Protokoll der Sitzung vom 07.10.2004

Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 12. Juli 2004 (Drucksache 16/356)

D a z u

Mitteilung des Senats vom 21. September 2004

(Drucksache 16/404)

Dazu als Vertreter des Senats Herr Senator Röwekamp, ihm beigeordnet Staatsrat Dr. vom Bruch.

Ich gehe davon aus, dass wir in eine Aussprache eintreten wollen.

Das ist der Fall.

Das Wort hat der Abgeordnete Gerling.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! „Vereinssport als Wertschöpfungsfaktor“, so lautet der Titel der Großen Anfrage meiner Fraktion. Sie fußt auf der vom Landesportbund in Auftrag gegebenen und von der Deputation Sport mitfinanzierten Studie „Sport und Ökonomie im Bundesland Bremen“, die am 20. Januar dieses Jahres vorgestellt wurde. Lassen Sie mich Ihnen einen Überblick über die Ergebnisse dieser Studie geben!

Meine Damen und Herren, natürlich obliegt unserem Stadtstaat mit seinen Gebietskörperschaften die Aufgabe, den Sport für seine Bürger sicherzustellen. Der Staat übernimmt die Gewährleistung dieser Aufgabe unter anderem durch die Bereitstellung von Flächen, Sportstätten und die Zahlung von Zuschüssen. Die eigentliche Aufgabe, Sportmöglichkeiten anzubieten, obliegt den selbstverwalteten Sportvereinen. Die Sportvereine als Non-Profit-Organisationen stellen somit das Bindeglied zwischen den Nutzern im Sportverein und der staatlichen Gewährleistung des Sports dar. Trotz der viel zitierten zunehmenden Individualisierung der Gesellschaft belegt der heutige Vereinssport, dass er eine Zukunft hat. Gerade Sportvereine sind in der Lage, der Vereinzelung in unserer Gesellschaft entgegenzuwirken. Der Vereinssport bedarf deshalb der politischen Zukunftssicherung quer durch alle Fraktionen in diesem Hause.

An dieser Stelle ein paar Worte zu kommerziellen Sportanbietern, zum Beispiel den Fitnessstudios! Bei dieser Art von Sportstätten spielen die Einkommensverhältnisse eine entscheidende Rolle. Über die mo

natlichen Mitgliedsbeiträge, die hochgerechnet auf ein Jahr oftmals ein Vielfaches des Jahresbeitrages von gemeinnützigen Vereinen ausmachen, erfolgt ein Ausschluss derjenigen, die sich dieses Angebot nicht leisten können. Diese Tatsache spricht für das Sportangebot in gemeinnützigen Vereinen. Die niedrigeren Jahresbeiträge in diesen Vereinen, die einen breiten Zugang von Sportbegeisterten unabhängig von ihrem Einkommen ermöglichen, führen auf der anderen Seite regelmäßig zu finanziellen Engpässen. Daher bleibt es die vordringliche Aufgabe für das Land Bremen, die finanzielle Situation der Sportvereine zu verbessern.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich mit der Fehleinschätzung einiger Trendforscher aufräumen, die behaupten, die Sportvereine in der heutigen Form stünden in Widerspruch zur voranschreitenden Individualisierung der Gesellschaft! Ich behaupte das Gegenteil! Gerade durch das breite Angebot der Sportvereine erhöhen sich noch die Möglichkeiten individueller Entfaltung. Heute besteht wieder ein Trend hin zur Bindung an einen Sportverein, der zeigt, dass diese auch im Zuge gesellschaftlicher Veränderungen eine Chance haben. Unsere Sportvereine sind gut beraten, wenn sie neue Trendsportarten in ihr Angebot aufnehmen. Dazu gehören auch die Sportarten, die derzeit kommerziell angeboten werden.

Die Sportvereine müssen sich aber auch in anderer Hinsicht öffnen, und somit spreche ich einen wunden Punkt an. Denken wir dabei an die oft dünne Personaldecke! Ohne Ausweitung der Öffnungszeiten wird vielen Sportwilligen der Zugang versperrt. Die Ausweitung der Öffnungszeiten stellt für die Vereine eine hohe Herausforderung dar. Wegen der am Anfang beschriebenen positiven Wirkung des Sports auf die bremische Wirtschaft und Gesellschaft ist es die moralische Aufgabe unserer Sportpolitik, den Sportvereinen bei der Bewältigung dieser Mehrbelastung unter die Arme zu greifen.

Die durchaus positiven Erkenntnisse der Studie dürfen jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Vereinslandschaft weiterhin vor großen Problemen steht. Nach unserer Auffassung liegt die Zukunft der bremischen Sportvereine in der Kombination des gemeinnützigen Sportangebots mit zu bezahlenden Zusatzangeboten für externe Nutzer. Dort, wo es die räumliche Nähe erlaubt, ist es äußerst wichtig, darauf zu achten, dass Kooperationen beziehungsweise Fusionen vorgenommen werden. Hinzu kommen muss eine Professionalisierung der Vorstandsarbeit in den Vereinen. Dies muss vor allem im komplizierter werdenden Steuerrecht oder Sozialversicherungsrecht geschehen.

Meine Damen und Herren, ich möchte Ihnen an dieser Stelle noch ein paar Zahlen und Fakten nennen, die verdeutlichen sollen, welchen Stellenwert der Sport für die Menschen in unserem Bundesland hat. In der Altersgruppe 10 bis 70 Jahre sind 81 Pro

zent unserer Bewohner bewegungsaktiv. Dies geht aus einem Zwischenbericht vom Mai 2003 einer Studie zur Sportentwicklung in Bremen hervor. Dieser Anteil liegt deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Der Anteil der sportlich aktiven Menschen nimmt mit zunehmendem Alter allerdings stetig ab. Die höchste Aktivität zeigt die Altersgruppe der Sechzehn- bis Fünfundzwanzigjährigen.

Interessant ist die Tatsache, dass die Bereitschaft zur Sportbetätigung mit den jeweiligen Einkommensverhältnissen einhergeht. So nimmt sie mit wachsendem Einkommen zu. So waren in den alten Bundesländern im Jahr 1999 41 Prozent der Besserverdienenden sportlich aktiv, wohingegen bei den Geringverdienern nur 21 Prozent regelmäßig Sport treiben. Dieser Abstand zwischen den beiden Einkommensgruppen bezüglich ihrer Sportbetätigung hat sich in den letzten Jahren noch vergrößert. Daher lassen Sie uns gemeinsam mit unserer Sportpolitik dafür arbeiten, diesen Abstand zu verkleinern und den Ausschluss Einkommensschwacher vom Sportangebot zu vermeiden!

(Beifall bei der CDU)

Dies können nur unsere gemeinnützigen Vereine leisten,

(Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Und Ganztagsschulen!)

die wir für diese wichtige gesellschaftliche Aufgabe stärken müssen. Die Bindung der Mitglieder an die Sportvereine in Bremen ist hoch. Das durchschnittliche Mitglied ist bereits 14 Jahre lang im Verein aktiv. Erfreulicherweise hat sich der Sportverein nicht nur bei den älteren Menschen durchgesetzt, sondern er ist auch in den Altersgruppen 16 bis 39 Jahre hoch akzeptiert.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich nun genauer auf den Vereinssport als Wertschöpfungsfaktor eingehen! Für den Betrieb eines Sportvereins werden Personal, Investitionen und Produkte des Geschäftsbedarfs benötigt. Damit leisten die Sportvereine einen bisher wenig beachteten Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt des Landes Bremen. Die Sportvereinsmitglieder wenden einen Teil ihres Einkommens nicht nur für die Mitgliederbeiträge auf. In viel höherem Maße werden Ausgaben für Sportbekleidung und Zubehör aufgewendet. Im Land Bremen werden diese Ausgaben jenseits der Zahlung der Mitgliedsbeiträge auf 42 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Dazu kommen nach Schätzung des Landessportbundes Bremen für die Gastronomie etwa 30 Millionen Euro Umsatz pro Jahr. Die betrieblichen Ausgaben der Sportvereine belaufen sich auf zirka 22 Millionen Euro. Insgesamt generieren die Sportvereine in Bremen jährlich Ausgaben in Höhe von etwa 112 Millionen Euro, die der bremischen

Wirtschaft zugute kommen. Der Vereinssport sichert der Sportwirtschaft also satte Umsätze und leistet einen positiven Beitrag zur ökonomischen Wertschöpfung sowie zur Beschäftigung.

An den eben genannten Zahlen sehen wir deutlich, dass über den individuellen Nutzen für die Sporttreibenden selbst die Gesellschaft und die Wirtschaft durch den Sport profitieren. Unsere Politik muss es daher sein, eine angemessene finanzielle Absicherung des Vereinssports zu leisten. Eines muss uns dabei klar sein: Die öffentliche Finanzierung des Vereinssport ist nicht mit reinen konsumtiven Ausgaben gleichzusetzen, im Gegenteil, die Unterstützung des Vereinssport, trägt zur Stärkung unseres Stadtstaates bei.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich abschließend festhalten: Unsere durch Bürgersinn und Bürgerengagement geprägte bremische Gesellschaft ist auf Zusammenhalt und somit auf Netzwerke bürgerlicher Beteiligung angewiesen. Der Sport im Land Bremen mit seinen vielfältigen Vereinen integriert weit mehr Menschen als andere Organisationen wie Parteien oder womöglich noch Gewerkschaften. Darüber hinaus rekrutiert der Sport die weitaus meist ehrenamtlich tätigen Bremerinnen und Bremer. Zudem fördert der Sport den Leistungsgedanken und vermittelt gleichzeitig wichtige Werte wie Eigenleistung, Begeisterung, Engagement und Motivation. Die hohe Bedeutung des Sports für Bremen dürfte somit deutlich geworden sein.

Diese Leistungen des Sports wurden durch die vom Landessportbund in Auftrag gegebene Studie „Sport und Ökonomie im Land Bremen“ erstmals systematisch erfasst und bewertet. Sie bietet eine gute Grundlage dafür, im Interesse des bremischen Sports Politik zu machen. Die Sportpolitik in diesem Haus muss im stärkeren Maß als bisher die Dynamik der Sportpolitik berücksichtigen, die notwendigen Rahmenbedingungen sichern und fortentwickeln. Dafür lasst uns alle arbeiten! – Danke schön!

(Beifall bei der CDU und bei der SPD)

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Pohlmann.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, nach dem Vortrag des Kollegen Gerling, der ja vollkommen berechtigterweise noch einmal gewürdigt hat, dass die Studie, die erstmals in der Bundesrepublik auf eine Untersuchung, eine Bewertung der Tätigkeit und auch der Wertschöpfung des Vereinssports abhebt, eine außerordentlich wichtige Dokumentation ist, auf die wir in der Sportpolitik insgesamt auch zukünftig unsere politischen Eckdaten und Rahmenbedingungen auszurichten haben, lassen Sie mich bitte noch einmal daran erinnern: Heute ist der Tag des Ehren

amtes! Ich glaube, dass dann eine Debatte über Sportpolitik und Sportvereine gut angebracht ist.

Ich möchte in meinem Beitrag für unsere Fraktion noch einmal über Möglichkeiten und auch Notwendigkeiten und Schlussfolgerungen aus dieser Studie und aus der Antwort des Senats eingehen.

(Beifall bei der SPD)

Ganz wichtig ist, noch einmal zu verdeutlichen, dass das Produkt Sport ein öffentliches Gut ist. Die Leistungen des Vereinssports sind für die soziale Integration und für das Zusammenleben in den Stadtteilen von deutschen und ausländischen Mitbürgern und von Jung und Alt ein ganz wichtiger Faktor. Man kann ihn nicht hoch genug bewerten. Deshalb ist auch der Sport vollkommen zu Recht als Staatsziel in unsere Landesverfassung aufgenommen worden, und er hat einen sehr aktuellen Wert.

(Beifall bei der SPD)

Meine Damen und Herren, wir als sozialdemokratische Bürgerschaftsfraktion sehen es so, dass diese Studie in den Verbänden, im Landessportbund und in der Auswertung auf dem schon genannten Zukunftsforum des Landessportbundes im Januar dieses Jahres ein Bestandteil dessen ist, wie wir in einen konstruktiven Dialog kommen, um auch in Zukunft die Arbeit der Sportvereine so zu organisieren, dass sie auch in den vollkommen richtigerweise von Herrn Kollegen Gerling angesprochenen Konkurrenzsituationen mit privaten Anbietern bestehen können und dass wir eine verlässliche und zukunftsweisende Grundlage für den Vereinssport haben. Deshalb gestatten Sie mir noch einmal darauf einzugehen, dass neben den eben schon benannten direkten und indirekten ökonomischen Effekten des Vereinssports insbesondere für uns wichtig ist, dass in der Perspektive einer zukünftigen Sportpolitik auch unter den Rahmenbedingungen der Sanierungspolitik unseres Bundeslandes in einer angespannten Haushaltslage die Rahmenbedingungen für den Sport gesichert bleiben! Dafür stehen wir als sozialdemokratische Bürgerschaftsfraktion, und wir werden dies auch in Zukunft mit all unserer Kraft unterstützen und durchsetzen.

(Beifall bei der SPD)

Gestatten Sie mir, noch einmal auf die Antwort des Senats einzugehen! Es gibt ganze Passagen, die wortwörtlich aus der Studie der Wissenschaftler übernommen worden sind. Ich finde, dass das noch einmal eine Wertschätzung dessen ist, was dort erarbeitet worden ist, aber man hätte dies von Seiten des Senats vielleicht kennzeichnen können, dass es in einem größeren Umfang Originalzitate aus die

ser Studie sind. Ich finde das überhaupt nicht schlimm, aber in Zukunft sollte man das vielleicht tun!

Für uns gilt es aber noch über Konsequenzen zu diskutieren und Fragen zu stellen, wie wir in Zukunft gemeinsam unsere Ziele noch besser auf diese Situation einzustellen haben. Einmal geht es um die Frage: Wie können wir, und das ist auch sehr wichtig für die Tätigkeit und Existenz der Vereine bei der Neuorganisation des Liegenschaftswesens, diese Probleme lösen? Wir haben schon öfter darüber gesprochen. Wir haben es am Einzelproblem gesehen, wir haben es in den Fragestunden öfter an einzelnen Standorten von Schulturnhallen in Bremen und Bremen-Nord hier besprochen. Ich glaube aber, es ist insgesamt eine notwendige Sache für die Politik, dies zu regeln.

Ich erinnere daran, dass wir dies in dem Koalitionsvertrag der beiden Koalitionsparteien benannt haben. Ich möchte auch selbstkritisch hier benennen, dass wir da noch nicht genügend vorangegangen sind. Es ist ein Stück Erkenntnis auch aus dieser Diskussion und noch einmal belegt durch diese Studie, dass dies absolut notwendig ist, dass wir dies organisieren müssen. Das heißt: Wie kommen wir zu einer verlässlichen Form eines Managements, weit über die Vereinsgrenzen hinweg, in enger Kooperation auch mit Bildung und mit den einzelnen Vereinen, dass wir auch zu einer verlässlichen Form, aber auch zu einer optimalen Ausnutzung der Hallenkapazitäten in allen Bereichen unserer Stadt kommen? Eine ganz wichtige Frage!

(Beifall bei der SPD)

Bei den vielen Ehrenamtlichen, die in diesem Bereich als Übungsleiterinnen und Übungsleiter tätig sind, bei den Vereinsverantwortlichen ist das ein Problem, das unmittelbar unter den Nägeln brennt, und hier müssen wir, und das ist noch einmal die Anforderung an das Sportressort, Vorschläge machen. Wir sind gern bereit, das mit zu unterstützen. Wir erwarten vom Senat, dass er konkrete Schritte vorangeht.

Ein zweiter ganz entscheidender Punkt ist, und mein Vorredner hat es benannt, dass es auch weiterhin eine verlässliche Unterstützung im Rahmen der Sportförderung geben wird. Hier wird ein Eckpunkt sein: Wie gehen wir um mit den Wettmitteln? Wird es auch in Zukunft so sein, und dazu haben wir uns verpflichtet, und da gibt es eine klare Aussage, dass wir dies auch in Zukunft so machen wollen, weil es ein vernünftiges Verfahren ist? Es ist aber auch notwendig. Diese Mittel sind für die Entwicklung der Vereine, für ihr aktuelles Vereinsleben, bei der Förderung, aber auch bei Investitionen in die Zukunft notwendig, und wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden hier weiterhin auf der Position stehen, dass diese für die Vereinsarbeit zur Verfügung stehen, und wir hoffen, dass

wir dies alles gemeinsam in den parlamentarischen Gremien durchsetzen.

Meine Damen und Herren, ein Eckpunkt ist, und das ist in dieser Studie auch benannt, eine ganz wichtige Errungenschaft in unserem Bundesland, das Sportförderungsgesetz. Das ist für uns eine Voraussetzung dafür, dass der Sport hier auf gleicher Augenhöhe, auch in Konfliktsituationen mit anderen Angelegenheiten unseres Gemeinlebens, seine Position durchsetzen kann.

Wir alle wissen, dass in der Vergangenheit und auch aktuell der Sport immer sehr verantwortungsbewusst mit seinen Positionen umgegangen ist. Wir betonen aber, dass dieses Sportförderungsgesetz eine wichtige Errungenschaft ist und dass wir mit allen seinen rechtlichen Möglichkeiten dahinter stehen und dieses Gesetz auch für die Zukunft, für ein gedeihliches Nebeneinander und Miteinander zwischen Staat und dem freien Sport notwendig ist und dass wir dies auch sehr bewusst gegen alle Angriffe, die sich irgendwelche Institutionen hier überlegen, verteidigen. Dies einzugrenzen, das wird es mit der SPD-Bürgerschaftsfraktion nicht geben!

(Beifall bei der SPD)

Meine Damen und Herren, die Studie hat einen weiteren Punkt benannt, ich hatte im ersten Teil meines Redebeitrags auch schon einmal darauf hingewiesen, das ist die Frage: Wie bekommen wir es insgesamt hin, dass das Liegenschaftsmanagement dafür zu sorgen hat, dass eine Hallennutzung wirklich optimal organisiert wird? Das nehmen wir mit, auch in die Arbeit der Fachdeputation, dass wir dies noch einmal begleiten und auch den Sportsenator auffordern, hier konkret Schritte zu unternehmen.

Insbesondere sehen wir auch bei der Entwicklung, dem Umbau und der Weiterentwicklung unseres Schulwesens hin zu Ganztagsschulen, dass hier eine riesige Chance für die Sportvereine besteht. Wir wissen, dass dies oftmals in Konkurrenz gesehen wird, und sie ist auf den ersten Blick auch real vorhanden, wenn nämlich nachmittags Sportangebote in den Hallen im Rahmen der Ganztagsschulen gemacht werden, dann sind diese Zeit- und Raumkapazitäten nicht für die Vereine da. Ich glaube aber, wir müssen dafür werben, dass hier die Kooperation zwischen Schule und Sportverein noch weiterentwickelt wird. Wir sind frohen Mutes und auch guter Hoffnung, dass die positiven Effekte, wo Vereine dies erkannt haben, wo es aber auch ein Zugehen von Seiten Bildung gibt, wo sie sich aufeinander zu bewegen, eine riesengroße Chance bieten, insbesondere auch bei der Förderung von jungen Menschen, bei der Gewinnung auch von jungen Menschen für die Vereinsmitglieder! Ich glaube, das müssen wir nutzen, und das sollten wir hier auch wirklich so entwickeln.

(Beifall bei der SPD)