Protokoll der Sitzung vom 06.07.2011

Für die Fragestunde sind von den Fraktionen keine Anfragen eingereicht worden.

Aktuelle Stunde

Für die Aktuelle Stunde ist von den Fraktionen kein Thema beantragt worden.

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verfassungs- und Geschäftordnungsausschusses

Die Wahlvorschläge liegen Ihnen schriftlich vor.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend den Wahlvorschlägen wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

(Einstimmig)

Jetzt soll ich mich auffordern, zur konstituierenden Sitzung einzuladen. Das mache ich hiermit.

Einsetzung eines staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU und DIE LINKE vom 5. Juli 2011 (Drucksache 18/19)

Wir verbinden hiermit:

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 18/19 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.

(Einstimmig)

Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zu den Wahlvorschlägen.

Die Wahlvorschläge liegen Ihnen schriftlich vor.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend den Wahlvorschlägen wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

(Einstimmig)

Ich bitte die Abgeordnete Frau Piontkowski, zur konstituierenden Sitzung einzuladen.

Einsetzung eines staatlichen Petitionsausschusses

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU und DIE LINKE vom 5. Juli 2011 (Drucksache 18/20)

Wir verbinden hiermit:

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des staatlichen Petitionsausschusses

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 18/20 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.

(Einstimmig)

Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zu den Wahlvorschlägen.

Die Wahlvorschläge liegen Ihnen schriftlich vor.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend den Wahlvorschlägen wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.