(Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Nein!) ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft. auf eine Ebene zu ziehen, die ich geradezu unterirdisch finde. (Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)
Meine Nerven liegen nicht blank, ich bin ganz entspannt im Hier und Jetzt, aber ich erkläre ganz deutlich, dass ich an keiner feierlichen Veranstaltung teilnehmen werde, die während einer Bürgerschaftsdebatte stattfindet, und das gilt sowohl für ein Gymnasium als auch für eine Gesamt- oder Grundschule oder auch andere Institutionen. Ich sehe es durchaus als meine vornehmste Pflicht als Abgeordnete, der Bürgerschaftssitzung zu folgen. Wenn Sie das für sich anders sehen, steht es Ihnen frei, das möchte ich überhaupt nicht bewerten, aber daraus abzuleiten, dass diejenigen, die sich nicht so verhalten wie Herr Rohmeyer, eventuell kein Interesse an dieser Institution haben, ist völlig daneben!
(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Es sind nicht immer alle hier!)
Das wissen wir, Herr Röwekamp, das werden wir hier aber nicht diskutieren, denn wir haben einen anderen Tagesordnungspunkt! Was ich aber deutlich machen möchte, ist, dass wir dem, was Sie eingefordert oder worum Sie gebeten haben, nämlich diesen Antrag zu überweisen, nicht nachkommen werden. Wir sind der Meinung, dass wir das in der Deputation durchaus debattieren, darüber haben wir gesprochen, darüber werden wir weiter sprechen, aber eine Überweisung ist aus unserer Sicht nicht notwendig, deshalb mein Auftritt hier noch einmal!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich wollte nach der Rede von Herrn Beilken eigentlich, weil er ja so Angst hat, dass ich ihn wieder zensiere, nur ein Lob aussprechen, man kann wirklich alles mit allem verbinden, auch in der Bildungspolitik.
(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. Frau B u s c h [SPD]: Ansonsten nicht zu bewerten!)
Das wollte ich nicht, an der Stelle! Ansonsten kann ich vielleicht zur Beruhigung der Debatte, was das Kippenberg-Gymnasium angeht, darauf hinweisen, dass ich in diesem Amt auch die SPD und die rot-grüne Koalition vertreten habe; ich habe über das berich
tet, was wir im Konjunkturprogramm an Baumaßnahmen für das Kippenberg-Gymnasium gemeinsam verabredet haben, und ich denke, ich habe Sie gemeinsam und auch das Parlament vertreten, indem ich auch in der Begrüßung gesagt habe, ich begrüße gern die anwesenden Abgeordneten und weise darauf hin, dass heute Bürgerschaftssitzung ist und dass sicherlich sonst auch noch mehr dort gewesen wären.
(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. D r. G ü l d n e r [Bünd- nis 90/Die Grünen]: Danke schön! – Zuruf von der CDU: Das nenne ich Vermischung der Gewalten!)
Erstens möchte ich zur Zusammenfassung der Diskussion nur sagen, die Debatte trifft sich ungeheuer gut mit der Arbeit, die bei mir im Haus geleistet wird. Man kann es vermuten, dass wir bereits an einem Konzept arbeiten, es wäre auch fahrlässig, wenn das nicht so wäre, und dass wir deshalb auch gern dem Antrag nachkommen, das Ende des Jahres gemeinsam hier zu debattieren, wenn wir es im Ganzen vorstellen.
Ich kann aber auch zweitens zur Beruhigung beitragen und damit, denke ich, dann auch schließen. Die Versorgung der öffentlichen Schulen im Lande Bremen – die Kollegin Stahmann hat es schon gesagt – ist in diesem und für das neue Schuljahr gesichert. Die anerkannten Unterrichtsbedarfe der Schulen haben genügend Lehrkräfte bekommen, wir haben im Augenblick noch kein Problem, und wir arbeiten daran, dass auch keine weiteren Probleme auftreten. Insofern trifft es sich gut, dass wir am Ende des Jahres die Dinge hoffentlich gemeinsam auf den Weg bringen, wie es gut ist, wenn man es in der Bildungspolitik, auch in der Lehrerbildung, gemeinsam tut, damit wir auch weiterhin keine Probleme in der Zukunft bekommen. – Vielen Dank!
Ich lasse als Erstes über den Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 17/848 abstimmen.
Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 17/848 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich lasse nun über den Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 17/907, Neufassung der Drucksache 17/894, abstimmen.
Wer dem Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 17/907, Neufassung der Drucksache 17/894, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Zum Schluss lasse ich über den Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 17/940 abstimmen. Hier ist von dem Redner der CDU Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung und an die staatliche Deputation für Bildung beantragt worden.
Wer der Überweisung des Antrages der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 17/940 zur Beratung an die von mir genannten Ausschüsse seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 17/940 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von den Antworten des Senats auf die Großen Anfragen der Fraktion der FDP und der Fraktion der CDU Kenntnis.
Meine sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Damit sind wir heute an das Ende unserer Tagesordnung gekommen. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend und schließe die Sitzung.