Protokoll der Sitzung vom 21.02.2008

Meine Damen und Herren, es ist getrennte Abstimmung beantragt worden. Ich lasse zuerst über die Petition L 17/39 abstimmen.

Wer der Behandlung der Petition L 17/39 in der empfohlenen Art zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen CDU und FDP)

Stimmenthaltungen?

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) entschließt entsprechend.

Ich lasse jetzt über die restlichen Petitionen abstimmen.

Wer der Behandlung der restlichen Petitionen in der empfohlenen Art zustimmen möchte, den bitte ich ebenfalls um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.

(Einstimmig)

Meine Damen und Herren, damit wären wir an das Ende unserer heutigen Tagesordnung gekommen.

Meine Damen und Herren, all das, was jetzt zum Schluss und heute Nachmittag über Rauchen und Nichtrauchen gesagt worden und entschieden worden ist, werden Generationen nach uns noch nachlesen können. Warum? Weil es den Protokolldienst gibt!

(Beifall – Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Beifall! – Heiterkeit)

Was wären wir Abgeordnete ohne den Protokolldienst! Man kann all das in den Archiven und wo auch immer nachstudieren, nacharbeiten, nachlesen, was hier in den Parlamenten gesagt, getan und gearbeitet worden ist.

Meine Damen und Herren, in den Reihen des Protokolldienstes steht ein weiterer Wechsel an: Frau Ursula Giese wird uns nach 34 Jahren Tätigkeit als Protokollführerin verlassen. Frau Giese führte heute Nachmittag letztmalig eine Plenarsitzung als Protokollantin durch. Für Frau Giese endet nach mehr als 40 Jahren im Dienst der Öffentlichen Verwaltung der Freien Hansestadt Bremen das Berufsleben.

(Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Das war ja noch Kinderarbeit!)

Ihre Einstellungsurkunde, Herr Abgeordneter Röwekamp, zum 1. April 1965 – nicht Ihre, sondern die von Frau Giese –,

(Heiterkeit)

wurde vom damaligen Bürgermeister Wilhelm Kaisen unterschrieben, ihre späteren Ernennungsurkun

den von Hans Koschnick als seinerzeitigem Innensenator, der damals für die Senatskommission für das Personalwesen zuständig war.

Als Frau Giese am 1. Dezember 1973 als Inspektorin im Protokolldienst der Bremischen Bürgerschaft begann, war Dr. Dieter Klink schon Präsident der Bürgerschaft, und der ehemalige Präsident des Senats, Dr. Henning Scherf, war noch einfacher Abgeordneter.

Mit Wirkung vom 1. Oktober 2006 wurde Frau Giese die Leitung des Protokolldienstes übertragen. Über viele Legislaturperioden begleitete sie als Protokollführerin unter anderem den Ausschuss für die Gleichstellung der Frau und die Interfraktionelle Besprechung sowie in den letzten Jahren die Vorstandssitzungen. In ihrem Berufsleben hat sie mehrere parlamentarische Untersuchungsausschüsse erlebt, mehr parlamentarische Untersuchungsausschüsse als alle Abgeordneten in diesem Saal. Ihre große Sicherheit und Sorgfalt haben über Jahrzehnte die Qualität des Protokolldienstes und schließlich auch die Protokolle der Bremischen Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse geprägt.

Im Namen des Vorstandes und aller Abgeordneten danke ich Frau Giese für ihre langjährige Mitarbeit und wünsche ihr für den neuen Lebensabschnitt alles, alles erdenklich Gute!

(Anhaltender Beifall – Unruhe)

Die Sitzung ist noch nicht geschlossen, das kommt alles noch ins Protokoll!

(Heiterkeit)

Meine Damen und Herren, ich glaube, jetzt darf ich doch die Sitzung für den heutigen Tag schließen. Ich bedanke mich und schließe die Sitzung.

(Schluss der Sitzung 17.22 Uhr)