Protokoll der Sitzung vom 23.04.2015

In kaum einer Branche aber, das muss man auch

sagen, ist das Misstrauen in die Nachhaltigkeit und die Verlässlichkeit einer Ausbildung so groß. Da gilt

noch immer die alte und oft falsche Weisheit von der brotlosen Kunst, die nicht stimmt. Autoren, Filme macher, Musiker, bildende, darstellende Künstler, Architekten und Designer, Spieleentwickler, Soft wareentwickler, Programmierer, aber auch Veran staltungstechniker und Mediengestalter, unzählige Handwerker und Produktionsbetriebe, die daran hängen, tragen zum wirtschaftlichen Erfolg und zur gesellschaftlichen Entwicklung viel bei. Dabei sind sie selbst besonders flexibel und damit zukunftsfähig.

(Glocke)

Wir wollen deshalb für etwas mehr Sicherheit,

aber auch für etwas mehr Selbstbewusstsein und Anerkennung dieser Berufe und ihrer Ausbildungs wege in der Kulturwirtschaft sorgen. – Vielen Dank!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Als nächster Redner hat

der Abgeordnete Rohmeyer das Wort.

Frau Präsidentin, meine

Damen und Herren! Rot-Grün hat nach vier Jahren der Sonntagsreden vermeintlich die Kultur- und Kreativwirtschaft entdeckt. Das, was Frau Ryglew ski gesagt hat – das hat mich wirklich verwundert, Sie sind doch sonst nicht so wirtschaftsfreundlich –,

(Zurufe von der SPD)

und auch das, was Herr Werner gesagt hat, klang alles gut. Es war nicht viel Falsches dabei. Wo aber sind außer diesem dürren Antrag, Ihre Taten in dieser Legislaturperiode, meine Damen und Herren?

(Abg. P o h l m a n n [SPD]: Das ist eine glatte Unterstellung!)

In dem Antrag allerdings steht nichts Falsches.

Darum werden wir ihm auch zustimmen. Ihn aber in der letzten Sitzung dieser Legislaturperiode zu beschließen, meine Damen und Herren, dazu braucht man schon eine gewisse Chuzpe.

(Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Was sollen wir heute sonst machen?)

Ja, was sollen wir sonst heute machen, Herr Dr. Kuhn? Wir hätten über die Resultate Ihrer Arbeit in diesem Bereich reden können, aber da ist ja nichts, meine Damen und Herren!

(Beifall bei der CDU)

Soweit die Wahlkampfeinstimmung zu diesem The ma. Jetzt kommen wir auf eine etwas andere Ebene.

(Zurufe von der SPD und vom Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Die sachliche Ebene!)

Ich greife auf, was meine beiden Vorredner gesagt

haben. Wir haben in Bremen eine ganz besonders bunte Kultur- und Kreativszene. Wir haben bestimmte Hotspots, das ist das Viertel, das ist die Überseestadt geworden, das ist in letzter Zeit verstärkt auch die Neustadt geworden, aber das, was Carsten Werner gesagt hat, ist völlig richtig: Es betrifft nicht die klas sischen mittelständischen Unternehmen. Das sind zum Teil Ein-Mann-Betriebe, Zwei-Mann-Betriebe. Viele, die in diesem Bereich arbeiten, betreiben starke Selbstausbeutung. Da kann man nicht klassisch mit Ausbildungsgängen herangehen, wie sich das die Kammern vorstellen.

Man muss – und darum sind die Arbeitsaufträge

hier richtig, wenn auch zu spät - die Konzeption anschauen, aber, was haben Sie in den letzten vier Jahren in diesem Bereich konkret unternommen?

Sie haben sich darauf verlassen, dass die Unter

nehmen etwas tun. Was aber haben Sie für diese Unternehmen getan? Die Bilanz sieht sehr dürftig aus.

Was brauchen wir? Neben den Fragen der – –.

(Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Ist das jetzt der sachliche Teil?)

Natürlich ist das der sachliche Teil, Herr Dr. Kuhn, Sie sollten das doch wissen!

Es geht darum, wie Ausbildungsgänge zugelas

sen werden und welche Hilfen, gegebenenfalls im Rahmen der Wirtschaftsförderung an dieser Stelle geleistet werden können. Die Infrastrukturfrage spielt ebenfalls eine große Rolle. Sie können im Bereich der Digitalwirtschaft Unternehmen schwer ansiedeln, wenn sie nicht auch eine entsprechende Breitbandversorgung sicherstellen. Es ist wichtig, dass die Rahmenbedingungen stimmen, damit sich Unternehmen in diesem Bereich ansiedeln.

Im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft ha

ben wir eine große Bandbreite. Diese reicht von den Menschen, die noch aus klassischen Handwerksbe rufen kommen, bis hin zu Menschen, die in Berufen arbeiten, die erst in einigen Jahren Namen bekommen werden, unter denen dann Ausbildungsgänge kreiert werden. Es sind jedenfalls viele Berufe dabei, die in unserem Bundesland große Potenziale bieten. Bremen ist bekanntlich kein Bundesland, das besonders reich mit Bodenschätzen ausgestattet ist. Die Kreativität der Menschen in Bremen und Bremerhaven bietet ein großes Potenzial, das es zu entwickeln gilt.

Wir haben Ihnen in dieser Legislaturperiode in

einer Vielzahl von Initiativen aufgezeigt, wie wir uns wünschen, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft gefördert wird. Wir wollen, dass Bremen, auch und gerade wenn es darum geht, im 21. Jahrhundert

anzukommen, eine Vorreiterrolle einnimmt. Die Koalition hat leider – Stichwort Smart City – viele Chancen verpasst, aber wir haben Ihnen in diesem Zusammenhang ein gutes Papier vorgelegt.

(Abg. W e r n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Ach!)

Das sind Grundlagen, die für kreatives Arbeiten nötig sind, Herr Kollege Werner. Es wäre gut, wenn Sie sich einmal durchlesen würden, was wir Ihnen dazu aufgeschrieben haben!

(Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, die Feststellung, dass

man den Erfordernissen der Kultur- und Kreativwirt schaft in Sachen Flexibilität, auch in der Gestaltung des Ausbildungssystems, das nun einmal ein starres System darstellt, gerecht werden muss, ist richtig. Daher werden wir Ihren Prüfaufträgen an dieser Stelle auch zustimmen. Ich bin gespannt, was der Senat hierzu vorlegen wird. Die Antwort kann ja erst die nächste Bürgerschaft entgegennehmen.

Ich wünsche mir, dass die Chancen, die die Vielfalt

der Kultur- und Kreativwirtschaft für das Wachstum eröffnet, nicht länger beschnitten werden, sondern sich endlich entfalten können. – Vielen Dank!

Herr Kollege Rohmeyer,

gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Wer ner? Oder wollten Sie eine Kurzintervention machen?

(Abg. W e r n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Ja!)

Herr Werner zu einer Kurzintervention.

möchte nicht, dass Herr Rohmeyer und vielleicht auch Herr Erlanson den Rest des Wahlkampfes mit falschen Tatsachen bestreiten. Deswegen würde ich gern Folgendes festhalten: Das Wachstum, das Herr Rohmeyer in den letzten Sätzen dann doch noch angesprochen hat, kommt ja irgendwoher. Das hat vielleicht damit zu tun, dass hier seit sieben Jahren eine gute Arbeit für die Kreativwirtschaft geleistet wird.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)