tion auch vorzuleben und auch den Kindern im Unterricht zu zeigen, es gibt die eine Sicht und die andere Sicht, aber alles macht auch eine Gesellschaft aus. Das ist eben auch ein Beitrag, den das Fach Biblische Geschichte leistet. Ich glaube, wenn man an dieser Stelle das Fass aufmacht und sagt, wir wollen jetzt konfessionell getrennten Religionsunterricht im Land Bremen, dann ist das aus Sicht unserer Fraktion der falsche Weg.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht es als Errungenschaft an, dass in Bremen der Unterricht im Fach Biblische Geschichte als religiös unabhängiger Unterricht konzipiert ist. So sieht es auch die SPDFraktion. Seit 1947 ist das in Artikel 32 der Landesverfassung festgeschrieben. Ich möchte mit Genehmigung des Präsidenten aus der Landesverfassung den Passus zitieren:
„Die allgemeinbildenden öffentlichen Schulen sind Gemeinschaftsschulen mit bekenntnismäßig nicht gebundenem Unterricht in Biblischer Geschichte auf allgemein christlicher Grundlage. Unterricht in Biblischer Geschichte wird nur von Lehrern erteilt, die sich dazu bereit erklärt haben. Über die Teilnahme der Kinder an diesem Unterricht entscheiden die Erziehungsberechtigten. Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften haben das Recht, außerhalb der Schulzeit in ihrem Bekenntnis oder in ihrer Weltanschauung diejenigen Kinder zu unterweisen, deren Erziehungsberechtigte dies wünschen.“ Das steht in Artikel 32.
Der Artikel 33 führt noch weiter aus: „In allen Schulen herrscht der Grundsatz der Duldsamkeit. Der Lehrer hat in jedem Fach auf die religiösen und weltanschaulichen Empfindungen aller Schüler Rücksicht zu nehmen.“ Ich finde, die Verfassung ist zwar von 1947, war aber in diesen Formulierungen ihrer Zeit weit voraus und hat an dieser Stelle gute Dinge festgeschrieben.
Ja, aber ich bitte Sie, Herr Rohmeyer, Ihre Frage kurz zu fassen, weil wir nur zehn Minuten Redezeit haben und ich noch einiges sagen möchte!
Frau Kollegin Stahmann, wie würden Sie das, was Sie gerade aus der Landesverfassung und davor vorgelesen haben, deuten? Sie haben von einem religiös unabhängigen Unterricht
gesprochen und haben dann die Landesverfassung zitiert. Sie haben weggelassen, als Sie frei formulierten, die allgemein christliche Grundlage. Sehen Sie da keinen Zusammenhang, wenn schon in der Landesverfassung allgemein christliche Grundlage steht, dass es sich irgendwie dann doch um einen Unterricht der großen christlichen Kirchen handelt, zumindest was die Ausgestaltung angeht?
Das ist ein wichtiger Hinweis, den Sie mir geben, Kollege Rohmeyer. 1965 hat die evangelische Kirche eine Klage vor dem Staatsgerichtshof auch in dieser Frage geführt und hat versucht, darlegen zu lassen, ist dieses Fach nun kirchlich gebunden, ist es gebunden an die evangelische Kirche. Sie ist damals gescheitert. Der Staatsgerichtshof hat gesagt, es handelt sich um einen Unterricht auf allgemein christlicher Grundlage, der aber konfessionell nicht gebunden ist.
Das mit der allgemeinen christlichen Grundlage bestreiten auch wir an dieser Stelle nicht. Wir sagen aber, das Fach Biblische Geschichte trägt der Entwicklung unserer Gesellschaft Rechnung, und Ziel des Faches Biblische Geschichte ist es zu lernen, mit der Pluralität in der Gesellschaft umgehen zu können. Deshalb ist es auch außerordentlich gut, dass der Unterricht nicht eingleisig ausgerichtet ist, sondern sich auch offen ausstellt. Nach Auffassung vom Bündnis 90/Die Grünen brauchen wir keinen Gesinnungstest für Lehrer, sondern eine qualifizierte Ausbildung des Fachpersonals. Der Staat, nicht aber die Kirche ist für den Unterricht in allen Fächern zuständig. Das hat dankenswerterweise auch Kollege Rohmeyer eben schon zitiert.
Ich erkenne aber an, dass die Kirchen und auch die Vertreter anderer Religionsgemeinschaften ein Interesse daran haben, mit dem Bildungssenator besser als bisher zusammenzuarbeiten. Vertreter des Studiengangs Religionswissenschaften und Religionspädagogik an der Universität Bremen haben angeregt, dass der Bildungssenator einen Beirat berufen sollte, der sich aus den Kirchen und Glaubensgemeinschaften zusammensetzt und der bei der Ausgestaltung des Faches berät. Ich finde, das ist ein sehr guter Vorschlag, er ist diskussionswürdig. Wir würden es auch unterstützen, dass der Bildungssenator in dieser Frage den Kontakt zu den Kirchen sucht. Es gibt Staatsverträge mit der katholischen Kirche, es gibt Staatsverträge mit der evangelischen Kirche, und auch mit anderen Glaubensgemeinschaften gibt es durchaus intensive Gespräche.
Biblische Geschichte gilt neben den Fächern Kunst, Sport und Musik gemeinhin als ein Fach, das häufiger in den Schulen ausfällt, und an vielen Schulen wird das Fach nicht oder kaum erteilt, da es zu wenig Fachlehrer gibt – darauf ist hingewiesen worden – beziehungsweise die Fachlehrer in anderen Fächern unterrichten. Da muss man natürlich nach den Ur
sachen fragen und schauen: Warum unterrichtest du nicht dieses Fach, obwohl du Biblische Geschichte oder Religionswissenschaften studiert hast?
Herr Rohmeyer, da müssen Sie auch so weit ehrlich sein! Die große Koalition hat auch für dieses Fach in den letzten Jahren wenig Lehrer eingestellt, und wir können mit den Lehrerinnen und Lehrern, die wir im Augenblick einstellen, die Bedarfe nicht mehr decken. So kommen wir zwangsläufig in die Situation, dass ein Schulleiter sich auch entscheiden muss, muss ich die Kollegen jetzt für Biblische Geschichte einteilen, oder ist es nicht wichtiger, dass wir dann auch bestimmte Probleme im Fach Deutsch, Mathematik abdecken. Das ist auch das, was die Eltern auch in der Praxis an der Schule zuerst einfordern, und deswegen ist es aus Sicht der Schulleiter oft verständlich und auch aus Sicht der Lehrerinnen und Lehrer, dass sie sich für ein anderes Fach entscheiden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen regt eine Modernisierung der Inhalte und auch der Bezeichnung des Faches Biblische Geschichte an. Das Fach Biblische Geschichte trägt seit mehr als 150 Jahren – Herr Rohmeyer sagte, seit 200 Jahren – diesen altehrwürdigen Namen. Es ist an der Zeit, dass hier ein neuer Begriff gefunden wird, der für heute passt. Die Inhalte des Fachs sind doch längst modern geworden. Es wird nicht mehr das gelehrt, was vor 50, 80 oder 100 Jahren gelehrt worden ist, zum Glück! Die Lehrpläne sind sehr modern. Der Senator kann einmal bei den Eltern, Lehrern und Schülern einen Wettbewerb ausschreiben. Auch das ist ein Vorschlag, der vom Studiengang kommt, den ich sehr gut finde. Es heißt heute Sport und nicht mehr Leibesübung, es heißt auch nicht mehr Nadelarbeit, sondern Textiles Gestalten. Auch diesem Fach könnte eine Modernisierung und eine Diskussion über eine Veränderung in der Gesellschaft gut tun.
Herr Kollege Rohmeyer hat ja noch einige Zitate, vielleicht können wir die nachher noch am Rande austauschen. Ich sage aber für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Entscheidend ist die Qualität des Unterrichts und eine gute Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer. Für mich ist es selbstverständlich, dass auch Fachlehrer, die keiner christlichen Kirche angehören, Biblische Geschichte unterrichten können. Das sehen wir auch an der Statistik, die der Bildungssenator vorgelegt hat, es gibt Menschen, die sind aus der Kirche ausgetreten – –.
Nein, wir haben nicht darauf bestanden, das ist ein Ammenmärchen, das hier gesponnen wird! Herr Rohmeyer, wir haben in keiner Weise darauf bestan
den. Ich rede heute zum ersten Mal über dieses Thema hier im Hause. Ich kann mich nicht entsinnen, dass ich es gefordert hätte. Es wäre auch Blödsinn an dieser Stelle. Das ist überhaupt nicht das Thema. Wir sind der Meinung, wer an der Universität studiert, ein erstes, ein zweites Staatsexamen macht, ist befähigt, Lehrer zu sein. Dafür steht der Bildungssenator. Das wird geprüft, und da kann doch nicht die Zugehörigkeit zu einer Kirche entscheiden, ob da jemand unterrichten darf oder nicht.
Wie gesagt, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sagt, der konfessionell ungebundene Religionsunterricht ist eine Errungenschaft, die erhalten bleiben soll. Wir sollten uns nicht in einer mühseligen Auseinandersetzung verlieren, die dafür eintritt, getrennten Religionsunterricht an den Schulen einzuführen. Das wäre ein Schritt zurück, und wir müssen eigentlich in die andere Richtung gehen. – Danke schön!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wer sich bei unserer Jugend umschaut, mit welchen Themen man sich dort befasst, der wird uneingeschränkt die Position des Senats nachvollziehen können, die Auffassung, dass die Vermittlung von Werten und Normen unter Berücksichtigung der kulturellen Traditionen ohne Frage ein ganz wichtiger Bestandteil des Unterrichts an den Schulen nicht nur in Bremen, sondern in Deutschland ist. Da habe ich in der Debatte auch niemanden gehört, der eine andere Auffassung vertreten hat.
Unsere Jugendlichen wachsen zum Teil ohne die kulturellen Wurzeln auf, die ich mir für unsere Jugend aber wünsche, die ich hier zum Teil beschreibe, die ganz elementar wichtig sind für den Umgang miteinander: Wie gehen wir miteinander um, der Starke mit dem Schwachen, derjenige, der noch keine Sinnhaftigkeit in verschiedenen Lebensbereichen erfahren hat, wie unterstützt er denjenigen, der schon eine andere Hingabe, eine andere Position zu seiner Sinnhaftigkeit in seinem Leben gefunden hat? Ich halte es für ausgesprochen notwendig, dass diese fast philosophische Betrachtung verstärkt wird. Deshalb habe ich vor über sechs Jahren, als ich es, übrigens im engen Dialog mit den Kirchen, diskutiert habe, von Beginn an gesagt: Ich möchte, dass das Fach Biblische Geschichte einen anderen Stellenwert bekommt, einen besseren Stellenwert.
Herr Rohmeyer hat ja als Aufschlag seiner Rede auch ganz klar konstatiert, dass es uns in den letzten Jahren gelungen ist, den Stellenwert des Faches
zu verbessern. Verschiedene Maßnahmen haben wir dort unternommen. Es ist uns gelungen, etwas zu verbessern, ohne Wenn und Aber. Ich darf allerdings dazu sagen, wenn ich mich an meine eigene Schulzeit erinnere, dann kann ich Ihnen genau sagen, welche drei Fächer immer ausgefallen sind, wenn Not am Mann war: Das war Musik, das war Werken, das war Biblische Geschichte, Sport als Viertes vielleicht noch dazu. Das waren die Fächer, die vor 40, 50 und 60 Jahren gern einmal beiseite gelassen wor-den sind. Das ist heute nicht anders als vor vielen, vielen Jahren. Ich glaube aber, dass Ihre Feststellung, Herr Rohmeyer, und Frau Hövelmann hat es nachdrücklich auch noch einmal bekräftigt, richtig ist, dass wir hier etwas verbessert haben.
Richtig zufrieden sein können wir nicht. Da kann ich Ihnen aber andere Bereiche in unseren Schulen oder auch in unserer Gesellschaft nennen, die ich beklage. Es ist auch nicht besonders bemerkenswert, wenn wir sehen, mit welchen Tendenzen unsere Kirchen insgesamt zu kämpfen haben. Haben denn die Kirchen den gesellschaftlichen Stellenwert, den ich mir als Politiker wünschen würde wegen der kulturellen Wurzeln? Es ist doch ganz klar, dass das nicht der Fall ist. Deswegen wünsche ich mir eine stärkere Orientierung, ohne Wenn und Aber. Deshalb bedarf es eigentlich aus meiner Sicht auch keines runden Tisches. Wenn er gewünscht wird, und wir finden dort die Vertreter der Einrichtungen, die sagen, ja, wir wollen das, dann bin ich der Allerletzte, und das wissen Sie auch, Frau Stahmann, der dann sagen würde, nein, ich schlage meine Tür zu, oder ich öffne sie nicht, sondern natürlich ist es eine Selbstverständlichkeit, wenn es gewünscht wird, dass der Senator, der dafür die politische Verantwortung trägt, selbstverständlich zum Dialog im Interesse der Entwicklung unserer Jugend bereit ist.
Ich glaube, meine Damen und Herren, dass wir bei dem Ziel, das ich unserem Haus und auch dem hier zitierten Oberschulrat mit auf den Weg gegeben habe, zu sagen, wir möchten an allen Schulen BGU-Unterricht anbieten – –. Es hat mich auch ein bisschen geärgert, dass wir an einzelnen Schulen feststellen mussten, dass dort kein BGU-Unterricht angeboten worden ist, denn das geht eigentlich nach meinem Empfinden, meiner Verantwortung nicht. Was sollen denn die Eltern sagen, wenn wir in der Verfassung dieses Angebot haben, wir stellen den Schulen die Stunden dafür auch zur Verfügung, und sie werden nicht angeboten? Das geht nicht! Hier sind wir auch – ich darf das ruhig sagen – durch diese Anfrage noch einmal wieder tätig geworden. Wir haben alles abgefragt und dann mit Staunen festgestellt, dass es an der einen oder anderen Schule eine Praxis gibt, die nicht in Übereinstimmung mit dem Willen der Deputation und auch nicht in Einklang mit meiner eigenen Position zu bringen ist.
biblischen Geschichtsunterricht auch tatsächlich zu bekommen. Den vielen Jugendlichen, die Wurzeln haben, die aber nicht christlichen Ursprungs sind, will ich sagen: Ihr seid, das weiß ja jeder, genauso willkommen wie die Kinder aus Familien mit einer christlichen Ausrichtung. Ihnen wollen wir die Möglichkeit geben, in Zukunft vielleicht auch verstärkt aufgrund der guten Erfahrungen Islamkundeunterricht zu bekommen anstelle des biblischen Geschichtsunterrichts. Es wäre verheerend, wenn wir diesen Jugendlichen nicht auch die kulturellen Wurzeln vermitteln würden, die ihrem Kulturkreis eher entsprechen und die in den Familien eher gelebt werden. Hier hat der Staat ohne Wenn und Aber auch eine wichtige Verpflichtung, um diesen Jugendlichen diese Wurzeln zu vermitteln.
Wenn es Jugendliche oder Familien gibt, die sagen, nein, wir wollen mit diesem Fach nichts zu tun haben, wir möchten unseren Kindern einen philosophischen Unterricht geben, vermitteln lassen, so ist mein Wunsch, mein Ziel – das ist nicht in jeder Schule möglich, aber wir haben es ja Gott sei Dank schon an vielen Schulen umgesetzt –, dass die Jugendlichen dann eben am Philosophieunterricht teilnehmen können, um über den Sinn des Lebens, über Werte und Normen in unserer Gesellschaft fundamental diskutieren zu können. Das ist eigentlich unser gemeinsames Ziel, meine Damen und Herren.
Ich finde, die Debatte über die fachliche Qualifikation ist eine nicht sehr konkrete. Ich bin überhaupt noch nicht ein einziges Mal mit diesem Problem im Haus konfrontiert worden. Ich möchte dieser Frage aber nicht ausweichen. Ich habe eben überlegt: Muss ich denn jetzt darauf eingehen, wenn es hier eigentlich für mein Haus keine besondere Relevanz hat? Dazu hat der Senat festgestellt, dass grundsätzlich für den Einsatz von Lehrkräften in diesem Unterrichtsfach – das gilt übrigens auch für andere – zunächst einmal die fachliche Qualifikation maßgeblich ist. Das ist ganz eindeutig, dass wir schauen müssen: Ist die fachliche Qualifikation gegeben? Dann bin ich allerdings mit dem Senat der Auffassung, dass die Lehrkräfte bereit und nach ihrer inneren Einstellung auch fähig sein müssen, diesen Unterricht auf allgemein christlicher Grundlage, wie die Verfassung es vorsieht, auch zu erteilen.
Jetzt eine persönliche Erklärung: Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass dies für Personen zutrifft, die sich ausdrücklich zu einer anderen, nicht christlichen Religion bekennen. Hier muss aber aus meiner Sicht jeder einzelne Fall konkret überprüft werden. Ich für meinen Teil kann es mir nicht vorstellen, genauso wenig, wie ich den Eltern mit muslimischem Glauben es übertragen oder – in Anführungsstrichen, bitte diese Formulierung nicht auf die Goldwaage legen! – zumuten wollte, dass der Islamkundeunterricht von
Personen unterrichtet würde, die christlichen Glaubens sind und sich auch dazu bekennen. Ich glaube, da würde ich auch eine große Zustimmung hier im Haus bekommen, die sagen würde: Herr Lemke, das ist den Eltern auch schwer zu vermitteln, dass ein sich bekennender Christ in den Islamkundeunterricht geschickt wird.
Nein, ich habe gerade versucht, Ihnen an diesem Beispiel auch zu verdeutlichen, dass ich es mir nicht vorstellen kann, dass Personen, die sich ausdrücklich zu einer anderen, nicht christlichen Religion bekennen, dann hier unterrichten sollen. Das ist meine persönliche Auffassung, das darf ich auch so für den Senat sagen. Ich möchte aber noch einmal ausdrücklich sagen, es ist kein Problem, das uns im Augenblick beschäftigt.
Wie in anderen Bereichen der schulischen Entwicklung auch – in vielen Fächern können wir es in einer sehr ähnlichen Form beschreiben – haben wir in diesem Bereich einiges sehr positiv auf den Weg gebracht. Es ist aber noch nicht so, dass wir sagen können, das ist nun alles wunderbar abgeschlossen. Ich glaube aber, dass der Weg richtig ist, und ich danke auch dem Haus dafür, dass ich da eine entsprechende Unterstützung bekomme.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 16/823, auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis.
Meine Damen und Herren, bevor ich den Tagesordnungspunkt 18 aufrufe, begrüße ich als Gäste des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge, Landesverband Bremen, ganz herzlich eine Delegation aus Staffordshire unter der Leitung des Vice Chairman of the County Council Staffordshire, Councillor Richard McDermid. Welcome to Bremen!