Protokoll der Sitzung vom 25.01.2012

In der Menschheitsgeschichte findet sich kein Beispiel, das mit den Gräueln dieser finsteren Jahre vergleichbar wäre. Doch wir konnten dieser ungeheu

erlichen Katastrophe, der ein Drittel unseres Volkes zum Opfer fiel, entrinnen. Mit den Flammen, die aus den Ghettos und Vernichtungslagern aufstiegen, wurde die Fackel der Freiheit des jüdischen Volkes entzündet. Aus der Asche von Auschwitz und Treblinka, aus den Tränen und Schreien, die aus den Eisenbahnwaggons und Gaskammern der Vernichtungslager aufgestiegen waren, wurde der Staat Israel geboren. Es gelang uns aufzustehen, uns aufzuraffen, Mut zu fassen und einen modernen demokratischen Staat zu errichten, mit einer starken, gut ausgebildeten Armee, die sich durch moralische Verpflichtung und innere Stärke auszeichnet und uns hilft, Herausforderungen, die uns gestellt werden, zu begegnen. Der Stadt Haifa kommt in der Entstehungsgeschichte des Staates Israel eine wichtige Rolle zu. Im Hafen von Haifa landeten die Menschen, die den Holocaust überlebt hatten. Haifa ist der Heimatboden des jüdischen Volkes. Die Anlegestellen im Haifaer Hafen waren benetzt von Tränen des Glücks, vergossen von tapferen Menschen, denen es gelungen war, den Holocaust zu überleben. In Haifa nahm der zionistische Traum Form an – als „Staat des jüdischen Volkes“. In Haifa steht der Leuchtturm des jüdischen Volkes, das in seine Heimat zurückfand, der Leuchtturm, auf den die Schiffe zusteuerten, auf deren Deck sich alle diejenigen drängten, die es geschafft hatten, nach Hause, ins Land der Väter, in den Staat Israel zurückzukehren. Die Jahre vergehen, und die Reihen derer, die den Holocaust überlebten, lichten sich. Doch die kollektive Erinnerung des jüdischen Volkes und eines jeden von uns werden uns nicht erlauben, der zweiten und dritten Generation und denen, die nach uns kommen, die Gräuel der Holocaustzeit zu vergessen. Wir sind hier, um uns zu erinnern und um daran zu erinnern, nicht zu vergessen und nicht zu verzeihen. Ich möchte die Gelegenheit hier in dieser Situation an diesem Tag nutzen, um Herrn Präsident Weber die offizielle Medaille zu übergeben, die vom Staat Israel herausgegeben wird, um die Menschen zu ehren, die ihre Familie während des Holocaust verloren haben.

(Beifall)

Herr Präsident Weber ist ein wahrer Freund der Stadt Haifa im Staat Israel, und wir wünschen ihm alle alles Gute. – Danke! (Beifall)

Sehr verehrter Oberbürgermeister Yona Yahav, wir alle danken Ihnen für Ihre Worte.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich unterbreche die Sitzung für 15 Minuten.

Präsident Weber eröffnet die Sitzung wieder um 10.45 Uhr.

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet.

Zur Abwicklung der Tagesordnung wurden interfraktionelle Absprachen getroffen, die Sie dem Umdruck der Tagesordnung mit dem Stand von heute, 9.00 Uhr, entnehmen können. Diesem Umdruck können Sie auch die Eingänge gemäß Paragraf 21 der Geschäftsordnung entnehmen, bei denen interfraktionell vereinbart wurde, sie nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen.

Es handelt sich um die Tagesordnungspunkte 40, Ganzheitliche Begleitung und Versorgung Schwerstkranker und Sterbender absichern, den Tagesordnungspunkt 41, Für den Zusammenhalt unserer Städte – soziale Stadtentwicklung weiterentwickeln!, sowie den Tagesordnungspunkt 42, Wahl eines Mitglieds der staatlichen Deputation für Inneres und Sport.

Die übrigen Eingänge bitte ich dem heute verteilten Umdruck zu entnehmen.

I. Eingänge gemäß § 21 Satz 1 der Geschäftsordnung

1. Bundesfreiwilligendienst stärken – Anreizsystem schaffen

Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 17. Januar 2012 (Drucksache 18/200)

2. Für ein Recht auf ein Girokonto für alle

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18. Januar 2012 (Drucksache 18/205)

3. Waffenbesitz minimieren und Waffenbesitzsteuer in Bremen einführen

Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Januar 2012 (Drucksache 18/206)

4. Das Wahlrecht erweitern

Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24. Januar 2012 (Drucksache 18/214)

Diese Angelegenheiten kommen auf die Tagesordnung der Februar-Sitzung.

II. Kleine Anfragen gemäß § 29 Abs. 2 der Geschäftsordnung

1. Anonyme Spurensicherungsmöglichkeit für Opfer sexualisierter Gewaltdelikte Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 2. November 2011

D a z u

Antwort des Senats vom 10. Januar 2012 (Drucksache 18/188)

2. Steuerliche Privilegien von Schützenvereinen für das Schießen mit großkalibrigen Waffen

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 2. November 2011

D a z u

Antwort des Senats vom 24. Januar 2012 (Drucksache 18/213)

3. Abarbeitung von Geldstrafen

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 9. November 2011

D a z u

Antwort des Senats vom 10. Januar 2012 (Drucksache 18/189)

4. Stiftungen im Land Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 15. November 2011

D a z u

Antwort des Senats vom 20. Dezember 2011 (Drucksache 18/180)

5. Werbung an Hochschulen transparent gestalten

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 23. November 2011

D a z u

Antwort des Senats vom 10. Januar 2012 (Drucksache 18/190)

6. Finanzielle Situation der Jacobs University und finanzielle Einsätze Bremens

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24. November 2011

D a z u

Antwort des Senats vom 17. Januar 2012 (Drucksache 18/202)

7. Auswirkungen der Verringerung von Duldungen

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 29. November 2011

D a z u

Antwort des Senats vom 10. Januar 2012 (Drucksache 18/191)

8. Entwicklungsperspektiven für den Bremer Rat für Integration

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 29. November 2011