Meine Damen und Herren, ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer und die Vertreter der Presse.
Folgende Gruppen sind anwesend: ein Fortbildungskurs vom Institut für berufliche Weiterbildung, drei neunte Klassen des Schulzentrums Drebberstraße – wie gestern übrigens auch, die Drebberstraße ist gestern und heute hier im Parlament sehr stark vertreten! –,
eine vierte Klasse der Schule an der Lessingstraße, zwei zehnte Klassen des Schulzentrums Moorkamp aus Ritterhude und eine Berufsschulklasse Elektroinstallateure vom technischen Bildungszentrum Mitte! – Herzlich willkommen, und ich wünsche Ihnen einen spannenden Vormittag!
Meine Damen und Herren, nachträglich möchte ich Ihnen davon Kenntnis geben, dass der Senat mit heutigem Datum mitteilt, dass versehentlich eine vom Senat nicht beschlossene Antwort übermittelt worden ist. Der Senat hat nunmehr die beschlossene Antwort nachgereicht, die gerade verteilt wird. Zwischen den Fraktionen ist Einverständnis erzielt worden, die Debatte auf der Basis der zunächst vorgelegten Antwort zu führen.
Gemäß Paragraph 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen.
Staatsrat Köttgen an der Stelle die Gelegenheit nehmen, mit Ihrem Einverständnis die Passagen zu benennen, die herausgenommen worden sind. Das bedarf aber Ihres Einverständnisses, dass er dies, bevor die Debatte beginnt, tut.
Wenn Sie damit einverstanden wären? – Ich höre keinen Widerspruch. Dann sind Sie also damit einverstanden.
Dann würde ich Herrn Staatrat Köttgen bitten, die Passagen zu benennen, die herausgenommen worden sind, wenn er das getan hat, wieder Platz zu nehmen, und wir beginnen dann mit der Debatte.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich darf mich auch noch einmal ganz ausdrücklich dafür entschuldigen, dass leider durch eine peinliche Panne in der Senatskanzlei Ihnen die falsche Fassung übermittelt worden ist. Ich darf dazu vielleicht vorab sagen, dass es im Wesentlichen eine Straffung der Vorlage ist. Das werden Sie gleich merken, aber es gibt auch zwei inhaltliche Punkte, die mir wichtig sind, dass ich sie Ihnen ganz kurz vortrage und Ihnen mindestens die Änderungen mitteile. So, jetzt muss ich meine richtige Fassung finden, weil das ganz schwierig ist, dass das nicht wieder – –.
Nein, es ist nicht die dritte Fassung. Wenn ich Sie bitten darf, Sie haben auf Ihrem Tisch die Neufassung beziehungsweise die vom Senat beschlossene Fassung liegen, wenn Sie die Seite drei aufschlagen, so sind da der zweite und der dritte Absatz gestrichen worden. Ich gehe das langsam durch.
Wenn Sie dann die Seite vier aufschlagen, dann ist der dritte Absatz gestrichen worden. Das ist eine Straffung der Vorlage. Es ist nicht mehr, es ist nicht inhaltlich verändert, insofern können wir auf dieser Grundlage gut debattieren.
Auf der Seite fünf ist nach der Frage der erste Absatz gestrichen. Auf der Seite sechs ist der dritte Absatz unter viertens in ihrer alten Fassung ab dem zweiten Satz bis einschließlich des Satzes „Parallel zur Einrichtung des Studiengangs Bioinformatik“ gestrichen. Auf der Seite acht, wenn Sie
den vorletzten Absatz nehmen, heißt es jetzt: „Nach einer von Prognos durchgeführten Berechnung der Arbeitsplatz- und Investitionseffekte mittels Hochrechnung der repräsentativen Ergebnisse aus den beiden Befragungsstufen“, und dann geht es in der drittletzten Zeile weiter: „sind unmittelbar durch Kooperation mit bremischen F- und E-Institutionen im Zeitraum von 1997 bis 2000 1156 Arbeitsplätze in Bremen und Bremerhaven geschaffen und gesichert worden.“ Es ist also auch da nur eine Straffung der Vorlage.
Dann darf ich Sie auf Seite elf bitten. Dort sind der zweite Absatz, der anfängt mit „Wichtigste Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Wissensund Technologietransfer“, und die folgenden und die Spiegelpunkte gestrichen im Sinne einer Straffung der Vorlage. Dann darf ich Ihnen auf Seite 13 die Änderung vortragen. Da steht im zweiten Absatz, wo es heißt, „Mit letzterem Programm, dem PFAUProgramm, soll insbesondere der Komplex“, bisher Klimaforschung/Umweltforschung; das muss heißen regenerative Energien, Mobilität, Umweltanalytik und Messtechnik. Gestrichen ist der letzte Absatz unter Ziffer 13, „Hervorzuheben ist der vergleichsweise hohe Anteil von Großunternehmen“.
Dann auf Seite 15, das ist die Seite, auf die ich aufmerksam geworden bin, nachdem mich Frau Trüpel angerufen hat, muss ich Ihnen gestehen, heute Nacht,
heute Nacht aufmerksam geworden bin, dass ich ihr gesagt habe, dies ist doch geändert worden. Dann habe ich das noch einmal nachgelesen. Dabei ist mir aufgefallen, dass Ihnen die falsche Vorlage zugeschickt worden ist. Da heißt es in der neuen Vorlage, die Sie haben: „Möglichkeiten zur Verstetigung von F- und E-Kooperationen ergeben sich im Bereich Luftfahrzeugbau aus dem Programm AMST, bei dem Airbus bereits sehr eng mit bremischen Forschungseinrichtungen zusammenarbeitet und ein so genannter Technologiebroker als Bindeglied zwischen Industrie und Forschungsbereich eingerichtet worden ist. Für die Wissenschaft bedeutet dies erhebliche anwendungsorientierte Entwicklungsmöglichkeiten, für die Bremer Luftfahrtindustrie erhöhte Standortsicherheit.“ Das ist in der Neufassung geändert worden.
Dann gibt es noch eine kleine letzte Änderung, die Sie in der Neufassung im vorletzten Absatz finden. Da ist auf der letzten Seite im vorletzten Absatz neu eingefügt worden: „Ein sich aktuell etablierender Bereich mit mittel- und langfristiger Perspektive, vor allem für Bremerhaven, der gleichermaßen auf wissenschaftliche und unternehmerische Impulse angewiesen ist, ist das Themenfeld ‚Nutzung der Offshore-Windenergie’.“ Das waren die Änderungen. Bitte entschuldigen Sie nochmals, aber solche Versehen sind leider menschlich!
Meine Damen und Herren, ich hoffe, dass damit jetzt Klarheit eingetreten ist über das Thema, das wir hier zu diskutieren haben.
Ich wünsche Herrn Senator Lemke gute Besserung. Ich hoffe, er sitzt oder liegt und hört Radio und verfolgt unsere Debatte.
(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Nein! – Abg. E c k h o f f [CDU]: Nein, wir wünschen ihm doch Besserung!)
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Falls Herr Senator Lemke diese Debatte verfolgt, sollte man ihm allerdings auch mitteilen, dass die Verantwortung für diese Panne von der Senatskanzlei übernommen worden ist. Das wird ihn, glaube ich, erheitern.
Im Übrigen hat der Staatsrat diese technische Panne elegant behoben. Ich fand das schon spannend, dass man so erfährt, dass in der Nacht Opposition und Regierung miteinander telefonieren. Der Inhalt wäre auch noch interessant. Das Thema ist aber, glaube ich, zu wichtig, als dass wir uns jetzt mit der technischen Frage aufhalten sollten, sondern wir sollten zum Inhalt kommen.
Meine Damen und Herren, der Wissenschaftsstandort Bremen und Bremerhaven ist ein junger Standort. Die Hochschulen unseres Landes sind, gemessen an den Maßstäben der traditionsreichen Universitätsstädte, noch immer neu. Ihre Geschichte ist dennoch eine durchaus wechselvolle. Wie alles Neue mussten und müssen sie sich ihr Profil, ihre Nische im Wissenschaftsleben Deutschlands und im Zuge der Globalisierung natürlich auch in der weltweiten Science community erst erkämpfen. Sie haben sich bei diesen Kämpfen auch manch blutige Nase geholt, weil die Etablierten diese Räume nicht so ohne weiteres freimachen wollten oder weil sie zu Anfang vielleicht auch manchmal zu ungestüm waren. Das wollen wir durchaus auch sehen.
Bremen war und ist mutig. Es gilt, auch in der Wissenschaftspolitik neue Wege zu beschreiten, und dass man dabei auch einmal Umwege in Kauf nehmen muss, das liegt eben auch im Wesen von Pionierleistungen. Aber mutig ist Bremen gewesen, als unsere politischen Vorfahren 1971 beschlossen, die Universität zu gründen. Dass sie sich zunächst vor allem den Geistes- und Sozialwissenschaften wid––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
meten, ergab sich nicht zuletzt aus der Gründungsgeschichte, nämlich der Entwicklung der Universität aus der bestehenden Pädagogischen Hochschule heraus. Darin und auch im Zeitgeist begründet war sie als Reformuniversität geplant als bewusster Gegenentwurf zu den traditionellen Hochschulen.
Dass diese Ausrichtung der Universität das Label „Rote Kaderschmiede“ eingebracht hat, hat hierin seinen Ursprung. Ich bin aber davon überzeugt, auch ohne diese aus heutiger Sicht sicherlich in vielerlei Hinsicht überzogene Alternativausrichtung hätte der etablierte deutsche Wissenschaftsbetrieb die Bremer Neugründung nicht gerade mit Begeisterung begrüßt, denn wer freut sich schon über einen zusätzlichen Konkurrenten?