Protokoll der Sitzung vom 21.02.2007

Im Rahmen des Ausbildungspakts kam es 2005 zur Etablierung einer sogenannten Einstiegsqualifizierung, EQJ. EQJ ist ein bezahltes 6- bis 12-monatiges Praktikum im Betrieb für Jugendliche ohne regulären Ausbildungsplatz, die nicht mehr schulpflichtig sind. Es greift also erst, wenn Jugendliche 18 Jahre alt sind oder in der Regel bereits andere Maßnahmen erfolglos durchlaufen haben. EQJ soll Jugendlichen mit eingeschränkten Vermittlungsperspektiven und ohne erforderliche Ausbildungsbefähigung den Sprung ins Berufsleben ermöglichen.

Ich finde es gut, dass in Bremen der Senator für Bildung und Wissenschaft jedem Jugendlichen eine Teilnahme am Berufsschulunterricht einer dem Berufsbild entsprechenden Klasse anbietet.

(Beifall bei der SPD)

Leider wird diese Möglichkeit aber nicht durchgängig genutzt. Bei einer erfolgreichen Teilnahme am EQJ bietet sich die Möglichkeit einer halbjährigen Anerkennung oder die Anrechnung auf die spätere Ausbildung. Dies möchte ich für die SPD-Fraktion ganz ausdrücklich begrüßen. Hier wäre es allerdings auch interessant zu wissen, wie viele Jugendliche tatsächlich von dieser Anrechnung profitieren beziehungsweise welche Qualifizierungsbausteine vermit

telt wurden. Nach gut einem Jahr Praxis ist es nun Zeit zu prüfen, ob sich die mit dem Konzept verbundenen Erwartungen erfüllt haben oder ob sich dagegen die Befürchtungen, dass dadurch womöglich reguläre Ausbildungsplätze ersetzt werden, bewahrheitet hat.

Meine Damen und Herren, bei der Antwort des Senats scheint es einen Fehler bei den aufgeführten Zeiträumen zu geben. Bei der Antwort 1 heißt es, dass vom 1.9. bis 31.3. die Plätze bei den Betrieben eingeworben werden, in der Tabelle darauf erscheint aber der Zeitraum September bis Februar. Nach Aussage der Agentur für Arbeit endet das Einwerben bereits am 28. Februar Interessanter ist, in welcher Zeit und wie lange sich die Jugendlichen selbst in der Maßnahme befinden. Der Beginn der Maßnahme ist für die Jugendlichen in Bremen der 1. Oktober, für schon länger unversorgte der 1. September, und von Bremerhaven weiß ich, dass EQJ erst im November beginnt, nämlich nach den Nachvermittlungsaktionen der Kammern. Das Praktikum erstreckt sich dann bis zum Juli beziehungsweise August, sodass hoffentlich anschließend ein nahtloser Übergang in ein Ausbildungsverhältnis möglich ist.

Nun zu der Anzahl der Teilnehmenden! Insgesamt wurden seit 2004 in Bremen 940 und in Bremerhaven 231 Plätze eingeworben, davon allerdings in Bremen nur 631 und in Bremerhaven 154 besetzt. Bei der Handwerkskammer in Bremerhaven hat mich gewundert, dass zwar nur 31 Plätze eingeworben, allerdings 36 Plätze besetzt wurden. Wichtiger aber ist sicherlich das Gespräch darüber, warum EQJ so wenig genutzt wird. Auffällig ist insgesamt das unterschiedliche Verhältnis der Geschlechterverteilung in den beiden Kommunen. Während in Bremen fast genau 50 Prozent der Plätze von jungen Frauen besetzt werden, sind es in Bremerhaven gerade einmal 30 Prozent. Hier gilt es, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die es auch den jungen Frauen ermöglichen, über dieses bezahlte Praktikum ihre Ausbildungschancen zu erhöhen.

(Beifall bei der SPD)

Meine Damen und Herren, richtig überrascht hat mich aber die Aussage zu den Schulabschlüssen. Nicht die Jugendlichen ohne oder mit einem Sonderschulabschluss kommen ins EQJ, sondern circa 50 Prozent haben einen Hauptschulabschluss und ein Drittel der Teilnehmenden, in Bremerhaven sogar 44 Prozent, hat einen mittleren Bildungsabschluss, in Bremen haben sogar 14 Prozent eine Hochschulzugangsberechtigung, in Bremerhaven sind es 5,2 Prozent.

Es wird wieder einmal deutlich, dass auch heute ein Schulabschluss nicht ausreicht, um eine Ausbildungsstelle zu erhalten. Natürlich werden bei einigen dieser Jugendlichen Verhaltensprobleme eine große Rolle spielen. Da frage ich mich allerdings, warum so wenig sozialpädagogische Betreuung von

den Betrieben abgefragt wurde. Ist dies tatsächlich nicht gewollt, oder sind die Betriebe einfach nicht informiert, dass sie diese im Zusammenhang mit EQJ kostenlos nutzen können?

Kommen wir nun zu den Ergebnissen der Maßnahme! Insgesamt erreichen zwischen 60 und 65 Prozent der Jugendlichen nach Beendigung von EQJ einen direkten betrieblichen Übergang in die Ausbildung. Bedauerlich allerdings ist, dass die Kreishandwerkerschaft für Bremerhaven keine Zahlen vorgelegt hat. Neben diesen direkten Übergängen finden nach Einschätzung der Kammern weiter Teilnehmerinnen Ausbildungsplätze in anderen Betrieben. Dazu gibt es allerdings auch keine Zahlen. Bei den nicht in die Ausbildung übernommenen Jugendlichen hat nach Aussage der Agentur in Bremen circa ein Drittel das Praktikum vorzeitig abgebrochen. Hier wäre zu überlegen, ob eine sozialpädagogische Unterstützung dies vielleicht verhindert hätte.

Insgesamt kann man bei diesen Integrationsquoten aber sicher von einem wirksamen Instrument sprechen, um Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz einen schnellen Einstieg in die betriebliche Praxis zu ermöglichen. Das ist wirksamer als viele schulische Maßnahmen.

(Beifall bei der SPD)

Hier möchte ich mich der Überlegung des Senats anschließen, dass geprüft werden muss, ob und unter welchen Voraussetzungen dieses Instrument auch für noch schulpflichtige Jugendliche bereits nach der 10. Klasse eingesetzt werden kann, damit die bereits erwähnten Warteschleifen an Schulen möglichst verhindert beziehungsweise ganz abgebaut werden können.

(Beifall bei der SPD)

Auf die Frage nach der negativen Kritik des Rechnungshofs antwortete die Agentur in Bremen, dass hier eine Erfolgsbeobachtung des Programms durchaus stattfinde und auch überprüft werde. Fälle, in denen Betriebe ihre Aufwandsvergütung nicht an die Jugendlichen weitergeben, soll es in Bremen nicht geben.

Meine Damen und Herren, um zu verhindern, dass reguläre Ausbildungsplätze in EQJ-Plätze überführt werden, haben die zuständigen Institutionen vereinbart, das Angebot der von den Betrieben bereitgestellten Plätze sorgfältig zu prüfen. Hier zeigt auch die relative Stabilität der eingetragenen Ausbildungsverhältnisse nach Aussage des Senats, dass die Betriebe auch weiterhin auf die betriebliche Ausbildung setzen. Mich erreichen allerdings auch Aussagen darüber, dass viele Betriebe mittlerweile verunsichert sind über die Vielzahl der bestehenden Möglichkeiten, insbesondere der Fördermöglichkeiten von Praktikumsplätzen oder Ausbildungsstellen.

Im EQJ zahlt der Betrieb fast keinen Cent, selbst die sozialpädagogische Unterstützung wird finanziert. Im Rahmen einer Ausbildung von AIBB oder von AGIB, also der öffentlichen Hand, erhalten die Auszubildenden Vergütungen weit unter Tarif. Mittlerweile wird von einigen Betrieben auch hier erwartet, dass die öffentliche Hand die Kosten komplett übernimmt. Das heißt, die Bereitschaft, reguläre Ausbildungsvergütung zu zahlen, nimmt immer weiter ab, und das, meine Damen und Herren, obwohl Untersuchungen durchaus zeigen, dass nicht die Ausbildungsvergütung das Problem bei den fehlenden Ausbildungsstellen bildet!

(Beifall bei der SPD)

Hier gilt es aufzupassen, dass die gewünschte duale Ausbildung von Betrieb und Schule die Betriebe nicht zunehmend aus der finanziellen Verantwortung entlässt.

(Beifall bei der SPD)

Das System kann nur funktionieren, wenn wirklich alle Betriebe ihrer Verpflichtung auszubilden nachkommen, oder aber die Betriebe, die dies nicht tun, sich entsprechend finanziell beteiligen, damit die Ausbildung von Fachkräften anders organisiert werden kann.

(Beifall bei der SPD)

Ganz zum Schluss, meine Damen und Herren! Ohne gut ausgebildete Fachkräfte ist die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes nicht möglich.

(Beifall bei der SPD)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Peters.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die in der vorliegenden Mitteilung des Senators zur Anfrage „Erfahrung mit der Einstiegsqualifizierung für Jugendliche“, kurz EQJ genannt, darlegten Zahlen zeigen auf, dass doch eine recht ordentliche Anzahl von EQJ-Plätzen bei den Betrieben eingeworben werden konnte. Diese Plätze werden Jugendlichen angeboten, die bis zum September keinen Ausbildungsplatz gefunden haben. Angeboten werden sie den Jugendlichen zwischen September und Februar. Das habe ich auch selten, im März hatte ich auch so die Probleme.

Die Mindestlaufzeit von EQJ beträgt 6 Monate, damit den Jugendlichen im Anschluss an EQJ eine Vermittlung in ein Ausbildungsverhältnis ermöglicht ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

wird. Dass dies auch geschieht, zeigen die Zahlen in der Antwort, wie auch Frau Böschen schon darauf hingewiesen hat, die deutlich machen, dass immerhin in Bremen und in Bremerhaven in 2005, für 2006 liegen noch nicht die Gesamtzahlen vor, etwa 220 Jugendliche direkt in Ausbildung übernommen worden sind. Dabei halten sich sogar die Zahlen der weiblichen und männlichen Jugendlichen die Waage, vor allem hier in Bremen. Das finde ich besonders positiv, das sind, glaube ich, nur 2 oder 3 Stellen Differenz.

(Beifall bei der CDU)

Die oben genannten Zahlen sind allerdings nur die direkten übernommenen Auszubildenden. Nach Einschätzung der Kammern haben weitere EQJ-Teilnehmer Ausbildungsplätze in anderen Betrieben gefunden. Die Anzahl dieser Plätze wird leider nicht erfasst und kann damit auch nicht dargestellt werden. Dabei kommt den Jugendlichen allerdings zugute, dass sie bereits in dieser EQJ-Maßnahme betriebliche Einblicke gewinnen konnten.

Aus meinen Gesprächen mit den Inhabern von Ausbildungsbetrieben, besonders in kleinen und mittleren Bereichen, weiß ich, dass gerade durch dieses persönliche Kennenlernen ein Großteil dieser Jugendlichen, die häufig aufgrund ihrer Zeugnislage keinen Ausbildungsplatz bekommen haben, einen Ausbildungsplatz bekommen haben. Sie haben zwar verschiedene Abschlüsse, aber leider ist aufgrund der Zahlenlage in diesen Zeugnissen die Anerkennung in den Betrieben nicht so groß. Aus diesen Gesprächen weiß ich aber, wenn diese Jugendlichen dann doch die Chance hatten, in Betriebe zu gehen, haben die Betriebsinhaber oder die Ausbilder sehr wohl feststellen müssen, dass diese Jugendlichen mitunter sogar leichter und besser ausbildungsfähig waren als vielleicht die, die nach der Papierlage die bestens geeigneten waren. Da kommen natürlich auch die Schulabschlüsse und die Frage von Frau Böschen mit ins Spiel.

Die Erkenntnis, dass ein Großteil dieser Jugendlichen ausbildungsfähig ist, spielt hierbei ebenfalls eine Rolle. Daher gibt es auch immer mehr Ausbildungsbetriebe, die bereit sind, zusätzliche Plätze im Rahmen der EQJ-Maßnahmen anzubieten und diese Jugendlichen dann auch in die Ausbildung zu übernehmen. Dass bei besonderer Eignung eine Anrechnung der EQJ-Zeit auf die Ausbildung stattfindet, finde ich besonders begrüßenswert, wobei natürlich ein kleines Manko dabei ist, dass die über 18-Jährigen nicht mehr schulpflichtig sind und bei einer Übernahme und Anerkennung es wichtig ist, dass sie während dieser EQJ-Zeit auch die Berufsschule an mindestens 2 Tagen besucht haben.

Man muss dann einmal sehen, wie man es irgendwie hinbekommt, dass das alle machen, wobei ich natürlich weiß, dass viele Jugendliche, die das wahr

nehmen, auch ein bisschen Schulfrust haben und froh sind, wenn sie im Betrieb sind, das ist die Tatsache. Die Anerkennung kann aber nur stattfinden, wenn sie die Berufsschule auch besucht haben.

Die noch schulpflichtigen Jugendlichen können hierbei nicht in diese EQJ-Maßnahme vermittelt werden. Sie werden durch den Senator für Bildung unter anderen in besonderen Praktikumsklassen geschult. Da bei diesen Klassen das Praktikum in Betrieben im Vordergrund steht, kann ein ähnlicher Effekt wie bei der Einstiegsqualifizierung erzielt werden. Natürlich weiß ich, dass es häufig schwer ist, Praktikumsplätze zu finden, und dass es etlichen Betrieben auch schwer fällt, Praktikanten in ihre Betriebsabläufe mit einzubinden. Es gibt leider immer noch sehr viele Betriebe, die diese Praktikanten als Störfaktor empfinden.

Trotzdem darf man nicht nachlassen auch aufgrund der positiven Erfahrung von EQJ, die Betriebe zu motivieren, um diesen benachteiligten Jugendlichen eine Chance zu geben. Eine vollschulische Vorbereitung sollte eigentlich eher nachrangig gesehen werden und sich auf besonders benachteiligte Gruppen beschränken. An erster Stelle sollte auch weiterhin immer die duale Ausbildung stehen, dann die Möglichkeit der Praktika und danach erst Maßnahmen mit besonderen Förderschwerpunkten, um möglichst alle Jugendlichen mit einem Ausbildungsplatz versorgen zu können.

(Beifall bei der CDU)

Mit dieser Anfrage wird auch der Frage nachgegangen, wie viele zusätzliche Ausbildungsplätze tatsächlich entstanden sind. Leider ist es fast unmöglich, genaue Zahlen zu erheben. Von vielen der mit der Einstiegsqualifizierung betrauten Institutionen wie Handwerkskammer, Handelskammer und Agentur für Arbeit gibt es die Einschätzung, dass sich vermehrt Betriebe über das Programm EQJ für Ausbildung öffnen und über diesen Weg auch neue Ausbildungsplätze schaffen oder alte, nicht mehr angebotene Ausbildungsplätze wieder zur Verfügung stellen.

Bedauerlichweise sind bei solchen Programmen auch Mitnahmeeffekte möglich. Aus der Antwort geht deutlich hervor, dass dem nachgegangen wird, wenn bei Betrieben Auffälligkeiten auftreten, und Gespräche zwischen den zuständigen Stellen und dem Betrieb geplant sind. Zu begrüßen ist ferner, dass die EQJ-Ausbildungsgänge vertraglich geschützt sind und Pflichten und Rechte sowie Vergütung und Probezeit verbunden mit Kündigungsschutz hierbei geregelt sind. EQJ macht es möglich, dass weniger Jugendliche Ehrenrunden drehen müssen, ohne einen Ausbildungsplatz zu finden, in Warteschleifen festsitzen und dann resignieren. Also sollten wir versuchen, mit allen Akteuren zusammen dieses Instrument der Qualifizierung von benachteiligten Jugendlichen zu forcieren.

Als Fazit möchte ich benennen: Das EQJ ist eine gute Möglichkeit für benachteiligte Jugendliche, die keinen Ausbildungsplatz bekommen haben, doch noch in Ausbildung zu kommen. Ich sehe diese Maßnahme nicht als Ausbildungsverlängerung sondern als Chance für die Jugendlichen. Sie hätten sonst sicherlich keinerlei Möglichkeiten. Überlegenswert wäre aber schon, während der Schulzeit ausgeweitete Praktika anzubieten, was teilweise auch geschieht –

( Abg. H ö v e l m a n n [SPD]: Wird auch!)

ja, das sage ich ja auch! –, um Schüler mit eventuellen Ausbildungsbetrieben vertraut zu machen, aber auch die Ausbilder mit den Jugendlichen, die auf sie zukommen, und möglichst ohne Nachschaltung besonderer Maßnahmen schon die Ausbildungswilligen dann direkt in ein Ausbildungsverhältnis zu bringen. – Danke!

(Beifall bei der CDU)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Schön.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! In das hohe Lied der Effektivität der Einstiegsqualifizierung kann ich jetzt nicht so ganz einsteigen. Ich finde das Instrument richtig für benachteiligte Jugendliche. Das ist ja auch das Ziel, benachteiligte Jugendliche zu erreichen. Es soll ein Praktikum von sechs bis zwölf Monaten mit dem Sprung zum Einstieg in das Berufsleben sein. Das Problem ist nur, dass diese Einstiegsqualifizierung leider nicht das hält, was sie verspricht.

Die Senatsantwort an der Stelle ist auch ein bisschen kurios. Wenn ich mir das Zahlenwerk anschaue, dann zeigen die Fakten, dass das Instrument gerade nicht die benachteiligten Jugendlichen erreicht, und wenn ich mir dann den Text dazu durchlese, der erzählt mir dann so ein bisschen textbausteinartig, dass dieses Instrument sich ganz erfolgreich an benachteiligte Jugendliche wendet und deren Chancen verbessert. Das passt irgendwie nicht so richtig zusammen. Da bitte ich nachher Frau Dr. Weihrauch um Aufklärung.

Zu den Fakten: Das Instrument EQJ ist extrem ausgeweitet worden, das wurde auch schon gesagt, von 248 Plätzen im Jahr 2004 nach 2005 575, das hat sich mehr als verdoppelt. Wenn man sich anschaut, wer ein EQJ bekommt, dann sind das Jugendliche, die zu über 99 Prozent in Bremen einen Hauptschulabschluss und zu 45 Prozent einen mittleren Abschluss oder Abitur haben. In Bremerhaven sieht das ganz ähnlich aus. Da haben auch über 94 Prozent mindestens einen Hauptschulabschluss und knapp 50 ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

Prozent einen mittleren Abschluss beziehungsweise Abitur. Insgesamt handelt es sich in Bremen und Bremerhaven um ganze sieben Jugendliche, die keinen Schulabschluss hatten. Damit dürfte eigentlich klar sein, dass die Einstiegsqualifikation faktisch kein Instrument für benachteiligte Jugendliche ist, sondern für ganz normale Jugendliche in Anführungsstrichen, die einfach der Ausbildungsmisere in Bremen und Bremerhaven zum Opfer gefallen sind, nicht mehr und nicht weniger.

Nun geht aus der Anfrage hervor, dass 60 Prozent der Jugendlichen hinterher in ein reguläres Ausbildungsverhältnis übernommen werden. Das wird hier so gefeiert, als wenn das ganz viel ist. Ich denke aber, vor dem Hintergrund, dass es sich nicht um benachteiligte Jugendliche handelt an der Stelle, ist das Ergebnis in Wirklichkeit nicht besonders gut, wenn 99 Prozent einen Hauptschulabschluss haben und cirka 50 Prozent einen höheren Abschluss und dann nur 60 Prozent in ein Ausbildungsverhältnis hinterher kommen. Dann finde ich, ehrlich gesagt, dass das eher eine schlechte Quote ist und dass man da genau hinschauen muss, woran das eigentlich liegt.