turen geeignet wären, erfahren wir nicht. Ich glaube, dass es in Zukunft darauf ankommt, mehr denn je Ressortegoismen und Ressortabgrenzungen zu überwinden. Um all die Herausforderungen zu bewältigen, ist ressortübergreifende Zusammenarbeit notwendiger denn je.
Wir plädieren nachdrücklich dafür, die Menschen vor Ort sehr viel mehr in diesen Prozess einzubeziehen, neue Formen der Bürgerbeteiligung und des Bürgerengagements müssen ausprobiert werden. In den Stadtteilen hat der demographische Wandel schon begonnen. Strategien müssen einerseits das Ganze der Stadt im Blick haben, aber auch sehr differenziert und kleinteilig aus den Stadtteilen heraus entwickelt werden. Tenever und Huchting benötigen andere Strategien als Vegesack oder das Viertel. Beiräte haben gute Kenntnisse über die Bevölkerung in ihren Stadtteilen, aber auch Beiräte müssen zukünftig lernen, über ihr Beiratsgebiet hinauszuschauen und in vielen Fragen mit anderen Beiräten zu kooperieren.
Ich glaube, es wird darum gehen, quer durch unsere Städte neue Netzwerke zu spannen und Patenschaften und Kooperationen auf den unterschiedlichsten Ebenen zu bilden. Bei enger werdenden finanziellen Spielräumen müssen die Stärkeren mehr schultern als die Schwachen, und Investitionen müssen auch auf ihre Demographietauglichkeit hin überprüft werden.
Eines ist klar: Wachstumsszenarien, die, wie in der Vergangenheit geschehen, vor allem auf Ausbau von Straßen, Gewerbeflächen und Wohnungsbauflächen setzen, setzen auf das falsche Pferd und werden den Anforderungen durch den demographischen Wandel nicht gerecht. – Danke schön!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Folgen des so genannten demographischen Wandels in Bremen und Bremerhaven müssen geradezu als katastrophal bezeichnet werden. Das, was sich infolge Ihrer verfehlten Politik in Bremen und Bremerhaven hinsichtlich der Kinder-, Jugend-, Familien-, Finanz-, Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Sozial-, Senioren-, Gesundheits- und nicht zuletzt der Ausländerpolitik, der inneren Sicherheit und so weiter abzeichnet, ist mehr als alarmierend und muss jeden Normalbürger in Angst und Schrecken versetzen.
Politik des demographischen Selbstmords betreiben, hat die demokratische Deutsche Volksunion immer wieder aufgezeigt. So muss zum Beispiel festgestellt werden: Während bei unserem EU-Nachbarn Frankreich seit über zehn Jahren eine effektive und erfolgreiche Bevölkerungspolitik betrieben wird, haben unsere politisch Verantwortlichen bereits das bloße Wort zum Tabuthema erklärt. Entsprechend schlimm ist es nun um die Zukunft unseres Gemeinwesens bestellt.
Die dramatischen Auswirkungen bezogen auf Bremen und Bremerhaven sind zudem viel weitreichender, als die Mitteilung des Senats erkennen lässt. Ich möchte hier einige entscheidende Bereiche aufgreifen, zum Beispiel Kinder-, Jugend- und Familienpolitik. Tatsache ist doch: Unser Bundesland setzt ein Schlusslicht hinsichtlich der Geburtenrate deutscher Kinder. Deutschland hat bereits weltweit mit der niedrigsten Geburtenrate zu kämpfen. Statistisch gesehen bringt jede Frau nur noch 1,36 Kinder zur Welt, in Bremen liegt die Quote meines Wissens nach sogar noch darunter. Bei uns geht der Anteil der Deutschen seit Jahrzehnten dramatisch zurück, während aber gleichzeitig die Geburtenfreudigkeit unter Ausländern besonders zunimmt.
Meine Damen und Herren, entsprechend vollzieht sich ein so genannter Umvolkungsprozess im ZweiStädte-Staat, auch mit schlimmen Folgen für die sozialen Sicherungssysteme. Aus der Tatsache, dass der Anteil der fünfzehnjährigen Schüler mit einem so genannten Migrantenhintergrund in Bremen inzwischen beinahe 40 Prozent ausmacht, kann keinesfalls der Schluss gezogen werden, dass dies für die Zukunft, etwa die der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes, und für die Stabilisierung des Sozialwesens von Vorteil wäre, denn nur knapp 45 Prozent der ausländischen Schülerinnen und Schüler in Bremen erreichen den Hauptschulabschluss. Der Großteil wird folglich kaum eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung finden. Das dürfte sogar Ihnen klar sein.
Die Folgen sind schon vorprogrammiert. Bereits jetzt liegt der Anteil der ALG-II-Bezieher zwischen 15 und 25 Jahren weit über dem Bundesdurchschnitt. Beinahe 29 Prozent aller unter Fünfzehnjährigen beziehen zudem Sozialhilfe. Vor diesem erschreckenden Hintergrund dürfte die Bedeutung bezüglich der Entwicklung des Angebots an Arbeitskräften in der Mitteilung des Senats alles andere als realistisch sein.
Zudem wird politisches Versagen unter dem Stichwort „Kriminalität“ in der Mitteilung des Senats so umschrieben und beschönigt: „Einzelne Deliktgruppen, Straßenkriminalität, Ladendiebstahl, Raub, Körperverletzung“ – und so weiter – „sind in bestimmten Altersgruppen stärker vertreten. Diese Auffälligkeiten verstärken sich, wenn die jungen Tatverdächtigen einen Migrationshintergrund vorweisen.“ Der Anteil dieser Jugendlichen stieg in den letzten zwölf Jahren, man höre und staune, um sage und schreibe über 50 Prozent an.
Meine Damen und Herren, Bremen hat nach Angaben aus der Pisa-Studie den höchsten Migrantenanteil in dieser Altersgruppe unter den deutschen Großstädten. Das sagt doch schon alles aus. Diese Tatsache konnten Sie zum Beispiel gestern im ZDFMagazin „Frontal 21“ oder in anderen unzähligen Politmagazinen sowie wöchentlich in der „Nationalzeitung“ hautnah mitverfolgen. Kein politischer Schwätzer, Heuchler oder Dummenfänger kann sich also heute damit herausreden, es handele sich um ein vorher nicht bekanntes und erkanntes Problem. Ich habe Sie in etlichen Redebeiträgen und DVU-Anträgen vor dieser Entwicklung nachweislich deutlich gewarnt. Jegliche Warnungen wurden von Ihnen in den Wind geschlagen, Daten und Fakten wurden von Ihnen unverantwortlich verharmlost und somit natürlich auch keine Konsequenzen gezogen, ganz im Gegenteil: Ich wurde von Ihnen auch noch fälschlicherweise als Ausländerfeind und Rassist verunglimpft und beschimpft.
Heute, meine Damen und Herren, sprechen die Tatsachen Bände. Aus der polizeilichen Kriminalitätsstatistik geht hervor, dass sich unter den zirka 7000 Jugendlichen, gegen die unter anderem wegen Diebstahl, Raub, Körperverletzung und so weiter ermittelt wird, zirka 4000 Jugendliche befinden, die einen so genannten Migrationshintergrund haben. Aus Polizeikreisen ist zu erfahren, dass junge kriminelle Ausländer mehr und mehr Gewalt an der Schule verbreiten und ausüben. So stellt auch der Jugendbeauftragte der Bremer Polizei, Herr Frank Kunze, fest, ich darf zitieren: „Bei unseren Intensivtätern haben 80 Prozent einen Migrationshintergrund.“ Zum Thema demographischer Wandel führt er aus, dass diese ausländischen Jugendlichen kaum mit polizeilichen Präventionsprogrammen zu erreichen seien.
Meine Damen und Herren, in der Mitteilung des Senats werden auch in dieser Hinsicht Ihr Versagen und Ihre Hilflosigkeit sehr deutlich. So begnügt man sich mit Begriffen wie zum Beispiel Wertewandel, Kulturkonflikte und so weiter. Wirksame Handlungskonzepte, wie ich sie hier namens der Deutschen Volksunion immer wieder vorgetragen habe, werden von Ihnen natürlich unverantwortlich ausgeklammert. Dabei konnte schon 1998 und 1999 in einer kriminologischen Untersuchung namens „Ausgrenzung, Gewalt und Kriminalität“ deutlich festgestellt werden, dass die Delinquenz junger Ausländer nach Verabreichung der üblichen Integrationsmedizin nicht sinkt, sondern ansteigt.
Meine Damen und Herren, hierzu schreibt der führende, etablierte Integrationsprofessor Wilhelm Heitmeyer, Uni Bielefeld, ich darf zitieren: „Minderheiten ziehen sich in Deutschland auf ihre eigene und religiöse Identität zurück.“ Die Häufigkeit von Kontakten zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen nehme dramatisch ab. Meine Damen und Herren, das heißt – und nun sollten Sie gut zuhören –, am Beginn des einundzwanzigsten Jahrhunderts wer
den hierzulande also mehr ausländische Jugendliche nationalfundamentalistisch geprägt sein, als Sie sich das in Ihren schrecklichsten Albträumen überhaupt jemals vorstellen können. Daran können Sie erkennen, dass Ihre sehr teure Integrationspolitik erbärmlich gescheitert ist.
Meine Damen und Herren, bei einer Fortsetzung Ihrer verfehlten Politik ist eine bevölkerungspolitische Katastrophe in Bremerhaven und Bremen so sicher wie das Amen in der Kirche. Sie können sich jetzt schon einmal Gedanken darüber machen, wie man die deutsche Bevölkerungsminderheit in Bremen und Bremerhaven in die Ausländermehrheit integrieren kann. Wenn Ihr demographischer Wandel so aussieht, dann gute Nacht! Da hilft nicht einmal mehr ein tägliches intensives Beten. – Ich danke Ihnen!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Tittmann, nach Ihren Debattenbeiträgen bin ich manchmal richtig froh, dass wir weniger werden. Das ist teilweise unerträglich.
Ich komme zum Thema und zu der Debatte über die Folgen des demographischen Wandels. Demographischer Wandel ist mittlerweile ein gängiges Schlagwort. Es gehört mittlerweile zum guten Ton, alles und jedes damit zu erklären. Mein Vorredner Dr. Schuster hat auch schon das eine oder andere Beispiel geliefert. Frau Krusche, Sie haben noch eines hinterher geliefert. Also, Cherbourger Straße und demographischen Wandel zusammenzubringen, ist eine Leistung!
(Abg. Frau K r u s c h e [Bündnis 90/Die Grünen]: Es geht darum, wie man Menschen in der Stadt hält!)
Frau Krusche, Sie verwechseln, glaube ich, auch ganz häufig Strukturwandel mit demographischem Wandel.
Wenn in Ostdeutschland Arbeitsplätze wegbrechen, ist das dramatisch, aber die Tatsache, dass wir älter werden, hat mit dem Strukturwandel weniger zu tun. Demographischer Wandel ist eigentlich überhaupt keine Bedrohung – ich glaube, wir reden da manchmal ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
aneinander vorbei –, im Gegenteil: Die Tatsache, dass wir älter werden, dass die Menschen länger und gesünder leben und dass Frauen über die Anzahl ihrer Kinder selbst bestimmen können, gehört zum gesellschaftlichen Fortschritt, und ich glaube, keiner wird das ernsthaft zurückdrehen wollen.
(Beifall bei der SPD – Abg. P e r s c h a u [CDU]: Wenn das Thema so schlicht wäre, hätten Sie Recht!)
Zu der Kinderfrage erlaube ich mir auch noch einen Satz! Auch wenn das biologisch im Bauch stattfindet, finde ich, ist das häufig auch eine Frage, die in unseren Köpfen stattfindet. Die Freude von Frauen auf Kinder wird sich nur dann erhöhen, denke ich einmal, wenn nicht alle Frauen zwischen 20 und 45 in Einstellungsgesprächen gefragt werden würden, wie ihre Familienplanung aussieht.
Ich glaube, da hilft auch die eine oder andere Ganztagsschule nicht viel. Wenn die Kinder im Berufsleben eine Bedrohung darstellen oder immer als Bedrohung dargestellt werden, dann hilft es uns auch nicht, wenn wir dann den Kindersegen, Ganztagsschulen, Kindertagesstätten, Betreuung Null- bis Dreijähriger immer wie einen Heiligenschein vor uns hertragen, sondern ich denke, es setzt dort an, wo es stattfindet, nämlich bei den Arbeitsplätzen, womit wir wieder bei der Frage von Strukturwandel sind.
Die Folgen des demographischen Wandels – Frau Krusche, da haben Sie auch wieder Strukturwandel und demographischen Wandel verwechselt – werden von der Produktivitätssteigerung mehr als überdeckt. Wenn die Bevölkerung abnimmt, steigt der Produktivitätsfaktor viel stärker an, so dass an der Stelle kein Einnahmeproblem, sondern eher ein Ausgabeproblem besteht.
Nun komme ich zu Ihnen, Herrn Focke! Die Folgen des demographischen Wandels können nur dann zur Bedrohung werden, wenn wir dem Wandel auf der Ausgabenseite nicht entgegensteuern können – ich denke einmal, so weit sind wir uns einig –, wenn also bei sinkenden Bevölkerungszahlen auch die Ausgaben nicht gleichzeitig sinken und wenn die Veränderung der Struktur der Bevölkerung, Stichwort Alter, im Gegenteil zur Erhöhung der Ausgaben führt.
Zum Thema Investitionen, Herr Focke: Es wird uns auch nicht weiterhelfen, wenn wir uns gegenseitig ruinös um Einwohner totkonkurrieren. Masse ist nicht immer Klasse. Wachstum hat auch manchmal etwas mit Qualität und nicht nur mit Quantität zu tun, und viel hilft auch nicht immer viel. Unsere Städte und unsere Stadtteile müssen so funktionieren, dass sie ohne viel Aufwand den veränderten Strukturen angepasst werden, und nun komme ich zum Kern mei
Wir werden sicher nicht umhin kommen, bei sinkenden Kinderzahlen die eine oder andere Kindertagesstätte oder Schule zu schließen. Das ist nicht immer einfach. Frau Hövelmann und die anderen Politikerinnen und Politiker haben das ja alles erleiden müssen, wenn wir Schulen schließen. Insofern war sicherlich auch der Nichtwiederaufbau des KTH in der Andernacher Straße richtig, und es wäre in dem Sinne auch richtig, zum Beispiel Mensen von Ganztagsschulen gemeinsam zu nutzen. Das ist auch der Sinn von integrierten abgestimmten Standortentwicklungskonzepten der Ressorts.
Ein anderes wichtiges Thema dreht sich um die Frage des Wohnens im Alter. Dazu haben ja sowohl Herr Focke als auch Frau Krusche etwas gesagt. Ich glaube aber, dass es die kommunale Aufgabe ist, die wir in den nächsten Jahren in den beiden Städten zu bewältigen haben. Dass es mehr ältere Menschen geben wird, ist unbestritten, dass die meisten von ihnen möglichst lange in ihrer eigenen Wohnung leben wollen ebenso. Die Antwort des Senats macht dazu eher weniger Aussagen, obwohl ich meine, dass dies eines der wesentlichen Handlungsfelder der nächsten Jahre sein wird.
Die Frage ist also: Wie ermöglichen wir es vielen Menschen, so lange wie möglich in ihrer Wohnung zu leben? Einmal ist das gut für die Leute selbst, zum anderen ist das schlicht billiger, als wenn sie in teuren Heimen leben müssen. Es geht auch häufig darum, wie lange diese Menschen nicht nur in ihrer eigenen Wohnung, sondern in ihrer Wohnumgebung, also im Stadtteil leben können. Das ist auch, was die finanzielle Belastung der Kassen angeht, eine wichtige Frage. Altenheime sind definitiv teurer als die eine oder andere barrierearme Wohnung. Meist sind es ganz kleine Dinge wie zum Beispiel, dass die Mülltonnen nicht aus dem Keller hochgeholt werden müssen oder dass das Fahrrad nicht erst über verschiedene Stufen gehoben werden muss. Kopfsteinpflaster ist schwieriger zu begehen als glatter Asphalt. Eine hohe Bordsteinkante kann manchmal auch ein Hinderungsgrund sein, um einkaufen gehen zu können.
Es geht an der Stelle, glaube ich, um Hard- und Software. Hardware ist die Wohnung selbst, Wohnungsanpassung und Beratung, wie es mit vielen kleinen Mitteln möglich gemacht werden kann, dass die alten Leute weiter darin wohnen können. Es geht auch um Wohnen im Stadtteil selbst. Wir waren neulich in Bremen-Nord und haben uns ein Projekt der Gewosie angeschaut. Sie hat einen neuen Wohnblock gebaut und diesen neuen Wohnblock konsequent barrierefrei errichtet, selbst mit Fahrstuhl in nur zwei Geschossen plus Dachgeschoss, eigentlich angeblich immer viel zu teuer. Sie ermöglicht es so den Mitgliedern der Genossenschaft, wenn schon nicht in ihrer eigenen Wohnung, die teuer umgebaut werden müss
te, zu leben, so doch im Stadtteil, wo sie ihre Bekannten, ihre Freunde und Freundinnen haben, wo sie wissen, wie sie zum Arzt oder zum nächsten Wochenmarkt kommen.
Es geht auch um neue Wohnformen, Herr Focke und Frau Krusche haben das angesprochen, gemeinschaftliches Wohnen, das Modell Scherf wird ja immer wieder angeführt, gemeinsam in einem Haus alt werden. Es geht häufig auch um die Gestaltung des Wohnumfeldes. Je weniger mobil man ist, desto mehr Wert wird darauf gelegt, wie das direkte Wohnumfeld aussieht. Es soll sauber sein, es soll grün sein, nicht so laut, möglichst barrierearm. Nahversorgung ist an der Stelle ein wichtiges Schlagwort. Es ist für die Leute einfacher, auf den Wochenmarkt um die Ecke zu gehen und nicht in das große Einzelhandelsprojekt am Stadtrand zu fahren. Nahverkehr ist auch eine wichtige Frage. Nahverkehr ist dann wichtiger als eine autogerechte Stadt, und Grünanlagen in der Nähe sind wichtiger als Großsportanlagen im übernächsten Stadtteil.
Die Software an der Stelle sind vielfältigste Unterstützungen. Zusammenarbeit zwischen Wohnungswirtschaft und Pflegewirtschaft wäre als Stichwort zu nennen, Serviceangebote im Stadtteil, betreutes Wohnen, Pflegeheime – dazu werden wir heute Nachmittag ja noch eine Debatte führen –, selbstbestimmtes Leben, Netzwerke, Nachbarschaftstreffs, Gemeinschaftsräume, ich will das gar nicht alles im Einzelnen aufführen.
Insgesamt führt das dann zu einem Wohnort, einem Stadtteil, der am Ende gut für alle ist. Eine Nahversorgung und ein barrierearmes Wohnumfeld machen auch Sinn, wenn man mit dem Kinderwagen unterwegs ist. Es ist also kein hinausgeworfenes Geld, wenn wir uns ein, zwei Generationen vermehrt darum kümmern, Herr Focke hat das Programm „Zukunft Wohnen“ angesprochen. Das sind nicht 20 Millionen Euro im Jahr, sondern das sind fünf Jahre lang drei Millionen Euro, habe ich in Erinnerung. Das ist vergleichsweise wenig Geld. Das heißt ja nicht, dass wir nicht mehr investieren, sondern uns nur um bestimmte Projekte kümmern.
Ein grüner, sicherer, sauberer Stadtteil mit guten Nahversorgungs- und ÖPNV-Angeboten ist nicht nur altersgerecht, sondern familien- und kindergerecht, und die Geschichte mit den Arbeitsplätzen, dem Strukturwandel und der Einwohnergewinnung, ich glaube, diskutieren wir besser, wenn wir über die Haushalte, Arbeitsplätze und Strukturwandel sprechen, und weniger, wenn wir uns um demographischen Wandel kümmern.