Die elfte Anfrage trägt die Überschrift „Chapter des Motorradclubs ,Mongols’ in Bremen“. Die Anfrage trägt die Unterschrift des Abgeordneten Timke.
Erstens: Wie bewertet die Innenbehörde die Tatsache, dass Mitglieder der kurdisch-arabischen Familie M. im Land Bremen einen Chapter des Motorradclubs „Mongols“ gegründet haben, mit Blick auf die Sicherheitslage in Bremen und Bremerhaven?
Zweitens: Wie viele Mitglieder der kurdisch-arabischen Familie M. gehören nach Erkenntnissen der Bremer Polizei dem Motorradclub „Mongols“ an, und wie viele dieser Personen sind vorbestraft?
Drittens: Haben die „Mongols“ nach den Erkenntnissen der Polizei im Land Bremen bereits Straftaten begangen, und wenn ja, in welchen Deliktsbereichen? Bitte in Prozent nach Deliktsbereichen ausweisen!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1: Zurzeit werden dem in der Gründungsphase befindlichen Chapter des „Mongols Bremen MC“ fünf Personen zugeordnet. Darüber hinaus sind der Polizei Bremen acht bis zehn Personen bekannt, die gelegentlich als sogenannte Unterstützer auftreten. Daraus werden derzeit keine Auswirkungen auf die Sicherheitslage für das Bundesland Bremen abgeleitet.
Zu Frage 2: Zwei Mitglieder des „Mongols MC Bremen“ sind sogenannte Mhallamiye-Kurden. Beide sind polizeilich bereits in Erscheinung getreten.
Zu Frage 3: Im Land Bremen wurden bis heute keine Straftaten registriert, die dem „Mongols Bremen MC“ zuzurechnen sind. – Soweit die Antwort des Senats!
Herr Senator, habe ich Sie richtig verstanden, dass die Anzahl der Mitglieder der „Mongols“ derzeit insgesamt fünf Personen beträgt?
In der Presse spricht man ja immer im Zusammenhang mit diesen Motorradclubs von organisierter Kriminalität in Bremen. Wie sieht das denn mit Bremerhaven aus? Welche Erkenntnisse hat Ihr Haus beziehungsweise der Senat über die Aktivitäten der „Mongols“ in Bremerhaven, gerade im Bereich der Lessingstraße?
Wir werden heute Nachmittag um 14.30 Uhr die Grundsatzdebatte über die Situation der Rockerkriminalität im Land Bremen führen. Ich würde vorschlagen, dass wir diese Fragen dann beantworten.
Nun ist es so, Herr Senator, dass die Anfrage der CDU, die sich ja auch auf dieses Thema bezieht, gestellt wurde, als es die „Mongols“ noch nicht gab. Deshalb bitte ich doch einfach um Beantwortung der Frage, inwieweit die „Mongols“ auch in Bremerhaven tätig sind.
Wir können gegenwärtig feststellen, dass es fünf Mitglieder gibt, es ist also eine überschaubare Gruppe, und wir nehmen das Thema ernst und werden die erforderlichen Maßnahmen auch ergreifen, um diese Entwicklung zu kontrollieren und entsprechend darauf zu reagieren. Mehr kann ich Ihnen dazu heute noch nicht sagen.
Habe ich Sie richtig verstanden, Sie können mir also heute nicht sagen, ob die „Mongols“ auch in Bremerhaven tätig sind?
Es gab durchaus Vorfälle, die dafür sprechen, dass es Aktivitäten in diese Richtung gibt, aber Details stehen mir heute noch nicht zur Verfügung.
Die zwölfte und damit letzte Anfrage in der Fragestunde befasst sich mit Thema „Schulkinowoche in Bremen und Bremerhaven“. Die Anfrage trägt die Unterschriften der Abgeordneten Frau Stahmann, Frau Krusche, Fecker, Dr. Güldner und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Erstens: Wie bewertet der Senat die jährlich stattfindende Schulkinowoche, und wie viele Schülerinnen und Schüler haben im letzten Jahr daran teilgenommen?
Zweitens: Wie wird die Finanzierung vom Senat sichergestellt, um die für April 2011 geplante Schulkinowoche in Bremen und Bremerhaven erneut erfolgreich durchführen zu können?
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1: Im Land Bremen findet seit 2007 jährlich die Schulkinowoche statt, die von der „Vision Kino gGmbH“ vor Ort in Kooperation mit dem Kino 46/Kommunalkino Bremen e. V. veranstaltet wird. Der Senat bewertet die Schulkinowoche positiv, da sie das Bildungsziel der Entwicklung von Film- und Medienkompetenz von Schülerinnen und Schülern unterstützt und sie gleichzeitig für das Kino als den originären Rezeptionsort des Films sensibilisiert. Im Jahr 2009 haben in Bremen 9 903 Personen und in Bremerhaven 3 645 Personen aus 160 allgemein- und berufsbildenden Schulen in Bremen und Bremerhaven die Schulkinowoche besucht. Aufgrund des Anmeldeverfahrens werden in der genannten Zahl nicht nur Schülerinnen und Schüler, sondern auch Lehrkräfte erfasst.
Zu Frage 2: Nach derzeitiger Planung wird der größte Teil der Kosten für die Schulkinowoche 2011 wie bisher durch „Vision Kino“ und den NordmediaFonds getragen. Wie im letzten Jahr wird die Senatorin für Bildung und Wissenschaft einen Zuschuss zur Verfügung stellen. Die schulischen Dienste in Bremerhaven beteiligen sich in 2011 ebenfalls mit einem finanziellen Zuschuss. Darüber hinaus wird das Zentrum für Medien mit geldwerten Leistungen wie etwa Fortbildungen und Beratung die Schulkinowoche unterstützen. Die Finanzierung der Schulkinowoche ist auch nach Rücksprache mit dem Kino 46 auf dieser Basis möglich, sodass eine erfolgreiche Durchführung der Schulkinowoche 2011 gesichert ist. – Soweit die Antwort des Senats!
Steht schon fest, wie hoch der finanzielle Anteil der Senatorin für Bildung an der Finanzierung der Schulkinowoche ist?
Die Schulkinowoche ist noch nicht ganz ausfinanziert, deshalb sind wir noch in Verhandlungen, und deshalb würde ich ungern hier eine Zahl nennen, weil das den Verhandlungsspielraum meiner Behörde sehr einengen würde.
Dann gehe ich davon aus, Herr Staatsrat, dass Sie in der Deputation für Bildung zeitnah berichten werden.
Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Meine Damen und Herren, mit Beantwortung dieser Anfrage ist die Fragestunde beendet.
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes und Nachtragshaushaltsplan der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2010 Mitteilung des Senats vom 14. September 2010 (Drucksache 17/1429) 2. Lesung