Antwort des Senats vom 14. Januar 2014 (Drucksache 18/1230)
9. Radarkontrollen im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 20. November 2013
Antwort des Senats vom 14. Januar 2014 (Drucksache 18/1231)
10. Auslastung der Masterstudiengänge an den Hochschulen im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 3. Dezember 2013
Antwort des Senats vom 7. Januar 2014 (Drucksache 18/1225)
11. Wie werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge unterstützt, damit sie nicht in die Drogenszene geraten?
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 10. Dezember 2013
12. Zuwanderung von Neu-EU-Bürgern ins Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 10. Dezember 2013
13. Park-and-ride- und Bike-and-ride-Angebot in Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 10. Dezember 2013
14. Versorgung schmerzkranker Menschen im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 10. Dezember 2013
Antwort des Senats vom 14. Januar 2014 (Drucksache 18/1232)
15. Pentagon-Projekt – Aufklärung ist nötig
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10. Dezember 2013
16. Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Gefahrengebieten
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13. Januar 2014
17. Einnahmen des Landes Bremen durch Daten und urheberrechtlich geschützte Werke
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 14. Januar 2014
18. Tantiemen in Gesellschaften der Freien Hansestadt Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 21. Januar 2014
19. Einstellung in den Polizeidienst ohne Fachhochschulreife im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 21. Januar 2014
20. Beihilfekosten des Landes Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 21. Januar 2014
21. Qualifikation von Aufsichtsratsmitgliedern im Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 21. Januar 2014
Mitteilung des Senats über den vom Senat beschlossenen Beitritt zur Bundesratsinitiative „Entwurf eines Gesetze zur Öffnung der Integrationskurse für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, Ausländerinnen und Ausländer mit humanitären, völkerrechtlichen oder politischen Aufenthaltserlaubnissen sowie für Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren und Geduldete“ – Gesetzesantrag des Landes Schleswig-Holstein
Mitteilung des Senats vom 17. Dezember 2013 (Drucksache 18/1221)
Wird das Wort zu den interfraktionellen Absprachen gewünscht? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.
Wer mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen!
(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und DIE LINKE)
Ich bitte um die Gegenprobe!
Die Gruppe BIW stimmt dagegen.
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden.
Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich dem Abgeordneten Hinners zu seinem Geburtstag die allerherzlichsten – ich habe die Zahl nicht genannt! – Glückwünsche des Hauses aussprechen.
Sehr geehrter Herr Hinners, herzlichen Glückwunsch, und schön, dass Sie bei uns sind!
Meine Damen und Herren, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben.
Die Bremische Bürgerschaft trauert um Claus Dittbrenner, der am 29. Dezember 2013 im Alter von nur 61 Jahren nach langer und schwerer Krankheit gestorben ist.
Sich für andere einzusetzen, für die Rechte der abhängig Beschäftigten zu kämpfen, bedeutete für den Sozialdemokraten Claus Dittbrenner nicht nur Funktion und Job, sondern eine Herzensangelegenheit. Das bewies er als stellvertretender Personalratsvorsitzender der Universität Bremen ebenso wie als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Unterbezirk Ost der Sozialdemokratischen Partei. Hier zeigte es sich, dass er es ernst meinte, wenn er auf die Menschen zuging und sich wirklich interessierte, ein Kümmerer eben.