Protocol of the Session on March 21, 2001

Die 34. Sitzung der Bürgerschaft interjection: (Landtag) ist eröffnet.

Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer und die Vertreter der Presse. Folgende Gruppen sind anwesend: eine elfte und eine zwölfte Klasse der gymnasialen Oberstufe des Schulzentrums Carl von Ossietzky in Bremerhaven,

(Beifall)

ein Rentenverein der IG Medien,

(Beifall)

Mitarbeiter der Selbsthilfegruppe Kronjuwelen und Senioren des Vereins Sparerdank.

Herzlich willkommen! Ich wünsche Ihnen einen interessanten, informativen Vormittag.

(Beifall)

Gemäß Paragraph 21 der Geschäftsordnung gebe ich Ihnen folgende Eingänge bekannt:

1. Positive Einwohnerentwicklung im Land Bremen, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU vom 20. März 2001, Drucksache 15/667.

Gemäß Paragraph 21 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung muss das Plenum zunächst einen Beschluss über die Dringlichkeit des Antrags herbeiführen.

Wer einer dringlichen Behandlung des Antrags zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt einer dringlichen Behandlung zu.

(Einstimmig)

Ich schlage Ihnen vor, diesen Antrag mit Tagesordnungspunkt acht, Zusammenhänge und Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung in und für Bremen, zu verbinden.

Ich höre keinen Widerspruch. Die Bürgerschaft (Landtag) ist damit einverstanden.

2. Regelmäßige Berichterstattung über die Zusammenhänge und Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung in und für Bremen, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD vom 20. März 2001, Drucksache 15/671.

Ich lasse auch hier über die dringliche Behandlung des Antrags abstimmen.

Wer mit einer dringlichen Behandlung des Antrags einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt einer dringlichen Behandlung zu.

(Einstimmig)

Ich schlage vor, diesen Antrag auch mit Tagesordnungspunkt acht zu verbinden. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann werden wir so verfahren. 3. Nachträglich hat die Fraktion der SPD noch um die Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Betriebsausschusses Justiz-Dienstleistungen gebeten. Ich schlage Ihnen vor, diese Wahl am Schluss der Tagesordnung aufzurufen. Ich höre keinen Widerspruch. Dann werden wir so verfahren. Die übrigen Eingänge bitte ich der Mitteilung über den voraussichtlichen Verlauf der Plenarsitzungen sowie dem heute verteilten Umdruck zu entnehmen.

I. Eingänge gemäß § 21 der Geschäftsordnung

1. Altenpflegeausbildung

Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 6. März 2001 (Drucksache 15/648)

2. Möglichkeiten der Integration von Zuwanderern

Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 6. März 2001 (Drucksache 15/650)

3. Gesellschaftliches Engagement von Jugendlichen im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 19. März 2001 (Drucksache 15/665)

4. Lehrplanarbeit intensivieren – Unterricht modernisieren

Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 19. März 2001 (Drucksache 15/666)

5. Schnelle Zugverbindungen in Nordwestdeutschland erhalten und ausbauen

Mitteilung des Senats vom 20. März 2001 (Drucksache 15/668)

6. Städtemarketing auch durch Beschilderung fördern

Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU vom 20. März 2001 (Drucksache 15/672)

Diese Angelegenheiten kommen auf die Tagesordnung der Mai-Sitzung.

(A) (C)

(B) (D)

II. Kleine Anfragen gemäß § 29 Abs. 2 der Geschäftsordnung

1. Kosten- und Energieeinsparpotentiale durch spritsparende Fahrweise und alternative Mobilitätskonzepte Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. Dezember 2000

D a z u

Antwort des Senats vom 6. März 2001 (Drucksache 15/652)

2. ISP-Projekte in der 15. Legislaturperiode

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 26. Januar 2001

D a z u

Antwort des Senats vom 20. März 2001 (Drucksache 15/669)

3. Aufgabe von Immobilien der Deutschen Bahn AG im Lande Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 26. Januar 2001