Qualifikation und der Ausbildung junger Menschen betrifft die Strukturen. Unserer Ansicht nach haben wir es hier mit einem sehr dynamischen Prozess zu tun, und ich hoffe, dass die Mittel in diesem Land möglichst wirksam und möglichst erfolgreich einge setzt werden. – Herzlichen Dank!
Präsidentin, meine Damen und Herren! Nur noch ein paar wenige Punkte! Es ist richtig, die Strukturen sind lange Zeit darüber subventioniert worden, das hat eine weit zurückliegende, umfassende Geschichte, wir hatten ABM-Stellen, wir hatten BSHG-19-Stellen, das heißt, es gab immer sozusagen die Maßnahmen aus dem besagten sozialen Arbeitsmarkt für kultu relle Institutionen, pädagogische Institutionen und so weiter. Wir haben also darüber gewisse Regeltä tigkeiten aufgefangen, das ist ja kein Geheimnis. Das ist bis heute so, das hat sich dann in die In-Jobs oder in die Ein-Euro-Jobs – bei uns in Bremen heißt es immer ein bisschen anders – verschoben. Das ist ein Problem, die Ansicht teile ich durchaus.
Punkt, dass diese Institutionen zu wenig abgefe dert worden sind, und man hat sich sozusagen die Freiheit genommen, das aus diesen Mitteln, aus diesen Maßnahmen zu finanzieren. Das ist auch ein Fehler. Das Ganze hat man an Träger delegiert, zum Teil ist es quasi mit privatisiert worden. Es ist eine Entwicklung, die im Grunde genommen von uns mit Sicherheit nicht als positiv darzustellen ist. Wenn wir da zurückblicken und sagen, da hätte man sich tatsächlich einmal etwas anderes überlegen sollen, wäre ich sofort an Ihrer Seite.
weg – mies wie sie sind, schlecht bezahlt, wie sie sind –, dann haben wir das Problem, dass in die sen Projekten, in diesen Stadtteilbeziehungen alles wegbricht, und gleichzeitig haben wir nicht mehr die Möglichkeit, die Beschäftigten entsprechend zu qualifizieren. Das ist im Übrigen etwas, das im SGB II bei den sogenannten AGH E-Stellen mit mehr Aufwandsentschädigung – ich will Sie nicht mit den Einzelheiten belästigen – überhaupt gar nicht mehr gesetzlich möglich gewesen ist.
Qualifizierung von Beschäftigten weggefallen ist, das hat man deutlich verändert. Das ist nicht durchweg positiv, denn durchaus wäre auch eine Kassiererin mit einem Job gut beraten, nebenberuflich weiter eine Qualifizierung zu machen. Das wird nicht mehr finanziert, das halte ich für ein Problem.
so wenige Fachbereiche tätig wäre wie Sie, würde ich aber bis zur Halskrause darin stehen. Die Zeit schiene 2014 – –.
(Abg. Dr. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Unglaublich ist das, wie Sie über andere urteilen!)
Das ist überhaupt nicht unglaublich! Über mich wird ununterbrochen geurteilt, weil ich nicht in allen möglichen Deputationen sitze und es wage, hier zu verschiedenen Themen zu sprechen. Ich meine, es ist letztendlich auch gar nicht dem geschuldet, dass ich mir das aussuche.
ist so, dass wir ab dem Jahr 2014 Geld auszahlen konnten, aber wir haben die Grundlagen dafür gar nicht, und die Fragen sind: Ist es gewollt, dass wir sie nicht haben? Ist es gewollt, dass wir erst im Jahr 2015 anfangen? Ist es tatsächlich der Plan gewesen, dass es sich nach hinten verschiebt, oder nicht? Diese Fragen, finde ich, sollte man sich stellen, und wir werden auch ESF-Mittel wieder zurückgeben wegen einer gewissen Fehlplanung, auch das wird passieren. Ich möchte einmal wissen, wie Sie das in irgendeiner Weise rechtfertigen wollen! Ich finde es großartig, dass wir 76 Millionen Euro bekommen. Ich fand, es war ehrlich gesagt auch ein wirklich guter Fortschritt, dass wir gesagt haben, wir bekommen endlich Landesmittel.
auf die Straße gegangen, weil man sich gesagt hat, jetzt wird es aber total eng, es müssten endlich Lan desmittel zur Verfügung gestellt werden. Damals hat sich hier alles auf Durchzug gestellt. Jetzt geben wir die Landesmittel zum einen für die Schulsozialar beiter aus – das hat mit Beschäftigungspolitik und so weiter überhaupt nichts zu tun, auch da federn wir eine Regelaufgabe ab –, und die andere Hälfte wird in die Ausbildung, in die Planung gegeben. Wir werden sehen, was passiert und wie weit wir damit kommen, aber diese Ignoranz gegenüber den bisherigen Erfahrungen und Zusammenhängen ist sträflich.
und wir haben unglaublich viele Jugendprojekte, die auf dem Prinzip der Freiwilligkeit beruhen, die sehr gut funktionieren, gerade in den Stadtteilen. Ich sehe nicht, dass das Jobcenter in irgendeiner Weise dort ein Entgegenkommen signalisiert.
sehr geehrten Damen und Herren! Ich müsste jetzt eigentlich sehr viele Dinge richtigstellen, aber das kann ich jetzt, am Donnerstagnachmittag, nicht mehr so ausführlich tun.
Ich möchte Folgendes sagen: Die Ausgangsfrage der Großen Anfrage fand ich sehr begründet, und ihr will ich nachgehen. Die Ausgangsfrage war: Was wird denn anders mit dem neuen BAP? Dazu könnte man zwei Antworten geben: Entweder wird gar nichts anders, oder es wird alles viel schlechter, und irgendwo in dieser Größenordnung liegt das, was Sie gesagt haben, Frau Bernhard. Deshalb muss man noch einmal genau fragen, ob wir denn etwas anders machen, weshalb, und in welche Richtung es geht. Das sind eigentlich die entscheidenden Punkte.
Senat gegebenen Antworten, bei denen wir uns sehr viel Mühe gegeben haben und die auch, glau be ich, ziemlich prägnant sind, eigentlich kaum eingegangen sind. Das ist mein erster Kritikpunkt. Der zweite Kritikpunkt ist, dass Sie so gut wie gar keine konkreten Vorschläge unterbreitet haben. Beides muss man, glaube ich, erwarten. Wenn man eine deutliche Kritik anbringt, dann bitte ich auch darum, dass ganz konkrete Vorschläge kommen.
(Abg. Rupp [DIE LINKE]: Soll ich Ihnen ein mal die vielen Vorschläge nennen, die wir im Haushalts- und Finanzausschuss unterbreitet haben?)
Nein, es geht nicht um Haushaltsverhandlungen, wir reden hier von dem Bremer arbeitsmarktpolitischen Programm!
Programm beinhaltet, ich kann nur die Kernpunkte ansprechen, um auch die Prägnanz zu verdeutlichen: Das Erste ist, wir haben deutlich mehr Mittel als vor her. Wir hatten früher im BAP 12 Millionen Euro im Jahr zur Verfügung, seit dem Jahr 2007.Das waren reine ESF-Mittel und überhaupt keine Landesmittel mehr. Wir hatten befürchtet, dass die Mittel von 12 Millionen auf 6 Millionen Euro abgesenkt werden.
Jetzt verfügen wir nach schwierigen Verhandlungen über 10,9 Millionen Euro, das ist also ein relativ gu tes Ergebnis. Zusätzlich zu den 10,9 Millionen Euro haben wir noch einmal 4 Millionen Euro extra für die Jahre 2014 und 2015, das ist etwas ganz Besonderes. In dem BAP ist das durchgeplant. Wir haben hier also einen deutlichen finanziellen Schwerpunkt für die Arbeitsmarktpolitik im Lande Bremen, und das finde ich auch gut.