Herren, wenn wir jetzt versuchen, einzelne Forde rungen von Jugend im Parlament parteipolitisch zuzuordnen. Wir stellen fest, es ist eine bunte Mi schung von Forderungen, bei denen sicherlich auch viele, die momentan noch gar nicht Auto fahren, erst einmal einen Schwerpunkt auf die Verkehrsmittel legen, nämlich Bus, Bahn und Fahrrad, die sie zurzeit benutzen. In der Großstadt ist es natürlich auch so, dazu gibt es bundesweite Studien, dass der Autover kehr abnimmt. Haben Sie hier irgendwann einmal von der CDU als Autofahrerpartei gehört? Nein! Sie wollten es hören! Sie wollen nicht zuhören, wenn wir sagen, wir brauchen eine Gleichbehandlung der Verkehrsmittel. Sie wollen keine Gleichbehand lung. Ihr Landesvorsitzender, Herr Saxe, hat gestern nämlich fast mit Schaum vor dem Mund noch einmal vorgetragen, dass er die Autofahrer gängeln und die Fahrradfahrer einseitig bevorzugen will. Wir wollen eine Gleichbehandlung der Verkehrsmittel!
von Jugend im Parlament sind digital natives. Ich übersetze, es sind Personen, die schon in der digitalen Welt aufgewachsen sind.
(Zurufe von der SPD und vom Bündnis 90/ Die Grünen: Danke! – Abg. Frau B ö s c h e n [SPD]: Leichte Sprache!)
Ich sagte das für Einzelne, die es vielleicht noch nicht wussten, ich sah fragende Gesichter, Herr Möhle!
raten haben, die es nicht lernen mussten, wie alle von uns, die wir hier sitzen, sondern die tatsächlich mit allen Möglichkeiten der Digitalität wie Smartphones und Tablets in jedem Lebensbereich aufgewachsen sind. Sie haben ein völlig anderes Weltbild als wir, manche mehr und manche weniger: Laptops, Tablets, Smartphones.
betreten, sondern wir reden hier über Eingeborene aus einer neuen Welt, die eine völlig andere Sicht der Dinge haben, und die Diskussion hat Spaß gemacht.
in den Fachdeputationen und den Parlamentsaus schüssen beraten werden, denn dort gibt es eine völlig andere Vorstellung zu Themen wie beispielsweise Urheberrecht und Datenschutz, aber natürlich auch zu dem Punkt, den der Kollege Hamann angesprochen hat, die Netzneutralität. Jugend im Parlament sieht die Netzneutralität als viel wichtiger und notwendiger an, als mancher Fachpolitiker, der sich mit diesen Bereichen zu beschäftigen hat, aber vielleicht in dieser Welt gar nicht richtig lebt.
Diskussionen am Rand der Veranstaltung geführt, Herr Hamann hat es bereits erwähnt. Der Abschluss abend wurde zum ersten Mal durchgeführt und hat die Gelegenheit für viele interessante, vertiefende Gespräche gegeben. Früher begann Jugend im Parla ment abrupt und hörte abrupt wieder auf, und wenn man Glück hatte, dann lief man sich irgendwo wieder über den Weg. Der Abschlussabend hat tatsächlich die Chance zu einem weiteren Austausch gegeben.
einmal auf den Punkt ein, den Herr Tuncel eben gesagt hat – handelt es sich um ein gutes, einmaliges Projekt, und es hat damals auch Stimmen hier im Hause gegeben, die das nicht unbedingt gut gefun den haben, dass der Präsident diese, ich betone jetzt einmal, Forderung, die aus den Reihen der Jungen Union in den Neunzigerjahren kam, aufgegriffen hat.
(Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grü nen]: Nein, es war anders! Ich war zufällig im Vorstand, wie der Kollege Ravens auch!)
geben, das sei nichts, das sich tatsächlich nachhaltig bewähren würde. Doch, es hat sich nachhaltig be währt, denn dieses Haus öffnet eine Tür, wie auch der Deutsche Bundestag dreimal in jeder Legislaturperi ode, nur im Wahljahr nicht. Wir wollen zeigen, wie die parlamentarische Demokratie funktioniert, was es zum Beispiel mit der Schülervertretung und den Beiräten auf sich hat. Wir sollten deshalb auch die jeweiligen Betroffenen auffordern, sich zu engagie ren. Ich möchte keinen Schüler verpflichten müssen, sich in einer funktionierenden Schülervertretung zu engagieren. Wenn die Schüler sich nicht in den vorhandenen Strukturen der Schülervertretung orga nisieren, dann gibt es dafür Gründe, meine Damen und Herren, und darüber sollten wir uns dann auch noch einmal vertiefend unterhalten.
Die Mitwirkungsmöglichkeiten waren noch nie so groß, wie in sie in den letzten Jahren geworden sind, meine Damen und Herren.
auch, es waren 100 Jugendliche hier im Parlament, wir haben aber mehr als 100 Jugendliche in Bremen und Bremerhaven. Wir erreichen auch mit Jugend im Parlament, mit allen Formen, über die wir hier reden, streiten, die wir toll finden oder die wir für verbesserungswürdig halten, nur einen Bruchteil der Jugendlichen.
nicht gesprochen. Ich wünsche mir, dass das die Debatte zukünftig prägt, aber nicht die am Anfang der Debatte gehaltenen Jubelorgien. – Vielen Dank!
nen)*): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich bitte zunächst etwas zu den LINKEN sagen: Es heißt nicht LINKE im Parlament, sondern Jugend im Parlament!
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen – Zurufe der Abg. Frau V o g t [DIE LINKE] – Abg. T s c h ö p e [SPD]: Ruhig, Christina! – Glocke)
Jugendlichen eingehen, denn darum geht es nämlich. Nun zu der Resolution Bau und Verkehr! Als Grüne, als Fahrradfahrerin und auch als Klimaschützerin freut es mich besonders, dass der Fahrradverkehr auch bei den Jugendlichen einen so großen Stellenwert hat. Der Anteil des Fahrradverkehrs am Verkehrsaufkom men ist in Bremen ist so hoch wie in keiner anderen vergleichbaren Großstadt. Mit Fahrradstraßen, wie beispielsweise in der Humboldt- oder auch in der Wachmannstraße, haben wir gezeigt, wie wir den Fahrradverkehr weiter voranbringen. Der hohe An teil an Radnutzung führt auch dazu, dass in Bremen Straßen durch vergleichsweise wenig Staus belastet werden. Im Verkehrsentwicklungsplan wurden acht Radprämienrouten beschlossen.
Fahrradpiktogrammen, verbesserter Sicherheit in Kreuzungsbereichen, grünen Wellen und auch mit mehr Radrouten noch bequemer und angenehmer machen. Fahrradmodellquartiere, die zusätzlich zu Fahrradstraßen auch Reparaturmöglichkeiten, Abstellflächen oder Pumpstation anbieten, sind ein guter Weg, die Nutzung des Fahrrads zu erhöhen. Wir setzen zudem auf Umsteiganreize für umwelt
freundliche Verkehrsträger – wie es die Jugendlichen ebenfalls fordern –, weg vom Auto hin zum ÖPNV, Förderung der Elektromobilität, ein verbessertes Parkand-ride-Angebot, Unterstützung von Pedelecs und die weitere Steigerung des Carsharinganteils. Auch wir sehen die Belastung durch Bus- und Bahntickets für Menschen mit geringem Einkommen als Problem.