aber hören Sie sich einmal den selbstgeschriebenen, selbst erdachten und selbst vertonten Text an! Ich zitiere jetzt:
„Eines Tages schlug es ein wie eine Bombe. Wir sind da und stellen die Welt auf den Kopf, wir geben Gas und einigen uns, wir sind verschieden, aber doch so gleich“. Der Refrain: „We are the SPUNXX, we know what we can, we have crazy fun and you listen to us!“ Die zweite Strophe! „Alle glauben, die schaffen das nie, die sind ja voll komisch, sie lachen, doch sie wissen nicht, wir lassen uns nicht unterkriegen!“ Dann kommt der Refrain, den schenke ich mir jetzt!
Die dritte Strophe: „Wir halten zusammen, ob Behinderung oder nicht, unsere Band reißt mit, wir sind Freunde, egal, wie wir sind!“ Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, mein Englisch ist unterirdisch, aber der Song ist obercool! – Ich danke Ihnen!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich fahre jetzt weiter fort, und zwar mit dem Thema leichte Sprache.
Das Arbeitsfeld der leichten Sprache ist für eine Teilhabe wichtig, nicht nur für Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Lernschwierigkeiten oder geistiger Behinderung, sondern auch für die Mitbürgerinnen und Mitbürger, die unsere Amtssprache noch nicht gut sprechen, lesen oder verstehen. Wir Grünen veröffentlichen fast jeden Monat eine Parlamentsinitiative von uns auf unserer Webseite in leichter Sprache, und sind damit schon ganz gut am Start, finde ich.
Trotzdem gibt es auch in diesem Bereich noch viel zu tun. Wir sehen aber auch, dass sich auch einige Ämter und Behörden auf den Weg gemacht haben und Beiträge in leichter Sprache auf ihren Webseiten anbieten, hier möchte ich besonders das Amt für Straßen und Verkehr nennen. Das sind erste Schritte, möchte ich feststellen, die wir begrüßen, aber hier muss – und das wird auch im Aktionsplan festgestellt – noch viel mehr passieren!
Als Letztes möchte ich mich noch einmal dem Sportbereich des Aktionsplans widmen! Im Bereich Behindertensport wird im Aktionsplan auf die bereits mehrfach mit Erfolg in Bremen durchgeführten „Special Olympics“ hingewiesen. An dieser Stelle möchte ich auch noch einmal Frau Rosenkötter meinen herzlichen Dank aussprechen.
Ich finde auch den Vorschlag gut, Vereine auszuzeichnen, die sich in vorbildlicher Weise dem Thema der Inklusion zugewendet haben. Ich halte es für eine sehr gute Idee, wenn man mit einer positiven
Verstärkung an das Thema herangeht und positive Beispiele herausstellt. Das hat immer eine Vorbildfunktion und keine Abstrafffunktion. Es werden Konzepte entwickelt, denen sich dann auch andere Vereine anschließen können. Sie sind, wie gesagt, ein Vorbild für viele andere.
Zum Abschluss möchte ich noch einmal sagen, dass ich trotz der teilweise langen Sitzungen viele neue Eindrücke und Anregungen bekommen habe und dass mir jede Sitzung Spaß gemacht hat.
Kurzum: Diese Sitzung war Sicht der Grünen ein voller Erfolg. Wir Grünen wünschen dem Landesteilhabebeirat jetzt ein glückliches Händchen bei der inhaltlichen Begleitung und Umsetzung des Aktionsplans. – Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Nachdem ich in meinem ersten Wortbeitrag eigentlich inhaltlich noch nicht viel gewichtet habe, möchte ich jetzt noch ein paar Punkte aufgreifen, die ich für besonders wichtig oder eben auch für kritisch halte.
Frau Schmidtke, wir sind hier nun einmal im Parlament und so nett, wie die Sitzungen auch waren, sind wir immer noch ein politisches Gremium, das auch verschiedenen Parteien besteht. Ich denke, das muss man auch nicht verheimlichen, und dazu stehe ich auch!
Es steht in dem Plan, dass es demnächst eine verbindliche Quote für barrierefreie Zimmer geben soll. Das finde ich super, doch am liebsten wünsche ich mir natürlich, wenn Hotels grundsätzlich barrierefrei wären. Jeder Gast kann auch barrierefreie Zimmer nutzen, aber umgekehrt funktioniert das nur schlecht. Ich hoffe, dass die versprochene Quote – in Berlin beträgt sie 10 Prozent – bald auch in Bremen eingesetzt wird, denn für Bremen steht sie noch nicht fest.
Ein zweiter Punkt! Ich finde es zwar vollkommen richtig, dass im Aktionsplan steht, die Werkstätten für behinderte Menschen können und sollen sich stärker als bisher um die Vermittlung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt bemühen, und auch die Aussage, dass der Übergang von einer Tagesförderstätte zu einer Werkstattstätte zu verbessern ist, teile ich. Jedoch sehe ich die sehr stark betonte Zielsetzung im Plan, dass auch möglichst viele Menschen mit außergewöhnlichen Unterstützungsbedarfen den Weg aus
einer Tagesförderstätte in den Arbeitsbereich einer Werkstatt finden sollen, zumindest kritisch. Die Begründung dafür lautet im Plan, dass Betroffene durch den Wechsel den sozialversicherungsrechtlichen Status der Werkstatt erhalten. Vielen der Betroffenen wird aber gerade diese Begründung herzlich egal sein, sie wissen nichts von einem versicherungsrechtlichen Status und damit zusammenhängenden Finanzfragen. Sie möchten Teilhabe am Leben haben, und diese Teilhabe sollte man immer zuerst aus der Perspektive der Betroffenen definieren. Deshalb gibt es ja auch das sogenannte Wunsch- und Wahlrecht.
Ein mögliches Nur-dazu-Stellen von schwerst mehrfach behinderten Menschen in eine Werkstatt kann jedenfalls für diese schnell zu einem Verlust von sozialer Teilhabe werden, und auch ein erlangter sozialversicherungsrechtlicher Status könnte diesen Teilhabeverlust nicht ausgleichen.
Ein dritter Punkt im Aktionsplan, der mich nachdenklich stimmt, ist die Verselbstständigung von schwerst mehrfach behinderten Menschen in ambulant betreute Wohnformen. Ich halte es nicht für richtig, immer so zu tun, dass alle Betroffenen sich nichts sehnlicher wünschen würden, als allein oder – wie dann gern gesagt wird – selbstbestimmt wohnen zu können. Auch hier muss äußerst sensibel vorgegangen werden.
Ich wünsche jedem Entscheider die Ruhe und Gelassenheit, so grundlegende Fragen stetes mit gutem Einfühlungsvermögen mit und für die Betroffenen klären zu können und niemals lediglich aufgrund finanziellen Drucks entscheiden zu müssen.
Ich sage aber auch, dass ich es grundsätzlich in Ordnung finde, Wohnformen zu ambulantisieren und zu verselbstständigen. Da ist sicher auch noch einiges möglich, aber Menschen, die sich nicht zur Wehr setzen können, dürfen letztlich nicht vereinsamen oder anderen Schaden nehmen.
Ich möchte auch die angekündigte Quote für rollstuhlgerechte Wohnungen hier noch einmal aufgreifen! Wir brauchen diese Wohnungen dringend, das bezweifelt auch niemand, denke ich. Wir arbeiten auch daran, dass Menschen mit einer Behinderung und auch älter werdende Menschen möglichst lange selbstständig in einer eigenen Wohnung leben können. Mit Blick auf die demografische Entwicklung kann auch niemand leugnen, dass jedes Jahr, das ohne den Bau einer angemessenen Anzahl von rollstuhlgerechten Wohnungen vergeht, ein verlorenes Jahr ist. Deshalb sollte der Senat mit der Quotenfestlegung nicht mehr lange warten, und er sollte sie auch nicht zu niedrig ansetzen, zum Beispiel würden wir es Niedersachsen mit jeder achten Wohnung nachmachen.
Der vorliegende Aktionsplan soll in Zukunft alle vier Jahre überprüft und ergänzt werden, der in Bremerhaven zeitgleich erarbeitete regionale Plan soll dagegen alle zwei Jahre auf den Prüfstand gestellt werden. Eine zweijährige Überprüfung in Bremen und
dann vielleicht eine umfassende Evaluation nach vier Jahren würden aber perspektivisch sicher auch dem Teilhabebeirat helfen, der die Umsetzung des Aktionsplans in den nächsten Jahren begleiten soll. Ich finde es übrigens zu kurz gedacht, dass dem Teilhabebeirat nur die üblichen Verbandsvertreter angehören sollen. An einem solchen Gremium, das die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bremen sozusagen überwacht und begleitet, sollten auch Vertreter der Parteien teilnehmen können, schließlich ist der Aktionsplan auch auf Wunsch der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien erarbeitet worden.
Nun glaube ich, dass meine Redezeit endgültig vorbei ist. Ich danke noch einmal allen, die sich eingebracht und so aktiv an dem Plan gearbeitet haben. Das war eine hervorragende Sache, und ich habe da wirklich ein sehr hohes Engagement gesehen. Es war für die Betroffenen auch nicht immer alles barrierefrei, das muss man auch dazu sagen, manchmal war es ein bisschen holperig, und trotzdem hat sich keiner übermäßig darüber aufgeregt, und alle haben weitergemacht. Das war großartig! – Danke!
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Das Sozialressort hat in dieser Legislaturperiode bereits große und bedeutende Vorhaben bewegt. Wir haben hier vor Kurzem bereits über den Kita-Ausbau gesprochen, dazu gibt es auch eine Vorlage mit 144 Seiten, die auch diesen Bereich betrifft. Wir haben gestern über die Sozialberichterstattung auch gestritten, wir haben auch die Unterbringung von Flüchtlingen auf mehreren Hundert Seiten dargestellt. Alle diese Themen bewegen auch die Menschen mit Behinderungen, und wir versuchen, sie auch von Anfang an mit zu berücksichtigen. Das ist vielleicht der Unterschied zur Vergangenheit: Ich habe durch meinen Staatsrat Herrn Frehe, den ich sehr schätze – ich sage es an dieser Stelle einmal ausdrücklich! –, viel gelernt über den Umgang mit Menschen mit Behinderungen, dazu werde ich auch gleich noch ein paar Worte sagen. Erst einmal ein Dankeschön an Herrn Frehe!
Ich sage es auch aus dem Grund, weil das Rednerpult im Deutschen Bundestag höhenverstellbar ist, und das Vorbild steht hier in Bremen.
Dieses Rednerpult in Bremen ist das Vorbild für das Rednerpult im Deutschen Bundestag, und zwar, weil
Herr Frehe sich vor vielen Jahren hier einen Parlamentsplatz erkämpft hat. Darüber bin ich sehr froh, denn nicht nur Herr Frehe hat Bremen verändert, sondern sie alle, die heute dort oben sitzen und mit uns gemeinsam über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für das Land Bremen diskutiert und Ihre Ideen und Eindrücke auch eingebracht haben.
Auch auf der Senatsbank haben wir eben darüber gesprochen, dass es ganz unterschiedliche Behinderungen gibt, aber alle Behinderungen haben gemein, dass sie immer in Diskriminierung, in Ausgrenzung münden, und das ist aus meiner Sicht die große Aufgabe, die vor uns liegt, vor dem Parlament und dem Senat, nämlich Barrieren abzubauen, Diskriminierung zu vermeiden und dafür die entscheidenden Weichen zu stellen. Dafür legen wir heute viele Aufgaben auf 136 Seiten vor, die wir nicht von einem auf den anderen Tag angehen können, aber die den Weg in den nächsten Jahren vorgeben.
Wir wollen Barrieren abbauen. Ich bin der festen Überzeugung, dass es nicht erst in 20 Jahren möglich sein muss, durch die Vordertür in das Rathaus zu kommen. Ich wünsche mir, dass auch Menschen mit Behinderungen durch die Vordertür in das Rathaus gehen können, auch wenn es sich um ein Weltkulturerbe handelt, das sage ich ganz bewusst.
Wir wollen die vollständige Teilhabe umsetzen, wir wollen in den Stadtteilen ambulantisieren. Frau Grönert, ich habe da eine andere Sicht auf die Dinge: Es muss als Mensch möglich sein, wählen zu können, ob man selbstständig oder in einer Einrichtung wohnen möchte. Oftmals haben die Menschen gar nicht die Wahl, aber diese Wahl müssen wir ermöglichen.
Wir wollen die Diskriminierungen abbauen. Ich möchte – das wäre mein Wunsch nach dieser Debatte –, dass heute der VBN erklärt, dass die E-Scooter wieder befördert werden, und zwar ohne Wenn und Aber.