Antwort des Senats vom 3. April 2012 (Drucksache 18/334)
7. Auswirkungen der Kürzung der Eingliederungstitel nach SGB II in Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29. Februar 2012
Antwort des Senats vom 17. April 2012 (Drucksache 18/347)
8. Gesundheit Nord – Konzept der Zentralisierung gescheitert?
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29. Februar 2012
Antwort des Senats vom 3. April 2012 (Drucksache 18/335)
9. Auswirkungen bundespolitischer Steuergesetzgebung der Jahre 2007 bis 2011 auf die Einnahmen des Landes Bremen und der Kommunen Bremen und Bremerhaven bis zum Jahr 2015
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29. Februar 2012
10. Einhaltung der Landeshaushaltsordnung bei der Auszahlung bremischer Steuergelder an die JadeWeserPort Realisierungsgesellschaft
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 6. März 2012
Antwort des Senats vom 17. April 2012 (Drucksache 18/348)
11. Handhabung des Straf- und Maßregelvollzugs bei Sexualstraftätern
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 6. März 2012
12. Krankenstand in der Verwaltung
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 6. März 2012
Antwort des Senats vom 17. April 2012 (Drucksache 18/349)
13. Besoldung in senatorischen Behörden, nachgeordneten Dienststellen und öffentlichen Betrieben der Freien Hansestadt Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 14. März 2012
14. Ausbildung zum Erzieher/zur Erzieherin und Sozialpädagogischen Assistenten/Assistentin im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 23. März 2012
15. Vergeudung von Lebensmitteln
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 20. März 2012
Antwort des Senats vom 24. April 2012 (Drucksache 18/359)
16. Lohndumping durch Werkverträge verhindern
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 26. März 2012
17. Werbung und Sponsoring an den Hochschulen im Land
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12. April 2012
18. Ausschöpfung und Verbleib von Bundesmitteln für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ (Hartz IV)
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14. April 2012
19. Bürgschaften und Sicherheitsleistungen – für welche Summe muss die Freie Hansestadt Bremen im Extremfall haften?
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 17. April 2012
20. Effizienz und Suffizienz beim Wohnen
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 17. April 2012
21. Barrierefreiheit und Inklusion in Kindergärten im Lande Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 20. April 2012
Mitteilung des Senats über die vom Senat beschlossene Mitantragsstellung zur Bundesratsinitiative „Entschließung des Bundesrates zur Änderung des Euratom-Vertrages – europaweiten Atomausstieg voranbringen“ – Antrag der Länder Baden-Württemberg, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hamburg
Mitteilung des Senats vom 27. März 2012 (Drucksache 18/327)
Wird das Wort zu den interfraktionellen Absprachen gewünscht? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Wer mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen! Ich bitte um die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden.
Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich Mitglieder der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft. Seien Sie herzlich willkommen!
Wir treten in die Tagesordnung ein.
Für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) liegen zehn frist- und formgerecht eingebrachte An