Protokoll der Sitzung vom 01.07.2015

Ich bitte die Schriftführer und Schriftführerinnen, die Auszählung vorzunehmen.

Ich unterbreche die Sitzung, bis das Wahlergebnis vorliegt.

(Unterbrechung der Sitzung 11.32 Uhr)

Präsident Weber eröffnet die Sitzung wieder um 11.47 Uhr.

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet.

Ich gebe Ihnen jetzt das Wahlergebnis der Wahl zweier Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen bekannt.

Auf die Abgeordnete Sülmez Dogan entfielen eine ungültige Stimme, fünf Enthaltungen, zwölf Neinstimmen und 54 Jastimmen.

(Beifall SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP)

Auf den Abgeordneten Frank Imhoff entfielen eine ungültige Stimme, vier Enthaltungen, acht Neinstimmen und 70 Jastimmen.

(Beifall SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP)

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, dass die Abgeordnete Sülmez Dogan und der Abgeordnete Frank Imhoff die Mehrheit erreicht haben, die nach Paragraf 9 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung erforderlich ist.

Ich frage die Abgeordnete Sülmez Dogan, ob sie die Wahl annimmt.

(Abg. Frau Dogan [Bündnis 90/Die Grünen]: Ja, ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Ver- trauen! – Beifall)

Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich zu Ihrer Wahl! Wir werden sicher eine gute Zusammenarbeit haben.

Ich frage den Abgeordneten Frank Imhoff, ob er die Wahl annimmt.

(Abg. Imhoff [CDU]: Herr Präsident, ich nehme die Wahl an! Vielen Dank! – Beifall)

Auch von meiner Seite die allerherzlichsten Glückwünsche! Auf eine gute Zusammenarbeit im Vorstand der Bremischen Bürgerschaft!

Meine Damen und Herren, ich versichere Ihnen, dass ich Ihnen Fairness und vertrauensvolle Kollegialität und Zusammenarbeit entgegenbringen werde.

Ich bitte nun die Vizepräsidentin, die Abgeordnete Frau Sülmez Dogan, an meiner rechten Seite Platz zu nehmen, wenn die Gratulationen beendet sind!

c) Wahl der Schriftführer/Schriftführerinnen

Für die Wahl der sechs Schriftführerinnen und Schriftführer sind folgende Wahlvorschläge eingereicht worden: Von der SPD-Fraktion wurden vorgeschlagen die Abgeordneten Manuela Mahnke und Sükrü Senkal, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Abgeordnete Wilko Zicht, von der CDU-Fraktion die Abgeordnete Sandra Ahrens, von der Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Cindi Tuncel und von der FDP-Fraktion der Abgeordnete Dr. Magnus Buhlert.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Hier gilt das gleiche Verfahren wie bei den Wahlen des Vizepräsidenten und der Vizepräsidentin. Wir haben uns darüber verständigt, dass wir auch hier Wahl in Wahlkabinen vornehmen. Für eine gültige Stimmabgabe sind sämtliche Wahlvorschläge mit Ja, Nein oder Enthaltung zu kennzeichnen.

Ich bitte jetzt die Abgeordneten Frau Antje Grotheer, Susanne Wendland, Dr. Oguzhan Yazici und Rainer Buchholz, an der Ausgabestelle für die Stimmzettel beziehungsweise an der Wahlurne Platz zu nehmen!

Wir kommen nun zum Namensaufruf.

(Es folgt der Namensaufruf.)

Ich frage, ob nun alle Abgeordneten ihren Stimmzettel abgegeben haben. – das ist der Fall.

Der Wahlgang ist geschlossen.

Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, die Auszählung vorzunehmen!

Ich unterbreche die Sitzung, bis das Wahlergebnis vorliegt.

(Unterbrechung der Sitzung 12.22 Uhr)

Präsident Weber eröffnet die Sitzung wieder um 12.40 Uhr.

Ich eröffne die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) wieder.

Ich gebe Ihnen das Wahlergebnis der Wahl von sechs Schriftführerinnen und Schriftführern bekannt:

Ausgegebene Stimmzettel 83, abgegebene Stimmzettel 83, vernichtete Stimmzettel keiner.

Auf die Abgeordnete Manuela Mahnke entfielen 68 Jastimmen, elf Neinstimmen, zwei Enthaltungen, zwei Stimmen waren ungültig.

Auf den Abgeordneten Sükru Senkal entfielen 69 Jastimmen, elf Neinstimmen, eine Enthaltung, zwei Stimmen waren ungültig.

Auf den Abgeordneten Wilko Zicht entfielen 67 Jastimmen, zwölf Neinstimmen, zwei Enthaltungen, zwei Stimmen waren ungültig.

Auf die Abgeordnete Sandra Ahrens entfielen 61 Jastimmen, 13 Neinstimmen, sieben Enthaltungen, zwei Stimmen waren ungültig.

Auf den Abgeordneten Cindi Tuncel entfielen 62 Jastimmen, 17 Neinstimmen, zwei Enthaltungen, zwei Stimmen waren ungültig.

Auf den Abgeordneten Dr. Magnus Buhlert entfielen 66 Jastimmen, neun Neinstimmen, sechs Enthaltungen, zwei Stimmen waren ungültig.

Ich stelle fest, dass die Abgeordneten Manuela Mahnke, Sükru Senkal, Wilko Zicht, Sandra Ahrens, Cindi Tuncel und Dr. Magnus Buhlert die Mehrheit der Stimmen erreicht haben, die nach Paragraf 9 Absatz 1 der Geschäftsordnung erforderlich ist.

Ich frage nun die Abgeordnete Manuela Mahnke, ob sie die Wahl annimmt.

(Abg. Frau Mahnke [SPD]: Herr Präsident, ich neh- me die Wahl an!)

Gratulation!

(Beifall)

Ich frage den Abgeordneten Sükrü Senkal, ob er die Wahl annimmt.

(Abg. Senkal [SPD]: Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!)

Gratulation, Herr Kollege!

(Beifall)

Ich frage den Abgeordneten Wilko Zicht, ob er die Wahl annimmt.