lesen, ich bin nicht die Doofbacke von nebenan, der, der hinter der Klasse hinterherläuft, sondern ich bin wieder im Zug, ich bin mit euch wieder zusammen. Eine wunderbare Erfahrung, eigentlich mit die schönste Erfahrung, die ich in diesen fünf Jahren in meinen Ressorts gemacht habe!
Wenn wir von 440 Kindern nur drei nicht fördern konnten, weil sie ganz besondere Probleme hatten – da werden wir natürlich auch nicht locker lassen –, verdeutlicht Ihnen dieses Beispiel den Erfolg dessen, was Sie auch, glaube ich, wahrscheinlich meinen, wenn Sie sagen, wir müssen individuell fördern.
Ich war am Anfang ganz erschrocken über die soziale Kopplung nach Pisa und habe gesagt: Wie kann das angehen, wenn wir zehn Millionen Euro – damals waren es noch 20 Millionen DM, als wir das so mit der Gießkanne über die Schulen in benachteiligter Lage verteilt haben – in die Schulen geben, dass wir das schlechteste Bundesland sind, was die soziale Kopplung angeht? Das kann ich nicht so stehen lassen. Hier haben wir einen unglaublichen Handlungsbedarf.
Jetzt, da wir gezielt umsteuern und sagen, nein, nein, wir geben es euch nicht mit der Gießkanne, sondern wir geben es nur ganz gezielt in Maßnahmen, nennt uns eure Maßnahmen, in denen ihr Kinder gezielt fördert, und wir geben euch das Geld, stellen wir trotz des anfänglichen Protestes plötzlich fest, die Kinder werden gezielt gefördert. Ich garantiere Ihnen, alles spricht dafür, dass, wenn wir diesen Weg weiter gehen, wir auch weiter Erfolg haben werden. Frau Stahmann hat gesagt, sie hätte ja erfahren, wir hätten jetzt verschiedene Programme am Laufen. Im nächsten Jahr in den Osterferien werden wir für diejenigen, die nach einem Halbjahr entsprechende blaue Briefe, hieß es früher, bekommen haben, entsprechende Ferienprogramme machen, in den Osterferien und in den Sommerferien, um denen verstärkt die Möglichkeit zu geben, dass sie doch nicht sitzen bleiben.
Sie haben Recht, meistens sind es wenige Fächer, in denen speziell nachgebessert werden muss. Darüber muss man so früh wie möglich kommunizieren, und zwar nicht nur mit den betreffenden Schülerinnen und Schülern, sondern auch sehr intensiv mit dem Elternhaus. Alle beteiligten Kolleginnen und Kollegen wissen, wie schwierig es ist, die Eltern in diesen Prozess einzubeziehen, aber da dürfen wir nicht nachlassen, die Lehrerinnen und Lehrer mit all unseren Möglichkeiten zu unterstützen, die manchmal begrenzt sind, das gebe ich auch zu. Sie wissen alle, dass es einmal ein Wunsch von mir war, bis hin zum Entzug des Kindergeldes, da konnte ich mich leider rechtlich nicht durchsetzen, weil das juristisch, so ist es uns ja widergespiegelt worden, nicht möglich ist. Es nützt nichts, wenn ich Bußgelder ausstelle, die dann anschließend nicht bezahlt werden, weil man sich nicht darum kümmert, wenn entsprechende Bußgeldbescheide kommen.
Wir müssen aber auch diese Eltern als Staat erreichen, weil es um die Kinder geht. Die Kinder können nichts dafür, dass ihre Eltern in Sozialhilfesituationen leben. Ich will verhindern, dass die Generation derjenigen Kinder, die sagen, meine Eltern sind Sozialhilfeempfänger, das werde ich auch, und das ist ja leider in bestimmten Stadtteilen zu beobachten, dies tut. Diesem Trend müssen wir als Bildungspolitiker unbedingt entgegenarbeiten. Meine Damen und Herren, ich bin der festen Überzeugung, dass das, was wir initiiert haben – ich bin übrigens den beiden Fraktionsvorsitzenden dankbar, mit denen wir diese Problematik ja sehr intensiv diskutiert haben –, da gegensteuert. Wir steuern mit ganz gezielten Maßnahmen, die umsetzen sollen, dass weniger Jugendliche und Kinder sitzen bleiben sollen, weiter gegen diese Problematik. Ich kann es überhaupt nicht verstehen, dass wir schon in den Grundschulen sitzen bleiben können. Als ich den Dienst hier aufgenommen habe, bin ich davon ausgegangen, dass man in den Grundschulen in Bremen überhaupt nicht wiederholen kann. Pustekuchen, selbst in den Grundschulen haben wir die höchste Verweildauer! Das kann so, denke ich, nicht weitergehen! Mit gezielten Programmen werden, Frau Stahmann, Sie haben hier so zwei, drei Schulen genannt, die Wiederholerprojekte durchgeführt. Wir haben das flächendeckend allen Schulen mit entsprechenden Programmen angeboten, nicht mit der Gießkanne. Jede einzelne Schule muss uns sagen, wofür sie das Geld ausgeben will. Wenn sie sagen, hier haben wir eine Referendarin oder einen Studenten, und der macht am Nachmittag zwei Stunden Hausaufgabenbetreuung oder andere Bereiche, so machen wir das! Wir haben gerade in diesen Tagen allen Schulen wieder einen Brief geschrieben. Nach der Haushaltsbeschlusslage von gestern können wir all diese gut laufenden Profile, diese Förderprojekte, alle Maßnahmen, die wir damals mit dem 20-Millionen-DM-Programm dank Ihrer Beschlusslage auf den Weg gebracht haben, jetzt weiterhin fortsetzen. Die Schulen warten darauf, sie bekommen jetzt nach der Beschlusslage ihre Informationen, und das ist genau das, was wir machen werden.
Ich bin Ihrer Auffassung, wir müssen so früh wie möglich informieren, die Kinder in diesen Prozess mit einbeziehen. Es kann nicht angehen, dass die Kinder sagen: Okay, Sitzenbleiben gibt es ja nicht mehr, es wird in Bremen abgeschafft. Nein, meine Damen und Herren, Sitzenbleiben wird nicht abgeschafft! Leistungen und Leistungsbereitschaft stehen an erster Stelle, natürlich mit der entsprechenden Freude, gar keine Frage. Ich will nicht mit entsprechenden Zeugnissen drohen, nein, nein, aber ich will, dass die Kinder über ihre Lernentwicklung Bescheid wissen.
Nicht Pustekuchen, es interessiert mich nicht, ob mein Kind zur Schule geht oder nicht! Die Eltern müssen darüber informiert werden, ob die Kinder mit Freude zur Schule gehen und ob ihre Lernfortschritte auch entsprechend sind, damit sie dann, wenn sie nach der zehnten Klasse in den Ausbildungsbereich hineinkommen, leistungsbereit sind, entsprechend in der Schule ausgebildet wurden und auch Chancen auf dem Ausbildungsmarkt bekommen. Dafür stehen wir ein, und dafür bitte ich jetzt um Dispens, dass ich mit meiner Kollegin hinübergehe, um genau diesen Ausbildungspakt, der für unsere Jugendlichen so wichtig ist, zu unterzeichnen. – Ich danke Ihnen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist noch nicht lange her, da forderten zumindest zwei Fraktionen in diesem Haus, dass das Sitzenbleiben doch ersatzlos abgeschafft werden solle. Wir als CDU-Fraktion sind froh, dass wir uns mit unserer Position durchsetzen konnten. Es wird auch in Bremen in Zukunft Sitzenbleiben geben. Ich werde Ihnen gleich ausführlich begründen, warum wir froh sind, dass es dies in Bremen auch weiterhin als Ultima Ratio geben wird.
Nein, das kommt nicht überraschend! Ich hatte gehofft, er würde diese Worte noch mitnehmen, aber der Staatsrat wird es ihm hoffentlich berichten, oder er wird es im Plenarprotokoll nachlesen.
Senator Lemke ist mit seiner dreifachen Leistung – Leistung, Leistung, Leistung! – 1999 ins Amt gestartet. Leistung an Bremer Schulen gab es aber zu dem Zeitpunkt kaum, auf jeden Fall wurde sie nicht honoriert, sie wurde nicht gemessen, Beliebigkeit war damals angesagt.
Zwischenzeitlich haben wir es mit Vergleichsarbeiten, mit Leistungsstandards erreicht, dass wir wie––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
(Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Ich habe gar nichts gesagt! – Abg. Frau W i e - d e m e y e r [SPD]: Das mit dem Quatsch war ich! – Abg. F o c k e [CDU]: Das ist ja noch schlimmer!)
Frau Kollegin Wiedemeyer, ich bitte, das zu entschuldigen! Die Pisa-Studie hat Bremen bescheinigt, dass wir ein Leistungsproblem hatten, und dieses arbeiten wir ja gemeinsam auf. Wenn man Leistung an den Schulen verlangt, wenn man Leistung honorieren will, wenn man Leistung definiert, dann muss man Leistung auch so bemessen, dass, wenn Schüler das Leistungsziel nicht erreichen und auch auf absehbare Zeit nicht erreichen werden, sie dann ein Jahr wiederholen, weil es nicht verantwortbar ist, dass man sie automatisch vorrücken und so die Leistungsdefizite ins Unermessliche anwachsen lässt. Darum sind wir froh, dass wir das Sitzenbleiben als Ultima Ratio auch weiterhin in Bremen haben,
nicht als Strafe, sondern als Schutz und Förderung der einzelnen Schülerinnen und Schüler, damit diese am Ende bei der zentralen Abschlussprüfung, die es geben wird, auch eine Chance haben, diese zentralen Abschlussprüfungen zu erreichen.
Meine Damen und Herren, Bremen hat unbestritten die höchsten Sitzenbleiberquoten, und das ist schlecht!
Diese Sitzenbleiberquoten müssen wir senken, aber wir dürfen dafür doch nicht die Leistungshürden senken, sondern, und das ist schon angesprochen worden, wir müssen die Schüler in Zukunft besser fördern. Diese Förderung, und da gibt es einen Konsens zwischen allen drei Fraktionen, muss frühzeitig ansetzen.
Wir haben hier als CDU-Fraktion zu der Zeugnisund Versetzungsordnung einen Vorschlag, abgestimmt mit dem Zentralen Elternbeirat, eingebracht, dass in Zukunft zum Beispiel die Eltern und die Schüler früh informiert werden und dass es dann entsprechend früh schulische Förderangebote geben wird. Herr Senator Lemke hat das hier eben mit den Osterferien angesprochen. Dies wird Geld kosten, aber wir sparen es ja auf der anderen Seite. Frau Stahmann hat die Zahl gesagt, 5000 Euro kostet ein Schüler pro Jahr, der wiederholt. Solche Fördermaßnahmen in den Ferien kosten deutlich weniger. Die Zahlen, die wir, Herr Böhrnsen und Herr Kastendiek, gemeinsam in unserem Gespräch im Februar erbeten haben, liegen uns zwar leider immer noch
nicht vor, aber das ist eine einfache Rechnung, dass eine kurze Förderung viel günstiger ist als eine ganzjährige Jahreswiederholung.
Wir haben hier vielleicht auch ein Umsteuern bei einigen Lehrern. Frau Stahmann hat von einer Kultur des Scheiterns gesprochen. Es kann keine Kultur des Scheiterns sein, wenn wir Schüler besser fördern und ihnen Förderangebote und Nachprüfungstermine geben. Sie haben leider nicht auf die Nachprüfungsverordnung, die wir hier ja schon seit einigen Jahren haben, hingewiesen. Auch dadurch kann ein Schüler, wenn er nur in einem oder in zwei Fächern entsprechend mangelhafte Leistungen hat, es vermeiden, dass er ein Jahr wiederholen muss.
Mit der so genannten Sommerschule wollen wir das Ziel erreichen, diese Nachprüfung besser vorzubereiten, indem der Schüler in den Ferien das freiwillige Angebot wahrnehmen kann, in den Ferien auch noch einmal einen Förderunterricht zu besuchen. Er hat die Wahl, ob er drei Wochen irgendwo an das Mittelmeer oder an die Nordsee fährt oder ob er drei Wochen entsprechend schulisch nacharbeiten möchte. Die Alternative ist einfach. Die Alternative ist, entweder schafft er die Nachprüfung und rückt dann entsprechend vor, oder er wiederholt ein Schuljahr. Diese Möglichkeiten werden dann aber auch von der Stadt und vom Land entsprechend angeboten.
Darum haben wir dann keine Kultur des Scheiterns mehr, weil wir ein Frühwarnsystem installieren und sogar so weit führen, dass, wenn ein Schüler früh gewarnt wird – das steht so im Entwurf der Zeugnis- und Versetzungsordnung – und die Schule aber nicht die entsprechende Förderung und die entsprechende Frühwarnung hat, der Schüler den Anspruch hat, entsprechend vorzurücken. Das heißt, die Verantwortlichkeit liegt hier auch nicht beim Schüler, sondern bei der Schule. Die Lehrer sind in Zukunft dafür verantwortlich, die Schüler und die Eltern darauf hinzuweisen und natürlich auch ein entsprechendes Förderangebot aufzuzeigen. Dies funktioniert in Ganztagsschulen, funktioniert aber auch in Halbtagsschulen, Frau Kollegin Stahmann. Dies nur auf Ganztagsschulen zu schieben wäre etwas sehr einfach.
wir müssen in Zukunft aber einen Spitzenplatz im Bildungssystem der Bundesrepublik erreichen, indem wir Leistung definieren, meine Damen und Herren, und dass wir die Leistung dann auch entsprechend vermitteln. Der Streit um die Einführung von Zeugnissen ab Klasse drei ist hier nur ein kleines Beispiel. Es kann doch nicht sein, dass es in diesem Land tatsächlich Leute gibt, die in einem ge
wählten Vorstand eines Organs sind und sagen, ja, die große Mehrheit der Eltern ist dafür, dass die Kinder ab Klasse drei ein Ziffernzeugnis bekommen, aber wir wollen sie davor schützen, weil sie nicht wissen, was sie tun, meine Damen und Herren. Auf diesen falschen Zug sollte hier im Haus auch keiner politisch aufspringen! Eltern haben ein Recht darauf, über die Lernentwicklung des Kindes informiert zu werden. Eltern haben genauso ein Recht darauf, am Ende eines Jahrgangs neben der Lernentwicklung auch einen Leistungsstand des Kindes zu erfahren, im Vergleich zu den anderen Kindern in der Klasse. Das funktioniert am besten mit einem Ziffernzeugnis, und darum werden wir auch dafür genauso eintreten, meine Damen und Herren!
(Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Es wird auch nicht richtiger, wenn man es im- mer wieder wiederholt!)
Wir haben Maßnahmen begonnen, wir sind im Prozess. Das Beteiligungsverfahren für die neue Zeugnis- und Versetzungsordnung läuft noch bis September, sie wird zum kommenden Schuljahr in Kraft treten. Mit diesen Maßnahmen, die darin beschrieben sind, machen wir einen großen Sprung, weg von einer Kultur des Scheiterns, wie sie vielleicht an einigen Schulen vorhanden ist, auf jeden Fall weg vom Wegschieben von Verantwortung durch die Lehrer. Lehrer sind in Zukunft verantwortlich, sie müssen anhand der Angabe einzelner Punkte im Lehrplan begründen, warum ein Schüler eine mangelhafte oder ungenügende Leistung im Zeugnis stehen haben soll. Wenn er das nicht begründen kann, dann kann der Lehrer zukünftig auch keine mangelhafte oder ungenügende Leistung entsprechend benoten, also keine Fünf oder Sechs. Das heißt, der Lehrer ist in Zukunft dafür verantwortlich, dass die Schüler besser gefördert werden. Dies ist ein Prozess, den wir ganz positiv begleiten werden, weil ich glaube, dass wir hier dann wirklich von dem wegkommen, was wir im alten Bremer Schulsystem an Beliebigkeit hatten, an definierten Standards entlanggehen werden und für alle nachvollziehbar auch in Zukunft Leistung benoten können. Durch die Fördermaßnahmen, die wir dadurch zusätzlich einführen, werden wir die Zahl der Wiederholer senken, gleichzeitig aber nicht die Leistungsstandards aufweichen. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Stahmann, als Sie ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
fertig waren, habe ich zu meinem Kollegen Herrn Pietrzok gesagt, was könnte Bildungspolitik schön sein, und wie könnte es Spaß machen, wenn man sozusagen mit wechselnden Mehrheiten dem Verstand und den wissenschaftlichen Erkenntnissen folgend agieren könnte! Sie wissen, ich mache mit Herz und Leidenschaft Bildungspolitik, und Sie haben mir in großen Teilen aus dem Herzen gesprochen, und das wollte ich hier auch in aller Deutlichkeit so sagen!
Als mein Kollege Herr Rohmeyer gesprochen hat, Herr Präsident, meine Damen und Herren, habe ich am Anfang gedacht, manches wird auch nicht vernünftiger und wissenschaftlich abgesicherter oder besser, wenn man es ständig wiederholt.
Dann hat er mich mit seinen Aussagen zu dem Programm, das wir gemeinsam beraten haben, das ich natürlich gemeinsam mit Herrn Rohmeyer und auch mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen trage, wieder versöhnt, und ich weiß, Herr Rohmeyer, wir sind auf dem richtigen Weg, und wir werden andere Punkte, die zwischen uns noch zu Diskussionen führen, auch klären können. Ich möchte hier an dieser Stelle auch ganz deutlich sagen, dass die SPD-Fraktion für Leistungsorientierung steht, und sie ist abschlussorientiert. Wir sind dafür, dass die Abschlüsse nicht nur erreicht, sondern auch gemacht werden, und wir sind uns unserer Verantwortung in dieser Hinsicht sehr bewusst.
Wenn Sie jetzt in Deutschland auf der Straße eine Umfrage machen und sagen, stellen Sie sich vor, einer hat drei Fünfen und eine Sechs – ich will hier einmal richtig dick auftragen –, kann man den versetzen, dann wird Ihnen von, sage ich einmal, 70 Prozent der Bevölkerung die Antwort entgegenschallen, nein, natürlich nicht, der muss sitzen bleiben! Das war schon immer so, und die Bevölkerung ist in die Debatte ja auch nicht so vertieft, dass sie sagt, es ist möglicherweise unvernünftig, so zu agieren. Sitzenbleiben hat einen finanziellen und einen pädagogischen Aspekt, das ist hier deutlich gesagt worden. Das Sitzenbleiben ist sehr teuer, auch das ist hier angesprochen worden, acht bis zehn Millionen Euro pro Jahr.
Jetzt habe ich noch einen kleinen Punkt, den Sie mir noch übrig gelassen haben: 0,3 Millionen Euro Sachkosten entstehen in Bremen durch Sitzenbleiben. Das ist eine Größe, über die man natürlich dis
kutieren muss. Deshalb bin ich froh, dass wir den Weg gehen, dass wir ein Frühwarnsystem aufbauen, dass wir frühzeitig informieren, rückkoppeln, nachprüfbar transparent bewerten und die Eltern mit einbeziehen. Die Lehrkräfte tragen selbstverständlich Verantwortung, aber natürlich haben auch die Schülerinnen und Schüler die Verantwortung, sich anzustrengen und keine Konsumentenhaltung zu entwickeln, sondern ebenfalls ihre Leistungsbereitschaft nicht nur zu zeigen, sondern Leistung auch, um es in der Schülersprache zu sagen, als cool zu empfinden.