Allerdings haben Sie einen hohen Unterschied zwischen Angestelltenbezahlung und Beamtenbesoldung. Das kann Ihnen jeder erzählen, der als Angestellter und als Beamter einmal sein Brutto und sein Netto anschaut. Dann wissen Sie auch, warum wir im Moment an Beamten festhalten, weil wir sonst ins Hintertreffen geraten würden gegenüber anderen Bundesländern, die das Beamtenrecht an der Stelle, was Lehrerinnen und Lehrer angeht, hochhalten. Die angestellten Lehrerinnen und Lehrer sind nämlich dann deutlich schlechter bezahlt im Netto, das ist ganz klar. Hier haben wir mit dem Personalrat überlegt, ob wir zu einem neuen Modell kommen, das dann aber genauso flexibel sein muss wie jetzt die Stadtteilschule, sodass wir schnell organisieren können, wenn Krankheit eintritt, wenn der „Feuerwehrfall“ eintritt. Sie haben recht, es gibt außerdem eine Entwicklung auf dem Lehrerarbeitsmarkt, vieles kann die Stadtteilschule auch im Augenblick gar nicht mehr liefern; die Mangelfächer sind bekannt. Von daher sind wir mit dem Personalrat auf seine Initiative hin im Gespräch über ein verabredetes Modell. Da muss man dann auch Zeiten verabreden, wie lange die Zustimmung bei einem „Feuerwehrfall“ dauert und Ähnliches.
Insofern kann ich insgesamt feststellen, dass wir hier in der Tat eine historische Entwicklung haben; Bremen hat sich für diese Trägermodelle entschieden, die Vorteile sind benannt worden, dass die Schule sich in den Stadtteil einbindet, dass sie deshalb auch
Leute einwirbt, die ihre Kompetenzen zur Verfügung stellen, das sind aber keine Menschen und sollen es auch nicht sein, die damit sozusagen ihren Haupterwerb betreiben – dann wäre es wirklich prekär, wenn wir ihnen sieben oder acht Stunden bezahlen würden, das kann und darf nicht sein –, sondern es sind Menschen, die ihre Kompetenzen als Mütter, die beurlaubt sind, oder andere Fälle, zur Verfügung stellen, und das ist eine gute Einbindung in den Stadtteil. Wir haben aber noch ein organisatorisches Problem, das nicht benannt worden ist, und da würde ich sagen, dass Sie einmal in eine Schule hineinschauen. Zum Beispiel empfehle ich Ihnen die Integrierte Stadtteilschule In den Sandwehen. Wir haben einmal aufgelistet, was dort passiert, wenn die Glocke zur Mittagszeit klingelt: Dann strömen 790 Schülerinnen und Schüler aus den Klassen; eine Stunde Mittagszeit; es gehen 300 Schülerinnen und Schüler essen, natürlich unter Aufsicht; es gibt einen Leseraum, einen Medienraum, einen Hausaufgabenraum, einen Trainingsraum. Dafür stellen Sie dann vielleicht ein oder zwei fest angestellte Leute ein, und wie wollen Sie das dann organisatorisch lösen? Da haben wir ein echtes Problem in der Schule! Sie brauchen Köpfe, sie brauchen mehr Menschen, um das Ganze in kurzer Zeit auch organisatorisch zu lösen. Das ist in der Tat kein triviales Problem, und das führt natürlich zu dieser historischen Entwicklung. Ich denke, wir sollten uns – hier ist einiges genannt worden – noch einmal in der Deputation über Details unterhalten. Ich glaube, an der Stelle darf ich auch sagen, ein bisschen Nachhilfeunterricht in die Richtung wäre ganz gut. Sie sollten einmal definieren, was für Sie eigentlich prekär ist! Ich sage, der TV-L ist es nicht! – Vielen Dank!
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 17/869, auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE Kenntnis.
Potenziale der Erdwärme für Bremen nutzen Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 12. Mai 2009 (Drucksache 17/777)
Gemäß Paragraf 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort, Drucksache 17/858, auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Den Themen Energieversorgung und Energieeinsparung kommt sowohl umwelt- als auch wirtschaftspolitisch eine hohe Bedeutung zu. Aus diesem Grund haben wir die Große Anfrage „Potenziale der Erdwärme für Bremen nutzen“ eingebracht. Erdwärme kann grundsätzlich zur Erzeugung von Wärme und Strom genutzt werden, das heißt, also auch zum Heizen und zum Kühlen von Gebäuden. Bei den technischen Ausführungen der Nutzung muss man auf zwei unterschiedliche Varianten hinweisen. Einmal gibt es die erdtiefe Bohrung, bei der man bis zu mehreren Tausend Meter bohren muss, um große Mengen Wärme abzuschöpfen. Durch ein Umlaufsystem wird dann die Wärme aufgenommen und zutage gefördert. Diese Variante ist allerdings extrem teuer und wird zurzeit hauptsächlich von Gewerbebetrieben und der Industrie genutzt.
Die zweite Variante der Erdwärmenutzung ist die sogenannte oberflächennahe Geothermie. Diese Variante wird meistens im Privatbereich zum Heizen von Häusern genutzt. Unter diesen Bereich fallen auch die Anlagen, die großflächig in Hausnähe verlegt werden. Ein kleiner Nachteil können dabei die Aufwuchsschwierigkeiten über den Anlagen im hauseigenen Garten sein, aber die muss man dann in Kauf nehmen.
Neben den verschiedenen Varianten hat die Erdwärmenutzung auch Schwierigkeiten zu überwinden, denn die Wärmepumpen, die man für die Nutzung braucht, müssen effizient arbeiten. Wenn diese nämlich zu viel Strom verbrauchen, nützt einem die Einsparung von Öl oder Gas nur wenig, denn man schafft sich eine solche Anlage ja auch an, um Geld einzusparen. Deswegen heißt es, beim Kauf von Wärmepumpen genau hinzuschauen und die Effizienz zu überprüfen. Auch beim Umbauen oder Renovieren lohnt sich der Einbau einer Erdwärmenutzung wirtschaftlich gesehen wenig, weil die Kosten hier oftmals zu hoch sind. Bei Neubauten hat man die Mehrinvestition, wenn ein Haus oder Gebäude danach geplant ist, relativ schnell wieder herausgeholt. Man sieht also, dass Erdwärmenutzung positiv zu sehen ist, wenn man sich an die eben genannten Punkte hält.
Von der Antwort des Senats bin ich allerdings etwas enttäuscht, denn unsere rot-grüne Regierung, die ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
ich den Schutz der Ressourcen, den Klimaschutz und die Energieeffizienz auf die Fahne schreibt, behandelt das Thema Erdwärme doch eher stiefmütterlich. Vor allen Dingen muss man das vor dem Hintergrund sagen, dass man die Antwort bekommen hat, in der wir nach den Potenzialen gefragt haben, es bestehen große Potenziale in Bremen für die Oberflächenerdwärmenutzung. Es gibt in der Antwort des Senats zum Beispiel keinen vernünftigen Abgleich mit anderen Bundesländern. Der Senat weiß nur, dass wir 125 genehmigungsfähige Anlagen in Bremen haben. Das ist meines Erachtens doch zu wenig. Es verwundert mich allerdings nicht, wenn man sich die Beantwortung der Frage nach der Öffentlichkeitsarbeit anschaut. Auf Erdwärmenutzung wird nur in einer ständigen Ausstellung und durch den Bremer Energie-Konsens hingewiesen beziehungsweise geworben. Außerdem versteckt sich der Senat meines Erachtens auch hinter den Bundesförderungen, die für die Erdwärmenutzung vorhanden sind.
Abschließend möchte ich noch einmal betonen, dass Erdwärme ein weiterer Mosaikstein zum Klima- und Ressourcenschutz ist, und deshalb möchte ich den Senat auch dazu auffordern, die Öffentlichkeitsarbeit zu verstärken. Herr Senator lassen Sie das Thema nicht mehr einfach nur links liegen! Es ist insgesamt ein wichtiger Baustein in unserer Umweltpolitik. – Danke schön!
Meine Damen und Herren, bevor ich jetzt den nächsten Redner aufrufe, möchte ich Ihnen mitteilen, dass nachträglich interfraktionell vereinbart worden ist, nach diesem Tagesordnungspunkt den Tagesordnungspunkt 18, Lohnfortzahlung im Urlaubs- und Krankheitsfall für Tagesmütter verbessern, und im Anschluss daran den Tagesordnungspunkt 28, Mehrwertsteuer senken, aufzurufen. Ich möchte nur, dass die Redner dann Bescheid wissen und dass sie auch anwesend sind.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Einen Teil der Öffentlichkeitsarbeit, Herr Imhoff, haben Sie ja mit angestoßen, indem wir diese Debatte heute im Parlament führen. Die Nutzung der Erdwärme ist eine Möglichkeit, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, ihren Lieferanten und steigenden Energiepreisen zu verringern beziehungsweise zur Sicherung der langfristigen Energieversorgung und Senkung der CO2-Belastung. Dabei steht sie allerdings im Wettbewerb mit anderen erneuerbaren Energien: Windkraft, Wasserkraft, Sonnenenergie und Biogas. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Mein Verständnis der Großen Anfrage der CDU ist, dass sie im Grunde die Frage meint, ob wir genug tun. Tun wir genug für die Förderung der Nutzung der Tiefenerdwärme für Strom- und Wärmeerzeugung? Laut Senatsantwort gibt es in Deutschland 13 Anlagen mit Wärmenetzen für Wohngebiete, allerdings nur drei davon mit kombinierter Strom- und Wärmeerzeugung und einer elektrischen Leistung von zusammen etwa 4,7 Megawatt. Zum Vergleich: Eine Windenergieanlage auf dem Meer hat in der Regel eine Leistung von mindestens fünf Megawatt. Ein 2002 geplantes Projekt der swb AG Bremerhaven zur Wärmeversorgung des Alfred-Wegener-Instituts wurde trotz erheblicher Förderzusagen durch Bund und Land aus wirtschaftlichen Gründen wieder eingestellt. Die wirtschaftliche Nutzung der Tiefenerdwärme ist noch in der Entwicklungsphase, so ähnlich, Herr Imhoff, hatten auch Sie es dargestellt.
2004 wurde im Auftrag der Bremer Energie-Konsens GmbH eine Studie durchgeführt, die ergab, dass in Bremen bei einer Bohrung auf die Tiefe von knapp 3 000 Metern etwa 100 Grad heißes Wasser gefördert werden kann. Die Stromerzeugung erfordert allerdings eine noch höhere Temperatur. Deshalb gibt es bisher in Bremen kein verwirklichtes Projekt der Tiefenerdwärme. Es gibt allerdings auf Bundesebene Verbesserungen unter Bundesumweltminister Gabriel, zum Beispiel die Erhöhung der Einspeisevergütung für Stromerzeugung über das Erneuerbare-Energien-Gesetz und seine Fortschreibungen sowie verbesserte Voraussetzungen beim Energieforschungsprogramm der Bundesregierung. Darüber hinaus gibt es allgemeine Förderprogramme für Forschung und Entwicklung von EU, Bund und dem Land Bremen, die genutzt werden können. In Bremen gibt es außerdem zum Beispiel spezielle Studienangebote der Universität Bremen, die sich mit dem Thema befassen.
Deshalb gibt es im Moment auch erneute Gespräche zwischen dem Alfred-Wegener-Institut und der swb AG, wie es die Senatsantwort darstellt, und möglicherweise haben sich die Rahmenbedingungen für die Erdwärme so verändert, dass dieses Projekt noch einmal neu bewertet werden kann. Das Ergebnis müssen wir abwarten, darauf bin ich gespannt.
Nun komme ich zu dem anderen Feld, das Sie auch dargestellt haben. Tun wir genug für die Förderung der Nutzung der oberflächennahen Erdwärme für Erwärmung und Kühlung mit Hilfe von Wärmepumpen? Sie haben die Technik in Ihrem Redebeitrag etwas geschildert. In Bremen, auch das haben Sie dargestellt, sind in den letzten fünf Jahren 125 Anlagen zur Nutzung von Erdwärme genehmigt worden mit steigender Tendenz, darunter auch namhafte Projekte. Es gibt ein großes technisches Potenzial in Bremen, besonders bei Einbeziehung der Nutzung der Wärme aus Umgebungsluft. Vom Bund gibt es Zuschüsse bis zu 2 000 Euro je Wohneinheit, wenn besonders effiziente Wärmepumpen eingesetzt werden sogar
In Bremen gibt es einen speziellen Zuschuss der swb AG für bestimmte Kunden, eine konkrete Anschauung im neugeschaffenen bauraum Bremen, den Sie auch angesprochen hatten, ein Projekt des Instituts für Umweltverfahrenstechnik und neue Untersuchungsmöglichkeiten durch das Projekt GeoPlan.
Jedes Gebäude und jeder Standort sollten individuell untersucht werden, ob sie die Voraussetzungen für die Nutzung von Wärmepumpen erfüllen. Es gibt günstige Betriebskosten, denen stehen allerdings hohe Investitionskosten gegenüber. Je geringer der Temperaturunterschied, desto höher ist die Wirtschaftlichkeit und CO2-Senkung. Daher ist es besonders wichtig, zuerst den Wärme- und Kühlungsbedarf zum Beispiel durch Dämmung zu senken. Wärmepumpen werden in der Regel elektrisch betrieben und führen damit zu einem steigenden Strombedarf. Das Bundesumweltamt empfiehlt deshalb, Wärmepumpen nur mit Ökostrom zu betreiben, nur so haben sie einen nachhaltigen Effekt auf die CO2-Bilanz.
In Bremen haben wir insgesamt gute Voraussetzungen für die individuelle Untersuchung der Wirtschaftlichkeit des Einsatzes von Wärmepumpen. Bund und Land zusammen tun genug. Eine zusätzliche Förderung der Erdwärme durch das Land Bremen erscheint uns als SPD-Fraktion nicht notwendig, wenn man von der Öffentlichkeitsarbeit absieht, die Sie auch dargestellt und gefordert haben, da ja dieses Projekt bauraum ein Beispiel ist, wo Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung betrieben wird. – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst, Herr Imhoff, möchte ich Ihnen auch noch einmal danken, dass Sie mit Ihrer Großen Anfrage dieses Thema angestoßen haben, weil mir das zeigt, dass Sie auch Interesse an diesen neuen, umweltfreundlichen Technologien haben, und da haben wir jetzt einfach einmal etwas gemeinsam.
Mir ging es eigentlich ähnlich wie Ihnen, als ich die Antwort des Senats ausgedruckt habe, und bevor ich sie gelesen habe, dachte ich auch, oder habe ich eigentlich erwartet, dass, eine Antwort nach dem Motto kommt „Geothermie ist toll! Wir machen da etwas in Bremen! Alles ist super!“ und war am Ende, als ich es gelesen hatte, dann auch etwas desillusioniert, dobei ich sagen muss, dass ich es richtig finde, dass die Antwort sehr differenziert ist und auch nichts beschönigt. Wir müssen uns einfach damit abfinden, dass wir im Moment nur eine spärliche Datenlage haben.
Ich habe als Hauptfazit mitgenommen, dass wir, was das Thema Geothermie angeht, nicht nur in Bremen, sondern generell eigentlich noch ein Stück weit am Anfang stehen, das ist vielleicht mit der Windenergie vor 15 Jahren vergleichbar, sowohl was die Anzahl der Anlagen, wo es noch ein enormes Potenzial gibt, als auch die Technologie angeht, und – das haben Sie bemängelt – wir haben bisher nur rudimentäre Datenbasen für diese Geothermie. Das betrifft aber nicht nur Bremen. Sie hatten einen Ländervergleich angemahnt, den es einfach nicht gibt. Wir haben bundesweit eine schlechte Datenlage, und das bestätigt auch der Bundesverband der Geothermie, der feststellt, dass verlässliche Zahlen über die weltweite Geothermienutzung oft nicht leicht zu finden sind, weil es nämlich kein einheitliches Erfassungssystem gibt.
Geothermie gehört für uns – das möchte ich für uns Grüne betonen – natürlich zu den erneuerbaren regenerativen Energien wie Sonne, Wasser und Biomasse. Geothermie ist zudem unerschöpflich, das macht es gerade so attraktiv. Das Nutzungspotenzial der Geothermie für die Strom- und Wärmeerzeugung ist enorm. Täglich steigt aus dem Inneren der Erde etwa die zweieinhalbfache Energiemenge auf, die wir weltweit brauchen, und das muss genutzt werden.
Laut dem Energieportal wird das Wachstum der Geothermiebranche in Deutschland jährlich auf 14 Prozent prognostiziert. Wir reden ja gern über Arbeitsplätze. In Deutschland sind es derweil 10 000 Beschäftigte in dieser Branche, und daher unterstützen wir Grüne diese Technologie, da wir wissen, dass sie ein großes Ausbau- und Entwicklungspotenzial hat. Sie haben schon gesagt, dass wir in der Diskussion immer unterscheiden müssen zwischen der oberflächennahen Geothermie und der Tiefengeothermie. Welche Form der Geothermie geeignet ist, ist abhängig von den lokalen, also sprich, den hydrogeologischen Gegebenheiten.
Der Antwort des Senats konnten wir entnehmen, dass sich die Tiefengeothermie zum Beispiel auch besonders für eine Art Fernwärmenetz eignet. Ich möchte nur an der Stelle dann doch einmal anmerken, dass wir in Bremen, glaube ich, erst einmal das hier bestehende bremische Fernwärmenetz besser ausnutzen oder ausweiten sollten. Herr Dennhardt ist schon darauf eingegangen, dass es in Deutschland 13 Tiefengeothermieanlagen gibt. Bremen gehört nicht dazu, die oberflächennahe Geothermie hingegen wird in Bremen immer mehr genutzt. So hat sich der Absatz der Wärmepumpen in Deutschland, an dem die oberflächennahe Geothermie und die Nutzung gemessen wird, von 2004 bis 2008 fast verfünffacht.
Zu den privaten Nutzungen liegen in Bremen keine Daten vor, aber bei den öffentlichen Gebäuden. Wir können da einige schon aufzählen. Ich finde, das muss auch unsere Forderung sein, Geothermie oder Erdwärmenutzung in den öffentlichen Gebäuden weiter
auszuweiten, Beispiele, wo es schon gemacht wird, sind die Bürogebäude des t.i.m.e.Port. II und III, das Focke-Museum, das Klimahaus. Im Weserportgebäude ist es vorgesehen, und auch beim Umbau der Kunsthalle soll Erdwärme genutzt werden, und das finde ich hervorragend.
Zu Frage 5 stellt der Senat fest, dass das technische Potenzial für den Ausbau der oberflächennahen Erdwärmenutzung in Bremen erheblich ist. Überall in Bremen kann diese Wärmeform praktisch zur Beheizung von Gebäuden genutzt werden. Die Frage lautet, in welchen Gebieten sich die Tiefengeothermie in Bremen eignet. Hierzu sollen bis 2011 alle geologischen Daten für die Stadt Bremen digital erfasst und neu bewertet werden.
Meine Damen und Herren, zum Abschluss kann ich mir hier eine politische Kommentierung nicht versagen. Sicherlich haben Sie in den letzten Wochen und Monaten die Diskussion zu den unterirdischen Kohlendioxid-Speichern, kurz CCS, verfolgt. Diese Debatte hat auch gerade Niedersachsen und Bremen erreicht. In Bremen wäre besonders das Blockland betroffen, wo große Energieunternehmen quasi schon unterirdisch die Claims abstecken wollen. CCS steht meines Erachtens in direkter Konkurrenz zur Tiefengeothermie, und daher sage ich, statt in Technologien zu investieren, die darauf angelegt sind, CO2-arme Energie zu liefern wie Erdwärme, soll hier auf Bundesebene die CCS-Technologie gefördert werden, die erst CO2-intensive Energiegewinnung wie die der Kohlekraft legitimiert, deren Risiken man aber nicht einmal abschätzen kann. Statt Umsummen für die Subventionierung der CCS-Kohlenkrafttechnologie zu bezahlen, sollte die Bundesregierung ein umfassendes Bohrprogramm für die Geothermie finanzieren! Das, meine Damen und Herren, würde dann auch der Grundstock für eine zukunftssichere, umweltfreundliche Energieversorgung sein. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Aufgrund der Notwendigkeiten, die wir alle erkannt haben, das Klima zu schützen, ist es doch einfach wichtig, dass wir alle Arten von alternativen Energien in ihrem Umfang größtmöglich nutzen, und deswegen dürfen wir da auch keine Technologieängste und dergleichen weiter haben! Bloß am Ende des Tages müssen wir uns zwischen verschiedenen Alternativen entscheiden, Frau Dr. Schaefer hat zum Schluss darauf hingewiesen. Man kann nicht den Untergrund wie ei
nen Schweizer Käse durchlöchern, CO2 speichern und Wärme herausholen, und genau solche Grenzen gibt es. Dann muss man eben entscheiden, was wo sinnvoll geht, wirtschaftlich ist und was dann im Sinne von Minimierung des CO2-Ausstoßes am meisten nützt! Auch solche Diskussionen muss man vernünftiger Weise führen!
Genauso muss man die Diskussion führen, auch darauf ist zu Recht hingewiesen worden: Ist es nicht sinnvoller, die Wirkungsgrade der vorhandenen Kraftwerke, die wir hier haben, dadurch zu steigern, dass wir die Wärmeauskopplung aus der Verbrennung weiter steigern und damit die Fernwärme weiter forcieren und vielleicht, wenn wir dann in ein paar Jahrzehnten diese Art der Energieerzeugung durch Kohleoder Gasverbrennung nicht mehr brauchen, die Fernwärme anders erzeugen, beispielsweise durch tiefe Bohrungen, aus denen dann das heiße Wasser hervorkommt?