Protokoll der Sitzung vom 30.06.2004

kutieren muss. Deshalb bin ich froh, dass wir den Weg gehen, dass wir ein Frühwarnsystem aufbauen, dass wir frühzeitig informieren, rückkoppeln, nachprüfbar transparent bewerten und die Eltern mit einbeziehen. Die Lehrkräfte tragen selbstverständlich Verantwortung, aber natürlich haben auch die Schülerinnen und Schüler die Verantwortung, sich anzustrengen und keine Konsumentenhaltung zu entwickeln, sondern ebenfalls ihre Leistungsbereitschaft nicht nur zu zeigen, sondern Leistung auch, um es in der Schülersprache zu sagen, als cool zu empfinden.

Ich habe Schülern einmal ein Beispiel erzählt – ich hätte fast ein Beispiel aus dem Fußballbereich gebracht, aber auf das Feld traue ich mich nicht, das könnte falsch verstanden werden –, wenn bei der anstehenden Tour de France Armstrong sagen würde, alles darf passieren, aber um Gottes willen bloß nicht gewinnen! Den Schülerinnen und Schülern wird an diesem Beispiel klar, wie absurd es ist, wenn man sich nicht anstrengt und nicht der Beste werden will. Der Beste zu sein ist nicht etwas, was einem peinlich sein muss, sondern das ist etwas, auf das man stolz sein kann. Deshalb wünsche ich mir auch, dass in den Schulen auf sehr gute Leistungen verstärkt öffentlich hingewiesen wird.

Uns passiert es ja, dass wir Schulen besuchen, um dann in den Klassen zu gratulieren, weil man bei „Jugend forscht“ – ich spreche jetzt übrigens nicht von diesem sehr engen Ansatz, den Sie uns mit den Vergleichsarbeiten vorgelegt haben, sondern ich mache in diesem Beispiel schon deutlich, dass man das breiter machen muss, die Debatte, wie wir da einen vernünftigen Weg finden, werden wir ja noch führen – hervorragende Ergebnisse erzielt hat und ich in der Klasse, mit der ich diskutiere, frage, wie findet ihr das denn, dass eure Schulkameraden das und das erreichen, dann wissen sie es gar nicht. Das ist schlecht, und man muss das auch in die Schulen spiegeln, dass es gut ist, wenn man gute Leistungen erzielt, dass man darauf auch stolz sein kann.

(Beifall bei der SPD)

Ich komme in diesem Zusammenhang natürlich auch auf die Frage der leidigen Ziffernzeugnisse. Ich bin fest davon überzeugt: Wenn in der Bevölkerung gesagt wird, wir haben immer eine Eins, Zwei, Drei, Vier, Fünf, da weiß man, was man hat, und eine Sechs ist ganz schlecht, dann darf das nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Pisa hat uns gelehrt, dass unsere Diagnose- und Beurteilungsfähigkeit wirklich nicht so überzeugend ist, dass wir darauf stolz sein können. Kinder und Jugendliche werden aus unterschiedlichen Blickwinkeln von verschiedenen Lehrkräften unterschiedlich eingeordnet, und darüber werden Chancen verteilt.

Ich halte es für vollkommen richtig, dass Eltern frühzeitig verbindlich in die Informationen einbezo

gen werden, und es gibt ein individuelles Förderprogramm in den Ferien, das auch verbindlich sein muss, da muss man also eine Entscheidung treffen, möchte ich versetzt werden, oder möchte ich lieber mit den Eltern in den Urlaub fahren, oder möchte ich mir am Nachmittag lieber dauernd den schwerpunktmäßigen Schrott auf den privaten Programmen hineinziehen und mich damit bei Pisa locker von Platz 27 auf Platz 31 hinunterbuchstabieren? Eltern müssen frühzeitig informiert werden, aber es muss ihnen auch gesagt werden, welche individuellen Fortschritte die Kinder gemacht haben. Es muss ihnen gesagt werden, wie die individuelle Förderung und Anstrengungsbereitschaft bei den Kindern in Gang gesetzt werden kann. Das passiert über Ziffernzeugnisse nicht.

Ich werde mich aber nicht, Herr Kollege Rohmeyer, auf so einen Pillepalle weiter einlassen!

(Abg. K a s t e n d i e k [CDU]: Das ist aber sehr großzügig von Ihnen!)

Ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg, um Sitzenbleiben spürbar zu reduzieren. Die Zahlen in der Stadtgemeinde Bremen – in Bremerhaven leider noch nicht so – sprechen auch dafür. Kollegin Stahmann hat darauf hingewiesen, dass die Übergangsquote von der Realschule ins Gymnasium überdurchschnittlich hoch ist.

Vielleicht zum Abschluss noch einmal, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU: Auch in Bayern ist ja die Sitzenbleiberquote leider sehr hoch. Von daher würde ich doch empfehlen, dass wir diesen eindimensionalen Blick etwas weiten, denn ich weiß, dass auch in Bayern intensiv daran gearbeitet wird, dies zu verändern, und auch sie gehen den Weg der individuellen Förderung.

(Abg. R o h m e y e r [CDU]: Das machen wir doch auch! Was soll das denn?)

Das heißt also abschließend, meine Damen und Herren, entscheidend ist die individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen, das ist der beste Garant für Spitzenleistungen.

(Beifall bei der SPD)

Sitzenbleiben ist frustrierend, teuer, nützt wenig, das hat der Senat ja auch gesagt, das ist ein Fortschritt. Also kurz: Sitzenbleiben ist out, frühzeitige Information, individuelle Förderung, Anstrengungsbereitschaft ist das Modell der Zukunft, und Bremen ist hier auf einem guten Weg. – Danke schön!

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Stahmann, soll Ihre Aussage in Bezug auf das Sitzenbleiben von Herrn Wulff und anderen Politikern etwa bedeuten, man kann ruhig blöd sein, man muss nur in die Politik gehen können, um da Minister oder Ministerpräsident zu werden, obwohl viele Menschen bei der betriebenen rotgrünen Chaospolitik wohl diese Aussage teilen würden?

Frau Hövelmann, wissen Sie, wofür Ihre SPD steht? Sie steht für Sozialabbau und sozialpolitisches Desaster im Land Bremen, und sonst gar nichts! Die Zahlen und Fakten belegen das eindeutig!

(Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Ich finde Sie ziemlich anstrengend!)

Bekannterweise nimmt Bremen schon seit Jahren beim Sitzenbleiben in der Schule bundesweit einen erschreckenden Spitzenplatz ein. Es ist schon verwunderlich, dass Bremen überhaupt bundesweit einmal einen Spitzenplatz belegt, aber auf diesen Spitzenplatz können Sie und insbesondere Herr Senator Lemke nicht gerade besonders stolz sein. Die Pisa-Studie, die Iglu-Studie – und jetzt auch noch dieser traurige Spitzenrekord ausgerechnet im Bildungsbereich – dokumentieren eindeutig die katastrophale Bankrotterklärung einer über Jahrzehnte gescheiterten SPD-Bildungspolitik.

Nirgendwo wiederholen so viele Grundschüler ein Schuljahr wie bei uns in Bremen. Das geht aus einer Erhebung der Kultusministerkonferenz deutlich hervor. Danach drehen 3,5 Prozent in der Grundschule eine freiwillige Ehrenrunde, fast doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt, der nach KMK-Angaben bei nur 1,8 Prozent liegt. Wenn das kein Skandal ist, dann weiß ich wirklich nicht mehr, was überhaupt noch ein Skandal ist!

Dafür trägt auch Herr Senator Lemke die Verantwortung, denn trotz seiner großartigen und vollmundigen Ankündigungen nach der erschreckenden Pisa-Studie ist meines Erachtens nichts passiert. Hier fragen sich doch viele Bürger, besonders Eltern, zu Recht: Wann endlich hört die Klugschnackerei der politisch Verantwortlichen und die ewig andauernde Schuldzuweisung an andere auf? Wann endlich stellen sich die politisch Verantwortlichen ihren jahrzehntelang begangenen Fehlern?

Meine Damen und Herren, Sie haben eindeutig versagt und tragen die Verantwortung für dieses bremische Bildungsdesaster. Ich habe im Namen der Deutschen Volksunion schon des Öfteren darauf hingewiesen, dass das nicht bewusste Erkennenwollen der gesellschaftlichen Probleme im Zusammenleben unserer multikulturellen Gesellschaft das Problem ist, es ist die Ursache für das Ergebnis dieser IgluStudie und andere traurige Rekorde, wo Sie einen Spitzenplatz belegen.

Meine Damen und Herren, wer von den verantwortlichen Entscheidungsträgern hat sich denn jemals darüber Gedanken gemacht oder darum gekümmert, ob die ausländischen schulpflichtigen Kinder überhaupt die deutsche Sprache beherrschen? Im Gegenteil! Als ich hier vor Jahren einen dementsprechenden Antrag gestellt habe, haben Sie diesen wichtigen Antrag auf Kosten unserer Kinder einheitlich und scheinheilig abgelehnt.

Nun stehen Sie heute vor Ihrem eigenen zu verantwortenden Scherbenhaufen Ihrer Bildungspolitik. Hinzu kommt noch das große Problem, dass immer mehr Schüler überhaupt keinen Abschluss machen. Es ist damit zu rechnen, dass in diesem Jahr in Deutschland zirka 85 000 Hauptschüler ihre Schulen ohne bestandene Abschlussprüfung verlassen werden. Damit ist auch in Bremen die Sozialhilfe vorprogrammiert. Herr Senator Lemke hat das hier ja vorhin schon angedeutet.

Mit Ihrer verfehlten Politik treiben Sie unsere Jugendlichen unweigerlich und rücksichtslos in die Arbeitslosigkeit und damit in die Sozialhilfe. Diese Tatsache ist eine Schande sondergleichen. Es ist ja auch kein Wunder, denn laut Aussagen von Fachleuten der Suchtprävention konsumieren sogar schon elfjährige Schüler täglich Haschisch oder andere Drogen. Mindestens jeder zehnte Schüler, die Dunkelziffer liegt da weitaus höher, greift zu Drogen. Man behauptet sogar, und jetzt sollten Sie genau zuhören, dass es hier in Bremen kein Zentrum der Sekundarstufe I gibt, an dem nicht gedealt wird. Dass es sich nachweislich hauptsächlich um ausländische Drogendealer handelt, brauche ich ja nicht extra zu erwähnen. Das ist ja nachgewiesen.

(Unruhe)

Meine Damen und Herren, die Anzeichen wie zum Beispiel der Verlust des Kurzzeitgedächtnisses, Schläfrigkeit, Unkonzentriertheit und starker Leistungsabfall werden oft nicht vom Lehrer erkannt oder einfach ignoriert. Viele Klassenlehrer schieben das Problem häufig beiseite. Das sind aber im verstärkten Maße die Hauptgründe des Sitzenbleibens. Meine Damen und Herren, da wundern Sie sich noch über diesen traurigen Rekord an Bremer Schulen? Also, ich nicht mehr! Diese erschreckenden Rekorde, man kann ja schon Rekorde sagen, Ihres politischen Versagens und die Ignoranz der Lehrer sind unerträglich.

Hier fordere ich Sie im Namen der Deutschen Volksunion dringend auf: Schaffen Sie, aber allerschnellstens, an unseren Schulen ein soziales, sauberes, gewaltfreies, diszipliniertes und drogenfreies Umfeld, damit unsere Kinder, unsere Zukunft, wieder chancengleich und bildungsgerecht etwas für ihre Zukunft lernen können, ja, damit sie überhaupt wieder etwas lernen können! Machen Sie aus unseren Schulen wieder einen Ort des Lernens, des Wis

sens und der Bildung, und das mit den wichtigen Moralwertvorstellungen wie zum Beispiel Sauberkeit, Achtung, Ordnung, Respekt und Disziplin! Ihre Achtundsechziger-Bildungspolitik ist dafür verantwortlich, dass unsere Kinder und Jugendlichen gerade in Bremen verstärkt sitzen bleiben, dass unsere Jugendlichen keine Zukunft mehr haben, dass jegliche Moralwertvorstellungen abhanden gekommen sind, dass Gewalt und Drogenhandel in Schulen ins Unermessliche ausufern und so weiter. Bei einem solchen katastrophalen Umfeld und bei Ihrer Bildungspolitik brauchen Sie sich über ein solches bremisches Bildungsdesaster nicht zu wundern. Unsere Schulen sind durch Ihre AchtundsechzigerBildungspolitik zu einem Ort des Schreckens und des Grauens verkommen. In einem solch grauenhaften und erbärmlichen Umfeld können unsere Kinder nichts lernen, das ist unmöglich. Ihre Achtundsechziger-Bildungspolitik ist auf Kosten und zu Lasten der Zukunft unserer Kinder gescheitert. Meine Damen und Herren, Lehrer berichten ja vielfach, dass bis hinein in die höheren Klassen sie teilweise sogar Analphabeten unterrichten müssen. Das ist kein Zustand, das ist ein bildungspolitisches Desaster. Bei Ihrer Bremer Bildungspolitik ist es ja fast schon so weit, dass bayerische Erstklässler die Abiturarbeiten der Bremer Abiturienten korrigieren müssen. Also, meine Damen und Herren, arbeiten Sie schnellstens ein gemeinsames Bildungskonzept für Kindergärten und Schulen mit den von mir eben genannten Wertvorstellungen aus! Dann, aber auch nur dann werden Sie endlich einmal Ihrer politischen Verantwortung gegenüber unseren Kindern gerecht. Dann hätten Sie auch nicht so einen traurigen und erschreckenden Rekord des Sitzenbleibens in Bremen politisch zu verantworten. Meine Damen und Herren, etablierte Politiker reden viel über mehr Kinderfreundlichkeit, über mehr Bildung, über mehr Wissen und so weiter, bringen sie aber nicht auf den Weg. Begreifen Sie doch endlich, nicht Sie, sondern unsere Kinder sind die Zukunft, und die haben eine solche Bremer Politik, ein Bildungsdesaster nicht verdient! Sie haben es erst recht nicht verdient, dass sie durch Ihre skandalöse Bildungspolitik rücksichtslos, skrupellos und unweigerlich in die Sozialhilfe getrieben werden. – Ich bedanke mich!

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Stahmann.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Tittmann, als Sprecherin der Bildungsdeputation und im Namen meiner Kollegen der anderen beiden Fraktionen, die mit mir sehr ernsthaft und, ich sage einmal, auch sehr demokratisch gemeinsam in der Bildungsdeputation diskutieren

(Zuruf des Abg. T i t t m a n n [DVU])

und die auch viele Schulen besuchen, weise ich Ihre unwahren und gelogenen Behauptungen hier aufs Schärfste zurück!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen, bei der SPD und bei der CDU)

Sie können sich aufblasen, bis Sie platzen,

(Heiterkeit)

aber ich glaube, Sie haben schon lange keine Bremer und Bremerhavener Schule mehr besucht. Waren Sie einmal in Bremerhaven an der Karl-MarxSchule? Haben Sie die schönste Schule im Land Bremen überhaupt einmal besucht? Waren Sie einmal an der Paula-Modersohn-Schule? Haben Sie gesehen, mit welchem Einsatz die Lehrerinnen und Lehrer dort weit über das Maß hinaus, für das sie bezahlt werden, arbeiten und sich engagiert Mühe geben?

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen, bei der SPD und bei der CDU – Zuruf des Abg. T i t t m a n n [DVU])

Sie haben doch einfach gar keine Ahnung und versuchen, hier mit Ihren dummen, populistischen Sprüchen Bauernfängerei zu betreiben.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen, bei der SPD und bei der CDU – Zuruf des Abg. T i t t m a n n [DVU])

Das können Sie meinetwegen auf der Straße tun, aber hier ist immer noch das Parlament! Ich habe Ihnen genau zugehört und bitte Sie, auch uns, Herrn Rohmeyer, Frau Hövelmann und mir und auch dem Bildungssenator, genau zuzuhören!

(Zuruf des Abg. T i t t m a n n [DVU])

Dazu muss ich wohl nichts mehr sagen!

Ich wollte Ihnen eigentlich eine kleine unparlamentarische, kurze Geschichte mit Genehmigung des Präsidenten zitieren und Ihnen dann meine politischen Schlüsse daraus erläutern: „Die Schule der Tiere! Es gab einmal eine Zeit, da hatten die Tiere eine Schule. Der Unterricht bestand aus rennen, klettern, fliegen und schwimmen, und alle Tiere wurden in allen Fächern unterrichtet. Die Ente war gut im Schwimmen, besser sogar als der Lehrer. Im Fliegen war sie durchschnittlich, aber im Rennen war sie ein besonders hoffnungsloser Fall. Da sie in diesem Fach so schlechte Noten hatte, musste sie nachsitzen und den Schwimmunterricht ausfallen lassen, um das Rennen zu üben. Das tat sie so lange, bis sie auch im Schwimmen nur noch durchschnittlich war. Durchschnittliche Noten waren aber noch akzepta

bel, darum machte sich niemand Gedanken außer der Ente. Das Kaninchen war anfänglich im Laufen an der Spitze der Klasse. Dann bekam es einen Nervenzusammenbruch und musste von der Schule abgehen wegen des vielen Nachhilfeunterrichts im Schwimmen. Das Pferd gab sich beim Klettern besondere Mühe, es war nämlich schon beim Flugunterricht unangenehm aufgefallen.“

(Heiterkeit – Abg. B ö d e k e r [CDU]: Nicht versetzt worden!)

Fast, Herr Bödeker! „Im Fliegen hätte es beinahe eine Fünf bekommen und sollte jetzt Nachhilfeunterricht nehmen. Der Adler wurde als schwieriger Schüler angesehen. Zwar schlug er in der Kletterstunde alle anderen darin, als erster den Wipfel des Baumes zu erreichen, jedoch wurde er unnachsichtig und streng gemaßregelt, da er darauf bestand, seine eigene Methode anzuwenden.

(Vizepräsident R a v e n s übernimmt den Vorsitz.)

Die mit Sinn für das Praktische begabten Präriehunde gaben ihre Jungen zum Dachs in die Lehre, als die Schulbehörde es ablehnte, Buddeln in den Unterricht aufzunehmen. Am Ende des Jahres hielt ein anormaler Aal, der gut schwimmen und etwas klettern und fliegen konnte, als bester Schüler die Abschlussrede.“

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, was ich damit deutlich machen will, ist, dass ich eine grundsätzlich andere Einstellung zu dem habe, was Herr Rohmeyer hier gesagt hat. Sitzenbleiben als Ultima Ratio, weil ein Schüler in Physik und Mathematik die vom Lehrer gesteckten Lernziele nicht erreicht, halte ich für nicht richtig. Sie haben einen Ansatz, der den Schüler als defizitäres Wesen ansieht: Wo sind die Schwächen, wo sind die Defizite, was erreicht der Schüler nicht? Der Weg muss aber doch eigentlich umgekehrt sein: Wo liegen die Stärken der Schüler und Schülerinnen?