Wer das Gesetz zur Änderung des Bremischen Geo datenzugangsgesetzes, Drucksache 19/708, in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über die Fortführung des Förderfonds in der Metro polregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V.
Wer das Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Nieder sachsen über die Fortführung des Förderfonds in der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V., Drucksache 19/789, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen. Ich lasse deshalb darüber abstimmen, ob wir jetzt die zweite Lesung durchführen wollen.
Wer das Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Nieder sachsen über die Fortführung des Förderfonds in der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V.,Drucksache 19/789, in zweiter Lesung beschlie ßen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Gesetz zur Änderung des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes Mitteilung des Senats vom 25. Oktober 2016 (Drucksache 19/790) 1. Lesung 2. Lesung
Wer das Gesetz zur Änderung des Bremischen Ge bühren- und Beitragsgesetzes, Drucksache 19/790, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen. Ich lasse deshalb darüber abstimmen, ob wir jetzt die zweite Lesung durchführen wollen.
Wer das Gesetz zur Änderung des Bremischen Ge bühren- und Beitragsgesetzes, Drucksache 19/790, in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!