Weiterbildung ist für uns ein immens wichtiger Bereich im Bildungssystem. Heute Morgen ist in den Reden darauf hingewiesen worden, dass wir uns im Land Bremen immer noch im Strukturwandel befinden, dass wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben, die sich beruflich weiter- und fortbilden müssen. Wir befinden uns aber auch im demographischen Wandel, darüber haben wir gestern Abend diskutiert. Herr Focke, Frau Krusche und Frau Kummer haben hier noch einmal ganz deutlich gemacht, dass immer mehr Menschen nach dem Abschluss und dem Austreten aus ihrem Berufsleben sich weiterbilden. Die Menschen nutzen die Phase des Ruhestands ganz anders als vor 30 oder vor 40 Jahren. Weiterbildung ist ein Bereich, der die Leute voranbringt, und das muss auch aus diesem Haus unterstützt werden. Wir müssen hier
Bremen befindet sich im Augenblick noch mit seinen Strukturen im Bereich Weiterbildung, wenn man das europäisch vergleicht, in einer Poleposition. Wir haben eine Weiterbildungsstruktur, die mit der in den skandinavischen Ländern vergleichbar ist. Das hat kaum ein anderes Land in Europa, das hat auch fast kein anderes Bundesland. Man kann auch sagen, das ist eine sehr bunte Landschaft. Diese plurale Bildungslandschaft bietet die Möglichkeit, dass wir uns sehr gut positionieren können, und wir müssen mit diesem Pfund wuchern und dürfen uns damit nicht verstecken, Herr Senator!
Ich komme zum Schluss! Wir erleben nun in Bremen das Paradoxe, dass Weiterbildung immer wichtiger wird, aber der Senat sich aus der Finanzierung der öffentlichen Institutionen verabschieden will. Ich finde, es wäre verantwortungslos, ausgerechnet in diesem Augenblick des Strukturwandels die Weiterbildungslandschaft ohne Konzept zu zerschlagen. – Danke schön!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Stahmann hat hier eben zu Recht gesagt, dass die Antwort des Senats noch nicht der Weisheit letzter Schluss ist, so will ich das einmal sagen. Diesen Anspruch erhebt die Antwort aber auch nicht, darauf werde ich gleich eingehen.
Ein inhaltliches Konzept muss zu den Haushaltsberatungen vorliegen, das ist richtig. An diesem inhaltlichen Konzept wird gearbeitet. Natürlich darf das lebenslange Lernen nicht den besser Verdienenden vorbehalten sein. Gern habe ich gehört, Frau Kollegin Stahmann, dass sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen inhaltlichen Umstrukturierungen, die nämlich sehr notwendig sind, nicht verschließen wird, und auf die Planungssicherheit für die Träger werde ich gleich noch eingehen.
Meine Damen und Herren, die Freie Hansestadt Bremen trägt explizit und ausdrücklich die Verantwortung für die Sicherstellung des lebenslangen Lernens. Sie hat sich im Bremischen Weiterbildungsgesetz verpflichtet, ich darf zitieren, „in der Form organisierten Lernens nach Beendigung der Vollzeit
schulpflicht individuelle und gesellschaftliche Bildungsanforderungen zu erfüllen“. Nicht darüber nachzudenken, sondern zu erfüllen! Das ist der Paragraph 1 Absatz 2 des Weiterbildungsgesetzes vom 18. Juni 1996. Grundlage ist übrigens Artikel 35 unserer Landesverfassung. Soweit zur Einordnung des Bereichs Weiterbildung!
In der Arbeitgeberfunktion ist die Freie Hansestadt Bremen natürlich für die Weiterqualifizierung ihrer Beschäftigten verantwortlich. Das ist der eine Bereich. Der andere Bereich bezieht sich auf die Weiterbildungsangebote für bremische Bürgerinnen und Bürger. Die Grundlage habe ich eben genannt. Das Bildungsangebot richtet sich an besondere Zielgruppen im Lande Bremen, nämlich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ältere Menschen, jüngere Menschen, Frauen, Familien, Migranten et cetera. Es gibt 17 zertifizierte Weiterbildungseinrichtungen, davon werden 14 öffentlich gefördert, 70 000 Teilnehmer pro Jahr bekommen einen Zuschuss von ungefähr 2,25 Millionen Euro. Das bedeutet, dass 30 Prozent der anfallenden Kosten öffentlich finanziert werden, 70 Prozent der Aufwendungen über Teilnehmerentgelte, Drittmittel und/oder Eigenmittel der Träger gedeckt werden.
Die Zahlen, die ich zu den Beschäftigten habe – und das ist schwierig, denn im Nebenberuf in der Weiterbildung Tätige sind auch Menschen, die nur zwei Stunden pro Woche anbieten, also eine schwierige Erhebung –, sehen ein bisschen anders aus als die von Frau Stahmann. Mir sind ungefähr 450 hauptberuflich Beschäftigte und 3000 nebenberuflich Beschäftigte genannt worden bei meinen Recherchen.
Wichtig ist, meine Damen und Herren, dass Bremen in diesem Bereich insgesamt sehr viel Geld aufwendet, nämlich zirka 20 Millionen Euro per annum. Davon ist der Bereich, den der Senator für Bildung mit seinem Budget für Weiterbildung mit gut zwei Millionen abdeckt, relativ gering. Eine gute berufliche Aus- und Weiterbildung ist ein Garant für bessere und individuellere Lebensperspektiven, übrigens auch für einen modernen und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort.
Die SPD-Fraktion ist sich dieser Tatsache völlig bewusst. Deshalb, und das wissen Sie natürlich, Frau Stahmann, haben wir den Haushaltsentwurf des Ressorts zur Kenntnis genommen. Sie haben es ja fairerweise gesagt, Senator Lemke hat das nicht aus Ignoranz getan, weil ihm nicht klar ist, dass Weiterbildung wichtig ist, sondern weil er mit den Eckwerten klarkommen musste. Natürlich setze ich auf die Beratungen des Haushalts hier im Parlament, das ist nämlich unser geborenes Recht, dass wir hier noch die eine oder andere Justierung vornehmen können. Die Weiterbildung, wie gesagt, ist wichtig für gesell
Aus der Vorlage geht hervor, dass eine Staatsrätelenkungsgruppe eingesetzt worden ist, die bis Ende März 2006 die veränderten Rahmenbedingungen bewerten, die erforderlichen veränderten Strukturen und Konzepte gewichten und, wie ich hoffe, ein Konzept Weiterbildung aus einem Guss vorlegen wird. Es gibt hier einen erheblichen Klärungs- und Lenkungsbedarf. Das bezieht sich, ich möchte einmal einige Aspekte nennen, auf die Preis- und Gebührenstrukturen, sehr unterschiedlich von Träger zu Träger, und die Frage der professionellen Weiterentwicklung der einzelnen Bereiche.
Die Frage, die ich hiermit stelle, ist, wie der gesamte Bereich aufeinander abgestimmt ist. Gibt es ein Konzept für Weiterbildung aus einer Hand? Die Bedeutung der Weiterbildung steigt. Ich sage das hier noch einmal ausdrücklich, und ich möchte gern den europäischen Rahmen zur Untermauerung zitieren.
Von den EU-Bildungsministern und der KMK ist ein europäisches Benchmarking beschlossen worden, das besagt, dass ab 2010 12,5 Prozent aller Erwachsenen an Veranstaltungen des lebenslangen Lernens teilnehmen sollen. Ab 2010 12,5 Prozent! In Deutschland sind es zurzeit gerade einmal 5,8 Prozent. Das heißt, das ist ein Bereich, der weiterentwickelt werden muss und wo wir schauen müssen, dass wir den Anforderungen gerecht werden.
Wir haben eine breite Palette von Weiterbildungseinrichtungen, darauf ist schon eingegangen worden. Zirka 60 000 Teilnehmer werden pro Jahr erreicht, und zirka 5000 Personen befinden sich jährlich in längerfristigen Qualifikationen. In 35 000 Fällen werden Personen des öffentlichen Dienstes jährlich qualifiziert. Das zeigt auch, dass wir hier nicht über irgendeine Randerscheinung reden, sondern über einen Bereich, der auch für unsere Zukunftsentwicklung und für unseren Standort, für die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes zum Beispiel, sehr wichtig ist.
Trotzdem darf man doch die Frage stellen: Wie sind die Angebote vergleichbar? Ich habe mir die Mühe gemacht und habe mir die wichtigsten Anbieter mit ihren Programmen in der Sommerpause angesehen, dann habe ich mich gefragt: Muss hier eigentlich jeder alles anbieten? Gibt es nicht ressourcensparende Kooperationen und Koordinationen, die Qualität und Umfang des Weiterbildungsangebots für Beschäftigte im öffentlichen Dienst und in der bremischen Bevöl
kerung optimieren? Ich meine nicht nur die Weiterbildung aus einer Hand. Kann man nicht auch räumliche Ressourcen beispielsweise gemeinsam nutzen?
Grundsätzlich muss es aus meiner Sicht bei den ressortübergreifenden Abstimmungen um das Ziel der Konzentration der Aufgaben gehen und genauso um das Vermeiden von Doppelstrukturen für Institutionen und Projekte. Es geht also um einen effektiven Einsatz der knappen Landesmittel.
Die Haushaltsberatungen werden wir führen. Die dunklen Wolken, die Frau Stahmann am Horizont aufkommen sieht, ziehen übrigens erst 2007 auf, wenn es so bleibt, wie es jetzt ist. Auch im Entwurf des Senators steht, 2006 bleibt der Anschlag in etwa gleich. Das heißt also, eine Planungssicherheit für die einzelnen Bereiche ist für 2006 gegeben, und wir sind natürlich gehalten, diese auch für 2007 darzustellen. Erst ab 2007, Frau Kollegin Linnert, sollen die Ansätze um 50 Prozent reduziert werden, so steht es im Entwurf, der der Bildungsdeputation vorgelegen hat.
Meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion erwartet eine zügige, umfängliche Erarbeitung trotz des Umstrukturierungsprozesses, den wir im Moment haben, für ein Weiterbildungskonzept, das Planungssicherheit gibt, das uns bundesweit und europäisch ordentlich aufstellt und das den Anforderungen, die wir im Weiterbildungsgesetz und in unserer Verfassung formuliert haben, gerecht wird.
Wir werden, wenn die Ergebnisse der Planungsgruppe vorliegen, sicher auch hier noch einmal im Parlament die Ergebnisse bewerten und dann im Rahmen der Haushaltsberatungen unsere Schwerpunkte setzen. – Ich danke Ihnen!
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema heute ist die Weiterbildung im Land Bremen. Meine beiden Vorrednerinnen haben auch schon einiges zu diesem langwierigen Prozess, in dem wir uns schon befunden haben, zur Bedeutung der Wichtigkeit der Weiterbildung gesagt.
Lernen hört nach Schule, Ausbildung, Studium nicht auf. Es ist einfach ein geflügeltes Wort, aber es trifft zu. Wenn man auf Dauer auf dem Arbeitsmarkt mithalten will oder einfach nur einen Schul- oder Berufsabschluss nachholen möchte, wenn man sich weiterbilden, weiterqualifizieren möchte, dann ist Fortund Weiterbildung ein entscheidender Beitrag, aber auch gleichzeitig ein ganz wichtiger Innovations- und Wettbewerbsfaktor. Ich glaube, wir sind uns hier im Hause darüber einig, wie wichtig das für die Beschäf––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
tigungsfähigkeit und wie wichtig das auch für die Integration auf dem ersten Arbeitsmarkt ist. Wir brauchen qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Bewältigung des Strukturwandels, den wir vor uns haben, und wir müssen die Menschen für diesen Wandel natürlich fit machen, aber auch fit halten.
Uns liegt heute eine Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Grünen vor. Ich muss mich der Kritik von Frau Stahmann anschließen, diese Antwort verdient eigentlich die Bezeichnung Antwort nicht. Mit dem stereotypen Hinweis auf einen in Arbeit befindlichen Prüfauftrag, würde ich sagen, ist es eher ein Armutszeugnis denn eine Antwort. Wäre das Thema nicht so ernst und so wichtig, wäre es auch wirklich schon ein bisschen erheiternd, dass wir noch einen Hinweis finden auf eine Große Anfrage der CDU aus dem Jahre 2001 zum lebenslangen Lernen. Ich meine, wir können diese Debatte vier Jahre später nun auch nicht wiederholen.
Richtig ist, dass im Februar 2005 im Koalitionsausschuss ein Prüfauftrag verabredet worden ist, inwieweit die bisher in den verschiedenen Ressorts, Frau Stahmann hat das schon erwähnt, Bildung, Finanzen, Arbeit und Kultur, teilweise noch recht unkoordiniert stattfindenden Weiterbildungsmaßnahmen eventuell gebündelt werden können. Dazu muss die Weiterbildungslandschaft durchforstet werden, da es mit Sicherheit auch viele Doppelangebote der verschiedenen Träger gibt.
Ich habe genauso wie Frau Hövelmann im Vorfeld auch einmal ein bisschen im Internet recherchiert und habe mir zum Beispiel einmal das Lernportal Bremen angesehen. Das ist übrigens eine sehr gute Sache, die auf Initiative des Bildungs- und Wissenschaftssenators und des Bundesprojektes Lernnetzwerk Bremen beschlossen worden ist. Das ist ein barrierefreies Internetangebot, das seit Februar jedem Interessierten zugänglich ist. Man kommt darauf unter www.bremen.de oder auch direkt über dieses Lernportal.
Man findet zum Beispiel unter „Weiterbildung“ 350 Einträge. Dann habe ich angefangen, die ersten durchzublättern. Ich habe es allerdings bei 30 belassen, weil es dann doch nicht nur ein tagesfüllendes Programm ist, sondern darüber hinaus reichen würde. Man findet unter diesen ersten 30 schon fünf Angebote im Sprachbereich, acht Angebote im Multimediabereich verschiedener Träger, aber mit fast exakt derselben Beschreibung. Ich denke, das ist nur ein Beispiel dafür, dass es hier Bedarf für Bestandsaufnahme und Analyse gibt.
Der Termin für die Abarbeitung des Prüfauftrags war ursprünglich der 30. Juni dieses Jahres, und es ist sehr bedauerlich, dass in der vorliegenden Antwort des Senats ständig darauf verwiesen wird, dass es erst Antworten nach Abschluss der Arbeit der Staatsrätesteuerungsgruppe im März 2006 geben
kann. Es kann auch nicht das Argument sein, dass sich auch die Haushaltsberatungen zeitlich nach hinten verlagert haben, denn ein Weiterbildungskonzept aus einem Guss, das wir im Prinzip alle wünschen und fordern, muss im Vorfeld beraten und erstellt werden und in den Haushalt dann einfließen. Die Diskussion macht relativ wenig Sinn, wenn der Haushalt schon steht, denn es soll schließlich, und das ist auch leider aus haushaltspolitischen Gründen so, ein Konzept erstellt werden, um eventuelle Synergieeffekte durch Zusammenlegung vielleicht oder aus mehreren Bildungsbereichen ausnutzen zu können, um eben Doppelangebote zu vermeiden.
Genau deshalb hat die CDU-Fraktion – Frau Stahmann hat es auch erwähnt – bei dem im Juni vom Senator für Bildung in der Bildungsdeputation vorgelegten Haushaltsentwurf für die Jahre 2006/2007 nachgefragt, welches Konzept, welche Ideen denn überhaupt hinter diesen Sparvorschlägen stehen. In Rede stand damals, die erwähnten 17 Weiterbildungsträger, die wir jetzt im Lande Bremen anerkannt und auch bezuschusst haben, im Jahr 2007 eben auf fünf zu reduzieren. Frau Stahmann hat die Zahlen auch schon genannt. Damit geht einher die Senkung der Zahl der geförderten Teilnehmer von 63 000 auf 22 300, die Senkung der institutionellen Förderung von 835 000 auf 400 000 Euro und die Senkung der Zuschüsse für Bildungsurlaub von 212 000 auf 50 000 Euro.
Auch wir als CDU-Fraktion finden, dass diese Sparvorschläge erst einmal erläutert werden müssen, da möchte ich mich ausdrücklich meiner Kollegin Frau Stahmann anschließen. Ich möchte auch noch einmal in Erinnerung rufen, obwohl es sicherlich nicht Not tut, weil es in der letzten Zeit sehr oft Gegenstand von Debatten und Gesprächen war und auch in dem Mitteilungspapier von heute Morgen zu den Perspektiven Bremens auch wieder zum Ausdruck gekommen ist: Investitionen sollen sich immer daran messen lassen, schaffen sie Arbeitsplätze, wirken sie sich aus auf den Wirtschaftsstandort Bremen, und ich denke, auch im Weiterbildungsbereich muss man diesen Maßstab genauso setzen.
Auch auf die Frage, welche Konsequenzen solche Sparvorschläge für die Träger und damit auch für die Beschäftigten haben, haben wir bislang leider noch keine Antwort erhalten. Es gab in der Antwort leider keine konkreten Zahlen, wie viele Beschäftigte es jetzt gibt. Ich habe mir einmal eine alte Unterlage, eine Vorlage für die Bildungsdeputation vom Februar 2004, herausgesucht. Damals waren es noch 18 anerkannte Weiterbildungsträger, deshalb, denke ich, kann man die Zahlen vielleicht in etwa vergleichen. Damals waren es immerhin über 500 hauptberufliche und fast 4000 nebenberufliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Bei der derzeitigen Lage auf dem Arbeitsmarkt sowohl in Bremen als auch in Bremerhaven muss man sich natürlich trotz aller haushaltspolitischen Zwänge auch darüber Gedanken machen. Das wäre, glaube
ich, auch sonst dem Sinn und Zweck von Fort- und Weiterbildung, nämlich dass wir die Menschen in die Lage versetzen, sich auf dem Arbeitsmarkt zu behaupten, ausgesprochen kontraproduktiv.
Es gibt also viele Fragen, leider haben wir noch keine Antworten dazu erhalten. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Es muss eine Bestandsaufnahme und Analyse der Finanzierung von Weiterbildung geben, aber nicht nur. Auch die Strukturen müssen natürlich überprüft werden. Man könnte darüber nachdenken, ob es nicht Sinn macht, private und öffentliche Weiterbildungsträger zusammenzulegen, um dabei Synergieeffekte zu erzielen. Das wäre für die CDU-Fraktion durchaus eine Option. Der Aufbau eines Monitoringsystems, die Optimierung der Zielgruppen, das ist alles sicherlich ein richtiger Weg. Auch die Debatte, die wir Anfang dieses Jahres schon einmal hatten, zur Novellierung des Bildungsurlaubsgesetzes, sollten wir, denke ich, in dem Zusammenhang nicht aus den Augen verlieren.
Es besteht also nicht nur Klärungsbedarf, sondern, auch da möchte ich meinen Vorrednerinnen zustimmen, es besteht auch dringender Handlungsbedarf. Ich hoffe, dass wir entsprechend dem Zeitziel März 2006, wenn der Prüfauftrag abgearbeitet ist, noch einmal eine mit Zahlen und Fakten fundierte Diskussion hier im Hause haben, um vielleicht endlich dem Allgemeinziel, wirklich ein Weiterbildungskonzept aus einem Guss zu erhalten, näherzukommen.
Ich möchte aber heute schon darauf hinweisen, wie wichtig es ist, die Bestandsaufnahme fortlaufend weiterzuführen, denn gerade im Bereich der Weiterbildung sind ständige Analyse, Weiterentwicklung und auch Anpassung notwendig, um mit dem technischen Fortschritt, mit dem Strukturwandel, mit den Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt weiter Schritt halten zu können. Nur so kann Weiterbildung auch ein gesundes, funktionierendes Instrument sein. Wir brauchen eine gute Weiterbildung als einen wichtigen Beitrag zum lebenslangen Lernen, aber mit einem effizienten Einsatz der Mittel und Ressourcen, die wir haben, in einem gesunden Wettbewerb und mit einem funktionierenden Netzwerk. – Vielen Dank!