draußen über den Marktplatz gehen und jemanden treffen, schreiben Sie das auf! Dann machen Sie jeden Abend einen Bericht,
analog niemals machen! Das habe ich Ihnen gerade vorgeführt, und da sagen Sie, das sei peinlich. Ma chen Sie es doch einfach einmal!
Frau Grobien, das mit den Büchern, das geht: Wenn Sie so eine Bibcard haben, dann können Sie Ihre Bü cher online verlängern, das funktioniert auch schon. Daher werden wir diesen Antrag ablehnen, weil er, wie gesagt, bis auf den Punkt der Meldeplattform nichts Neues beinhaltet. – Vielen Dank!
ne sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe, als die Kopie vor mir auf dem Tisch lag, gedacht, dass ein Versehen passiert war und dass mir ein alter Vorgang aus dem Jahr 1998 vorgelegt worden ist. Nach Feststellung der Echtheit hat sich dann sofort der Eindruck ergeben, dass der Antrag leider einen großen Teil der Wirklichkeit ausblendet.
und zwar seit 2000 als die IT-Zuständigkeit in das Finanzressort wechselte, unter einer Senatorin und zwei Senatoren, immer in verantwortlicher Position beteiligt war und die Entwicklung verfolgt habe. Wir haben immer versucht, den Amtsschimmel auf die Datenautobahn zu bringen. Das ist manchmal nicht so einfach, weil sowohl die Autobahn als auch der Amtsschimmel zusammenpassen müssen, und das sage ich einmal selbstkritisch als aufgeklärter Bü rokrat. Deswegen möchte ich hier jetzt noch einige Portionen Wirklichkeit nachliefern.
Strategie mitgebracht, die im Mai 2014 beschlossen worden ist. Sie ist im Haushalts- und Finanzausschuss und im Medienausschuss erörtert worden, Sie können die Protokolle nachlesen.
schauen Sie sich die Rückmeldungen auch aus den einzelnen Fraktionen dazu an! Ich finde es richtig schwierig, Frau Grobien –
können wir uns vielleicht noch einmal auf eine wich tige Sache konzentrieren, ich würde gern einen Sachverhalt aufklären! –, und es ist ganz gefährlich, wenn Sie sagen, die KoSIT und andere mischen dabei irgendwie mit und niemand weiß, was dort getan wird. Ich darf Ihnen einmal sagen, dass die KoSIT die Koordinierungsstelle für IT-Standards ist. Sie ist eine gemeinsame Einrichtung des Bundes und der 16 Bundesländer, die in Bremen angesiedelt ist. Es ist quasi ein Institut für Standardisierung, das jedes Jahr 1,6 Millionen Euro für Bremen einbringt. Wenn Sie das nach dem Königsteiner-Schlüssel ausrechnen, trägt Bremen circa 14 000 Euro zur Finanzierung bei, denn das entspricht also 0,8.
Es besteht ein Verbund mit der Universität, damit wir gute Informatiker akquirieren können. Es sind Arbeitsplätze für sehr qualifizierte Menschen ent standen. Bayern hat zugestimmt, dass die KoSIT bei uns angesiedelt wird, und das ist im Jahr 2011 geschehen. Die Innenministerkonferenz hat Bremen einstimmig weitere Aufgaben zum Meldewesen und zum Polizeiinformationstransfer übertragen. Das wollte ich Ihnen nur noch einmal sagen, bevor Sie wiederholen, dass im Finanzressort ein paar Mitar beiter beschäftigt seien, die nicht wüssten, was sie tun sollten.
durcheinander gäbe, so, als ob wir selbst keinen Überblick hätten! Es ist eine Einrichtung des Bundes und der Länder, und das möchte ich einfach hier noch einmal festhalten.
Spy-Klauseln. Der IT-Planungsrat hat die von uns eingebrachten Klauseln beschlossen, inzwischen verfahren alle Bundesländer danach. Die danach durchgeführten Ausschreibungen sind mit entspre chenden Klauseln und einem Überprüfungsverfahren versehen. Das betrachten wir als Bremer Erfolg.
2013 in Kraft getreten ist. Kein anderes Bundesland hat es bisher umgesetzt, Bremen leistet die Vorar beiten. Wir stimmen uns auf Ländereben ab, weil es unterschiedliche Zuständigkeiten gibt – Innen
ressorts, Wirtschaftsressorts, Finanzressorts –, und dann werden wir einen Entwurf vorlegen. Zu Ihrer Information: Es liegt eine Referentenentwurf vor. Die Vorschriften, die im Verwaltungsverfahrensgesetz geändert werden müssen, die praktisch die Grund lage bilden, sind vom Senat beschlossen und dem weiteren Beratungsverfahren zugeführt worden.
lich ist ein Gremium vorhanden, nämlich der ressort übergreifend tätige IT-Ausschuss. Im IT-Ausschuss ist jedes Ressort mit seinem Staatsrat oder dessen Vertreter Mitglied. Wir haben die Apps, das brauche ich nicht zu wiederholen. Das Spannende ist ja, dass wir seinerzeit von Bundesinnenminister Friedrich für eine Haushalts-App ausgezeichnet worden sind. Jeder kann in die App eigene Sparvorschläge eingeben und ausrechnen, wie sich die Vorstellungen auswirken. Wir nutzen diese App manchmal um zu schauen, in welchen Bereichen weitere Potenziale vorhanden sind. Das kann man ja als Anregung weitergeben.
gerüstet und ein gutes Gesetz verabschiedet. Fakt ist, in Hamburg sind 25 000 Datensätze gespeichert, und bei uns sind es 29 400 Datensätze. Hamburg holt auf, wir schreiten weiter voran! Wir haben durchaus den Ehrgeiz, zum Abschluss der Tabelle vor Ham burg zu stehen!
haben zwei Dinge miteinander vermischt. Die virtu elle Region Nord-West ist schon zu Herrn Perschaus Zeiten gegründet worden. Das ist ein Verbund der Landkreise, der Kommunen sowie der Städte Bre men und Bremerhaven. Dieser Verbund hat immer versucht, einen IT-Austausch zu organisieren. Auf dem IT-Gipfel der Bundesregierung hat sich Bremen als Erprobungsraum beworben, bundesweit sind bisher zwei Erprobungsräume anerkannt worden. Die Staatssekretärin des Bundesinnenministeriums hat Bremen aufgrund der entsprechenden Arbeits gruppenbeschlüsse letztendlich benannt.