Wenn wir uns anschauen, was wir bereits im Kindergarten machen: Wir haben mittlerweile Sprachstandsüberprüfungen in Bremen eingeführt, und sie sind auch in Bremerhaven eingeführt worden, wir haben Erzieherinnen dafür ausgebildet, damit sie das vernünftig leisten können, es hat Qualifizierungsmaßnahmen gegeben, um Sprachförderprogramme zu machen, es gibt ein vielfältiges Programm an Elternbildungsangeboten – das Problem ist ja vorhin hier schon debattiert worden –, und auch in Bremerhaven gibt es entsprechende Angebote, dann können wir sagen, dass wir für den Bereich der Kindertagesbetreuung an dieser Stelle schon eine ganze Menge gemacht haben.
Die Schule ist natürlich eine der zentralen Fragen in diesem Zusammenhang. Ich möchte auch hier noch einmal deutlich sagen, dass die Antwort des Senats sehr viel darstellt im Hinblick auf das, was die Schule unternimmt. Es gibt Förderunterricht in deutscher Sprache, Vorkurse für die Grundschulen, Sprachintensivkurse, es gibt die Sommercamps, an denen sehr viele Migrantenkinder teilnehmen, es gibt Erzählwerkstätten, muttersprachlichen Unterricht, es gibt eine ganz große Zahl an schulischen Angeboten, die
Ich will aber auch deutlich sagen: Wir können damit nicht zufrieden sein. Die Pisa-Studie hat gezeigt, dass wir gerade bei Migrantenkindern deutliche Defizite haben. Im internationalen Vergleich hat sich gezeigt, dass gerade Zuwandererkinder in ihrem schulischen Leistungsvermögen deutlich zurückbleiben hinter dem, was Kinder, die aus Zuwandererfamilien kommen, in anderen Ländern können. Aber wir haben hier in Bremen ein besonderes Problem, und das muss man in diesem Zusammenhang auch immer berücksichtigen: Wir haben 40 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund in den Schulen. Das ist eine derartig hohe Quote, da muss man sich klarmachen, welch große Integrationsleistung das ist, die da von allen Institutionen erwartet wird, also eine große Herausforderung, der wir uns aber auch dadurch stellen, dass wir eine Vielzahl von Angeboten machen.
Mittlerweile ist es aber so, dass wir nicht nur bei den Kindern Zuwanderer haben – da sind es besonders viele –, sondern dass die ersten Generationen jener, die noch unter der Bezeichnung Gastarbeiter hierher gekommen sind, aber nicht Gastarbeiter geblieben, sondern ganz normale Bürger unseres Landes geworden sind, jetzt mittlerweile auch im Seniorenalter mit den entsprechenden Bedürfnissen sind, die Senioren nun einmal haben. Darauf müssen wir uns einstellen, damit ist auch begonnen worden. Es gibt mittlerweile im Bereich der interkulturellen Altenhilfe eine vielfältige Palette an Angeboten, die sich stärker an Migranten orientiert. Wir haben damit angefangen, spezielle Informationen für Migranten höheren Alters bereitzustellen, wir versuchen, bei den Begegnungsstätten Angebote auch wirklich bereitzustellen, die dazu führen, dass Migranten dorthin kommen, so dass wir nicht nur eine Symbolik haben. Jeder kann kommen, der möchte. Wir wollen, dass die Migranten wirklich da sind.
Wir setzen gezielt darauf, dass Migranten auch an der Pflegeausbildung teilnehmen, weil wir genau wissen, dass die entsprechende kulturelle Sensibilität ein wichtiger Faktor dafür ist, dass ältere Menschen sich auch tatsächlich pflegen lassen. Es gibt spezifische Probleme in diesem Zusammenhang. Darüber ist uns in der Sozialdeputation schon eine Vielzahl von Berichten zur Kenntnis gegeben worden. Ich will nur deutlich sagen: Für den Bereich der interkulturellen Altenhilfe haben wir dort, meiner Meinung nach, den richtigen Einstieg geschafft und uns hier auf den Weg gemacht.
Der Senat berichtet auch im Hinblick auf seine Personalpolitik, dass er Sensibilität für dieses Thema hat. Im Bereich der Kindertagesbetreuung und der Kindertagesheime streben wir an, die Quote aller Erzieherinnen zu erhöhen. Das ist nicht ganz einfach, weil der Anteil der Migrantinnen und Migranten unter denen, die einen entsprechenden Abschluss haben, noch sehr gering ist. Aber klar ist: Wir bemühen uns darum, dass die, die einen entsprechenden Abschluss haben, dann auch tatsächlich in der Kindertagesbetreuung arbeiten können, weil wir das für eine wichtige Ergänzung unserer Arbeit für die Integration von Kindern halten.
Eine ähnliche Problematik hat der Senat auch berichtet im Hinblick auf das Personal an den Schulen. Die Ambition ist hier die gleiche, jedoch muss man deutlich sagen: Wir könnten mehr machen, wenn wir entsprechende Handlungsspielräume hätten, nur müssen wir bei der Personalauswahl auch berücksichtigen, welche Personengruppen dafür überhaupt verfügbar sind. Auch bei der Polizei wurde das deutlich gemacht. Ich finde, das ist noch einmal ein ganz wichtiges Signal, dass wir uns auch bei diesen originären, mit dem Staat identifizierten Aufgaben – und dazu gehört die Polizei ja sehr deutlich – diese Ambitionen zu Eigen machen. Ich halte das für einen sehr positiven Schritt.
Durch den Bremer Rat für Integration ist meiner Auffassung nach die Symbolik, mit der wir Integration betreiben wollen, noch einmal deutlich geworden. Wir haben uns nicht mehr so stark daran orientiert, dass wir Organisationen fördern, die die Identität der Migranten repräsentieren, sondern wir haben mit dem Bremer Rat für Integration eine Organisationsform geschaffen, die stärker die gemeinsame Herausforderung der Integration von Zuwanderern durch Migranten selbst und alle aktiven gesellschaftlichen Gruppen repräsentiert. Dafür ist der Bremer Rat für Integration meiner Meinung nach ein sehr positives Signal.
Da arbeiten Migrantenorganisationen mit, Sportvereine, Kirchen, Verbände, also ein sehr großes Gremium, das sich zu verschiedenen integrationspolitischen Fragestellungen zusammensetzt, debattiert, sich äußert und auch entsprechende Forderungen formuliert. Ich will nur kurz daran erinnern, dass beispielsweise die Debatte um die Härtefallkommission eine ist, bei der sich der Bremer Rat für Integration auch deutlich eingebracht hat.
derung in der Organisationsstruktur – auch im Hinblick auf die staatliche Förderung – geschaffen, die deutlich sagt: Die Integration ist als gemeinsame, partnerschaftliche Aufgabe unser größtes Ziel, und deswegen gibt es eine solche Organisation.
Das Zuwanderungsgesetz als eine weitere große Herausforderung hat uns sehr viele Aufgaben gegeben. Wir haben hier insbesondere die Integrationskurse, die mit insgesamt 630 Stunden Integrationsangebote für die Migranten leisten mit einem hohen Maß an Verbindlichkeit, was, gemessen an dem, was bisher stattgefunden hat, auch eine neue Qualität ist. Mir ist an der Stelle nur wichtig, darauf hinzuweisen, was in der Antwort des Senats steht. Zwar sagen wir deutlich: Wir wollen ein hohes Maß an Verbindlichkeit; nur steht eben auch darin, dass zum jetzigen Zeitpunkt eben keine Maßnahmen durchgeführt werden mussten, um entsprechend Personen dazu zu bringen, dass sie an diesen Integrationskursen teilnehmen. Das heißt, es gibt ein hohes Maß an Freiwilligkeit in dem Zusammenhang, und deswegen ist es genauso schwierig, in diesem Politikfeld so zu polarisieren, wie das manchmal geschehen ist.
Ich finde, es ist dadurch, dass die Beteiligung an den Integrationsangeboten eine so hohe Quote und ein solches Maß an Freiwilligkeit erreicht hat, auch deutlich geworden, dass auch die Zuwanderer hier im Land ein großes Interesse daran haben, sich auf den gemeinsamen Weg der Integration zu machen. Das tun sie partnerschaftlich mit uns, mit den staatlichen Institutionen, und deswegen bin ich der festen Überzeugung: Wir sind hier auf einem guten Weg, wir wollen diesen Weg weitergehen und wollen uns dabei auch den Zukunftsfragen stellen. Es gibt noch einiges an Herausforderungen. Die werden wir auch noch weiter erörtern, aber wir können, glaube ich, vor dem Hintergrund der Bertelsmann-Stiftung und deren Ergebnissen stolz sagen: Wir machen eine zukunftsweisende und großstadtorientierte Integrationspolitik, und darauf sind wir stolz. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Seit einigen Jahren gibt es das Senatskonzept zur Integration in Bremen und Bremerhaven. Ich habe den Titel etwas verkürzt, er ist so ellenlang. Entstanden ist dieses aus der Erkenntnis, dass es notwendig ist, die Problemlagen aufzugreifen und konkrete Arbeitsrichtlinien zu erstellen. Dazu gibt es regelmäßig Zwischenberichte, die auch hier ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
im Hause regelmäßig diskutiert werden. Ich glaube, dass das ganz wichtig ist, denn sie dienen als Korrektiv des Senatskonzeptes und der ständig aktualisierten Fortschreibungen, da die Problemlagen sich ja ändern und wir auch Erkenntnisse gewinnen können, wie man damit umgeht.
Es ergeben sich aber auch ständig neue Situationen wie zum Beispiel das Zuwanderungsgesetz oder Pisa. Hieraus entstanden weitere Aufgabenstellungen, Forderungen und auch Förderungen. Deshalb haben wir diese Studie der Bertelsmann-Stiftung als Grundlage der Großen Anfrage zum „Stand der Integrationsarbeit in Bremen und Bremerhaven“ gemacht. Es werden die großen, wichtigen Themenkomplexe wie Kinderbetreuung und Bildung aufgegriffen, um die Zukunft – wie auch allgemein bekannt – dieser Kinder und Jugendlichen besser zu gestalten. Aber auch die Entwicklung der Situation älterer Migranten wird abgefragt ebenso wie die Entwicklung der Integrationskurse.
Jetzt möchte ich auf die Antwort eingehen. Teilweise sind meine Ausführungen ähnlich wie die meines Vorredners – können sie auch gar nicht anders sein –, aber ich möchte trotzdem einige Dinge dazu sagen, weil ich hier und da vielleicht das eine oder andere etwas anders beurteile. Ich möchte einige Anmerkungen machen, sie können in einigen Punkten auch durchaus kritisch sein.
Die erste Frage bezieht sich auf die Sprachförderung und -kompetenz in der frühkindlichen Erziehung, wie Herr Pietrzok es auch sagte. Dies ist begründet auf den Untersuchungen von Pisa und der Erkenntnis, dass wir so früh wie möglich mit Bildung und Kompetenz anfangen müssen. Die Antwort macht deutlich, dass Bremen und Bremerhaven große Anstrengungen unternehmen, um in Kindertagesheimen und Kindergruppen die Sprachkompetenz zu stärken. Hierzu werden Erzieherinnen für den Einsatz in den Sprachfördergruppen aus- und fortgebildet. Außerdem werden Erzieherinnen in einer berufsbegleitenden Ausbildung eineinhalb Jahre lang zu Spracherzieherinnen fortgebildet. Dies ist deshalb besonders wichtig, weil bei einer flächendeckenden Sprachstandserhebung in Bremen folgendes Ergebnis zu Tage kam: 15 Prozent aller Kinder benötigen Sprachförderung, davon kommen rund 80 Prozent dieser Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund, und deshalb ist es gerade wichtig, dass wir in diesen Bereichen aktiv werden.
Hier zeigt sich wieder einmal deutlich, und das sehe ich auch immer nachher, wenn es um Berufsausbildung und ähnliche Bereiche geht, dass gute Bildungschancen wichtig sind und, damit das so ist, so früh wie möglich die deutsche Sprache erlernt werden muss. Nur dann hat man eine Chance. So viel möchte ich zu den Kindertagesheimen sagen. Einiges hat
Natürlich muss dies alles Fortsetzung im Bereich der Schule haben, deswegen ist das auch so abgefragt. In der Antwort zu Frage zwei können wir feststellen, dass auch in der Schule viele Anstrengungen unternommen werden, um gute Deutschkenntnisse zu erlangen, sei es durch Vorbereitungskurse oder durch Sommercamps während der Schulferien, die ich für ganz wichtig und für erfolgreich halte.
Besonders positiv ist die Einbindung der Eltern in einigen Projekten. Dies erhöht sicherlich die Erfolgsaussichten der Projekte. Auf die vielen einzelnen Projekte möchte ich jetzt nicht weiter eingehen, Herr Pietrzok hat einiges gesagt, aber es ist ja auch in der Antwort nachzulesen. Es gibt eine ganze Vielzahl, die da sehr detailgenau beschrieben und teilweise auch mit Ergebnissen belegt ist. Was natürlich ganz wichtig ist: Zu all dem gehört auch eine vernünftige Lehrerfortbildung, damit wir das in der Schule überhaupt umsetzen können.
Nun möchte ich einen Sprung zur interkulturellen Altenhilfe machen, ich bleibe in der Chronologie der Anfrage. Es ist richtig, auch die Kinder werden einmal alt und sind dann in der Situation wie viele der Migranten, die jetzt alt geworden sind. Wir haben das Problem zu lösen, wie die immer größer werdende Zahl der älteren Migranten mit ihren Alltagsproblemen betreut werden kann. Sie haben letztendlich die gleichen Probleme wie jeder Mensch, der alt wird, teilweise aber vor einem anderen kulturellen und religiösen Hintergrund. Das ist häufig die Schwierigkeit.
Hier ist es besonders wichtig, die Zugangshemmnisse zu beseitigen und Möglichkeiten für alle Nationalitäten und Religionen zu schaffen. Wie die Antwort belegt, gibt es von den verschiedensten Einrichtungen im Gesundheits- und Altenpflegebereich hervorragende Ansätze, die gute Lösungen entwickeln. Dies ist auch wichtig, denn die Bedarfe steigen, und leider mussten wir auch in der Vergangenheit erfahren, dass es schon einmal Ansätze gab, die kläglich gescheitert sind. Das darf nicht noch einmal passieren, weil die Zahl der Menschen, die diese Hilfe benötigen, immer größer wird und es umso wichtiger ist, dass diese Hilfe auch ankommt.
Die vierte Frage wirft ein ganz entscheidendes Thema auf: Sollen in den vorgenannten Bereichen mehr Menschen mit Migrationshintergrund beschäftigt werden? Selbstverständlich ist es besonders wichtig, auch Personen mit verschiedenen kulturellen und religiösen Hintergründen einzubeziehen, denn sie können eine wichtige, sozial integrative Aufgabe wahr
nehmen und zur Problemlösung beitragen. Dies ist sicherlich besonders hilfreich im Sinne des Integrationsgedankens.
Dass sich die Suche auch schwierig gestalten kann, zeigen die Ergebnisse der Polizei auf. Ich begrüße es sehr, dass die Polizei diese Aufgabe angenommen hat und wahrzunehmen versucht. Leider ist das Ergebnis im Moment so, dass wir da noch eine Menge tun müssen, denn die Polizei ist zwar bemüht, Mitarbeiter aus allen Bevölkerungsteilen zu gewinnen, um ihre Arbeit, die sie jetzt ja schon leistet, kompetent umsetzen zu können, aber leider ist da laut Antwort des Senats zu erkennen, dass in 2005 von 40 Bewerbern bis auf zwei, die ganz hinten auf der Warteliste gelandet sind, sonst keiner als geeignet festgestellt werden konnte.
Um dies zu ändern, ist hier jetzt ein Equal-Projekt eingerichtet worden, um die Bewerber besser vorzubereiten. Beginn, wenn das stimmt, war der 1. Juli dieses Jahres, und ich halte es für wichtig, dass wir die Bewerber dort auch finden können. Die Bewerber sind durchgefallen zur Hälfte aufgrund fehlender sportlicher Kompetenz, also beim Sporttest, und die andere Hälfte in den sprachlichen und schriftlichen Tests. Deshalb muss da doch noch einiges getan werden, dass da auch geeignete Menschen diesen Beruf erlernen können.
Natürlich dürfen wir in diesen Förderbereichen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen, denn die bisherigen Ergebnisse zeigen deutliche Erfolge auf, und zwar in allen Bereichen, wie zum Beispiel Projekte für zugewanderte Frauen und Männer, im Logistikbereich, im Handwerk, Existenzgründungen und so weiter. Ich meine hiermit die gesamte Equal-Förderung, die eine Riesenbreite an Projekten anbietet, die zwar sicherlich viel Geld kosten, die aber, wenn ich das richtig wahrnehme, auch sehr effektiv arbeiten und sinnvoll sind. Deshalb sollten wir dort auch weitermachen und dies unterstützen.
Bei allen genannten Schwierigkeiten und deren Lösungen wird auch der neu gegründete Rat für Migration eine wichtige Rolle spielen. Außerdem wird er eine besondere Rolle im Integrationsprozess und dessen Weiterentwicklung wahrnehmen müssen. Die Fragen sieben, acht, neun und zehn beziehen sich auf die Umsetzung und die Ergebnisse des neuen Zuwanderungsgesetzes. Hierzu möchte ich einige Anmerkungen machen.
Die CDU begrüßte die Einführung der Integrationskurse und die Verpflichtung zur Teilnahme, bei mangelnden Deutschkenntnissen sind sie verpflichtend, sonst freiwillig. Dies führt eindeutig zu leichterer Orientierung und besserer Integration in unserer Gesellschaft. Zu begrüßen ist auch die Teilnahme von hier schon länger lebenden Migrantinnen und Migranten, denn auch in dieser Gruppe gibt es noch große Defizite im kulturellen und sprachlichen Bereich. Es sollen 1800 Personen sein.
Ein Problem habe ich nur damit! In Gesprächen mit jugendlichen Ausländern habe ich gehört: Meine Mama und mein Papa sind zum Deutschkursus und Integrationskursus. Ich sage: Warum denn? Ja, damit sie ihre Aufenthaltsverlängerung bekommen oder ähnliche Dinge, wofür es Voraussetzung ist! Das Problem, das sich dabei leider feststellen lässt, ist, sie gehen nach Hause und sprechen wieder ihre Muttersprache. Das ist natürlich fatal, gerade, wenn ich schon Deutschkenntnisse erwerbe, muss ich sie auch nutzen, um in die Integration überhaupt hineinzukommen, sonst bleibe ich da stehen, wo ich vorher war. Da müssen wir vielleicht noch einiges an Überzeugungsarbeit leisten.
Gut finde ich auch, dass es bei Nichtteilnahme an diesen Kursen Sanktionsmöglichkeiten gibt. Herr Pietrzok sagte es aber ja schon richtig, bisher brauchen diese noch nicht angewandt zu werden.
Im Großen und Ganzen zeigt auch diese Antwort des Senats, dass Bremen und Bremerhaven in ihren Integrationsbemühungen auf dem richtigen Weg sind. Es werden große Anstrengungen unternommen, damit ein vernünftiges und friedliches Miteinander aller hier rechtmäßig lebenden Bewohner möglich ist. Belegt wird dies auch durch die schon erwähnte BertelsmannStiftung und den Wettbewerb, der mit „Erfolgreiche Integration ist kein Zufall – Strategien kommunaler Integrationspolitik“ betitelt war. Bremen ist bei insgesamt 107 Bewerbern im Endrundenkreis von 15 Teilnehmern gelandet, Gewinner waren Stuttgart und Solingen, Bremen erhielt aber eine Würdigung, in der Bremen eine hervorragende Integrationsarbeit, besondere Kreativität und beispielhaftes Controlling bei der Umsetzung der Integrationsziele bescheinigt wurde.
Machen wir also in diesem Sinne und Stil weiter, um die Integration hier weiter zu fördern! Ich möchte aber auch darauf hinweisen, Immigranten selbst müssen aber auch bereit sein, sich einzubringen. Nur dann können diese Arbeiten zum Erfolg führen, und das wollen wir ja hoffentlich alle hier! – Danke!