Meine Damen und Herren, ein weiterer Punkt ist, und damit möchte ich noch einmal aufgreifen, was der Kollege Gerling gesagt hat, die Veränderung auch von Seiten der Vereine. Es ist auch eine hohe Errungenschaft unseres Bundeslandes und in der Bundesrepublik, dass wir den freien Sport haben. Das ist auch noch eine Lehre und Erkenntnis aus der Zeit des Faschismus, dass gesagt wurde: Nach 1945 ist der freie Sport ein sehr hohes Gut. Wir stehen auch dahinter und sagen, dass es nicht Aufgabe der Sportpolitik ist, in die Sportvereine und -verbände hineinzuregieren. Trotzdem unterstützen wir aber und weisen darauf hin, dass es auch Veränderungen und Modernisierungsprozesse im Bereich der Vereinslandschaft geben muss. Hier gibt es noch Reserven.
Aufgabe der Sportpolitik muss es sein, mit ihren Förderungsmöglichkeiten und ihrer Unterstützung diese Prozesse zu beschleunigen und in einem gemeinsamen Dialog hier den richtigen Weg aufzuzeigen, denn nur in bestimmten Bereichen einer Professionalisierung, Konkretisierung und auch Bündelung von personellen und ökonomischen Kräften ist es möglich, auch die Sportvereine für die Zukunft fit zu machen.
Meine Damen und Herren, in diesem Sinne möchte ich noch einmal ausdrücklich dem Landessportbund danken, dass er diese Initiative gestartet hat. Diese Studie haben wir über alle Parteigrenzen hinweg in der Deputation ausdrücklich unterstützt. Sie bettet sich ein in die breite Diskussion über die Erarbeitung eines Thesenpapiers des Landessportbundes mit dem Ziel, Thesen zu erarbeiten, wie der Sport im Jahre 2010 aussieht. Ich glaube, da ist das ein ganz wichtiger Bestandteil. – Danke schön!
Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das Schöne, Positive an der Sportpolitik ist ja, jedenfalls ich schätze es sehr, dass hier ganz deutlich wird, wie sehr sich alle politischen Kräfte doch sehr stark bemühen, an einem Strang zu ziehen, um dem Sport im Lande Bremen zu nutzen, und ich denke, dass das auch heute in dieser Debatte wieder zum Ausdruck kommen wird. Ich finde, das ist etwas Positives, was man hier durchaus auch einmal erwähnen sollte.
Anlass für diese Große Anfrage, so konnte man es zumindest von der zeitlichen Nähe her vermuten, war wohl ein etwas leicht verunglückter Auftritt des ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Bürgermeisters Henning Scherf beim Empfang des Landessportbundes. Damit will ich mich hier aber gar nicht weiter befassen, weil ich es für richtig halte, in dieser Großen Anfrage sozusagen nicht bei diesen Konflikten stehen zu bleiben, sondern in die konkreten Punkte zu gehen, was wir hier tatsächlich für den Sport im Lande Bremen tun können.
Ich glaube, zu diesem Spruch, den wir überall auf den Plakaten und in den Anzeigen lesen „Sport ist im Verein am schönsten“, wurde hier zu Recht gefragt: Ist es eigentlich wirklich so, dass im Zeitalter der Individualisierung, der Vereinzelung der Verein ausgedient hat? Ich glaube, das Gegenteil ist der Fall, dass nämlich gerade wegen der Vereinzelung und wegen der Individualisierung wir hier eine Renaissance der Sportvereine erleben, dass also umgekehrt ein Schuh daraus wird, nämlich gerade, weil so viele Menschen allein leben, weil so viele Menschen so wenige Kontakte haben, wird der Sportverein in unseren beiden Städten immer wichtiger, meine Damen und Herren.
Das heißt, im Grunde genommen muss man diesen von den Werbetextern erfundenen Spruch „Sport ist im Verein am schönsten“ ergänzen und muss sagen: Sport ist im Verein am schönsten, aber wer ihn individuell betreiben will, da ist er auch am schönsten, weil beides zusammengehört, und beides ist sozusagen Teil der gleichen Landschaft!
Zu der Großen Anfrage Vereinssport als Wertschöpfungsfaktor: Das finde ich ein bisschen problematisch, vor allen Dingen in unserer Außenwirkung, da erstens nicht jeder so richtig versteht, was damit gemeint sein soll. Sportler und Sportlerinnen sind praktische Menschen, wenn sie lesen, Vereinssport als Wertschöpfungsfaktor, dann wissen sie nicht so richtig, worum es geht, und wenn man dann in die Große Anfrage schaut, geht es ja auch um ganz viele andere Dinge wie die gesellschaftliche Rolle des Sports und vieles andere.
Ich finde auch gerade den Teil, in dem man jetzt relativ akademisch, relativ wissenschaftlich versucht zu berechnen, dass dann, wenn man nun alle Aktivitäten im Sport auf hauptamtliche Vollzeitstellen umrechnen würde, dabei über 2000 Stellen herauskämen, zwar ganz interessant zu lesen, aber dem Sport bringt er so richtig wirklich nichts, weil sich natürlich kein Sportverein, kein Sportler, keine Sportlerin etwas dafür kaufen kann, zu wissen, dass es im Grunde das Äquivalent von über 2000 Stellen ist! Das heißt aber für unsere konkreten Probleme in den Vereinen und vor Ort gar nichts, sondern da müssen wir die Probleme lösen, die sich auch tatsächlich stellen, und nicht so ein akademisches Problem, wie es hier am Anfang aufgeworfen wird.
die zitiert, teilweise antwortet uns der Senat, dass an einigen Stellen immer auf den Landessportbund oder die Vereine verwiesen wird, die da etwas tun sollen. Ich finde, wir haben auch nicht zuletzt einen Sportsenator, der heute nicht da ist, aber seinen Staatsrat geschickt hat, wir haben eine Sportbehörde bei der senatorischen Behörde, wir haben ein kommunales Sportamt in Bremen, und auch in Bremerhaven haben wir die entsprechenden Dienststellen, wir haben die Sportpolitik in der Deputation und in den Fraktionen. Wir können nicht alles auf den Landessportbund abwälzen und sagen, nun macht einmal schön, sondern hier ist natürlich auch die staatliche Unterstützung, die politische Unterstützung gefordert, hier aus diesem Haus und auch von der zuständigen senatorischen Stelle! Das fehlt mir etwas in der Antwort auf diese Frage. Es sieht ein bisschen so aus, als ob der Sportsenator nur für das Geldverteilen zuständig ist, und für diese schwierigen Anpassungsprozesse, die die Vereine durchleben, sind sie selbst oder der Landessportbund zuständig. Das kann so nicht sein, meine Damen und Herren!
Wie diese Anpassungsprozesse in der Großen Anfrage beschrieben sind, teile ich das, was der Kollege Gerling und der Kollege Pohlmann gesagt haben. Ich glaube, dass die Vereine überhaupt nicht darum herumkommen, sich diesen Anpassungsprozessen zu stellen und so eine Art Mischung zu werden aus dem alten und bewährten, traditionellen Verein mit seinem Gemeinschaftsleben, aber auch aus freien Angeboten für diejenigen, die sich nicht so intensiv an den Verein binden wollen, sondern die nur punktuell ein bestimmtes Sportangebot wahrnehmen wollen, denn, und das ist nicht zuletzt dann wieder die Frage der Finanzierung, auch diese Menschen, die sich punktuell nur für bestimmte Angebote interessieren, ohne am sozialen Vereinsleben teilzunehmen, bringen natürlich auch Geld in die Vereinskasse, womit dann auch wieder das soziale Vereinsleben gestärkt werden kann.
Sie wissen auch, dass im Prinzip nur Deutschland dieses Mitgliedswesen kennt, also dass man wirklich teilweise lebenslang Mitglied in einem Verein, in einer Organisation ist und das nicht so flexibel ist. Dass man verschiedene Angebote wahrnehmen kann, das, finde ich, kann man als Prinzip beibehalten, aber es muss ein starkes Element der Öffnung für in der heutigen Zeit gewünschte Angebote auch beinhalten. Hier sind die Vereine nur zum Teil auf einem guten Weg. Die, die sich auf diesen Weg gemacht haben, prosperieren und denen geht es gut, die, die so ein bisschen in diesem alten Modell allein verharren, haben Probleme finanzieller Art, und die müssen wir deswegen umso mehr unterstützen.
Zu dem Punkt der sozialen Integration: Ich fand es sehr bemerkenswert, dass hier in der Antwort noch einmal gesagt worden ist, dass für die soziale Integration, ob nun für Migranten oder für andere Gruppen, die nicht so sehr in die Gesellschaft integriert sind, der Sport eine ungeheuer große Leistung erbringt! Ich darf aber einmal mit Genehmigung des Präsidenten zitieren: „Diese soziale Wirkung ist bei den meisten Vereinen kein festgeschriebenes Ziel, das heißt, es wird kein spezielles Programm angeboten. Die sozialen Funktionen werden gleichsam durch das Angebot an sportlicher Aktivität erzeugt.“
Das finde ich aber sehr gut so, dass das so ist. Ich kann mich daran erinnern, als Daniel Cohn-Bendit Leiter des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten in Frankfurt war, stammte von ihm der Spruch: „Ein Fußball kann oft sehr viel integrativer sein als ein ganzer Integrationskurs.“ Ich finde nach wie vor, da hat er Recht, weil die Menschen ja auch so praktisch orientiert sind, dass sie über die praktische Tätigkeit zusammenfinden und weniger über einen großen Überbau, den man darüber stülpen müsste, und über große Seminare und so weiter. Das, was hier festgehalten ist, das ist gut so, dass der Sport an sich diese integrative Wirkung hat und wir gar nicht erst zusätzlich noch einmal etwas dafür tun müssen, meine Damen und Herren.
Das heißt natürlich nicht, dass wir an bestimmten Brennpunkten nichts tun müssen. Das tut ja vor allen Dingen der Landessportbund, das wird hier auch erwähnt, mit seinem Programm „Integration für Sport“. Dort, wo der Sport allein durch das einfache Tun, durch das einfache Fußballspielen, Turnen, Leichtathletik Treiben und so weiter, diese Integration nicht schafft, haben wir ein besonderes Programm in Bremen. Schade ist nur, dass hier zwar erwähnt wird, dass dieses Programm sehr erfolgreich ist, aber nicht erwähnt wird, dass dieses Programm, das von Bund und Ländern finanziert wird, ständig und praktisch permanent finanziell gefährdet ist. Man kann nicht auf der einen Seite etwas loben, ohne es finanziell auch tatsächlich auf stabile Beine zu stellen, und gerade dieser Aspekt, den wir alle so schätzen, muss hier auch in Zukunft auf stabile Beine gestellt werden, meine Damen und Herren.
Wenn Sie mir noch einmal erlauben, zum Schluss auf den Aspekt einzugehen, den der Kollege Pohlmann angesprochen hat, nämlich Schulturnhallen! Ich glaube, wir haben schon ein Problem mit den Schulturnhallen und den Sportvereinen. Wir kennen das Problem des Kreissportbundes mit den Listen, wo oben immer ein paar Lösungen weggenommen werden, aber unten sozusagen wie nachwachsende Rohstoffe ein paar Probleme wieder auf die Liste
kommen. In der Praxis ist es sehr problematisch für die Vereine. Nur, sehr verehrter Kollege Pohlmann, wir werden ganz sicher, nicht nur unter Umständen, noch ein viel größeres Problem bekommen, weil sehr bald in diesem Hause ein so genanntes Schulschließungskonzept auf der Tagesordnung steht.
Das ist ein bildungspolitisches Thema, aber, Frau Hövelmann, das ist auch ein sportpolitisches Thema, denn wenn wir Schulen schließen und auch die Sporthallen, dann sind es in der Regel Sporthallen, die auch von den Vereinen genutzt werden. Ich finde, hierauf müssen wir einmal im Vorfeld schon sehr gründlich achten, dies nicht nur bildungspolitisch, sondern im Sinne der Antwort auf diese Anfrage auch sportpolitisch so zu diskutieren, dass die Vereine unter diesem Schulschließungskonzept nicht leiden.
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen – Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Wir wollen einmal keine schlafenden Hunde wecken!)
Frau Hövelmann ist sich sicher, dass es da keine Probleme gibt, ich bin mir nicht so sicher, Frau Hövelmann!
(Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Nein, ich habe gesagt, Sie sollen keine schlafen- den Hunde wecken! – Abg. Frau S t a h - m a n n [Bündnis 90/Die Grünen]: Die sind schon längst wach!)
Nein, ich muss gar keine schlafenden Hunde wecken, weil Schulschließungen in jedem Fall vor der Tür stehen, so ist der Bildungssenator hier immer verstanden worden, und weil Sie ganz genau wissen, dass die Sportvereine auf diese Turnhallen angewiesen sind. Wir hatten in der Vergangenheit ja auch schon Probleme an Standorten, wo dies dann der Fall war! Lassen Sie mich zusammenfassen: Es reicht nicht, wenn es auch verdienstvoll ist, alle diese Punkte theoretisch zu formulieren und in schöne Worte zu kleiden. Bei Haushaltsberatungen, bei konkreten Entscheidungen wie bei Schulschließungsentscheidungen und bei konkreten finanziellen Entscheidungen in den zuständigen Gremien werden wir sehr stark darauf achten, dass dies, was hier im Hause auch gemeinsame Haltung ist, jetzt tatsächlich auch in die Tat umgesetzt wird, und dann haben wir gemeinsam etwas für den Vereinssport in Bremen getan. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst darf ich erst einmal sagen, dass ich mich freue, weil wir unabhängig von tagespolitischer Aktualität, aber durchaus mit Bezug darauf im Rahmen dieser Debatte einige grundsätzliche Anmerkungen zum Sport in unserer Gesellschaft im Allgemeinen und in Bremen im Besonderen machen können. Die Kernfrage ist die: Wie positioniert sich der Sport in zunehmend ökonomisierter und von finanziellen Verteilungskämpfen geprägter öffentlicher Diskussion? Wenn es richtig ist, dass insbesondere das Bedeutung hat, was auch ökonomischen Nutzen hat, ist es richtig, sich auch im Sport mit dieser Frage zu befassen. Hierzu hat die Studie, auf die sich die Große Anfrage bezieht, einen, wie ich meine, sehr wichtigen Beitrag geleistet. Die Diskussion hat durchaus vom Mechanismus, nicht vom Inhalt her Vorbilder. In der Vergangenheit wurde die Kulturförderung vorwiegend mit kulturellen Selbstzwecken begründet. In der Gegenwart ist hingegen klar, dass Kultur als wichtiger Standort- und Imagefaktor für unser Gemeinwesen eine durchaus wichtige wirtschaftspolitische Dimension hat. Dies lässt sich auch auf den Sport übertragen, das hat die Studie gezeigt. Dies heißt nicht, dass Sport nur noch auf wirtschafts- oder finanzpolitischer Basis betrachtet werden soll, andererseits aber auch nicht ein schlichter Geldverbraucher ist. Welche Bedeutung hat nun Sport als Wertschöpfungsfaktor? Dies kann hier nur in Stichworten wiedergegeben werden. Herr Abgeordneter Gerling hat es im Einzelnen ausgeführt. Die Studie macht deutlich, dass über 112 Millionen Euro Wertschöpfung durch Ausgaben des Vereinssports entstehen. Er hat außerdem deutlich gemacht, dass ein Arbeitsaufwand bewältigt wird, dem über 2000 Arbeitsplätze in Bremen entsprechen würden.
Ja, Herr Pohlmann auch! Zu diesen direkt quantifizierbaren Größenordnungen kommen nicht mehr monetär bewertbare Nutzen, die insbesondere im Bereich präventiver, gesundheitspolitischer und sozial integrativer Beiträge des Vereinssports liegen und nicht hoch genug eingeschätzt werden können. Konkret: Sport ist aktive Gesundheitspolitik, indem Krankheiten vorgebeugt wird, ist aber auch ein wichtiger Beitrag zur Prävention vor Gewalt und Kriminalität. Dies ist natürlich zunächst von gesellschaftlicher und sozialer Bedeutung, trägt schlussendlich volkswirtschaftlich gesehen aber auch zur Vermeidung von Kosten bei. Schließlich ist auch der Imagegewinn nicht zu unterschätzen. Nicht nur, aber auch Werder Bremen hat ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Bremen bundesweit sportpolitisch in den Mittelpunkt rücken lassen. Auch die kleinen Vereine und ihre Aktiven sind wichtige Botschafter Bremens und Sympathieträger unseres Gemeinwesens.
Lassen Sie mich aber auch die Kehrseite der Medaille einer solchen Betrachtung benennen: Wenn wir hier selbstbewusst den wirtschaftlichen Nutzen des Vereinssports herausstellen, wird auch deutlich, dass damit das Bild der Vereine selbst verändert wird. Sie sind nicht nur eine gesellschaftliche Organisationsform für sportpolitische Veranstaltungen und Angebote, sondern werden zunehmend auch wirtschaftliche Subjekte, Objekte des Markts selbst. Das wiederum heißt, dass sie Prinzipien wie Angebot und Nachfrage, Konkurrenz miteinander und gegenüber gewerblichen Anbietern und Nachfrage und kundenorientiertes Verhalten bei der Angebotsgestaltung offensiv und gestalterisch annehmen müssen.
Meine Damen und Herren, ich bin sehr froh, dass die Studie demgegenüber aber auch klar zum Ausdruck bringt, dass sich die Grundpfeiler sportlicher Organisationsformen sehr bewährt haben. Dies ist insbesondere die Organisation des Sports in Vereinen auf ehrenamtlicher Basis, eingebunden in Verbände und gleichsam umrahmt von öffentlicher Förderung und gesetzlicher Rahmensetzung. Diese Grundpfeiler gilt es nicht in Frage zu stellen, sondern zu stärken, weiterzuentwickeln und auf eine zukunftsfähige Basis zu stellen. Auch eine ökonomische Diskussion stellt dies nicht in Frage, sondern öffnet hier nur den Blick für eine weitere Dimension und ist somit ein wichtiger Beitrag für ihre zukunftsbezogene Diskussion.
Welchen Arbeitsfeldern müssen wir uns unter einem solchen Blickwinkel stellen? Der Sport wird nicht durch den Staat organisiert beziehungsweise veranstaltet. Die öffentliche Hand setzt mit ihren finanziellen Möglichkeiten der Förderung und Unterstützung aber wichtige Akzente. Hierbei ist klar, dass vor dem Hintergrund der finanziellen Situation unseres Bundeslandes auch im Sport Einschnitte unabweisbar sein werden. Wichtiger aber noch als die Höhe der Förderungsbeiträge ist ihre Transparenz, Verlässlichkeit und Planbarkeit. Der Sport hat in seiner ganzen Tradition bewiesen, dass er Selbstorganisation und Eigenverantwortung zur Grundlage seiner Arbeit gemacht hat. Dabei müssen wir ihn unterstützen und bewährte Strukturen erhalten und weiterentwickeln.
Stütze des Vereinssports, das belegt auch die Studie, wird auch weiterhin und zukünftig das Ehrenamt bleiben. Diesem dürfen wir nicht nur dann, wenn wir haushaltspolitisch wieder einmal in Schwierigkeiten sind, unsere besondere Wertschätzung ausdrücken, sondern es muss als ein Kerngedanke einer Bürgergesellschaft Anerkennung und Unterstützung finden.
Gerade der Staat, der alles kann und will, ist auf Engagement seiner Bürger angewiesen. Diesen ideellen Kern des Ehrenamtes dürfen wir nicht aushöhlen, sondern müssen ihn mit einer ebenso wichtigen und neuen Forderung nach Professionalisierung, zum Beispiel auch im Vereinsmanagement, verbinden. Nur so können Vereinsstrukturen gestrafft, verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Vereinen untereinander, aber auch zum Beispiel zu gewerblichen Anbietern von Sport und zu Krankenkassen organisiert werden oder auch eine höhere und zusätzliche Qualifizierung der in den Vereinen Tätigen erreicht werden.
Angemerkt werden muss, dass dazu auch angemessene rechtliche Rahmenbedingungen gehören. Sie müssen einfach, klar und handhabbar sein oder werden. Vereinsvorstände dürfen nicht in der Gefahr leben, sich im Geflecht von Haftungs-, Steueroder Arbeitsrecht so zu verstricken, dass ihre Risiken fast unüberschaubar und ihre Positionen von vornherein unattraktiv werden.
Meine Damen und Herren, eine solche Diskussion wie die heutige ist mit der Vorlage der Studie und der Antwort des Senats auf die Große Anfrage natürlich nicht beendet, ganz im Gegenteil. Wenn wir die ökonomische Dimension des Sports betrachten, verbinden wir damit den Dank an diejenigen in den Vereinen und Verbänden, die sich diesen zusätzlichen und zum Teil neuen Herausforderungen stellen. Wir müssen herausstellen, dass sie nicht Objekte oder gar Opfer marktwirtschaftlicher Mechanismen sind, sondern dass sie sich aktiv agierend Chancen erarbeiten können, die wir initiativ ergreifen und anpacken müssen. Dabei werden wir ihnen, und das haben mehrere Redner auch im Vorgriff schon betont, jede Unterstützung zukommen lassen. – Herzlichen Dank!