Protokoll der Sitzung vom 29.06.2004

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Haushaltsplan 2004 mit Änderungen zu.

Wir kommen jetzt zum Haushaltsplan 2005.

Wer dem Haushaltsplan 2005 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Haushaltsplan 2005 mit Änderungen zu.

Ich rufe jetzt den Produktgruppenhaushalt 2004 auf.

Wer den Produktgruppenhaushalt 2004 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2004 mit Änderungen zu.

Wir kommen nun zum Produktgruppenhaushalt 2005.

Wer dem Produktgruppenhaushalt 2005 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenhaushalt 2005 mit Änderungen zu.

Nunmehr lasse ich über die Stellenpläne abstimmen.

Gemäß Paragraph 57 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich auch hier zuerst über den Änderungsantrag abstimmen.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/332 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(Abg. W e d l e r [FDP])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Änderungsantrag zu.

Jetzt lasse ich über den Stellenplan 2004 abstimmen.

Wer dem Stellenplan 2004 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Stellenplan 2004 mit Änderungen zu.

Ich rufe jetzt auf den Stellenplan 2005.

Wer dem Stellenplan 2005 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Stellenplan 2005 mit Änderungen zu.

Wir kommen jetzt zu dem Produktgruppenstellenplan 2004.

Wer dem Produktgruppenstellenplan 2004 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Produktgruppenstellenplan 2004 mit Änderungen zu.