder deutlich gemacht.
Und wo zählt der Mensch, liebe Kolleginnen und Kollegen? Wo wird der Zusammenhalt gestärkt? – Vor allem auf der kommunalen Ebene. Der Kollege Herold weiß das sehr genau. Er war lange genug Bürgermeister. Wir können hier im Landtag beschließen, was wir wollen; im Bundestag können sie beschließen, was sie wollen. Die Gesetze, die Vorschriften und die Programme müssen umgesetzt werden. Ich schaue da zu Manfred Eibl. Er hat das als Bürgermeister in Perlesreut viele Jahre vorbildlich gemacht und dafür viele Preise eingeheimst. Ich sage nur: Wir wissen, dass die Kommunen stark sind und das umsetzen, was wir hier beschließen. Deswegen haben sie einen kommunalen Finanzausgleich mit einem erneuten Rekordvolumen von über zehn Milliarden Euro verdient.
Aber ich sage auch, weil der Kollege Adelt schon wieder dazwischenruft: Lieber Kollege Adelt, wir sind im Freistaat Bayern nicht für alles zuständig. Es gibt auch Zuständigkeiten, die wir zu beachten haben. Das heißt nicht: Alles zu uns; wir haben es ja, wir zahlen es ja! – Der Kollege Muthmann nickt wissend. Auch er verfügt über eine lange kommunalpolitische Erfahrung. Ja, wir dürfen nicht immer "Hier!" schreien, sondern wir müssen auch sagen: Was ihr vor Ort zu machen habt, das müsst ihr auch tun. Wenn wir dann etwas tun, dann wollen wir auch, dass das entsprechend umgesetzt wird. – Nein, wir müssen aufpassen, und wir müssen auch gegenüber dem Bund aufpassen, dass wir nicht immer sagen: Jawohl, wir zahlen. – Auch der Bund muss seine Hausaufgaben machen.
Herr Staatsminister, Sie haben es heute Vormittag bereits gesagt. Es kann auch nicht angehen, dass man große Versprechungen macht, und dann warten die Menschen. Irgendwann haben sie das Versprechen zwar nicht vergessen, aber sie glauben nicht mehr daran, dass dieses Versprechen erfüllt wird. So kann man kein Vertrauen gewinnen, und Vertrauen ist die wichtigste Währung in einer derartigen Krise.
Und deswegen geht von hier aus, vom Bayerischen Landtag aus der Ruf nach Berlin: Machen Sie bitte Ihre Hausaufgaben! – Ich rede vom Impfen, ich rede von der Zulassung von Tests und davon, dass man Zusagen zeitnah einhalten muss.
Ich weiß, dann wird wieder kommen: "Die EU hat …" – Auch das ist ein Thema, das man hier einmal mit zwei Sätzen streifen muss. Ich glaube, wir sind fast alle überzeugte Europäer – so hoffe ich zumindest. Aber die Europäische Union hat in den letzten Monaten deutlich Vertrauen verspielt. Ich sage ganz deutlich: Die Briten sind aus der Europäischen Union ausgetreten, und ich möchte ungern, dass Großbritannien in ein paar Jahren sagt, es war besser so. Eigentlich müssten wir großen Ehrgeiz haben zu sagen: Liebe Engländer, ihr habt den größten Fehler eures Lebens gemacht. – Aber dann müssen wir uns auch am Riemen reißen; dann darf so eine Panne wie bei der Impfstoffbeschaffung nicht mehr passieren. Und dann darf es uns auch nicht passieren, dass der Beamtenapparat erst mal irgendwelche Wettbewerbsvorschriften rauf und runter wälzt, wenn Berlin in einer Krise nach Brüssel meldet, wir wollen und müssen unterstützen, der dann auch noch sagt, ein bisschen was geben wir, und erst wenn der Teig geknetet ist, nach Monaten, kommt die Zusage, und wir sind handlungsfähig. – So habe ich mir Europa nicht vorgestellt. Europa soll ein Motor sein und keine Bremse, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Wir FREIEN WÄHLER haben klare Schwerpunkte gesetzt, gemeinsam mit unserem Koalitionspartner. Die Hightech Agenda für den Freistaat Bayern ist eine Zukunftswährung. Sie führt dazu, dass wir auch in der Zukunft über starke Einnahmen verfügen werden. Wir machen Bayern zukunftsfest. Das ist halt der Unterschied zwischen der Bayernkoalition und den GRÜNEN.
Die GRÜNEN haben ein Zukunftsmodell, das auf den beiden "V"s aufbaut: Verbot und Verzicht. Sie meinen, mit Verbot und Verzicht kommen wir weiter. Nein, ich sage Ihnen – und jetzt schwinge ich mal Ihre moralische Keule, die jeden Widerspruch und jede andere Meinung nicht duldet –: Mit Ihrer Verbots- und Verzichtspolitik versündigen Sie sich an der Menschheit. Wir haben in Bayern die Möglichkeit, wir haben das technische Know-how, um mitzuhelfen, die Probleme, die die ganze Welt betreffen, zum Beispiel den Klimaschutz, zu lösen. Wir haben die Voraussetzungen dafür. Aber dann müssen wir, wie wir das mit der Hightech Agenda tun, die bayerische Wirtschaft auch entsprechend stärken, anstatt darüber zu reden, ob
man eine Flugscham braucht, ob man noch Fleisch essen darf oder ob man noch mit dem Pkw von A nach B fahren darf.
Die Mobilitätswende! Das Flugtaxi ist eine ganz charmante Geschichte. Auch dazu leisten wir einen Beitrag; "BayLu25" haben wir mit weiteren 10 Millionen Euro ausgestattet. Aber das Flugtaxi wird ganz sicher nicht das Massenverkehrsmittel der Zukunft sein. Stellen Sie sich einmal bildlich vor, wie das denn ausschauen soll. Nein, wir müssen nach wie vor auf einen guten Dreiklang mit Individualverkehr setzen, also auf die Straße und natürlich auch auf die Schiene. Sie werden mir aber nicht weismachen wollen, dass man eine Schienenanbindung von Osterzell nach Wildsteig legen muss – jetzt kann sich jeder seinen eigenen Regierungsbezirk aussuchen –, das hätte keinen Sinn. Wir wollen allerdings im ländlichen Raum Bahnen reaktivieren. Das haben wir uns für die Zukunft vorgenommen. Wir wollen dabei auch im Bayerischen Wald den einen oder anderen Akzent setzen. Das werden wir mit dem Koalitionspartner verhandeln. Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns dabei das eine oder andere gelingt. Natürlich muss es in ein finanzielles Gesamtkonzept passen, das ist doch klar. Aber das sind Dinge, die wirklich wichtig sind. Wir meinen Regionalität und reden nicht nur darüber wie die GRÜNEN, die dann aber sagen, jede Behördenverlagerung sei Teufelswerk.
Wir haben auch einen Schwerpunkt in der Bildung gesetzt, und zwar nicht erst, seit wir den Kultusminister stellen, sondern schon seit 2008. Frau Kollegin Köhler, es ist Ihrer Aufmerksamkeit vielleicht entgangen, aber die Zahl der Lehrer wurde in den letzten 12 Jahren ganz erheblich erhöht, auch die Zahl der Lehrer pro Kinder – sonst kommt wieder der Einwand, dass Bayern insgesamt gewachsen ist.
Wir werden auch unserer Verantwortung für das größte soziale Thema der Gegenwart gerecht: bezahlbarer Wohnraum. Da geht es halt auch nicht mit dem Modell zu sagen, die Eigenheimzulage ist sowieso nichts, und außerdem geht ein freistehendes Eigenheim auf gar keinen Fall. – Zumindest Herr Hofreiter sieht das so; ich weiß nicht, ob das alle bei Ihnen so sehen. Wahrscheinlich haben Sie die alte DDR im Kopf mit den schönen 15-stöckigen Plattenbauten. Ich sage nur: Erfurt, Rigaer Straße, oder Suhl – wunderwunderschön! Aber das ist nicht unsere Vorstellung davon, wie wir die Leute wohnen lassen wollen.
Wir haben den Mut, in die Fläche zu fördern. Wir haben auch den Mut gehabt, allen Menschen etwas zu geben, als wir zum Beispiel die Straßenausbaubeiträge abgeschafft haben, und zwar nicht nur für die Menschen mit einem ganz schmalen Einkommen, sondern für alle. Wir sind für alle Menschen da und nicht nur für einen Teil der Gesellschaft. Steuerpolitik und Finanzpolitik heißt nicht, einigen Wenigen etwas wegzunehmen und einigen Wenigen etwas zu geben, sondern man muss immer das Gesamte im Auge haben. Das haben wir.
Dieser Haushaltsentwurf ist gut austariert; er setzt die richtigen Schwerpunkte und – darauf bin ich ein Stück weit stolz – er setzt die Schwerpunkte, die die FREIEN WÄHLER seit 12 Jahren zu ihren Schwerpunkten gemacht haben, aber natürlich auch die Schwerpunkte, die seitens der CSU gesetzt wurden; denn wir sind schließlich eine Koalition. Wir haben ein gemeinsames Ziel. Wir arbeiten erfolgreich zusammen. Das mag dem einen oder anderen nicht so ganz in den Kram passen, aber ich finde es unglaublich mutig, in der heutigen Zeit zu sagen: Jawohl, wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, wir sehen zwar da und dort noch Nach
holbedarf – der Breitbandausbau wurde heute Vormittag angesprochen –, das eine oder andere müssen wir verbessern. Wie heißt es so schön? Das Gute ist der Feind des Besseren.
Wir halten Kurs. Bayern ist ein Land, das sich sehen lassen kann. Ich glaube, was hier auf dem Tisch liegt – sehr geehrter Herr Finanzminister, das haben Sie gut vorgelegt, wir haben es gut weiterentwickelt –, ist in vollem Umfang zustimmungsfähig und verdient Anerkennung.
Bleiben Sie bitte am Rednerpult, Herr Kollege Pohl. – Eine Zwischenbemerkung von Frau Claudia Köhler. Bitte.
Lieber Herr Pohl, zuerst möchte ich ein Missverständnis aufklären. Sie haben das akustisch schon gestern Abend falsch verstanden. Mein Kollege Dr. Büchler hat beim Thema Mobilität vom Rufbus und vom Ruftaxi im ländlichen Raum gesprochen. Weil Ihnen so etwas unbekannt ist, haben Sie "Flugtaxi" verstanden.
Ich hätte trotzdem gerne eine konkrete Antwort. Sie haben sich auf meine Vorlage bezogen und von Verbot und Verzicht gesprochen. Das hat mich doch berührt. Haben Sie vielleicht nicht zugehört? Wo habe ich von Verbot und Verzicht gesprochen? Da bitte ich Sie doch um Aufklärung.
Verbot und Verzicht sind das, was die Ideologie der GRÜNEN durchzieht. Deswegen habe ich das bei dem einen oder anderen Punkt angesprochen. Aber danke, dass Sie mir noch die Minute geben. Ich habe etwas vergessen; denn Sie haben die Berufseinstiegsbegleitung – BerEb – angesprochen. Frau Kollegin Köhler, das fand ich ein absolutes Highlight. Es gab einen Regierungsentwurf, in dem das nicht drin war. Es gab zum Haushalt Änderungsanträge, in denen dies nicht drin war. Kurz vor knapp haben Sie einen Antrag hingeworfen nach dem Motto: Liebe Freunde, jetzt gebt einfach mal zwei Millionen Euro. Wie Sie inzwischen wissen, werden diese zwei Millionen Euro gar nicht gebraucht; wenn, dann wird eine Verpflichtungsermächtigung gebraucht. Wir haben im Ausschuss mit Ihren Stimmen einstimmig beschlossen, dass die Staatsregierung dieses Problem lösen soll, und zwar nicht hoppla hopp, sondern vernünftig finanziert. Das wird die Staatsregierung auch tun. Diese Kritik ist völlig unangebracht.
Vielen Dank, Herr Pohl. – Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ferdinand Mang von der AfD-Fraktion.
Sehr verehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren Kollegen! In dieser letzten Debatte geht es um den Einzelplan 13, um die Allgemeine Finanzverwaltung und um die begleitenden Gesetze zum Haushalt 2021.
Herr Kollege Arnold von der SPD, Sie haben sich in der Eingangsrede darüber beschwert, dass unsere Kritik am Haushaltsplan pauschal sei. Herr Kollege, wenn etwas "schal" war, dann Ihre Kritik als Oppositionspartei. Nicht nur die AfD hat fest
gestellt, dass die SPD des Kampfes für die kleinen Leute müde ist. Aber keine Sorge, dafür gibt es jetzt uns, die Alternative für Deutschland. Wir sind der Anwalt des kleinen Mannes. Als Anwalt des bayerischen Steuerzahlers haben wir diesen Plan genau unter die Lupe genommen; denn schließlich ist es dessen Geld, das Herr Söder für linksgrüne Ideologien verprasst.
Aber um die jetzige Schuldenrechnung mit dem Sonderfonds Corona-Pandemie zu verstehen, müssen wir auch die Vergangenheit etwas betrachten. Der letzte Haushalt war von Rekordsteuereinnahmen geprägt, die von den Rekordausgaben eines Herrn Söder noch übertroffen wurden – eines verantwortungslosen Ministerpräsidenten, der in den fetten Jahren trotz unserer Warnungen nicht sparen wollte. Daher hat die Regierung die ursprünglich geplante Schuldentilgung de facto gestoppt, sodass die Staatsverschuldung im letzten Jahr vor Corona bei knapp 27 Milliarden Euro lag. Mit Corona hat die Regierung den Corona-Sonderfonds aufgelegt und mit 20 Milliarden Euro ausgestattet, um die Krise bewältigen zu können. Von diesem Fonds wurden bereits wegen Steuerausfällen und für Ausgaben zur Krisenbewältigung laut Soll-Plan insgesamt 9,4 Milliarden Euro verbraucht. So bleiben für eine weitere Verschuldung aus dem Fonds 10,6 Milliarden Euro übrig – so weit einfache Mathematik.
Dementsprechend wurde die Verschuldung über den Corona-Sonderfonds im Haushaltsplan bis zum letzten Heller ausgereizt. Zugleich wurde im Entwurf des Haushaltsgesetzes festgelegt, dass die Finanzierung der krisenbedingten Sonderbedarfe den Kreditrahmen von 20 Milliarden Euro nicht überschreiten und nicht erhöht werden darf. Das halten wir einmal fest. Die Grenze liegt bei 20 Milliarden Euro, die sich die Regierung mit diesem Gesetz selbst setzt.
Der ORH hat diesen Haushaltsplan geprüft und bisher zumindest an der Berechnung der Neuverschuldung keine Beanstandungen geäußert. Auf seine übrige Kritik komme ich später zu sprechen. Dann kam kurz vor Schluss eine sogenannte Nachschubliste reingeflattert. Nachschublisten enthalten in der Regel kleinere Korrekturen, etwa von Schreib- oder Formfehlern. Aber in dieser Nachschubliste tauchte dann eine neue Schuldenaufnahme in Höhe einer weiteren Milliarde Euro auf. Das ist der Knackpunkt. Von dieser weiteren Milliarde hatte der ORH keine Kenntnis, als er damals den Plan geprüft hat; denn diese war im Haushaltsplan ursprünglich nicht enthalten.
Ich habe bereits bei der letzten Debatte nachgefragt, warum die Regierung nun eine weitere Milliarde aufnimmt; denn damit überschreitet die Regierung rechnerisch den Kreditrahmen. Dazu hat uns bis jetzt keiner eine Erklärung geliefert.
Herr Minister, das können Sie dann gerne aufklären, weil es mich schon interessieren würde, wie das rechnerisch passiert.
Die Zahlen sind da. Herr Kollege Weidenbusch, ich verstehe es. Sie können mir es auch gerne nochmals erklären.
Damit steht fest: Das Gesetz, das heute beschlossen wird und den Rahmen auf 20 Milliarden Euro festschreibt, setzt sich über diesen Rahmen selbst hinweg.