Protokoll der Sitzung vom 21.01.2015

Ich denke, meine Damen und Herren, wir haben

hier einen Katalog vorgelegt bekommen, der an sich natürlich nicht befriedigend ist. Jetzt könnten wir als kleines Bundesland Bremen – Herr Präsident, ich habe es gehört! – natürlich sagen, dass wir sowieso kaum etwas ausrichten können, aber das wäre der falsche Weg. Ich finde, wir müssen mit aller Kraft und allem, was uns zur Verfügung steht, dafür sorgen, dass wir auch internationale Abkommen abschlie ßen und diese Abkommen dann auch eingehalten werden, das ist für diesen Bereich ausgesprochen wichtig. – Herzlichen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Als nächster Redner hat

das Wort der Abgeordnete Rupp.

Herr Präsident, meine

sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegin nen und Kollegen! Beim Lesen der Antwort auf die Anfrage, wie es eigentlich unseren Meeren geht, erinnerte ich mich an eine Textstelle, die ich, als ich 15 oder 16 Jahre alt war, beim alten Friedrich Engels gelesen habe. Er hat das irgendwann im Jahr 1880 in einem Buch oder in einem Aufsatz geschrieben: Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen. Er schrieb dort: „Schmeicheln wir uns indes nicht zu sehr mit unsern menschlichen Siegen über die Natur. Für jeden solchen Sieg rächt sie sich an uns. Jeder hat in erster Linie zwar die Folgen, auf die wir

gerechnet, aber in zweiter und dritter Linie hat er ganz andre, unvorhergesehene Wirkungen, die nur zu oft jene ersten Folgen wieder aufheben.“

(Beifall bei der LINKEN – Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: War das ein Zitat?)

Das ist das Zitat von Friedrich Engels, und ich

denke einmal, spätestens seitdem kann man wis sen, dass man sich zumindest sehr viel Mühe geben muss, wenn man in die Natur eingreift und dass man versuchen sollte, die Folgen abzuschätzen, oft kann man es nicht. In der Antwort auf die Anfrage, wie es eigentlich unseren Meeren geht, gibt es viele Punkte, wo wir diese Erkenntnis einfach schmählich missachtet haben. Ich will einmal damit beginnen, dass es, wenn wir sagen, Landstromversorgung in Bremerhaven rechnet sich nicht, unter anderem deswegen, weil die Umweltkosten nicht internali siert sind, eine Rechnung ist, die so eigentlich nicht aufgestellt werden dürfte. Unabhängig von der Fra ge, ob es sich betriebswirtschaftlich rechnet, ist es hinsichtlich des Umweltschutzes wichtig, dass wir in Bremerhaven eine Landstromversorgung für die Seeschifffahrt haben. Ich finde, dafür sollten wir uns einsetzten, auch wenn wir hinterher keine schwarzen Zahlen schreiben.

(Beifall bei der LINKEN)

Zweitens: Ja, die Bremer Häfen sind wahrscheinlich

grüner als andere Häfen, und es gibt Möglichkeiten, die Antriebe von Schiffen zu verbessern, sodass sie weniger Schmutz in die Umwelt schleudern. Eine Clean Ship-Initiative, ein Green Harbor und Ähnliches sind ein erster Schritt in eine Richtung zu weniger Umweltverschmutzung, aber ich sage, vielleicht braucht es auch eine No Ship-Initiative, also darüber nachzudenken, ob wir eigentlich so viele Waren wie aktuell über die Weltmeere fahren müssen. Ist es nicht vielleicht doch besser, über regi onale Wertschöpfungskreisläufe nachzudenken und Transporte zu vermeiden? Da gilt Ähnliches wie bei der Energiewende, Energiesparen und Transport vermeidung sind meines Erachtens ein wichtiger Beitrag zur Umweltpolitik, und ich finde, man sollte auch in diese Richtung denken.

(Beifall bei der LINKEN)

Drittens: Was mich in dem Zusammenhang er

schüttert hat, muss ich ehrlich gestehen, weil mir das Ausmaß so noch nicht klar war, war das Thema Plastikmüll in den Weltmeeren. Das sind nicht nur die Plastiktüten, das ist klar, es geht von der Plastiktüte über Dosen und Behälterflaschen bis hin zu – das habe ich gelernt –

(Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Kosmetika!)

Microbestandteile in Kosmetika.

Es ist ein bisschen so – ich sage es einmal ganz

salopp –, als würden wir uns in die eigenen Corn flakes pinkeln, denn dieses Zeug kommt zurück zu uns auf den Tisch.

(Beifall bei der LINKEN)

In den Fischen, die wir fangen und essen, sind schon

die Zersetzungsbestandteile dieser Kunststoffe enthal ten, das sind höherwertige chemische Verbindungen und unter Umständen die Plastikteilchen selbst, und es ist in der Regel keine gute Idee, sie zu essen. Das ist sozusagen eine Logik – und da bin ich wieder am Anfang, dass wir genau das nicht gemacht haben –, unsere Siege über die Natur holen uns ein und be wirken Dinge, die wir nicht wollen, deswegen halte ich es für unbedingt wichtig, dass wir schauen, was wir bei der Verbringung von Plastikmüll durch die Weser in die Nordsee machen können. Wie können wir auch in Bremen dafür sorgen, dass Plastiktüten und andere Plastikverpackungen entweder sinnvoll wiederverwertet werden oder gar nicht erst entstehen?

(Beifall bei der LINKEN und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Es gibt Initiativen, die sagen, es ist wert darüber

nachzudenken, Plastiktüten zu verbieten; ich finde auch, es ist wert darüber nachzudenken, Plastiktüten zu verbieten und durch andere Dinge zu ersetzen.

(Beifall bei der LINKEN und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Viertens: Die Anfrage beschäftigt sich auch mit

der Situation des Tiefseebergbaus. Jetzt geht aus der Antwort eher hervor, dass es ein bisschen außerhalb unserer Zuständigkeit liegt, dafür ist Jamaica zustän dig. Ich bin mir nicht so ganz sicher, weil ein Teil der Vorhaben betrifft auch unseren Zuständigkeitsbe reich – wie heißt das entsprechende Fachwort? –, in der AWZ, in der ausschließlichen Wirtschaftszone.

(Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Tiefsee nicht!)

Tiefsee nicht, aber Unterwasserbergbau sage ich

einmal! Viel interessanter ist jedoch, dass wir 3,5 Millionen Euro an EFRE-Mitteln in den Bau eines Tauchbeckens im Technologiepark investiert haben, und da wird nicht nur für die Forschung gearbeitet, dort werden Unterwasserroboter getestet, es werden Vorbereitungen mit der Gesellschaft für Marinetech nik und der DeepSea Mining Alliance getroffen. Es werden dort auch Technologien entwickelt, die unmittelbar für den Tiefseebergbau benötigt werden.

Ich komme zum Schluss. Das ist eines der Beispiele,

worüber wir noch einmal nachdenken sollten, ob

das wirklich eine gute Idee ist, und wenn wir jetzt darüber nachdenken, vermeiden wir möglicherweise Folgen für künftige Generationen. Deswegen fände ich es gut, wenn Bremen ein Moratorium für den Tiefseebergbau unterstützt und erst einmal forscht, welche Auswirkungen es eigentlich für das Leben im Meer, für den Boden und andere Dinge hat. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Als nächste Rednerin hat

das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Schaefer.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als ich damals für das Biologiestudium nach Bremen gezogen bin, in eine Stadt, in der ich vorher noch nicht war, habe ich immer gedacht – und das geht nicht nur mir so, sondern vielen anderen auch, die eher aus dem Süden der Republik kommen –, ach ja, das ist ja toll, eine maritime Hansestadt so nah am Meer, und dann stellt man fest, so nah am Meer ist es eben doch nicht. Dennoch sind Bremen und erst recht Bremerhaven ganz eng mit der Seefahrt, der Fischerei und dem Meer verbunden.

Inzwischen lebe ich in Vegesack und kann sagen,

wir sind stolz, dass wir dort den ersten europäischen Binnenhafen haben und auf eine jahrhundertealte Fischerei, sowohl den Walfang – und da sind wir, glaube ich, alle froh, dass wir heutzutage zumindest mehrheitlich in Europa keinen Walfang betreiben – als auch die Heringsfischerei betreffend, zurück blicken. Das zeigt auch schon eines: Meere sind die Grundlage für Leben, und ohne Meer kein Leben!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Das ist eine einfache Formel, die wir uns immer

vor Augen halten sollten. Die Meere sind groß. 71 Prozent der Erdoberfläche ist mit Meeren bedeckt. Gerade jetzt entdeckt die Menschheit überhaupt erst einmal die biologische Vielfalt der offenen Ozeane und die Schätze der Tiefsee. Wir verstehen bisher nur einen Bruchteil des Ökosystems Meer, und daher ist es gut, dass wir im Land Bremen Forschungseinrich tungen wie das Alfred-Wegener-Institut, das MARUM oder auch das Zentrum für Marine Tropenökologie haben, denn Wissen sollte die Grundlage für unser Handeln sein.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Allein das Wattenmeer ist ein weltweit beispielloser

und artenreicher Lebensraum. Die meisten von uns kennen natürlich die Scholle, die Miesmuschel, den Wattwurm und den Seehund, aber insgesamt leben allein im Wattenmeer 4 800 Arten, und dazu kommen etwa 10 Millionen Vögel, die hier brüten und rasten.

Da die Meere unsere Lebensgrundlage sind, brau

chen sie unseren Schutz, denn die Vielfalt des Öko

systems Meer ist auch vielfältig in Gefahr, und wenn wir diese Grundlage gefährden, dann gefährden wir uns selbst am Ende der Nahrungskette auch.

Schon jetzt wird deutlich, dass die Lebensge