nur dies: Wer eine fachliche Konzeption zu der Frage Kulturerbe, Welterbe und Kulturhauptstadt durcheinander bringt, der wird uns mit konzeptionellen Vorstellungen wahrscheinlich nicht wahnsinnig bereichern.
Wenigstens einige grundlegende Informationen zu dem Thema sollte man schon haben. Insofern nehme ich selbstverständlich erst einmal Bezug auf die Große Anfrage der Grünen, und da, sage ich Ihnen, Herr Tittmann, habe ich eine andere Einstellung als Sie. Eine Debatte zu diesem Thema ist, was uns Fachpolitikern, aber auch der ganzen Stadt nach der Kulturhauptstadtentscheidung richtig und wichtig erscheint, auf jeden Fall sinnvoll. Sie führt zur Zuspitzung, und sie führt zur Klärung. Dies sollten wir nutzen, und man sollte das auch nicht einzeln diskreditieren.
Zu den angesprochenen Fragen im Einzelnen! Ich glaube, dass die in der letzten Zeit in den Medien, insbesondere im „Weser-Kurier“, vollzogene Darstellung des Sachverhalts die Handlungsfelder und auch die Spannungsverhältnisse der Kulturförderung relativ gut wiedergibt. Das möchte ich einmal an mehreren Aspekten deutlich machen!
Der Senat und auch die Bürgerschaftsfraktionen haben in großer einmütiger Stimmung die Bewerbung Bremens als europäische Kulturhauptstadt beschlossen. Das ist ein Signal über den Kulturhaushalt hinaus und zeigt, welche Bedeutung Bremen und politisch Verantwortliche dem Kultursektor beimessen. Das ist durchgängig positiv, nicht nur für einzelne Haushaltsentscheidungen, sondern für den ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Wer aber glaubt, dass mit diesem Projekt alle Haushaltsprobleme des Kulturbereichs gelöst werden können, der irrt. Ein einzelnes Projekt kann und wird die Debatte um den Stellenwert von Kultur befördern, es wird sie aber nicht umdrehen können. Ich glaube, dass ich nicht in die Rolle des Finanzsenators schlüpfen muss, um zu sagen, dass wir uns die Gesamtdebatte in der Stadt ansehen müssen. Wir sind selbstverständlich als Fachpolitiker Lobbyisten für den Kulturbereich und müssen es auch mit ganzer Verve, mit ganzem Engagement und mit ganzer Leidenschaft sein, aber wir haben auch andere Debatten zu führen, nämlich die, wie die anderen konsumtiven Haushalte aufgestellt sind. Wer da verkennt, dass Kultur nicht hervorragend in den Verhandlungen abgeschlossen hat, was das Ergebnis angeht, der lebt, glaube ich, zumindest nicht in dieser Stadt nicht in dieser Realität und liest auch nicht, was in anderen Städten passiert.
Nun zur Frage dessen, warum das möglicherweise nicht ganz deutlich wird! Wir haben im Moment vier Ebenen der Mittelausstattung im Kulturbereich vorliegen. Wir haben am letzten Freitag den ersten wichtigen Schritt gemacht, nämlich die Aufstellung der Einzelhaushalte. Die Aufstellung der Einzelhaushalte war nicht nur mit der Frage der Kürzung einzelner Einrichtungen um ein Prozent verbunden – ich verweise auf Kürzungsquoten in anderen Bereichen –, sondern auch mit Schwerpunktsetzungen für profilbildende Einrichtungen. Die haben inhaltlich natürlich etwas als Symbolträger mit dem Thema Kulturhauptstadt zu tun, aber sie sind auch die zukunftsfähigen Kulturpotentiale der Stadt, sollte diese Bewerbung entgegen unserer Wünsche und Hoffnungen fehlschlagen. Wir haben eine Verantwortung nicht nur für das Jahr 2010,
sondern wir haben ebenfalls eine Verantwortung dafür, wie sich Kulturpolitik auch im Jahr 2020 weiterentwickelt, und es ist vernünftig, Leistungspotentiale auszumachen.
Die Entscheidung der Deputation, einzelne Einrichtungen mit Kontrakten zu versehen, halte ich für richtig. Sie orientiert sich zum Teil an den Empfehlungen der Kulturhauptstadtinitiative, aber nicht gänzlich. Es gibt Unterscheidungen, auch in den Schwerpunkten. Ich glaube, dass es nur zwei Dinge gibt, die man als identisch betrachten kann. Es gibt eine Annäherung zwischen der Kulturhauptstadtinitiative
und der lange vorgelegten Arbeit der Deputation in der Frage der Schwerpunktsetzung über die Frage, ob Museen und freie Kulturszene eigentlich die profilbildenden Träger sind, wenn man auch in den Städtevergleich geht. Ich glaube, dass man da konzeptionelle Überschneidungen sieht. Wer eine messerscharfe Trennung fordert, der müsste eigentlich auch eine Trennung zu anderen Bereichen fordern. Wir wollen aber ja gerade die Querschnittsbindung von Kultur in verschiedenen Bereichen, und zwar wollen wir sie nicht nur für bremische Projekte erreichen, sondern selbstverständlich auch für Projekte, die wir uns in Bremerhaven vorstellen können, die Netzwerk-Kooperationen darstellen können, die die Attraktivität des Bundeslandes als Ganzes darstellen. Ich glaube, es ist falsch gedacht zu sagen, wir trennen messerscharf. Kluge Gedanken, die von außen kommen, die wir uns gewünscht haben, werden die Debatte beleben. Sie ersetzen, das ist völlig richtig, Frau Dr. Trüpel, Kulturpolitik und verantwortliche Kulturpolitik nicht. Vor diesem Hintergrund haben wir in der Fraktion auch in Potsdam intensiv diskutiert, was das eigentliche Dilemma in der Wahrnehmung ist, ich habe es eingangs schon erwähnt, das ist natürlich die Diversifikation der Verteilung. Ich habe darauf hingewiesen: Über zwei Bereiche, Wettmittel und Haushalt, entscheiden die Deputationen, Kulturhauptstadt ist in einen Sonderfonds gegliedert, und das KulturWAP ist noch einmal beim Wirtschaftssenator, der ja im Moment personenidentisch mit dem Kultursenator ist, angegliedert. Unser Vorschlag ist – und den gießen wir im Moment nicht in Papier, sondern das werden wir zur nächsten Sitzungsrunde tun, weil wir auch gern mit anderen Sachverständigen aus den anderen Fraktionen, auch aus der Opposition, Gespräche darüber führen, wie man das am klügsten machen kann –, dass es ein gemeinsames Beratungsverfahren gibt, über diese Mittel zu entscheiden, denn wenn wir Verteilungskämpfe haben, wenn die Ressourcenvergabe auch unter allen Prämissen schwierig ist, selbst wenn wir gut abgeschnitten haben, ist es am klügsten, transparent und gebündelt diese Mittel zu vergeben. Da sind sich die Sprecher in unserer Fraktion, auch zu Wirtschaft und Finanz, der Kollege Liess, die Kollegin Wiedemeyer und ich, völlig einig, dass wir da effiziente Strukturen schaffen. Wir können uns vorstellen, analog der Wirtschaftsförderungsausschüsse einen Kulturförderungsausschuss mit Beteiligten der fachlichen Gremien einzusetzen, und werden auch dafür werben, weil wir denken, Entscheidungen – an diesem Punkt gebe ich Ihnen Recht, Frau Dr. Trüpel – gehören in parlamentarische Abstimmungen. Wir können unsere Verantwortung nicht in privatisierte Gesellschaften verlagern. Das ist völlig richtig,
und das müssen wir auch gemeinsam miteinander beraten. Auch der Senator erfährt positionell und sachlich eine Stärkung davon, wenn man diese Mittelvergabe konzentriert und streut. Ich glaube, man darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen und sagen: Das Projekt überstrahlt alles, beeinflusst alles. Wir haben eine fachliche Verantwortung, der wir uns nicht entziehen.
In der letzten Legislaturperiode haben wir wichtige Weichenstellungen vorgenommen, es wurde schon darauf hingewiesen, insbesondere was Schwerpunktsetzung angeht. Natürlich war der KEP-Prozess holprig, aber das ist verständlich. Zunächst kam eine Bestandsaufnahme, und dann kam die Überlegung, wie wir die Stadt am besten profilieren und positionieren. Das ist richtig. Wir haben jetzt schwerpunktbildende Einrichtungen definiert, wir haben für Planungssicherheit gesorgt, was immer gefordert wurde, wir haben insgesamt nur eine Kürzung über ein Prozent, und man muss sich bitte immer vergegenwärtigen, in welchem Kontext das stattfindet.
Ich will aber auch die Härten nicht verschweigen, weil die mich und jeden in der Stadt auch etwas angehen. Es war klar, wenn es eine Schwerpunktsetzung gibt, heißt das gleichzeitig, es wird zu Kürzungen, aber auch zu Schließungen kommen.
Nun will ich einmal sagen, was ich an dem Prozess positiv finde! Wir haben ihn so offen gestaltet, dass wir doch noch einmal über die regionale Versorgung der Bereiche nachgedacht und auch geschaut haben, wo Einzelmerkmale und Angebote sind. Vor diesem Hintergrund kann ich sagen, dass sich unsere Fraktion besonders freut, dass wir das Westend haben retten können.
Ich will Ihnen aber auch sagen, dass es uns wichtig ist, dass es uns mit dem Haushaltsbeschluss gelungen ist, weitere Dinge zu definieren, nämlich dass wir ein Regionalkonzept für Bremen-Nord wollen. Das heißt nicht, dass das eine Absichtserklärung ist, wer möglicherweise in welchem Verbund organisiert ist, sondern wir wollen, dass Bremen-Nord auch ein regionales kulturelles Eigenleben mit attraktiven Bindungen hat. Das werden wir versuchen sicherzustellen, und das werden wir machen.
Für das Kito gilt Ähnliches wie für das ErnstWaldau-Theater. Wenn im Moment die Handlungsführung der Akteure unglücklich ist oder als fachlich unglücklich bewertet wird, muss Bremen-Nord die Sicherheit haben, dass an diesem Standort etwas stattfindet. Wir haben auch eine Verantwortung für die Regionalversorgung, und wir müssen uns mit den Verantwortlichen vor Ort zusammensetzen, um das sicherzustellen, selbst wenn wir eine andere
Konzeption brauchen und selbst wenn wir das projektgestützt tun. Da werden wir uns der Debatte auch nicht entziehen.
Jetzt zu den wirklich dramatischen Dingen, das sind die Schließung des Waldau-Theaters und die Schließung des Schnürschuh-Theaters! Meine Damen und Herren, wir tun uns, glaube ich, keinen Gefallen damit, und das richte ich auch an die Kollegen der CDU-Fraktion, wenn wir sagen: Haust du meine Tante, hau ich deine Tante! Wir müssen alle Entscheidungen, die wir in einer Deputation treffen, gemeinsam vertreten, und das gilt auch für die Schließung des Waldau-Theaters.
Ich muss ganz ehrlich sagen, die Zuweisung auf Herrn Nußbaum, dass er nun verhindert hat, dass wir ein Sanierungskonzept für das Waldau-Theater machen, lehne ich schlicht ab.
Sonst würde ich auch kommunizieren, dass ich Herrn Nußbaum für die Zuweisung des vielen Geldes für Kultur furchtbar dankbar bin. Das eine geht nicht, ohne das andere zu tun, und insofern bin ich der Meinung, wir müssen Verantwortung übernehmen. Egal, ob sie positiv oder ob sie schmerzlich ist, wir müssen auch als Fachpolitiker gegenüber den Fraktionen Gesamtverantwortung übernehmen, und wir können uns da nicht wegducken. Das ist unmöglich, das können wir nicht machen.
Es gibt für jeden belastende Dinge. Keiner von uns kürzt gern im Lagerhaus, keiner von uns nimmt überhaupt gern Einschnitte vor oder denkt nicht an die Menschen im Schnürschuh-Theater. Das sind schmerzliche Dinge, und sie sind hart, und die müssen wir gemeinsam verantworten. So eine Nummer wie zum Beispiel bei den Bädern – hinein, heraus, hinein, heraus – wird uns auch in der Kulturpolitik nicht helfen,
und schon gar nicht bei der Frage zur Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt. Es wäre gut, wenn wir gemeinsam überlegen, was wir für Potentiale haben.
Frau Dr. Trüpel, Sie haben auf einen Punkt hingewiesen, auf den ich gern eingehen möchte, das ist das Risiko Tarifabschlüsse, weil das ja, ich sage einmal, die große Unbekannte im Haushalt ist! Was in der Vorlage nicht stand, ist das, was wir vorher verhandelt haben, dass Herrn Senator Perschau auch angeboten wird, wenn es Tarifrisiken gibt, diese im Senat vorzustellen und zu verhandeln. Das ist nun eine Marge, die wir nicht vorlegen und auch nicht vordenken können, sondern wir haben erst einmal
die Ist-Werte genommen, wie sie nach der jetzigen Planung eingestellt sind. Gibt es besondere Tarifrisiken, gleich welcher Art, werden wir das aufrufen. Das muss dann im Gesamtpaket entschieden werden, und das haben wir auch so vorbesprochen. Falls das nicht ausreichend kommuniziert wurde, muss ich hier deutlich sagen, ist das ein Defizit, das ich sehr bedauere, weil dadurch eine große Unsicherheit des Handlings entsteht, ob Kultur mit anderen Bereichen gleichbehandelt wird. Das sollten wir vermeiden.
Zu der Frage der Kommunikationsstrategie möchte ich abschließend eines anmerken: Ich bin sehr dafür, dass wir Veranstaltungen und auch Entscheidungen gemeinsam tragen, das Positive wie das Negative. Ich komme zu dem Schluss, dass Kultur in vielen Facetten gut abgeschnitten hat, sowohl mit der sehr guten Haushaltsperspektive als auch mit den Möglichkeiten, auf verschiedenen Ebenen gefördert zu werden, wenn man dies denn sinnvoll zusammenfasst. Wir brauchen aber nicht nur eine konzeptionelle Strategie, das zu unterfüttern – da ist die Kulturdeputation genauso gefordert wie der Fachsenator, das zu unterlegen –, wir brauchen auch eine vernünftige Kommunikationsstrategie.
Herr Perschau, sehen Sie mir eines nach, ich habe das in der Deputation schon gesagt: Über das Optimum des Verfahrens, eine Senatspressemitteilung vor der Deputationssitzung herauszugeben, die Schließungen bekannt zu geben und zeitgleich erst die Mitarbeiter der Behörde bei den betroffenen Einrichtungen reden zu lassen, kann man trefflich streiten. Ich denke, wir hätten ein vernünftigeres Verfahren angehen können, insbesondere weil es sinnvoll war, in der Vorbesprechung, die wir geführt haben, auch noch Maßnahmen zu entwickeln, die durchaus nicht kompensatorischen, aber perspektivbindenden Charakter haben und von daher für alle wichtig sind. Das betrifft die Region BremenNord, das betrifft die Mitarbeiter, die ihren Arbeitsplatz verlieren, das betrifft die gesamte Überlegung, wie man auch große Einrichtungen an den Töpfen beteiligt oder nicht, das betrifft die gesamte Logik. Manchmal sind tatsächlich Vorbesprechungen und politische Abstimmungen noch sinnvoll und führen auch zu Verbesserungen, und diese Chance sollten wir nutzen und nicht verspielen. An diesem Prozess müssen wir ganz sicher noch arbeiten. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben die Debatte über diese Vorlage mehrfach ausgesetzt, Frau Dr. Trüpel hat darauf hingewiesen. Wir haben das nicht getan, weil wir nichts hätten aufschreiben
können, Frau Dr. Trüpel, sondern wir haben es getan, weil wir zu dem Zeitpunkt, als Sie möglicherweise vorsätzlich diese Große Anfrage auf den Weg gebracht haben,
ganz genau gewusst haben, dass wir uns sozusagen gerade in dem Auseinandersetzungsprozess über den Haushalt befinden und natürlich auch genau in dem Prozess der Priorisierungsuntersuchungen, die die künstlerische Leitung unserer Bewerbung für die Kulturhauptstadt hat. Deshalb ist es sicherlich für das Haus besser, dass wir jetzt darüber reden, nachdem sozusagen wichtige Vorentscheidungen getroffen worden sind, nachdem die Rahmendaten des Haushalts feststehen und wir natürlich Rahmendaten und Konzeption miteinander verknüpfen können, und dass wir diese Debatte, die heute auch relativ sachlich geführt wird, in einem angemessenen Rahmen führen können.
Lassen Sie mich vielleicht zunächst etwas zu den zurückliegenden Beratungen, zum Haushalt und zu der Frage der Dimensionen sagen! Die Beratungen, meine Damen und Herren, über eine Haushaltsstruktur, auch über Ressorthaushalte und über Ressorteckwerte, sind in Zeiten härtester Sparpolitik geführt worden, und das, was wir im Moment verhandeln, sind die härtesten Sparmaßnahmen, die wir je verhandelt haben, die hat es auch bei den ganzen Sparhaushalten vergangener Jahre nicht gegeben. Deshalb ist es schon von zentraler Bedeutung, dass wir die politischen Setzungen beachten, die bei dieser Haushaltsfestlegung stattgefunden haben.
Es gibt die härtesten Einschnitte in allen Bereichen, und ich bin nicht nur Ressortchef eines Bereiches wie Kultur, sondern ich bin auch Ressortchef von Wirtschaft und Häfen, da werden 5,6 Prozent im nächsten Jahr und 11,2 Prozent im übernächsten Jahr konsumtiv eingespart. Das sind Einschnitte, die einem gelegentlich Schauer über den Rücken treiben. Das sage ich in aller Offenheit. Wir haben im Senat nach langen Auseinandersetzungen zwei besondere politische Setzungen als Prioritäten gemacht, und das sind Mehrausgaben für Bildung und Kultur.
Wenn wir in diesen Zeiten solche Setzungen machen, dann zeigt das, wo der Senat Schwerpunkte in seiner Haushaltspolitik setzt. Natürlich ist es so, dass Kulturpolitik auch ein Stück der Sanierungspolitik Bremens ist, und so, wie es wenig Sinn macht, die Kulturpolitik, das heißt den Kulturstandort, gegen den Wissenschaftsstandort oder den Bildungsstandort oder den Wirtschaftsstandort auszuspielen, so ist es richtig, dass alle diese Standortfaktoren einen guten wettbewerbsfähigen und besonders attraktiven Standort ausmachen. Gerade die Vernetzung und Verklammerung dieser Faktoren wird unsere Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Standorten verbessern.
Deshalb bedanke ich mich bei allen ausdrücklich, die zugegebenermaßen nach hartem Ringen dazu beigetragen haben, in dieser Zeit einen solchen Kulturhaushalt möglich zu machen. Herzlichen Dank an die Abgeordneten, die daran mitgewirkt haben, aber auch an die Kollegen im Senat!
Nun lassen Sie mich vielleicht auch etwas zu den Daten sagen, die hier angesprochen worden sind! Wir haben die Eckwerte, die Ihnen bekannt sind, mit den zweimal zwei Millionen Euro für ABM/SAM, wir haben natürlich Einsparungen beschlossen für die noch nicht priorisierten Einrichtungen. Was heißt das? Wenn Sie sich das in den Haushaltsdaten ansehen, dann betragen die Einsparungen von einem Prozent bei den Kultureinrichtungen im Jahr 2004 exakt 450 000 Euro und im Jahr 2005 451 000 Euro. Dem stehen aber Projektmittel in der Größenordnung von 8,5 Millionen Euro gegenüber.
Nun sage ich auch den Einrichtungen, die dieses eine Prozent sparen müssen, und ich sage das auch dem Theater: Das Theater hat einen Etat von 23,5 Millionen Euro. Die Einsparungsquote von einem Prozent beim Theater beträgt 213 000 Euro. Ich glaube, dass es schwer zu vermitteln ist, dass diese Einsparquote bei einer Einrichtung, die ein Drittel unseres Kulturetats ausmacht, in die Dimension von Katastrophenszenarien gerückt wird, insbesondere dann, wenn gegenüber dieser Einsparung in zwei Jahren von 900 000 Euro 8,5 Millionen Projektmittel stehen.
Meine Damen und Herren, ich bin sehr froh, dass wir nur diese Kürzungseinschnitte machen mussten, und niemand, der vor drei Monaten diese Debatten geführt hat im Senat und in anderen Gremien, konnte davon ausgehen, dass wir ein solches Ziel erreichen. Genau dort, und das hat auch heute Herr Martin Heller gesagt, liegt der Paradigmenwechsel. Was bedeutet denn diese Haushaltsentscheidung? Sie bedeutet, dass wir im institutionellen Förderbereich bei den Zuwendungen ein kleines Stück zurückgehen und ein Riesenstück in der Projektförderung nach vorn gehen.
Warum machen wir das? Weil die Projektförderung natürlich den Wettbewerb der Ideen begünstigt und weil wir diesen Wettbewerb der Kreativität, der Gestaltungsfreude, der Entwicklung neuer Ansätze und Perspektiven brauchen, weil wir natürlich auch die Kultureinrichtungen nicht nur statisch in ihren vorhandenen Etats lassen können, sondern weil wir dafür Sorge tragen müssen, dass das kulturpolitische Potential und das kulturelle Potential, das wir haben, sich eben im Wettbewerb der Ideen und der Kreativität entfalten kann. Das sind qualifizierende Setzungen, die gemacht worden sind. Diese Möglichkeiten stehen den priorisierten Einrichtungen wie den nichtpriorisierten zur Verfügung.