Ich möchte jetzt noch ein paar Worte zu dem Kulturwirtschaftsbericht sagen. Frau Krusche hat ja darauf hingewiesen, dass Bremen noch keinen hat, und fordert diesen ein und hält den Senat nicht für fähig, dies schon getan zu haben. Deshalb bin ich meiner Kollegin Emigholz sehr dankbar, dass sie einen Kulturwirtschaftsplan aus ihrem Fundus heute vorgelegt und bewiesen hat, dass Bremen eine entscheidende Vorreiterrolle gerade auch in diesem Bereich, nämlich schon vor Nordrein-Westfalen, was in der Antwort des Senats dargestellt war, 1990 vorgelegt hat. Da sind wir also auch Spitzenreiter.
Wozu brauchen wir solche Berichte, und was können sie leisten? Kulturwirtschaftsberichte können Transparenz schaffen und Vergleiche mit anderen Kommunen und Ländern ermöglichen. Kulturwirtschaftsberichte machen aber vor allem auch eines deutlich: Die Kultur ist nämlich auch ein starker und kraftvoller Wirtschaftszweig und nicht der beständige Bittsteller, als der sie gern gesehen wird. Jeder Bericht über die Leistungsfähigkeit der Kulturwirtschaft leistet somit auch einen Beitrag zum Ansehen der Kultur an sich.
Entscheidend sind jedoch eine solide Datenbasis und klare, einheitliche Definitionen, damit eine Vergleichbarkeit überhaupt gegeben ist. Wir stehen also am Anfang und haben es mit einem grundlegenden Problem zu tun, dass der Begriff Kulturwirtschaft nicht eindeutig und abschließend definiert ist. Darauf hat meine Kollegin Emigholz bereits hingewiesen. Es ist wichtig, dass wir einfach einmal bundesweit mit den Ländern eine gemeinsame Definition schaffen. Die Bundesregierung ist auch bereits dabei, dies zu tun.
Unter den Creativ Industries der Kulturwirtschaft werden heute in der Regel alle in privater Rechtsform organisierten Unternehmen und Selbständigen verstanden, die kulturelle Güter erwerbsmäßig produzieren, vermarkten, verbreiten, mit ihnen handeln oder sie bewahren. Hinzugerechnet werden auch die gewerblichen Betriebe öffentlich finanzierter Kulturinstitutionen. Davon können aber die mit öffentlichen Geldern finanzierten oder die gemeinnützigen Institutionen und Einrichtungen eigentlich nicht getrennt werden. Wir begrüßen, und das ist eben auch wichtig, die von der KMK 2003 beschlossene Einrichtung
einer bundesweiten Datenbank Kulturwirtschaft, die verlässliche statistische Daten zu Umsatz und Beschäftigung in Kunst- und Kulturwirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland und den einzelnen Bundesländern liefern wird. Aus der Antwort des Senats geht ja auch hervor, dass diese Daten eben auch deshalb noch nicht vorliegen, weil es ein Finanzierungsproblem ist, diese Dinge einfach auswerten und irgendwo auch darstellen zu können.
Ich möchte nun aber noch zur Kultur selbst als Wirtschaftsfaktor in Bremen kommen und einiges dazu sagen. Eines ist klar, wir haben im Land Bremen eine Kulturwirtschaft, die spürbar Impulse setzt und die vor allem bei der Stadtentwicklung bereits eine starke Rolle spielt. Von meinen beiden Vorrednerinnen ist schon auf die Entwicklung in der Überseestadt hingewiesen worden, das Stephaniviertel und Bremerhaven seien genannt. Die Ansiedlung der Hochschule für Künste mit ihrem Fachbereich Kunst im Speicher XI in der Überseestadt ist mittlerweile Anziehungspunkt für Kreative aus mehreren Bereichen. Die Belebung des Stephani- und Faulenquartiers durch die VHS und Radio Bremen hat bereits begonnen, und das Deutsche Auswandererhaus mit seinem privaten Betreiberkonzept, das auf interaktives Erleben setzt, ist zum Magneten Bremerhavens geworden.
Im Bereich der Creativ Industries sind insbesondere Kunst, Medien und Design vielversprechende und zukunftsorientierte Bereiche. Die Bedeutung der Creativ Industries liegt in ihrem ökonomischen Potenzial als Zukunftsbranche. Das Designlabor oder neue Konzepte für die Vermittlung von Wissen wie das Universum oder neue Organisationsformen klassischer Kultureinrichtungen wie die private gGmbH der Bremer Philharmoniker geben neue Impulse und gehen neue und kreative Wege und sind deshalb überaus erfolgreich.
Die Bremer Wirtschaft hat bereits Förderprogramme im Bereich der Kulturwirtschaft durchgeführt. Das Programm „Bremen in t.i.m.e.“ hat mit Maßnahmen der Filmförderung und der Förderung von E-Culture erheblich dazu beigetragen, dass sich die Kulturwirtschaft in Bremen in diesen Bereichen entwickeln konnte. Im Bereich des Tourismus kann Bremen seine attraktive Kulturszene erfolgreich vermarkten. Kultur und Städtetourismus können hier erfolgreich verknüpft werden, wie die überregional erfolgreichen Einrichtungen wie das Universum Science Center oder das Deutsche Auswandererhaus auch gezeigt haben.
Für die Förderung der Kulturwirtschaft brauchen wir zunächst einen Sachstandsbericht der bremischen Kulturwirtschaft, wobei wir aber, und das wurde auch schon von Frau Emigholz und Frau Krusche genannt, die Daten bereits haben. Wir müssen sie allerdings auswerten. Dazu müssen wir die relevanten Handlungsfelder aber eindeutig definieren, damit aus einer erfolgreichen Förderung der Kulturwirtschaft eine erfolgreiche Förderung der Kultur insgesamt wird. Wir müssen dazu nicht bei null anfangen, sondern
können zum Beispiel an die Bewerbung Bremens als Kulturhauptstadt 2010 anknüpfen, die als Akzentuierung der Sanierungspolitik des Landes mit dem Ziel, die Struktur zu verbessern und zu modernisieren, vermittelt wurde. Diese Zielsetzung findet sich zum Beispiel im Kulturmasterplan wieder und kann Ausgangpunkt für eine gezielte Förderung der Kulturwirtschaft sein.
Für die Zukunft ist das Zusammenspiel von Kultur und Wirtschaft Chance und Notwendigkeit, die wir gemeinsam nutzen sollten. In der Zukunft brauchen wir Professionalität, das Marketing und die Schlagkraft der Kulturwirtschaft für unsere kulturellen Institutionen und Einrichtungen. Wir brauchen die finanzielle Unterstützung, die zum Beispiel ein Museumsshop einem Museum geben kann, und die Kulturwirtschaft braucht die Attraktivität und die Vielseitigkeit unserer Kulturszene. Wir sollten diese Potenziale gemeinsam nutzen. – Vielen Dank!
Meine Damen und Herren, bevor ich Herrn Senator Kastendiek das Wort gebe, möchte ich eine Delegation aus Staffordshire herzlich begrüßen, unter ihnen den Chairman of the council. In ihrer Gemeinde liegt der einzige deutsche Soldatenfriedhof in Großbritannien. Sie sind Gäste des Volksbundes deutscher Kriegsgräberfürsorge. Seien Sie ganz herzlich willkommen!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren. Ich will gleich am Anfang meiner Ausführungen deutlich machen, dass die Kulturwirtschaft eine sehr hohe Bedeutung für den Senat besitzt und dies durch zahlreiche Aktivitäten in der Vergangenheit auch zum Ausdruck gekommen ist, sei es nun, dass man Projekte im Bereich der Wirtschaftsförderung „Bremen in t.i.m.e.“ aufgelegt hat, Projekte der Filmförderung, Projekte, wie auch schon angesprochen worden ist, der Designförderung. Ich will dem Eindruck hier widersprechen, dass die Bedeutung, die die Kulturwirtschaft für eine Region, für ein Bundesland wie Bremen hat, von unserer Seite aus negiert oder nicht zur Kenntnis genommen wird. Dieser Eindruck ist falsch, genau das Gegenteil ist richtig.
Von daher, Frau Krusche, verleiten mich Ihre Ausführungen dazu, wenn mich der Präsident fragt, ob ich denn die Antwort des Senats noch einmal vorlesen möge für die Betrachter und Beobachter dieser Debatte, die diese Antwort nicht vorliegen haben, schon vielleicht das eine oder andere Mal doch Ja zu sagen, weil aus der Antwort des Senats eindeu
tig genau das Gegenteil hervorgeht. Jedenfalls den Eindruck, Frau Krusche, den Sie vermittelt haben an dieser Stelle – –.
Das mit dem Wahrnehmungsproblem, das fällt dann manchmal auch auf diejenigen zurück, die das von anderen behaupten.
Der Eindruck hier ist ein ganz anderer, und ich will das an dieser Stelle deutlich machen. Von da aus, Frau Stahmann, kann ich nur empfehlen, dieses Thema dann auch sachlich anzugehen und zu schauen, wie denn die Situation ist, gerade was die angesprochenen Hinweise auf den nicht vorhandenen Kulturwirtschaftsbericht hier in Bremen und Bremerhaven, im Bundesland Bremen angeht.
Es sind ja schon Stichworte gefallen, auch in der Antwort des Senats wird darauf hingewiesen. Die amtliche Statistik erhebt in diesem Bereich nicht so sehr ausreichend Datenmaterial, dass sich allein aus diesem Grunde heraus mit vorhandenem Datenmaterial schon etwas sinnvolles Qualitatives aussagen lässt. Einfach nur etwas auf Papier schreiben mit einer dicken Überschrift, hier haben wir einen Kulturwirtschaftsbericht, meine Damen und Herren, das ist mir schlichtweg etwas zu wenig. Ein solcher Kulturwirtschaftsbericht muss schon eine qualitative Aussage besitzen, und er muss natürlich auch vergleichbar sein. Das ist ein ganz wichtiger Punkt.
Es macht doch keinen Sinn, irgendwie die Statistik, den Wirtschaftsbericht so hinzuschreiben, damit Bremen gut aussieht. Wenn man damit wirklich etwas Qualitatives anfangen will, muss man die Bedeutungen, Tendenzen und Dynamik herauslesen. Die Statistik will man natürlich schon vergleichen können mit anderen Kommunen und mit anderen Regionen. Es ist darauf hingewiesen worden, dass auf Bundesebene, auf verschiedenen Ebenen, ob es die KMK ist oder die Ebene der Wirtschaftsminister, eben jetzt gerungen werden muss. Dort sind wir dabei, eine einheitliche Basis zu entwickeln, was man vergleicht, wie man es vergleicht, damit solche Kulturwirtschaftsberichte auch aussagefähig sind.
Frau Krusche, das ist ein ganz entscheidender Punkt, die Aussagefähigkeit solcher Berichte. Herr Präsident, die Abgeordnete Krusche hatte sich gemeldet und wollte gleich noch einmal auf die Rednerliste gesetzt werden! Es irritiert mich so ein bisschen, wenn ich
ehrlich bin, ob es jetzt so ein allgemeines Winken war oder ob es jetzt nur eine Wortmeldung war, deshalb wollte ich Sie aufmerksam machen.
Ach so, das wusste ich nicht, ich wollte Sie auch nicht in der Unterhaltung stören. Ich bitte um Entschuldigung, Herr Präsident!
Ich glaube, dass wir an der Stelle hier zu aussagefähigen Berichten kommen sollten. Daran sind wir sehr interessiert. Ich finde es auch gut, dass wir versuchen, den Gegensatz der Ökonomie und der Wirtschaftlichkeit und der kulturellen, künstlerischen Aktivitäten nicht in den Vordergrund zu heben, sondern dass wir sagen, natürlich muss der künstlerische, kulturelle Output für sich gewertet werden. Wir müssen uns auch die Mühe machen, das, was dort geschaffen wird, für sich zu bewerten. Natürlich sind auch wirtschaftliche, fiskalische Aspekte hier zu berücksichtigen.
Dieser Aufgabe wollen wir uns annehmen! Aber ich bitte an dieser Stelle um Verständnis, dass wir uns da natürlich im Geleitzug der anderen Bundesländer bewegen wollen in der Diskussion auf Fachministerebenen, und ich hoffe, dass wir uns in absehbarer Zeit dieser Aufgabe dann auch annehmen müssen und sagen, jawohl, wir wollen dann, wenn es Einheitlichkeit gibt auch auf Ebene der Wirtschaftsminister, einen solchen Bericht erarbeiten und ihn auch an dieser Stelle vorlegen.
Frau Krusche, ich will Ihnen ja nicht die Illusion nehmen, aber wenn ich so lange warten sollte, bis eine neue Regierung kommt, dann habe ich wirklich eine Menge Zeit. So lange wollte ich nicht warten, das verspreche ich Ihnen. Der Bericht wird eher vorgelegt werden, und ich glaube, dass wir da auf einem ganz guten Weg sind. Ich will, wie gesagt, abschließend noch einmal deutlich machen, die Kulturwirtschaft hat eine hohe Bedeutung, und die Verknüpfung zwischen den wirtschaftlichen und kulturellen Aktivitäten, die es sicherlich nicht nur in der Funktion eines gemeinsamen Senator gibt an dieser Stelle, ist vorhanden.
Die Diskussion und die Worte werde ich sehr gut in meiner Erinnerung abspeichern, wenn wir einmal wieder über Gesellschaften reden, über die Sinnhaftigkeit der einen oder anderen! Natürlich ist der Punkt der Design-GmbH immer ein strittiger Punkt gewesen. Ich bin mir jetzt nicht ganz so sicher, wie sich die grüne Fraktion in der Vergangenheit eingelassen hat, was die Eigenständigkeit dieser Gesellschaft angeht, was ja auch immer in der Diskussion war. Aber man sieht natürlich bei den Effekten, die es in diesem Bereich gibt, dass es sich lohnt, diesen Punkt an der Stelle besonders hervorzuheben, dass es ein für
sich genommenes Segment ist und dass wir das an dieser Stelle auch mit einem entsprechenden Rückhalt versehen wollen.
Wie gesagt, der Senat sieht hier eine hohe Bedeutung, wir wollen dies weiter unterstützen. Es gibt zahlreiche Töpfe, auch im Bereich der Existenzgründerinnen- und -gründer-Initiativen, diesen Bereich weiter voranzubringen. Deswegen sehe ich überhaupt nicht schwarz für den Bereich der Kulturwirtschaft, im Gegenteil, es gibt den entsprechenden Rückenwind, und wir wollen unseren Teil weiter dazu beitragen. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin ja zumindest schon einmal beruhigt, dass der Senator für Wirtschaft
und der Senator für Kultur mich heute nicht außerordentlich angegiftet hat, das ist ja schon einmal ein Fortschritt, und dass wir offensichtlich, was die Bedeutung der Kulturwirtschaft angeht, uns hier einig sind. Ich möchte aber doch noch einmal darauf hinweisen, was uns wichtig ist und warum es uns wichtig ist.
Sie sagen, wir können keinen Kulturwirtschaftsbericht vorlegen, weil auf Bundesebene noch Daten gesammelt werden, weil man noch keine einheitliche Definition dessen hat, was man unter Kulturwirtschaft eigentlich zu verstehen hat. Herr Senator, das kann doch alles nur passieren auf Bundesebene, wenn die einzelnen Bundesländer sich auf den Weg machen, wenn sie denn schon sagen, Kulturwirtschaft ist etwas Wichtiges, wenn also auf Länderebene diese Daten zusammengetragen werden. Wie soll denn der Bund an die Daten kommen, wenn nicht über die Länder? Was spricht dagegen? Länder wie NordrheinWestfalen, Hessen und seit Kurzem Hamburg haben einen Kulturwirtschaftsbericht, selbst die Stadt Aachen legt seit 2005 einen Kulturwirtschaftsbericht vor. Was können diese Städte und Länder besser als Bremen?
Also, warum kann es nicht hier gelingen, indem man die Daten zusammenträgt als Grundlage dessen, dass man sagt, Kulturwirtschaft ist der Bereich, der für die Zukunft unseres Landes ein wesentlicher Faktor ist für die Modernisierung, für den Strukturwandel, aber auch, um den Menschen deutlich zu machen, dass Kultur weitaus mehr ist als eben nur ein Subventionsempfänger, sondern dass Kultur dazu
beiträgt, in der Stadt Arbeitsplätze zu schaffen, und zwar gerade Arbeitsplätze in vielen kleinen, mittleren Betrieben? Das wird auch in Bremen so sein. Dies einmal aufzuarbeiten, uns hier vorzulegen, ich glaube, das kann uns allen guttun und wird uns weiterbringen.
Mein Eindruck ist, wenn ich die Antwort des Senats durchlese, habe ich eine andere Einschätzung als Sie, Herr Senator, ich finde sie eher lieblos, weil sie auf ganz viele Fragen von uns immer mit dem Standardargument antwortet, dazu können wir nichts sagen, weil uns entsprechendes Datenmaterial nicht vorliegt, und dieses Datenmaterial liegt uns nicht vor, weil der Bund es noch nicht vorgelegt hat. Sie antworten immer wieder mit denselben Antworten, um sich herauszureden, warum Sie im Prinzip nicht antworten können. Ich fände es gut, wenn wir uns hier gemeinsam darauf verständigten, wie wichtig die Kulturwirtschaft für unser Bundesland ist, dass man sich überlegt, wie wir möglichst schnell einen Kulturwirtschaftsbericht vorlegen können. Wenn Sie sagen, das sei ein finanzielles Problem, dann würde ich mit Ihnen gern darüber diskutieren, was so etwas kostet.
Es ist klar, für umsonst ist das nicht zu haben. Aber dann könnte man sich doch überlegen, ist es uns so wichtig, ist das eine Investition in die Zukunft, und ich glaube, dass die Wirtschaftsförderung dann auch einen Topf Geld hat, um so einen Kulturwirtschaftsbericht zu finanzieren. Da bin ich ganz sicher, für andere Sachen sind hier in der Stadt ja auch Gelder da.
Unter dem Strich möchte ich noch einmal dafür werben, dass Kreativwirtschaft, Frau Spieß hat darauf hingewiesen, die kreativen Menschen in einer Stadt, und wie weit gefasst der Begriff der Kreativität ist, das habe ich ja versucht zu sagen, er umfasst unendlich viele Branchen, unendlich viele Menschen, die in einer Stadt leben, die wichtigste Ressource ist, über die Städte und Regionen verfügen. Wenn man auf diese Ressource baut, gehören dazu alle Kulturschaffenden, dazu gehört eine interessante Kulturszene in der Stadt, und auf diese aufbauend ist die Kulturwirtschaft ein wirklich wesentlicher Faktor, um eine Stadt, eine Region weiterzuentwickeln, um sie voranzubringen.
Wenn das niemand bestreitet, dann können wir uns vielleicht ja unter dem Strich darauf einigen, dass es gut wäre, einen solchen Kulturwirtschaftsbericht zukünftig auch von Bremen aus vorzulegen. – Danke schön!