Dann stelle ich den Satz um. Berücksichtigen Sie auch in Ihrer Untersuchung diesen Aspekt, den ich gerade eben ausgeführt habe?
Herr Staatsrat, da sie ja gerade eine nicht geringe Summe genannt haben, die pro Bus notwendig wäre – unabhängig von Reinigung, Wartung und eventuellen Schäden durch Vandalismus, haben Sie, glaube ich, gesagt –, wie bewerten Sie diese Summe vor dem Hintergrund, dass wir gerade bedauerlicherweise zur Kenntnis nehmen mussten, dass die BSAG sich im Zeitalter der Digitalisierung davon verabschiedet hat, ihre Busse und Bahnen weiter mit WLAN auszustatten?
Es fällt mir jetzt schwer, diese beiden recht unterschiedlichen Themen miteinander zu verknüpfen. Also, hier ging es jetzt um die Bücher im Bus. Wenn man dort solch ein Regal einbaut, dann ist das mit einem gewissen Aufwand verbunden, und dann muss man sich gemeinsam in einem Diskurs die Frage stellen, ob dieses Angebot uns das wert ist. Bei dem Thema WLAN gibt es, glaube ich, auch viele Fragen der Nutzbarkeit und Praktikabilität im Alltag, inwieweit es wirklich entscheidend ist, und wie das WLAN-Angebot sich bewährt hat, aber auch dazu können wir gern noch einmal mit der BSAG sprechen und den Austausch suchen.
Ja, ich helfe dem Staatsrat da auch gern auf die Sprünge! Die BSAG hat mitgeteilt, dass es unverhältnismäßig hohe Kosten gäbe. Also, für die Ausstattung der Busse wurde auch ein hoher vierstelliger Betrag pro Bus genannt, wie Sie es gerade für das Regal erwähnt haben. Offensichtlich ist die BSAG ja auch nicht bereit, hier zu investieren, daher die Frage mit dem Vergleich zwischen den Kosten für die Einrichtung des WLAN und für das Regal im Bus.
Ich glaube, das würde jetzt ein bisschen die Fragestellung sprengen, wenn wir jetzt zum Thema WLAN kämen, Herr Kollege! – Herr Staatsrat, aber bitte!
Das sind natürlich Themen, die wir mit der BSAG besprechen müssen. Am Ende ist es auf der einen Seite eine Frage der Kosten und auf der anderen Seite der Aspekt des Nutzens. Wir werden weiterhin darauf achten. Bei den nächsten Ausschreibungen bezüglich Schienenpersonennahverkehr war auch berücksichtigt, dass wir dort WLAN-Angebote sicherstellen, insofern bleibt es ein wichtiges Thema.
(Abgeordneter Rohmeyer [CDU]: Ich hätte so viele, Herr Präsident, allerdings will ich den Staatsrat jetzt nicht mit der Frage, ob Bücher dann auch am Sonntag zur Verfügung stehen, da die SPD sich ja seit Jahren dagegen wehrt, dass Bibliotheken am Sonntag geöffnet werden!)
Die achte Anfrage trägt die Überschrift „S-Haltepunkt Technologiepark der Universität Bremen“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Gottschalk, Sprehe, Reinken, Kottisch, Tschöpe und Fraktion der SPD.
Erstens: Welche Bedeutung misst der Senat der Schaffung eines S-Bahn-Haltepunktes für die Weiterentwicklung des Technologieparks Universität bei?
Zweitens: Befindet sich ein S-Bahn-Haltepunkt im Technologiepark aktuell in der Planung, und bis wann ist mit der Errichtung/Realisierung eines solchen Haltepunktes zu rechnen?
Drittens: In welcher Form gibt es eine Diskussion der zukünftigen städtebaulichen Planungen zum Technologiepark zwischen den beteiligten Senatsressorts und der Universität Bremen?
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage eins: Die Schaffung eines S-Bahn-Haltepunktes an der Strecke Hamburg – Bremen ist für die Weiterentwicklung und verkehrliche Anbindung des Technologieparks von sehr hoher Bedeutung. Besonders der Standort in Verlängerung der Otto-Hahn-Allee mit direktem Bezug zum Zentralbereich der Universität und hochverdichteten Flächen im Technologiepark Süd kann die Attraktivität des Standortes Technologiepark Universität steigern.
Zu Frage zwei: Für eine konkrete Planung und Aussage über Realisierungshorizonte ist zunächst die Standortfestlegung, wie im Verkehrsentwicklungsplan bereits erwähnt, vorzunehmen. Daran wird in Abstimmung mit allen Beteiligten derzeit gearbeitet.
Zu Frage drei: Die Universität und die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz sowie der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen und der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr tauschen sich regelmäßig über die Entwicklungen im Bereich des Technologieparks aus. Hierzu wurde Anfang des Jahres ein größeres Auftaktgespräch koordiniert, um die Flächenbedarfe der Beteiligten für die kommenden Jahre zu diskutieren und daraus Erkenntnisse über eine Weiterentwicklung des Technologieparks Universität zu ziehen. – So weit die Antwort des Senats!
Der Senat betrachtet den S-Bahn-Haltepunkt nicht nur als einen wichtigen, sondern als einen sehr wichtigen Erarbeitungspunkt für die Zukunft, auf der anderen Seite gibt es dazu bislang keine konkrete Planung. Das ist ein gewisser Widerspruch. Wann können wir denn damit rechnen, dass der Senat auch in eine konkrete Planung für diese sehr wichtige Aufgabe einsteigen wird?
Wir sind sehr froh darüber, dass sich der Technologiepark in den letzten Jahren sehr intensiv und sehr positiv entwickelt hat und sehr dynamisch weiterkommt. Insofern wird die Fragestellung der Verbesserung der verkehrlichen Anbindung immer dringlicher. Wir werden uns in den nächsten Monaten sehr intensiv damit auseinandersetzen und die Standortfrage klären, um dann auch in eine Diskussion mit den Stadtteilbeiräten einzutreten, und wir wollen das Projekt in den nächsten Monaten zügig voranbringen.
Gibt es denn weitere Haltepunkte für die S-Bahn im Land Bremen, die der Senat als so wichtig ansieht, und gibt es tatsächlich schon konkretere Planungen für andere S-Bahn-Haltepunkte?
Es gibt durchaus Diskussionen über weitere notwendige Haltepunkte. Diese habe ich mir für die heutige Fragestunde jetzt nicht herausgesucht, aber es ist durchaus bekannt, dass diese auch an anderen Orten erforderlich sind, und an denen wird gemäß Verkehrsentwicklungsplan auch gearbeitet.
Der Antrag der Bremischen Bürgerschaft zum Thema Haltepunkt Technologiepark ist ja aus dem Jahr 2012, und ich sage dazu auch selbstkritisch, da hätten wir vielleicht auch selbst ein bisschen intensiver verfolgen können. Sind Sie mit mir einer Meinung, dass das jetzt wirklich ein ganz wichtiges prioritäres Anliegen ist, das wir aus vielen Gründen haben liegen lassen, aber jetzt wirklich vorrangig angehen müssen?
Das kann ich gern bestätigen. Wie ich gerade ausgeführt habe, sind wir ja auch sehr froh über die dynamische Entwicklung in dem Bereich. Es gibt hohen und weiterhin steigenden Flächenbedarf, und insofern gehen wir das mit Nachdruck an.
Das ist ja ein Ort, der für Leute, die auch von der Autobahn kommen, dann eigentlich nur drei Minuten vom Hauptbahnhof entfernt liegt. Könnten Sie sich vorstellen, dass man diesen Ort auch als Umsteigepunkt im Rahmen eines Park-and-ride-Systems weiterentwickeln kann, um die Stadt von Autoverkehren zu entlasten?
Ich denke, das ist ein Punkt, den man dann in der weiteren Planung mit prüfen muss. Das hängt auch davon ab, wo der Haltepunkt am Ende genau sein wird, aber es wird sicher mit in die Betrachtung einfließen, natürlich neben allen anderen Fragestellungen, die die städtebauliche Entwicklung in dem Bereich für die Zukunft angehen.