2. Anerkennung einer Schwerbehinderung
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 16. April 2013
Antwort des Senats vom 4. Juni 2013 (Drucksache 18/933)
3. Ist die Unterrichtsversorgung im Sommer 2013 sichergestellt?
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16. April 2013
Antwort des Senats vom 21. Mai 2013 (Drucksache 18/921)
4. Die Abrufung der Mittel des Sondervermögens für den Kitaausbau
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23. April 2013
Antwort des Senats vom 28. Mai 2013 (Drucksache 18/926)
5. Entwicklung des Frauenanteils an Professuren an den Hochschulen im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13. Mai 2013
Antwort des Senats vom 11. Juni 2013 (Drucksache 18/945)
6. Gewalt in der Pflege – Was hat sich in Bremen seit November 2012 geändert?
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 15. Mai 2013
Antwort des Senats vom 18. Juni 2013 (Drucksache 18/972)
7. Hat Bremen einen Katastrophenplan für Unfälle mit Gefahrgütern auf der Schiene?
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 22. Mai 2013
8. Beantragung und Auszahlung von Kindergeld und Elterngeld in Bremen und Bremerhaven
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 27. Mai 2013
9. Kinderarmut in Bremen und Bremerhaven
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 27. Mai 2013
10. Politische Bildungsangebote für Migrantinnen und Migranten
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 30. Mai 2013
11. Lernstandserhebungen an Bremer Schulen
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 31. Mai 2013
12. Unterstützung des Buchhandels im Lande Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 4. Juni 2013
13. Staatliche Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 4. Juni 2013
14. Konzept „Stopp der Jugendgewalt“
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11. Juni 2013
15. EFRE- und ESF-Förderung im Land Bremen ab 2014
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 18. Juni 2013
16. Fortschritt der Autobahn 281
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 18. Juni 2013
1. Mitteilung des Senats über die vom Senat beschlossene Mitantragstellung zur Bundesratsinitiative „Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der öffentlich geförderten Beschäftigung“ – Gesetzesantrag der Freien und Hansestadt Hamburg
Mitteilung des Senats vom 21. Mai 2013 (Drucksache 18/922)
2. Mitteilung des Senats über die vom Senat beschlossene Mitantragstellung zur Bundesratsinitiative „Entwurf eines Gesetzes über die Zulassung der Mehrstaatigkeit und die Aufhebung der Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht“ – Gesetzesantrag des Landes Baden-Württemberg
Mitteilung des Senats vom 28. Mai 2013 (Drucksache 18/927)
3. Bericht über die Informationsreise des Petitionsausschusses vom 10. bis 11. April 2013 nach München
Des Weiteren möchte ich Ihnen mitteilen, dass nachträglich interfraktionell vereinbart wurde, bei den miteinander verbundenen Tagesordnungspunkten 31 und 32, Geeignetes Verfahren zur Umsetzung der MiStra-Vorschriften einführen, auf eine Aussprache zu verzichten und den Tagesordnungspunkt 4, Sozialraummonitoring vereinheitlichen? – Nachvollziehbare und transparentere Entscheidungen ermöglichen!, für die Juni-Sitzungen auszusetzen.
Wird das Wort zu den interfraktionellen Absprachen gewünscht? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.
Wer mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!