wie hoch soll die Grundfinanzierung ausfallen, und wo soll zum Beispiel im Gebäudebereich endlich in vestiert werden? Wir erwarten alle mit großer Span nung die Ergebnisse der Haushaltsberatungen. Un sere rot-grüne Regierung muss endlich Farbe beken nen, wie es mit der Bremer Wissenschaftslandschaft weitergehen soll! Immer nur nach Berlin zu zeigen und mehr Geld zu fordern, ist dabei jedenfalls kei ne Lösung. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Arbeitsbedin gungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaft ler sind bundesweit, aber eben auch in Bremen und auch an unserer Exzellenzuniversität bescheiden. Die Arbeitsplätze sind unsicher, es gibt flächendeckend unbezahlte Überstunden, und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler können oft ihre Arbeit schwer ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
mit der Familie vereinbaren. Eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE hat dies im November mit Zahlen belegt. Vor allem auch der darauf folgende Bericht in „buten un binnen“, in dem eine anonyme, mit einer Kapuze vermummte Wissenschaftlerin ein Interview über die unhaltbaren Zustände an Bremens Wissenschaftseinrichtungen gab, hat viele schockiert.
die Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen und der Universität hier läuft. Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, als wir es hier im November diskutiert haben, hatten wir vereinbart, es auch im Wissenschaftsausschuss zum Thema zu machen, und ich denke, dies sollten wir auch dringend tun.
des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes auf Bundes ebene fordern, und auf Landesebene soll gar nichts geschehen. Dies nenne ich inzwischen fast den Klas siker rot-grüner Politik in Bremen!
gesetz ist ein Sonderarbeitsrecht für Wissenschaft lerinnen und Wissenschaftler, in dem alle gängigen Regelungen zu Befristung, Entfristung et cetera ausgehöhlt werden. Damit werden Beschäftigte von Hochschulen – immerhin öffentliche Einrichtungen – per Gesetz zu Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh mern zweiter Klasse gemacht.
dieses Sonderarbeitsrechts grundsätzlich richtig. Wir wollen eine deutliche Reduzierung der Befristun gen, damit Daueraufgaben in Forschung und Leh re auch mit unbefristeten Dauerstellen unterfüttert werden müssen.
Stipendiaten und Doktoranden, verlässliche Berufs perspektiven für Nachwuchswissenschaftler und Nachwuchswissenschaftlerinnen und – ganz wich tig – die bessere Förderung von Frauen müssen her, denn immer noch werden Frauen sehr selten auf Professuren berufen.
einbarkeit von Beruf und Familie und eine generelle Umwandlung von prekärer in reguläre Beschäftigung an Hochschulen und Universität. Leider sind nicht alle unsere Forderungen in dem rot-grünen Antrag enthalten. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf haben wir darin beispielsweise vergeblich gesucht.
Antrag, denn er kommt im Grunde zur Unzeit und widerspricht den Realitäten auf der Landesebene. Das Kernproblem befristeter Stellen ist, dass sie eben nicht planbar ausfinanziert sind, sondern überwie
gend auf Drittmittel gestützt sind. Drittmittel sind Gelder, die nicht aus dem Landeshaushalt stammen, sondern für die Laufzeit bestimmter Forschungspro jekte eingeworben worden sind.
senschaftszeitvertragsgesetzes, und auf Landesebene soll nichts geschehen, das finden wir problematisch. Wir denken daher, weil an der Universität bei den Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbei tern von den 500 Stellen, die in der Grundfinanzie rung enthalten sind, gerade 80 Stellen abgebaut werden sollen, also jede sechste Stelle, dass sich das Land Bremen auch hier einmal Gedanken ma chen muss, wie die Grundmittel für Universität und Hochschulen aussehen müssen.
tät 80 der 500 grundmittelfinanzierten Stellen für Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbei ter abgebaut werden, bedeutet dies, dass der Anteil drittmittelfinanzierter Stellen noch höher wird als bisher, und dann wird es noch mehr Befristungen geben, und der Stellenabbau wird zu einer weiteren Arbeitsverdichtung führen.
ne Landespolitik, die sich nicht zu den finanziellen Bedingungen an den Hochschulen und der Universität äußert, damit auch konkret zu Verschlechterungen der Beschäftigungsverhältnisse und von Lehre und Forschung beiträgt. Deswegen denken wir, dass die ser Antrag in Richtung Bundesregierung zwar gut ist, aber leider an der Problematik an der Universität und den Hochschulen nicht viel ändert.
ses Regelwerk bundesweit die Rahmenbedingungen für prekäre Beschäftigung an Hochschulen schafft. Sie wissen aber ganz genau – und das müssten Sie auch ehrlicherweise zugeben –, dass dies nur die eine Seite der Medaille ist. Die andere Seite wäre die, den nächsten Haushalt für den Wissenschafts bereich so aufzustellen, dass die Universität und die Hochschulen auch Möglichkeiten haben, ent fristete Stellen tatsächlich auch umzusetzen. – Ich danke Ihnen!
meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn ich es auf den Antrag beziehe, besteht ja eine sehr große Einigkeit zwischen den Fraktionen, sodass ich kaum mehr etwas zu der inhaltlichen Begründung beitragen kann. Ich würde aber gern aus Sicht des Senats einige Bemerkungen zu dem Antrag und dem, was wir insgesamt gemeinsam tragen wollen, formulieren.
sehen, so weit wie möglich für sichere, leistungs gerecht bezahlte und zukunftsfähige Beschäfti gungsverhältnisse Sorge zu tragen. Das gilt unein geschränkt für alle Bereiche und auf allen Ebenen. Wir wollen es jedem, der arbeitet, ermöglichen, von dieser Arbeit zu leben, ohne auf ergänzende Sozi alleistungen angewiesen zu sein. Wir wollen auch, dass die Arbeitsverhältnisse geschlechtergerecht, berufliche Perspektiven verlässlich und familiäre Lebensplanung ohne Ängste und Unsicherheiten möglich sind.
bereich. Gleichwohl lassen Sie mich darauf hinwei sen, dass es natürlich auch einige Besonderheiten des Wissenschaftsbereichs gibt. So ist die Mobilität im Wissenschaftsbereich per se aus gutem Grund größer als in anderen Bereichen des Arbeitslebens. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wollen und müssen auf ihrem Karriereweg unbedingt in verschiedenen wissenschaftlichen Einrichtungen gearbeitet haben, sie brauchen nationale und in ternationale Erfahrung, den Wechsel, und sie sol len sich für einen befristeten Zeitraum qualifizieren und weiterqualifizieren, gegebenenfalls bis hin zur Professur.
wuchswissenschaftler erhalten dadurch früher als in der Vergangenheit eine soziale Absicherung, sei es arbeitsvertraglich oder im Rahmen eines Beam tenverhältnisses auf Zeit. Hinzu kommt, dass unse re Hochschulen und Forschungseinrichtungen viele Drittmittel einwerben, worauf sie und die Einrich tungen stolz sind.
lerfolg ist Anerkennung und Nachweis eines hohen wissenschaftlichen Renommees und einer exzellenten Leistungsfähigkeit. Nicht zu vergessen ist, dass die hohen Drittmittelerfolge für unsere Wissenschaftle rinnen und Wissenschaftler zugleich auch ein Grund dafür sind, nach Bremen zu kommen, sodass wir regional, überregional und auch international die besten Köpfe anwerben und beschäftigen können.
auch unmittelbar mit befristeten Beschäftigungsver hältnissen verbunden. In Grundsatz halten unsere Forschungseinrichtungen das Wissenschaftszeitver tragsgesetz für richtig; aus der Sicht der Beschäftigten wird das Gesetz kritischer gesehen im Hinblick auf die aus ihrer Sicht nicht ausreichenden Aussichten auf ein Dauerarbeitsverhältnis. Daher werden auch