Um das Ziel der Resozialisierung zu erreichen, ist es ganz wichtig, dass die Gefangenen Beschäftigung haben, also erwerbstätig sind und qualifiziert werden. Zwei Drittel der Insassen – das geht aus der Antwort hervor – sind entweder berufstätig oder in der Schule. Das liegt zwar im Bundesschnitt, liebe Kolleginnen und Kollegen, damit können wir aber nicht zufrieden ein. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, dass auch Sozial- und Bildungspolitik Kriminalprävention sind, weil es oft die fehlenden Perspektiven im Leben sind, die Menschen dazu bringen, Straftaten zu begehen, oder Menschen daran hindern, einen neuen, anderen Weg aus der Kriminalität heraus einzuschlagen. Das gilt noch stärker für Strafgefangene. Deswegen setzen wir auf Qualifikation, auch wenn das – auch das geht aus den Antworten hervor – bei einer Gefangenenpopulation schwierig ist, bei der wir schon mit Alphabetisierung anfangen müssen und daran ansetzen müssen, dass Leute überhaupt erst einmal wieder daran gewöhnt werden, sich für eine gewisse Zeit auf eine bestimmte Sache konzentrieren zu können. Dass das schwierig ist, können Sie jetzt alle heute Abend nachvollziehen.
Deswegen komme ich zu meinem letzten Punkt. Der ist mir fast der Wichtigste. Im Bremischen Strafvollzugsgesetz steht, dass Strafvollzug im Prinzip von Anfang an Entlassungsvorbereitung sein soll, weil das Ziel immer sein muss, Menschen in Freiheit zu entlassen, um dort ein vernünftiges Leben zu führen, eben resozialisiert, wobei man sagen muss, dass es oftmals auch die erste Sozialisation ist, weil dort in der JVA auch Menschen sind, die bislang noch nicht die Gelegenheit hatten, sich so qualifiziert zu entwickeln, dass sie in der Gesellschaft gut zurechtzukommen. Deswegen bin ich auch auf das Übergangsmanagement, das wir in Bremen haben, so stolz. Wir hatten den Leiter der sozialen Dienste der Justiz im Rechtsausschuss, der uns berichtet hat. Ich glaube, das wird auch weiter Thema sein. Deswegen ist es auch gut, dass wir den offenen Vollzug und dabei auch die Möglichkeit haben, die Strafe direkt anzutreten.
Noch einmal zum Schluss: Strafvollzug hat für den gesellschaftlichen Zusammenhalt eine immens wichtige Aufgabe, Straftäter und Straftäterinnen wieder oder das erste Mal in die Gesellschaft zu integrieren. In der JVA an Standorten in Bremen-Oslebshausen und in Bremerhaven wird gute Arbeit geleistet. Ich möchte an der Stelle noch einmal ausdrücklich Dankeschön sagen und Ihnen jetzt auch für die Aufmerksamkeit danken!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich versuche, es so kurz wie möglich zu halten. Ich möchte neben der Großen Anfrage, auf die Frau Aulepp hier eingegangen ist, auf die zweite Anfrage eingehen, die von uns gemeinsam mit der Fraktion der SPD gestellt wurde, und zwar auf den Umgang mit Drogen in der JVA.
Meine Damen und Herren, ein drogenfreies Gefängnis ist eine Illusion, genauso wie eine drogenfreie Gesellschaft. Das wissen wir alle. Der Gefängnisalltag ist nicht zuletzt geprägt vom Umgang mit einer recht hohen Anzahl Drogenabhängiger und Drogen konsumierender Gefangener – auch in der Justizvollzugsanstalt hier in Bremen. Auch in Bremerhaven ist das nicht anders. Es muss ein Umgang mit dem Suchtmittelkonsum gefunden werden, der die gesundheitlichen Gefahren für die Gefangenen und Bediensteten im Strafvollzug minimiert und gleichzeitig dem Strafvollzugsziel dient, die Gefangenen zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.
Die Antworten auf unsere Große Anfrage haben noch einmal deutlich gemacht, dass circa 15 Prozent, also fast jeder sechste Häftling in der JVA, abhängig von Drogen ist. Die JVA versucht, mit regelmäßigen, nicht vorhersehbaren Durchsuchungen den Drogenmissbrauch in der Anstalt einzudämmen. Es gibt auch regelmäßig Urinkontrollen. Für uns als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist es wichtig, dass die Inhaftierten aus diesem Teufelskreis herauskommen, einen Umgang mit dem Suchtmittelkonsum finden, der die Gesundheit der Gefangenen auf der einen Seite schützt, aber sie auf der anderen Seite auch befähigt, später, wenn sie entlassen werden, in der Gesellschaft wieder in sozialer Eigenverantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Das hat etwas mit Resozialisierung
Ein Problem, das ich noch einmal darstellen möchte, ist – –. Ich habe gesagt, es gibt Urinkontrollen. Anhand derer wird auch vieles festgestellt, aber es gibt jetzt neue psychoaktive Substanzen, die von den Inhaftierten genommen werden. Diese sind zum Beispiel durch Urinkontrollen, meine Damen und Herren, nicht nachweisbar. Ich glaube, dass man hier schauen muss, wie man als JVA darauf reagiert, denn immer mehr Häftlinge nehmen diese neuen Drogen zu sich, die auch weitaus gefährlicher sind. Ich finde es auch problematisch, – darauf geht der Senat auch in der Antwort ein – dass es keine Informationen darüber gibt, ob diese Maßnahmen, die ergriffen werden, wie zum Beispiel Beratung, Entgiftung oder Entwöhnungsbehandlung, Wirkung zeigen. Ich glaube, dem sollte man noch einmal genauer nachgehen und das noch einmal prüfen. Frau Aulepp hat richtigerweise gesagt, wie ich finde: Es wird viel getan.
Ich bedanke mich, dass das Justizressort unsere Fragen so ausführlich beantwortet hat. Es wird viel Gutes getan. Die Probleme, die aus diesen Antworten sichtbar werden, sollten wir gemeinsam und in intensiven Diskussionen, die wir heute Abend nicht führen können, im Rechtsausschuss weiter führen. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn in der Öffentlichkeit – Frau Aulepp hat es angesprochen – über die Bremer Justiz gesprochen wird, dann geht es in der Regel um Richter und Staatsanwälte. Der Strafvollzug findet kaum Aufmerksamkeit, außer wenn Menschen ausbrechen oder es zu Meutereien kommt. Die alltägliche Arbeit, wenn alles funktioniert, wird weithin ignoriert. Dabei kann man es nicht oft genug sagen: Sicherheit und Ordnung sind nicht nur Sache der Polizei, sondern auch dem Justizvollzug kommt eine entscheidende Rolle zu. Deswegen ist der Dienst in der Anstalt nicht weniger wert, als die Arbeit der Polizei auf der Straße.
enorme Herausforderungen, nicht nur, weil die Gefangenenzahlen seit 2015 rapide angestiegen sind, sondern vor allem auch, weil sich die soziale Konstellation der Gefangenen stark verändert hat. Wir haben Gefangene mit starken psychischen Störungen. 40 bis 70 Prozent der Gefangenen sind in psychischer oder psychiatrischer Behandlung, wobei erstere durch anstaltseigenes Personal betreut werden. Die psychiatrische Gesundheitsfürsorge wird durch den konsiliarischen ärztlichen Dienst im Krankenhaus Bremen-Ost sichergestellt.
Es gibt Menschen, die vom Maßregelvollzug kommen, weil sie dort als nicht mehr therapierbar gelten. Die gehören eigentlich in die Psychiatrie, aber bleiben in der JVA und stellen die Bediensteten vor enorme Herausforderungen. Das ist kein guter Zustand. Ich denke, dass deswegen in diesem Bereich der psychiatrischen Behandlung durchaus Verbesserungsbedarf besteht und man kann schon darüber nachdenken könnte, eine Psychiaterin oder einen Psychiater in der JVA einzustellen.
Hintergrund dieser psychischen Störungen sind vor allem auch der Konsum von synthetischen Drogen. Etwa 50 Prozent der Gefangenen haben einen Drogenhintergrund. 15 Prozent sind abhängig. Im letzten Jahr wurden 540 Disziplinarmaßnahmen wegen Besitz und Konsum von Drogen vollstreckt. Das ist eine sehr hohe Zahl. Ich denke, hier müssten weitere Anstrengungen unternommen werden, um diese Zahl deutlich zu senken.
In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal eine Sache deutlich machen. Aus der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht der Wunsch hervor, Strafverfahren nach § 31a BtMG einzustellen, wenn bereits Disziplinarmaßnahmen vollstreckt worden sind. Wir als Fraktion der CDU haben hier eine klare Position: Wenn jemand beim Abbüßen seiner Freiheitsstrafe in der Haft eine weitere Straftat begeht, dann möchten wir das nicht auch noch honorieren, indem wir das Strafverfahren einstellen. Das wäre jedenfalls mit uns nicht zu machen.
Zu dem immer komplexer werdenden Arbeitsumfeld gehört auch der rapide Anstieg von ausländischen Insassen. Bei den Erwachsenen sind es etwa 40 Prozent, im Jugendvollzug schon 50 Prozent. Sprachliche Barrieren, neue kulturelle und religiöse Herausforderungen müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bewerkstelligen. Es gibt radi
kale religiöse Tendenzen, die Frau Aulepp angesprochen hat. Anlass zur Sorge gibt auch, wie ich finde, die Antwort auf Frage 40: Die Übergriffe auf die Bediensteten haben in den letzten Jahren um das Dreifache zugenommen. Das ist der Wert mit Stand Juli 2018. Hier ist vor allem die Anstaltsleitung gefragt, maximalen Schutz für die Bediensteten sicherzustellen.
Auch der Krankenstand ist seit 2013 kontinuierlich angestiegen. Die Gründe können wir noch nicht genau benennen, weil die Auswertung der Mitarbeiterbefragung noch aussteht. Die eben genannten neuen Herausforderungen sind, denke ich, ein zentraler Grund für diesen erhöhten Krankheitsstand. Es wird mehr gearbeitet, es gibt ein komplexeres Anforderungsprofil und das bei einer dünner werdenden Personaldecke. Zudem wirken sich der demographische Wandel und die guten Konjunkturbedingungen aus, was zu Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt und einem grundsätzlich schlechteren Niveau der Bewerber führt.
Diese Gemengelage ist aber nicht über Nacht hereingebrochen. Hier hat der Senat in der Tat eine Entwicklung übersehen. Das muss man auch so sagen. Es werden jetzt Anstrengungen unternommen – das sehen wir –, um die Attraktivität der Bremischen Justiz weiter zu stärken. Das ist auch bitter notwendig. Hier geht es in den folgenden Jahren vor allem um Fachkräftesicherung und Nachwuchsgewinnung, denn immer mehr Bewerber entscheiden sich gegen den Öffentlichen Dienst, weil auch die Attraktivität Bremens sinkt. Andere Bundesländer hier beispielsweise das Einstiegsgehalt von A7 auf A8 angehoben. Darüber sollte man vielleicht auch in Bremen nachdenken.
Vor allem müssen wir aber auch die potentiellen Bewerberinnen und Bewerber gezielt ansprechen, um sie für den Dienst zu gewinnen. Deswegen begrüße ich außerordentlich die Anhebung des Anwärterzuschlags von 50 auf 70 Prozent, das ist ein richtiges, ein gutes Signal. Wir erwarten weitere Initiativen, um dem Bewerbermangel entgegenzuwirken. Damit werden wir uns auch weiterhin im Rechtsausschuss intensiv beschäftigen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Fünf Minuten für zwei wichtige Anfragen zur Verfügung zu haben, ist ein bisschen schwierig. Ich versuche es jetzt einmal mit Dieter Thomas Heck: Aus der Anfrage der Fraktion der CDU geht deutlich hervor, dass die Belegungszahlen seit Jahren steigen. Das bedeutet, dass alle Beschlüsse zur Sanierung der JVA aus den letzten Jahren eigentlich obsolet sind, denn die sind immer von sinkenden Belegungszahlen ausgegangen. Jetzt musste sogar das Haus 3 wieder in Betrieb genommen werden. Die Sanierung von Haus 1 und 2 läuft jetzt an. Man sucht nach Ausweichquartieren und redet über Container. Ich meine, mit Containern haben wir in Bremen eine gewisse Erfahrung, nach Schul- und Kita-Containern jetzt auch Gefängnis-Container. Ich finde es nicht ganz so geglückt, um es einmal vorsichtig zu sagen. Wir wissen, die kritische Phase beginnt jetzt, weil der Sanierungsbedarf bei Haus 1 und 2 gedeckt werden muss.
Es gibt ein paar Antworten auf die Fragen, die ich interessant finde, zu denen noch niemand etwas gesagt hat. Zunächst die Frage 24 „Besuch der Länderkommission der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter im Dezember 2016“: Hierauf gab es ein paar Antworten, die ich kritisch finde und bei denen ich mich frage, ob das abgestellt worden ist. Dass man erst nach dem Besuch dieser Länderkommission darauf kommt, dass man den Toilettenbereich auf dem Monitor des Sicherheitspersonals abklebt, finde ich schwierig. Auch den Punkt „Durchsuchung der Gefangenen mit Hilfe von Spiegeln“ finde ich problematisch. Dies ist schon oft kritisiert worden. Ich finde es auch kritisch, dass die Unterbringung von Gefangenen in besonders gesicherten Hafträumen nicht in der Gefangenenakte dokumentiert worden ist.
Interessant finde ich auch die Frage 33 der Fraktion der CDU. Dort geht es um die Aufnahme von Strafgefangenen in die gesetzliche Rentenversicherung. Das ist eine wichtige Forderung, die von der Straffälligenhilfe seit Jahren gefordert wird. Auf der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister wurde laut Vorlage beschlossen, dass man die Einbeziehung grundsätzlich sinnvoll findet und man sich beim Bundesminister für Arbeit und Soziales für eine Änderung des SGB V einsetzen will. Hier würde mich einmal interessieren –
. Jetzt unterhält sich der Staatsrat gerade. Ich würde gerne einmal wissen, was aus diesem Beschluss der Justizministerkonferenz geworden ist.
Die Themenfülle dieser Anfrage ist groß. Aber an einem Problem kommen wir im Kern nicht vorbei. Wir wissen, dass es in den Bereichen der Justizvollzugsanstalt an Personal fehlt. Dass die Gefangenen teils in maroden Zellen sitzen und auch der Umgang mit drogenabhängigen Gefangenen – darauf gehe ich gleich noch ein – nicht richtig gut ist. Es wäre schön, wenn die Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung einmal vorliegen würden. Wir haben aber natürlich auch Kontakt zu Leuten aus der JVA, die ziemlich eindeutig sagen, dass die vielen Nachtdienste tatsächlich auch für den hohen Krankenstand der Justizvollzugsbeschäftigen ursächlich sind. Sie sagen auch ganz klar, die Eingangsbesoldung ist zu niedrig, sodass sie keine neuen Leute finden. Sie sagen mir auch, dass sie gern eine Supervision hätten, weil – Sie haben es richtig beschrieben – die Anforderungen im Strafvollzug heute viel höher sind als vor 20 Jahren.
Ich komme noch einmal kurz zu der Anfrage zu Drogen im Strafvollzug. Die Anzahl der Substitutionen war in Bremen im Vergleich zu anderen Bundesländern bislang erfreulicher Weise relativ hoch. Jetzt haben wir steigende Gefangenenzahlen und sinkende Substituiertenzahlen. Das heißt, die Quote verschlechtert sich. Ich erspare Ihnen jetzt die Zahlen, die können Sie nachlesen.
Die Vorlage zum Umgang mit Drogen im Strafvollzug belegt die Haltung der Behörde und die langjährige Handhabung in der JVA zum Thema Drogenkonsum. Unter dem ehemaligen Anstaltsleiter galt disziplinarische Bestrafung von Drogenkonsum als das bevorzugte Mittel anstelle eines Ausbaus der Betreuung. Wenn man sich die Frage 10 anschaut, den Strafkatalog, von dem ich weiß, dass er oft angewandt worden ist – –. Den finde ich, ehrlich gesagt, schon ganz schön extrem. Der Konsum von Alkohol und Cannabis wird mit einer Lahmlegung der Tagesstruktur bestraft, durch Ausschluss von gemeinsamer Freizeit für eine Woche, Entzug der Arbeit für dieselbe Dauer und die Beschränkung der Einkaufsmöglichkeiten durch Kürzung der Geldmittel.
Ehrlich gesagt, liebe Kolleginnen und Kollegen: Alle, die ein bisschen Erfahrung mit Sozialarbeit oder mit Arbeit im Bereich der Suchtprävention be
ziehungsweise überhaupt mit Süchtigen zu tun haben, wissen, dass die Tagesstrukturierung für Leute, die eine Suchtproblematik haben, das Wichtigste ist. Diese Disziplinierungsmaßnahmen sind absolut kontraproduktiv. Stattdessen wäre es mit Sicherheit sinnvoller, das Arbeitsangebot aufrechtzuerhalten oder andere Sachen, die es auch in der JVA gibt. Es gibt die Künstlerwerkstatt. Das konnten wir gerade im Haus der Bürgerschaft sehen. Wer wie ich regelmäßig durch den Grünzug in Oslebshausen fährt, kann die ganzen Skulpturen, die dort seit 25 Jahren entstehen, auch anschauen. Ich denke, so etwas wäre mit Sicherheit sinnvoller als diese Disziplinierungsmaßnahmen, die eher ein Problem für Süchtige darstellen und das Problem vergrößern.
Bei den Fragen zu den medizinischen Handlungsspielräumen, der Verwendung von Spritzenaustauschprogrammen oder Behandlung mit dem Originalstoff Diamorphin statt reiner Ersatzstoffbehandlung mit Methadon bleibt der Senat bei der bisherigen Handlungsweise. Es gibt also kein Spritzenaustauschprogram. Das finde ich bedauerlich, weil es die Gefahr birgt, dass Gesundheitsrisiken für alle entstehen, denn, wie wir wissen, sind auch viele Inhaftierte HIV- oder Hepatitis-positiv. Die Behandlung mit Originalstoffen wäre auch sinnvoller, weil seit Jahren bekannt ist, dass die Behandlung mit Methadon zum Beispiel schwerere Nebenwirkungen hervorruft und mehr Spätfolgen verursacht als Heroin oder andere Drogen.
Ich bleibe dabei, dass Angebote außerhalb der rein medizinischen Hilfe, die vor allem über ehrenamtliche Betreuer laufen – das ergibt sich auch aus der Frage 4 – rückläufig sind, dass es eher schädlich ist, wenn wir so viele Drogenabhängige in der JVA haben. Es wäre auch hier sicherlich sinnvoll, zusätzliche Angebote bereitzustellen, wenn das Ehrenamt auf dem Rückzug ist.
Ansonsten behandelt auch diese Anfrage relativ viele Facetten, auf die man nicht in fünf Minuten eingehen kann. Es geht um die Menge der gefundenen Drogen, die sinkt und steigt und sinkt wieder.
Man könnte sich das vielleicht noch einmal alles in Ruhe anschauen. Insgesamt denke ich, wäre in einigen Bereichen ein Paradigmenwechsel sinnvoll.