Protokoll der Sitzung vom 24.01.2019

Ich will sagen, dass wir uns als Ressort Wirtschaft, Arbeit und Häfen bereits heute darum bemühen, Dienstleistungen in allen Teilbereichen mitzudenken, ob das Tourismus ist, ob das unsere Innovationsprogramme sind beim Breitbandausbau, bei der Förderung des Mittelstands, bei smart-digital-mobil, bei dem wir uns genau um die Zukunft der smarten Cities in der Zukunft kümmern. Das zusammenzufassen in einem solchen Masterplan, diesen Auftrag nehmen wir gern an. Insofern bedanke ich mich für die Anträge. – Vielen Dank!

(Beifall)

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldung liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Als Erstes lasse ich über den Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP mit der Drucksachen-Nummer 19/1892, Neufassung der Drucksache 19/1780, abstimmen.

Hier ist getrennte Abstimmung beantragt.

Zunächst lasse ich über die Ziffern 1 und 3 des Antrags abstimmen.

Wer den Ziffern 1 und 3 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, BIW, Abgeordneter Patrick Öztürk [SPD, fraktionslos], Abgeordneter Schäfer [LKR])

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Ziffern 1 und 3 des Antrags zu.

Jetzt lasse ich über die Ziffer 2 des Antrags abstimmen.

Wer der Ziffer 2 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür CDU, FDP, BIW, Abgeordneter Patrick Öz- türk [SPD, fraktionslos], Abgeordneter Schäfer [LKR])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt die Ziffer 2 des Antrags ab.

Nun lasse ich über den Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 19/1930 abstimmen.

Hier ist getrennte Abstimmung beantragt.

Wer der Ziffer 1 des Antrags seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(CDU, DIE LINKE, FDP, BIW, Abgeordneter Patrick Öztürk [SPD, fraktionslos], Abgeordneter Schäfer [LKR])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der Ziffer 1 des Antrags zu.

Jetzt lasse ich über die Ziffer 2 des Antrags abstimmen.

Wer der Ziffer 2 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Abgeordneter Patrick Öztürk [SPD, fraktionslos])

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(CDU, FDP, BIW, Abgeordneter Schäfer [LKR])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der Ziffer 2 des Antrags zu.

Museen sind unser kollektives Gedächtnis – wie ermöglichen wir einen Zugang für alle? Große Anfrage der Fraktion der SPD vom 21. August 2018 (Drucksache 19/1787)

Dazu

Mitteilung des Senats vom 6. November 2018 (Drucksache 19/1896)

Dazu als Vertreterin des Senats Frau Staatsrätin Emigholz.

Ich gehe davon aus, dass der Senat die Antwort auf die Große Anfrage nicht mündlich wiederholen möchte, sodass wir direkt in die Aussprache eintreten können. – Das ist der Fall!

Die Aussprache ist eröffnet.

Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete Bolayela.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über unsere Große Anfrage mit dem Titel „Museen sind unser kollektives Gedächtnis – wie ermöglichen wir einen Zugang für alle?“

Der Ursprung dieser Großen Anfrage war eine Kampagne, die wir auf unserer Fraktionsklausur Anfang des Sommers in Bremen und Bremerhaven beschlossen hatten. Im Rahmen dieser Kampagne

hatten wir zwei wichtige Anträge beschlossen. Einer davon war der kostenfreie Zugang zu Museen in Bremen. Der zweite war kostenloses WLAN in Gröpelingen als Modellversuch, und dies sollte später in Bremen-Nord, in Huchting, in der Vahr und in Bremerhaven implementiert werden. Leider wurden diese beiden wichtigen Anträge für unsere Bevölkerung in Bremen und Bremerhaven ohne Angabe von Gründen von den Grünen abgelehnt. Das ärgert mich bis heute.

(Beifall SPD)

Ich bin sehr fassungslos darüber. Ich hätte es mir gewünscht, heute über den Antrag zu debattieren und zu beschließen, um dem Senat einen entsprechenden Auftrag zu erteilen. Nun reden wir leider heute nur über eine Große Anfrage zu diesem wichtigen Thema.

Meine Damen und Herren, Bremer und Bremerhavener Museen und Ausstellungshäuser leisten viel, um Besucherinnen und Besucher anzuziehen und den Aufenthalt in den Häusern attraktiv zu gestalten. Dennoch gibt es auch Gruppen, die potenziell für Kunst und Kulturgeschichte, wie Malerei und vieles mehr, zu begeistern wären, die aber selten oder nie den Weg ins Museum finden, weil es ganz viele verschiedene Besucherbarrieren gibt.

Neben weiteren Hemmnissen gehört dazu das Eintrittsgeld. Aber Kunst und Kultur sollten für alle Bremerinnen und Bremer zugänglich sein.

(Beifall SPD)

Darüber sind wir uns wohl alle einig. Im Bundesland Bremen verfügen wir über eine lebendige, vielfältige, national und international anerkannte Museumslandschaft. Unsere Museen erzählen von Bremens Identität und was die Bremerinnen und Bremer in der Vergangenheit buten und binnen sammelten und zusammentrugen. Es gibt ebenso spannende wie lehrreiche Ausstellungen von damals und heute. In anderen Bundesländern und auch in vielen europäischen Ländern zeigen die Erfahrungen, dass ein kostenfreier Eintritt hilft, Schwellenängste zu reduzieren und so zu einer Stärkung der Museen als Bildungseinrichtung beitragen zu können.

Die Freigabe des Eintritts in Dauerausstellungen wäre zweifellos meiner Meinung nach ein Garant für höhere Besucherzahlen in den Museen. Das hat schon im Jahr 2007 der Schlussbericht der Enquetekommission des Deutschen Bundestages zu